TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2013-11-20
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
Tagesordnung
TOP 1 - Information
Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:
- Versammlungsleiter: Bastian
- Protokollant: Thomas
- anwesend: Bastian, Wieland, Robert, Frank, Thomas
- entschuldigt:
- unentschuldigt:
- Gäste: Frank R.
- Beginn: 19:35
- Ende: 20:41
- Ort: Mumble
TOP 1.1 Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist mit 5 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.
TOP 1.2 Einladung
Die Tagesordnung für die ordentliche Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.
TOP 1.3 Protokollbestätigung
Beschluss 066: Annahme Protokoll VoSi 29.10.2013
- Beantragt am
- 20.11.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Thomas Wöllecke
- Betrifft
- Annahme Protokoll VoSi 29.10.2013
- Text
- Das Protokoll der Sitzung vom 29.10.2013 wird bestätigt.
- Einzelstimmen
Anm. Frank: Mein Antrag vom 14.10. wurde nicht aufgenommen. Stelle ihn neu.
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "066" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Thomas Wöllecke" datum = "20.11.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Annahme Protokoll VoSi 29.10.2013" antragstext = "Das Protokoll der Sitzung vom 29.10.2013 wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Wieland Rose" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Robert Manigk" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2013-10-29
TOP 1.4 Umlaufbeschlüsse
Beschluss 067: Mitgliederumfrage im KV
- Beantragt am
- 11.11.2013 11.10 Uhr ;-)
- Beschlussart
- Umlaufbeschluss
- Beantragt von
- Frank Cebulla
- Betrifft
- Mitgliederumfrage im KV
- Text
- Der Vorstand der PIRATEN Jena beschliesst:
Es wird zeitnah eine Mitgliederumfrage durchgeführt, um basisdemokratisch die inhaltliche Position der PIRATEN Jena zur Thematik der Inselplatz-Bebauung herauszufinden. Die Umfrage kann zusätzlich auch andere aktuell interessierende Fragestellungen im Kreisverband enthalten.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "067" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Frank Cebulla" datum = "11.11.2013 11.10 Uhr ;-)" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Mitgliederumfrage im KV" antragstext = "Der Vorstand der PIRATEN Jena beschliesst:
Es wird zeitnah eine Mitgliederumfrage durchgeführt, um basisdemokratisch die inhaltliche Position der PIRATEN Jena zur Thematik der Inselplatz-Bebauung herauszufinden.
Die Umfrage kann zusätzlich auch andere aktuell interessierende Fragestellungen im Kreisverband enthalten." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Wieland Rose" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Robert Manigk" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]
TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
- Bastian: PM FSU, Bürgerhaushalt, Moratorium Eichplatz Engagementbörse, BI Eichplatz, Stammtisch
- Wieland: Stammtischleitung
- Thomas: ---
- Robert: PM FSU lektoriert, Plenum der Bürgerinitiativen auf dem Markt, Stammtisch
- Frank: Wiki AG Kopo, PM FSU, Stammtisch, Freischaltung Antragsportal, Landesparteitag, Mitgliederumfrage
TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
- Mitglieder:
- 68
- Anfragen:
- keine Anfragen
TOP 4 - Wiedervorlage
- Presse/Öffentlichkeitsarbeit
- PM mit Stellungnahme zur aktuellen Situation der FSU (StEP)
- Interview von Bastian mit dem Akrützel (erscheint am 21.11.)
- Position der Piraten + Bürgerinitiative "Mein Eichplatz" zur Eichplatzbebauung
- Rede von Bastian auf der Demo zum Eichplatz am 23.11.
- Stammtisch
- ca. 10-12 Anwesende
- lange und ausführliche Diskussion zum Thema Inselplatz und FSU Kürzungen
- konstruktive und sachliche Auseinandersetzung
- Ausarbeitung der Umfrage zum Inselplatz und anderen wichtigen Themen des KV
- 6.12.: Stammtisch und Weihnachtsfeier - Leitung durch Bastian
- 20.12.: kurz vor Feiertagen eher ausfallen lassen?
