TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK194-Protokoll

Kreiswahlbewerberauftstellung für Wahlkreis 194

Informationen

Ort: Vereinsheim Hermsdorf
Datum: Dienstag der 06.11.2012
akkreditierte Wahlberechtigte: 13
Anwesende: 14
Versammlungsleiter: Carsten Eckart
Wahlleiter: Michael Völz
Wahlhelfer: Gerrit Einert & Bastian Ebert 
Schriftführer: Katharina Schurz
Zeugen: Peter Lengert & Stephan Rothe
Beginn Akkreditierung: 19:00 Uhr
Eröffnung Versammlung: 19:18 Uhr
Ende der Versammlung: 20:12 Uhr

Eröffnung

• Beginn 19:19 Uhr durch den stellv. Landesvorsitzenden, Carsten Eckart
• Begrüßung
• Carsten Eckart ist vorerst Versammlungsleiter, es kann jedoch jemand anderes gewählt werden wenn gewünscht
• Muster Geschäftsordnung (GO) für Aufstellungsversdammlungen wird erläutert
• GO ist einmal ausgedruckt vorhanden und kann eingesehen werden
  • ist schon erprobt auf anderen AVs
• Frage: Was haben wir für Wahlzettel?
  • Antwort:Wahlzettel mit nur einem Kästchen
  • Frage: Passus abändern, dass Nein Stimmen als Enthaltung zählen
• Änderungsvorschlag: 7a, Satz 4 "Leere Stimmzettel sind gültige Stimmzettel und gelten als Enthaltung für alle Kandidaten" abändern
  • Carsten unterstützt das
  • Ja-Nein-Stimmzettel nur bei einem Kandidaten notwendig
• Abstimmung über die GO
  • die Geschäftsordnnung wird mehrheitlich angenommen
• Dies ist die vierte AV in Thüringen für die BuTaWa
• Erläuterung der Tagesordnung
  • Abstimmung: Tagesordnung wurde angenommen
• es gibt keine anderen Berwerber für die Versammlungsleitung
• Abstimmung erfolgen durch das "heben" der Stimmkarte
• Abstimmung Carsten Eckart wird zum Versammlungsleiter
• Abstimmung Katharina Schurz wird zum Schriftführer gewählt
• Abstimmung Michael Völz wird zum Wahlleiter gewählt
• Gerrit Einert und Bastian Ebert wurden vom Wahlleiter ohne Einwände zu Wahlhelfern bestimmt
• Frage: wird das Stimmrecht/Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
  • Ergebis: Nein
• Bestimmung Zeugen die per Unterschrift am Ende bestätigen das die AV ordnungsgemäß ablief
  • es melden sich Peter Lengert und Stephan Rothe
  • beide Meldungen wurden vom Versammlungsleiter als Zeugen bestimmt
• Hinweis: Wahl erfolgt nach Wahlgesetz und nicht nach Satzung der Partei
• Hinweis: auf rechtliche Rahmenbedingungen für die Kreiswahlbewerber Kandidaten
• Hinweis: Ablauf der Versammlung/Aufstellung/Wahl/Auszählung
• Hinweis das noch Vertrauenspersonen gewählt werden
• Formalie: Zulassung von Gästen/Presse/oder Aufnahmen
  • Abstimmung: Gäste/Presse und Aufzeichnungen sind zugelassen
• Kandidaten müssen 10min Zeit bekommen sich vorzustellen
• Anschliessend Fragen, Entscheidung über Dauer liegt bei Versammlung
• Anschliessend Wahl
• Frage: wer will kandidieren (Kandidatenliste geöffnet)
  • Gerald Albe
  • Wieland Rose
  • Jörg Dittrich
    • Jörg Dittrich zieht seine Kandidatur zurück
• Hinweis das Kandidatenliste geöffnet bleibt, bis Kandidatenvorstellung abgelaufen ist
• Michael Völz wird in die Wahlleitungsformalien eingewiesen
• Vorstellung Kandidat Gerald Albe
