TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X002
Einreichungsdatum	22.01.2013
Gliederung	Kreisverband Jena
Antragsteller	Frank11
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags	Positionspapier
Zusammenfassung des Antrags	Der OB lädt einmal im Jahr zu einer öffentlichen Bürgerversammlung ein.
Schlagwörter	Bürgerversammlung, Bürgerbeteiligung, Oberbürgermeister, Kommunalpolitik
Datum der letzten Änderung	11.03.2013
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Regelmäßige Bürgerversammlungen in Jena Antragstext Der Parteitag möge folgendes beschließen: Die PIRATEN Jena setzen sich dafür ein, dass Kommunalpolitik und Stadtverwaltung mindestens einmal im Jahr zu einer öffentlichen Bürgerversammlung einladen. Auf der Versammlung sollten der Oberbürgermeister, die Dezernenten der Fachbereiche, die Werkleiter der Eigenbetriebe und Vertreter aller Parteien des Stadtrats anwesend sein und für Fragen der Bürger zur Verfügung stehen. Die Bürgerversammlung wird ins Internet gestreamt und durch JenaTV übertragen. Antragsbegründung Die öffentliche Diskussion über aktuelle kommunalpolitische Themen und Probleme aus dem unmittelbaren Lebensumfeld der Bürger sollte stärker gefördert werden. Öffentliche Bürgerversammlungen bieten dafür einen geeigneten Rahmen. Dabei werden Politik und Stadtverwaltung nicht nur mit öffentlichen Fragen der Bürger konfrontiert, sondern auch auf aktuelle Probleme aufmerksam gemacht und mit Fehlentwicklungen konfrontiert. Rede und Antwort sollten daher nicht nur der Oberbürgermeister, sondern die Dezernenten aus den verschiedenen Fachbereichen und Parteienvertreter aus dem Stadtrat stehen. Piratenpad - Ähnliche Anträge Bürgerversammlung : Bürgerbeteiligung : Positionspapier zur Eichplatzbebauung Stärkung des Bürgerhaushalts in Jena Oberbürgermeister : Kommunalpolitik :

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Frank11 Volta Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen