TH:KV Jena/Vorstandssitzung/2013-04-11

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Tagesordnung

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

  • Versammlungsleiter: Bastian
  • Protokollant: Thomas
  • anwesend: Bastian, Wieland, Robert, Frank, Thomas
  • entschuldigt:
  • Gäste: Jörg, Kai, Robert H., Anett
  • Beginn: :20:12
  • Ende: 22:04
  • Ort: Quergasse (Quergasse 1, Jena)

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 5 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

TOP 1.2 Einladung

Die Tagesordnung für die ordentliche Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

TOP 1.3 Protokollbestätigung

Beschluss 027: Annahme Protokoll VoSi 27.03.2013

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Beantragt am
11.04.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Bastian Ebert
Betrifft
Annahme Protokoll VoSi 27.03.2013
Text
Das Protokoll der Sitzung vom 27.03.2013 wird bestätigt.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "027" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Bastian Ebert" datum = "11.04.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Annahme Protokoll VoSi 27.03.2013" antragstext = "Das Protokoll der Sitzung vom 27.03.2013 wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Wieland Rose" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Robert Manigk" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2013-03-27

TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes

  • Bastian: PM und Flyer offene Liste, Bürgerhaushalt, diverse Mails, Orgatreffen 1.Mai,
  • Wieland: Plenum Kommunalpolitik, AG BHH, Anfrage für Ortsteilbüro Zentrum, Mail für Hochschulgruppe verfasst
  • Thomas: ---
  • Robert: ML-Anfrage Aufzeichnung der Vorstandssitzung, Anfrage Änderung Protokoll an Carsten, Orga-Treffen 1. Mai, Teilnahme am Programmplenum, Orga-Treffens des IDAHOT Jena
  • Frank: Vorbereitung und Durchführung Programmplenum, PM Offene Liste, AG Bürgerhaushalt, Einreichung Stadtratsanfrage, Info- und Orgamails

TOP 3 - aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 79
  • Anfragen:
    • Anfrage von Paul Joachim beantwortet? - nein, übernimmt Thomas bis 14.04.
    • Anfrage von Unternehmerverband - an Gerald weitergeleitet
    • noch offen: -
  • Umlaufbeschlüsse:
    • keine
    • Mitgliedsanträge: ---

TOP 4 - Wiedervorlage

  • Öffentlichkeits- und Pressearbeit (Bastian, Frank)
    • PM zu "Offener Liste" zur Kommunalwahl vorbereitet, aber noch nicht veröffentlicht
    • PM zu "Eichplatz"-Gerichtsentscheidung noch vorbereiten, eigenes Positionspapier dazu vorhanden
  • Hochschulgruppe (N.N.)
    • Mail ging über Vorstands-Liste, kurz und knackig, könnte raus und warten auf/ob Rückmeldung
    • soll über GenSek Thüringen an jedes KV-Mitglied versandt werden - übernimmt Wieland

Beschluss 028: Versand Werbung für HSG-Arbeit

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Beantragt am
11.04.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Wieland Rose
Betrifft
Versand Werbung für HSG-Arbeit
Text
Der Vorstand des KV Jena beauftragt Wieland mit dem Versand der HSG-Werbung an jedes Mitglied des KV über den Thüringer GenSek bis zum 15.04..
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "028" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Wieland Rose" datum = "11.04.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Versand Werbung für HSG-Arbeit" antragstext = "Der Vorstand des KV Jena beauftragt Wieland mit dem Versand der HSG-Werbung an jedes Mitglied des KV über den Thüringer GenSek bis zum 15.04.." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Wieland Rose" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Robert Manigk" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


  • Stammtisch
    • 05.04. Leitung durch Bastian
      • wenige Besucher
      • Einladung ging etwas zu spät raus, allerdings war auch Ostern
    • 19.04. 2 Mitglieder des BHH wollen eventuell auch kommen
      • 19.04. Leitung durch Frank
    • 03.05. Leitung durch Wieland
      • Reservierung noch nötig
      • Einladungsmail Anfang der jeweiligen Woche versenden!
  • Ausarbeitung Programm (Frank)
  • Programmplenum am 6.4. - 8 Teilnehmer
    • Themen war Basisdemokratie/Bürgerbeteiligung, Bildung, Digitale Kultur
    • nächstes Treffen zur weiteren Ausarbeitung zeitnah notwendig
    • Frank kümmert sich um Termin und lädt ein
    • ggfs. auch in Ortsteilbüro möglich, Anfrage durch Wieland erfolgte mit positiver Rückmeldung
  • Nachbereitung/Auswertung KPT 2013.1
    • bisher von Carsten keine Rückmeldung, Robert fragt nochmal nach

