TH:KV Jena/Kreisparteitag 2011.1/Antragsfabrik/KITA

Dies ist ein eingereichter Sonstiger Antrag für den Kreisverband Jena von Herr Schmidt. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Sonstiger Antrag Nr.

SO.Kita.1

Beantragt von

[[Antragssteller::Herr Schmidt]]

Titel 

Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten-Plätze

Antrag

Der Kreisparteitag beauftragt die AG Kommunalpolitik ein tragfähiges Konzept für die Umsetzung der Gebührenbefreiung für Kindertagesstätten in Jena zu erarbeiten. Dabei sollte sowohl auf die wirtschaftliche Tragfähigkeit geachtet werden als auch auf ein Konzept zu einer möglicherweisen stufenweise Umsetzung. Das Konzept zur Gebührenfreiheit soll zum nächsten Kreisparteitag vorgelegt werden.

Begründung

Die aktuelle Debatte um die geplante Erhöhung der Gebühren für die Kindertagesstätten hat gezeigt, dass die monatlichen Kosten für die Unterbringung der Kinder eine erhebliche Belastung für die Eltern bedeutet. Im Sinne einer familienfreundlicheren Politik und vor dem Hintergrund der aktuellen demographischen Entwicklung wäre eine Entlastung der Eltern dringend angebracht. Ziel sollte dabei nicht nur eine kurzzeitige Entlastung sein sondern ein Umsteuern im Bereich der Familienpolitik

Die PIRATENPARTEI hat bereits im Wahlprogramm einen entsprechenden Passus verankert.

" … Die Piraten setzen sich deshalb für eine kostenlose und auf Wunsch ganztägige Betreuung in wohnortnahen (oder wahlweise arbeitsplatznahen) Kindertagesstätten mit sinnvollen Öffnungszeiten für Kinder ab dem dritten Geburtstag ein. Ziel der Piraten ist außerdem die Anerkennung eines konkreten Bildungsauftrags an Kindertagesstätten und die Finanzierung entsprechend der Regelung für Schulen. … "

Auf kommunaler Ebene wäre es nötig, diese abstrakte Formulierung in ein konkretes Konzept umzusetzen. Die Kosten für eine komplette Gebührenbefreiung liegen dabei aktuell bei etwa 6 Millionen Euro pro Jahr. Dies entspricht der Summe der Elternbeiträge, die 2010 für die Unterbringung der Kinder gezahlt wurde. Bei einem freiwilligen Haushalt von etwa 20 Millionen Euro im Jahr kann diese Summe nur durch Einsparungen in anderen Bereichen oder Mehreinnahmen freigestellt werden. Die Finanzierung erfordert daher noch detallierte Berechnungen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. --Herr Schmidt 20:22, 15. Feb. 2011 (UTC)
2. -- JesterJookerie 22:42, 15. Feb. 2011 (UTC)
3. --Mean2u 17:40, 16. Feb. 2011 (UTC)
4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

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2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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