  • 36 Jahre alt
  • Landesvorsitzender
  • bei den Piraten seit 2009
  • wegen erodierenden Bürgerrechten und Überwachungsstaat
  • Lösungen, Politik zu verbessern
  • gerechtere Gesellschaft herstellen
  • genereller Freiheitsgedanke der Gesellschaft (BGE; Familienpolitik)
  • Kandidaten soillen gestalten und nicht verwalten
  • gerade durch technische Möglichkeiten eine freie Gesellschaft aufbauen
  • Wieland und ich sind gut als Direktkandidaten geeignet
  • Vor- und Naxhteile, wenn Gerald gewählt wird
  • Vorteil: Aufmerksamkeit durch Landesvorsitz und 1. Listenplatz; dadruch Aufmerksamkeit für Jena und die Themen
  • Nachteil: durch die vielen Aufgaben nicht viel Zeit für den Wahlkreis
• Fragen beginnen
  • Frage: Wahlkreis besteht aus Jena, Gera und SHK. Direktkandidatur soll dazu dienen, dass auch was in SHK passiert; fast gleiche Einwohnerzahl wie in Jena; unterschiedlicher Menschenschlag Jena vs. SHK; die Jenaer Vertreter werden im SHK auf viele Widerstände stoßen; Wie kann man Aufmerksamkeit im Flächenland generieren?
  • Antwort: Fokus nicht auf Jena; solange ich Amt inne habe geht viel Arbeit auf ganz Thüringen; Piraten haben größere Akzeptanz generell in Städten; wenn man z.B. auf Stammtischen präsent ist, wird es zum Selbstläufer; Piraten finden sich und organisieren sich; Problem in kleinen Städten: genügend Leute zusammenzubringen, so dass sie sich organisieren; z.B. Inforstand machen und auf Veranstaltung aufmerksam machen, wo man sich treffen könnte; Piraten Thüringen versuchen Piraten ohne Kreisverband verstärkter zu aktivieren
  • Frage: Podiumsdiskussionen gerade vor der Wahl. Habt ihr dazu Zeit?
  • Antwort: Belastung durch Amt des Vorsitzenden; Zeit muss eingeteilt werden zw. Land, Vorstand, Wahlkreis; Erfahrung der Einschätzung fehlt
  • Frage: Mammutaufgabe für einen. Schafft das einer?
  • Antwort: Wesen der Piraten war schon immer die Kooperation; nicht nur deutschlandweit sondern auch europa- und weltweit; werden auch den Wahlkampf in Niedersachsen unterstützen; letzter Wahlkampf war eine schöne Zeit
  • Frage: Sachthemen müssen rüber kommen: BGE schönes Thema; viel davon bei den Piraten schon gehört; Hermsdorfer-Gespräch behandelt Sachthemen; Sachveranstaltung durchführen?
  • Antwort: ist schon geplant z.B. durch das Piratenbildungswerk
  • Frage: Trennung von Amt in Mandat jetzt im Programm. Wie geht der Übergang?
  • Antwort: nächste Vorstandswahl in 5 Monaten; müssen jetzt schon Leute schulen und darauf einarbeiten; könnte Beisitzer werden, wenn es sein muss um Nachfolger einzuarbeiten
• Weitere Fragen?
  • es gibt keine weiteren Fragen
• Fragerunde an Gerald Albe geschlossen
• Vorstellung Kandidat Wieland Rose
  • 26 Jahre alt
  • Krankenpfleger Uni Klink Jena
  • auf der AV schon vorgestellt
  • aufgestellt, damit es eine Wahl gibt
  • findet es schade, das Joachim zurückgezogen hat
  • das Piraten Wahlkreis gewinnen ist sehr unwahrscheinlich
  • v.a. den anderen Parteien Stimmen wegnehmen; den Bürgern eine Alternative bilden
  • seit 2009 schon dabei