- kein offizieller Stammtisch, da kurz vor Weihnachten
- Ausarbeitung Programm (Frank)
- nächstes Programmtreffen: Mittwoch, 11.12. 19.30 Uhr OTR-Büro
- Antragsportal für KPT2014.1 ist freigeschaltet
- letzte Gelegenheit vor der Kommunalwahl, Anträge fürs Programm zu stellen
- Hochschulgruppe
- überraschenderweise haben wir Piraten die Studenten sind
- im Rahmen von StEPAgainst aufgetaucht
- aber keine festgelegte Struktur, da z. T. bereits in StuRa gebunden
- eventuell Werbung in Akrützel?! -> Bedingung das dann auch "was passiert"
TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
Beschluss 068: Unterzeichung Eichplatz-Moratorium
- Beantragt am
- 20.11.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Frank Cebulla
- Betrifft
- Unterzeichung Eichplatz-Moratorium
- Text
- Der Vorstand der PIRATEN Jena beschließt, stellvertretend für den Kreisverband Jena das nachfolgend verlinkte Moratorium zur Eichplatz-Bebauung zu unterzeichnen:
http://www.jenapolis.de/2013/11/aufruf-fuer-ein-moratorium-zum-eichplatz-in-jena/
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Begründung:
Die PIRATEN Jena haben in der Vergangenheit schon des öfteren Initiativen gestartet bzw. Mitteilungen veröffentlicht, die das gegenwärtige Vorhaben einer Bebauung des Eichplatzes mit einem Einkaufscenter kritisiert und Alternativen vorschlägt. Einzelne Mitglieder des Kreisverbandes sind aktiv in der BI "Mein Eichplatz" aktiv und/oder unterstützen vergangene und aktuelle Bürgerbegehren zum Thema. Auch wenn das Moratorium rechtlich kein zwingendes Ergebnis nach sich zieht, ist es eine unterstützenswerte Aktion in der Öffentlichkeit, die ein Umdenken zum Eichplatz fördern kann. Kommentar: Es gibt bereits ein Positionspapier, dass auf einem KPT positiv abgestimmt wurde. Auf eine Mitgliederbefragung wird daher aus Gründen der Dringlichkeit verzichtet. http://jena.piraten-thueringen.de/kommunalpolitik/positionspapiere/
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "068" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Frank Cebulla" datum = "20.11.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Unterzeichung Eichplatz-Moratorium" antragstext = "Der Vorstand der PIRATEN Jena beschließt, stellvertretend für den Kreisverband Jena das nachfolgend verlinkte Moratorium zur Eichplatz-Bebauung zu unterzeichnen:
http://www.jenapolis.de/2013/11/aufruf-fuer-ein-moratorium-zum-eichplatz-in-jena/" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Wieland Rose" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Robert Manigk" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Begründung: Die PIRATEN Jena haben in der Vergangenheit schon des öfteren Initiativen gestartet bzw. Mitteilungen veröffentlicht, die das gegenwärtige Vorhaben einer Bebauung des Eichplatzes mit einem Einkaufscenter kritisiert und Alternativen vorschlägt. Einzelne Mitglieder des Kreisverbandes sind aktiv in der BI "Mein Eichplatz" aktiv und/oder unterstützen vergangene und aktuelle Bürgerbegehren zum Thema. Auch wenn das Moratorium rechtlich kein zwingendes Ergebnis nach sich zieht, ist es eine unterstützenswerte Aktion in der Öffentlichkeit, die ein Umdenken zum Eichplatz fördern kann. Kommentar: Es gibt bereits ein Positionspapier, dass auf einem KPT positiv abgestimmt wurde. Auf eine Mitgliederbefragung wird daher aus Gründen der Dringlichkeit verzichtet.
http://jena.piraten-thueringen.de/kommunalpolitik/positionspapiere/"]
- Antrag von Frank
"Für den Kreisverband Jena hat der Wahlkampf für die Kommunalwahl im Mai 2014 und der Einzug in den Jenaer Stadtrat in Fraktionsstärke höchste Priorität. Der Vorstand der PIRATEN Jena beschließt, ALLE dem Kreisverband zur Verfügung stehenden Mittel für dieses Ziel einzusetzen. Für den Wahlkampf zur Landtagswahl Thüringen wird der Kreisverband keine eigenen Mittel zur Verfügung stellen. Die Haushaltsplanung für 2014 wird u.U. dementsprechend angepasst."
- wird durch ihn zurückgezogen und bei KPT gestellt
- ungefährer Haushaltsplan für Wahlkampf erstellen um zu sehen wieviel Mittel wir mindestens brauchen (Thomas)
TOP 6 - Gastbeiträge
- Posten von Inhalten zum Moratorium/StepAgainst durch Frank R. bei FB
TOP 7 - Sonstiges
- Mitgliederumfrage
- https://jena.piratenpad.de/umfrage2013
- Umfrage ist fertig und kann verschickt werden (Frank / Katharina)
- Ankündigung eines Bußgeldverfahrens gg. KV
- Grund: Plakate, die in Kahla nach dem 30.9. hängengeblieben sind
- Brief mit der Möglichkeit der Stellungnahme eingegangen
- Bußgeldbescheid wird voraussichtlich im Dezember zugestellt
TOP 8 - nächste Vorstandssitzung
Termin: 10.12.2013, 20:00, Mumble
- Tagesordnung:
- TOP 1 - Information
- TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
- TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
- TOP 4 - Wiedervorlage
- TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
- TOP 6 - Gastbeiträge
- TOP 7 - Sonstiges
- TOP 8 - nächste Vorstandssitzung
- TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls
TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls
- Veröffentlichung im Wiki durch Protokollant
- Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant
- Anlegen neues Pad, durch Protokollant