Beschluss 029: Budget für DGB-Stand

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Beantragt am
11.04.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Robert Manigk
Betrifft
Budget für DGB-Stand
Text
Der Vorstand des KV Jena beschließt ein Budget in Höhe von 100€ für den Stand am 01.05.2013 im Rahmen der DGB-Veranstaltung.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "029" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Robert Manigk" datum = "11.04.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Budget für DGB-Stand" antragstext = "Der Vorstand des KV Jena beschließt ein Budget in Höhe von 100€ für den Stand am 01.05.2013 im Rahmen der DGB-Veranstaltung." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "E" vst1k = "" vst2 = "Wieland Rose" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Robert Manigk" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "E" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


  • Wahlkampfdomains
    • AG Technik muss für Bestellung der Domains einen Auftrag des Landesvorstands erhalten

Beschluss 030: Bestellung Wahlkampfdomains Kommunalwahl Jena

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Beantragt am
11.04.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Bastian Ebert
Betrifft
Bestellung Wahlkampfdomains Kommunalwahl Jena
Text
Der Vorstand des KV Jena beauftragt Bastian mit dem Antrag an den Landesvorstand zur Registrierung folgender Domains für den KV Jena:

piratenfraktion-jena.de piraten-in-den-stadtrat.de piraten-fuer-jena.de jena-waehlt-piraten.de

Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "030" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Bastian Ebert" datum = "11.04.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Bestellung Wahlkampfdomains Kommunalwahl Jena" antragstext = "Der Vorstand des KV Jena beauftragt Bastian mit dem Antrag an den Landesvorstand zur Registrierung folgender Domains für den KV Jena:

piratenfraktion-jena.de piraten-in-den-stadtrat.de piraten-fuer-jena.de

jena-waehlt-piraten.de" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Wieland Rose" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Robert Manigk" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


  • Finanzplan 2013 + Planung 2014
    • Thomas ist nicht weiter gekommen mit dem PGP-Problem
  • WLAN/UMTS-Stick
    • SIM-Karte ist angekommen
    • Router ist noch nicht bei Bastian angekommen
  • Energie Vortrag von Jörg
    • Thesen sind erarbeitet, sollen über Kopo-Liste geschickt werden
  • Logo-Wettbewerb
    • bisher keine Rückmeldungen
    • Frank erinnert nochmal auf der Jena ML
  • Zugang Mitgliederverwaltung
    • Datenschutzschulungen noch nicht teilgenommen
    • nächster Termin noch offen
    • Robert und Wieland gehen nochmal auf KäptnNemo zu
  • PGP
    • Verschiebung auf nächste Reallife-Sitzung
  • vorerst auf Eis gelegte Punkte
    • Mitgliederwerbung

TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand

  • Änderung § 2 der GO des Vorstands (Frank)

Beschluss 031: Änderung GO des Vorstands

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Beantragt am
11.04.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Frank Cebulla
Betrifft
Änderung GO des Vorstands
Text
* Änderung § 2 der GO des Vorstands (Frank)

Text alt: (1) Anträge können gemäß §3(6) der Kreisverbandssatzung in der Fassung vom 18.02.2012 an den Kreisvorstand gerichtet werden und werden möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt. Der Antrag selbst, das Abstimmungsergebnis, sowie eine kurze Begründung für Zustimmung oder Ablehnung des Antrags werden in das Protokoll der Sitzung aufgenommen und damit unverzüglich nach Ende der Sitzung veröffentlicht. (2) Die Vorstandsmitglieder aller Thüringer Gebietsverbände haben ein Antragsrecht an den Vorstand des Kreisverbandes Jena.

Text neu: (1) Gemäß § 3 Abs. (6) der Kreisverbandssatzung in der Fassung vom 09.03.2013 können an den Kreisvorstand Anträge gestellt werden. Diese sollten möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt werden. Der Antrag selbst, das Abstimmungsergebnis, sowie eine kurze Begründung für Zustimmung oder Ablehnung werden in das Protokoll der Sitzung aufgenommen und damit unverzüglich nach Ende der Sitzung veröffentlicht. (2) Außer den in der Satzung genannten Mitgliedern des Kreisverbands, sowie den Einwohnern von Jena, haben auch die Vorstandsmitglieder aller Untergliederungen des Landesverbandes Thüringen ein Antragsrecht an den Vorstand.

Der Vorstand des KV Jena beschließt die oben genannte Änderung.

