TH:KV Jena/Kreisparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Buergerbeteiligung

Dies ist ein eingereichter Sonstiger Antrag für den Kreisverband Jena von Wilm Schumacher / Frank Cebulla / Clemens Beckstein. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Sonstiger Antrag Nr.

SO.Buergerbeteil.1

Beantragt von

[[Antragssteller::Wilm Schumacher / Frank Cebulla / Clemens Beckstein]]

Titel 

Umfassendes Konzept für Bürgerbeteiligung in Jena

Antrag

Die Piraten Jena fordern ein klares und umfassendes Konzept für Bürgerbeteiligung in Jena. In diesem Konzept sollten definierte, nachvollziehbare und rechenschaftspflichtige Kriterien und Abläufe für die politische Mitbestimmung und Beteiligung der Bürger erarbeitet und allen Bürgern bekannt gemacht werden.

Begründung

Die Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen der Stadt im Sinne der vielfältigen Möglichkeiten direkter Demokratie unterliegt in Jena noch vielen Zwängen und Behinderungen. Bürgern ist oft nicht klar oder bekannt, welche Rechte und Möglichkeiten zur Beteiligung bzw. Einflußnahme sie haben. Obwohl in den politischen Gremien der Stadt desöfteren von der Mitbestimmung der Bürger gesprochen wird, versuchen die politischen Entscheidungsträger in ihrem Handeln diese Mitbestimmung zu umgehen oder so gering wie möglich zu halten.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Wilm
2. Frank
3. Clemens
4. Mean2u 00:17, 24. Feb. 2011 (UTC)
5.  ?
6. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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