Einzelstimmen
Kommentar
Aktualisierung auf neue Fassung der Satzung erforderlich, Aufnahme des Antragsrechts für Einwohner Jenas
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "031" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Frank Cebulla" datum = "11.04.2013" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Änderung GO des Vorstands" antragstext = "* Änderung § 2 der GO des Vorstands (Frank)

Text alt: (1) Anträge können gemäß §3(6) der Kreisverbandssatzung in der Fassung vom 18.02.2012 an den Kreisvorstand gerichtet werden und werden möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt. Der Antrag selbst, das Abstimmungsergebnis, sowie eine kurze Begründung für Zustimmung oder Ablehnung des Antrags werden in das Protokoll der Sitzung aufgenommen und damit unverzüglich nach Ende der Sitzung veröffentlicht. (2) Die Vorstandsmitglieder aller Thüringer Gebietsverbände haben ein Antragsrecht an den Vorstand des Kreisverbandes Jena.

Text neu: (1) Gemäß § 3 Abs. (6) der Kreisverbandssatzung in der Fassung vom 09.03.2013 können an den Kreisvorstand Anträge gestellt werden. Diese sollten möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt werden. Der Antrag selbst, das Abstimmungsergebnis, sowie eine kurze Begründung für Zustimmung oder Ablehnung werden in das Protokoll der Sitzung aufgenommen und damit unverzüglich nach Ende der Sitzung veröffentlicht. (2) Außer den in der Satzung genannten Mitgliedern des Kreisverbands, sowie den Einwohnern von Jena, haben auch die Vorstandsmitglieder aller Untergliederungen des Landesverbandes Thüringen ein Antragsrecht an den Vorstand.

Der Vorstand des KV Jena beschließt die oben genannte Änderung." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bastian Ebert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Wieland Rose" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Robert Manigk" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Thomas Wöllecke" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Frank Cebulla" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Aktualisierung auf neue Fassung der Satzung erforderlich, Aufnahme des Antragsrechts für Einwohner Jenas"]


TOP 6 - Gastbeiträge

  • Stammtisch 07. Juni
    • Jörg schlägt vor diesen Stammtisch in Hermsdorf im Vereinshaus durchzuführen
    • inklusive Piratengrillen oder Podiumsdiskussion
    • muss vorher beworben werden aufgrund voraussichtlichen Mangels an "Laufkundschaft"
    • Findung Thema für Veranstaltung ist essentiell, z.B. Umbau Hermsdorfer Kreuz, Energie, Bahnanschluss
      • nochmal Abfrage innerhalb KV durch Wieland
      • Kontakt zu Gerald als Direktkandidat durch Bastian

TOP 7 - Sonstiges

  • IDAHOT am 17.05.
    • Treffen am 11.04. recht informativ
    • Probleme "wie immer": Geld, Flyer, Location
    • für Straßenfest außer Robert nur noch "Roter Baum"
    • Thema ist nur Queerpolitik, keine sonstige Piratenwerbung
    • ggfs. nochmal Carsten, Min usw. anfragen -> Minimum Standbesetzung 2-3 Leute
  • Besuch Geraer Piraten
    • ggfs. zusammen mit Gerald
    • Robert stimmt sich mit ihm ab
    • Stammtisch in Gera immer Mittwochs, Vorstandssitzung Freitags
  • Arbeitstreffen SocialMedia
    • noch keine Terminfindung erfolgt, Bastian kümmert sich
  • Vorstandsklausur
    • nicht innerhalb der nächsten 2 Monate
  • Aufzeichnung der VoSi?
    • Rückmeldung über ML eher negativ
  • Frank beantragt nichtöffentlichen Teil der Sitzung
    • Start: 21:45; Ende: 21:59
    • Grund: persönliche Informationen zu einem Mitglied des KV

TOP 8 - nächste Vorstandssitzung

Dienstag, 23.04., 20:00; Ort: Mumble

  • Tagesordnung:
    • TOP 1 - Information
    • TOP 2 - Tätigkeitsberichte des Vorstandes
    • TOP 3 - aktuelle Kennzahlen
    • TOP 4 - Wiedervorlage
    • TOP 5 - Anträge an den Kreisvorstand
    • TOP 6 - Gastbeiträge
    • TOP 7 - Sonstiges
    • TOP 8 - nächste Vorstandssitzung
    • TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

TOP 9 - Veröffentlichung des Protokolls

  • Veröffentlichung im Wiki durch Protokollant
  • Veröffentlichung über Mailingliste durch Protokollant
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