  • kann auch nicht frühzeitig in den Wahlkampf starten
  • hat viel Arbeitsbelastung
  • Wahltaktische Frage, wer gewählt werden soll von euch
• Fragen beginnen
  • Frage: Gesundheitspoilitik als Steckenpferd; wir haben dazu nichts im Programm. Was sind deine Ansätze?
  • Antwort: Transparenz auch für Gesundheitspolitik wichtig (Ablauf, Finanzierung); Hygienerichtlinien, Sicherheitsrichtlinien, gegen die wegen Geld verstoßen wird; intransparentes System; geht unter weil viele der Betroffenen nicht das Wissen dafür haben; habe noch keinen Plan dafür konkret, kann aber Punkte schon dafür aufstellen
  • Frage: Wie ist das mit den Ländern?
  • Antwort: In jedem Bundesland andere Gesetze und Richtlinien; ich will überall die gleiche Qualität an Versorgung und Qualifiaktion
  • Frage: Welche Verbesserung von Patienten?
  • Antwort: mündige vs. unmündige Patienten; über Rechte aufklären, werden sonst unter den Tisch gekehrt; müssen z.B. Spritze nicht nehmen; das wissen sie aber nicht; muss sich Zeit für die Patienten nehmen; bei nichtmündigen Patienten ist qualifiziertes Personal notwendig; Vormund muss mit eingebunden werden; starke Kontrollen notwendig; Personal- und Zeitmangel problematisch
  • Frage: Sollte der Listenplatzerste nicht den Wahlkreis bekommen?
  • Antwort: das sollte die Versammlung entscheiden; findet das eine sinnvolle Sache, wenn Gerald das macht; wollte eine Wahl lassen
  • Frage: Podiumsdiskussionen gerade vor der Wahl. Habt ihr dazu Zeit?
  • Antwort: durch Schichtdienst bisher kein Vorstandsamt; will Wahlkampfurlaub beantragen (auch wenn das der Chef nicht gerne sehen mag); Zeit vor der Wahl Vollzeit nutzen; 3-4 Termine pro Woche während der Arbeit nicht wahrnehmbar
  • Frage: Mammutaufgabe für einen. Schafft das einer?
  • Antwort: ist nur im Team zu schaffen; v.a. beim SHK und Gera müssen dann Piraten aktiviert werden; alle müssen mitarbeiten; die entscheidenen Wochen sind die Wochen vor der Wahl; Piraten stehen auf Infoständen 8-12 Stunden
• Weitere Fragen?
  • es gibt keine weiteren Fragen
• Fragerunde an Wieland Rose geschlossen
  • Anmerkung aus dem Plenum: Thema Patientenrechte liegt mir sehr am Herzen; wär mein Auftrag an den Kandidaten
• gibt es weitere Kandidaten?
  • keine weiteren Kandidaten
• Wahlleiter schliesst die Kandidatenliste
• erläutert Wahloptionen
  • Hinweis Bitte ein X in die Felder machen
  • Bitte mit Stimmkarte zum Wahlleiter kommen um Wahlschein zu bekommen
  • Wahlurne wird vorgeführt /geöffnet und vor allen wieder verschlossen
  • akkreditierte Menschen holen sich Ihre Wahlscheine (19:57 Uhr)
  • der Wahlgang ist eröffnet (20:01 Uhr)
  • Wahlgang wird durch den Wahlleiter geschlossen (20:03 Uhr)
• Der Tisch wird freigemacht um Auszählen zu können
  • Die Zeugen, Wahlleiter, Wahlhelfer, Versammlungsleiter und Gäste sind anwesend und beobachten
  • Anzahl der Wahlzettel stimmt (13 von 13)
  • 0 ungültige Wahlzettel
  • 13 gültige Wahlzettel
  • 11 Stimmen für Gerald Albe
  • 8 Stimmen für Wieland Rose
• Frage: nimmst du die Wahl an, Gerald Albe?
  • Gerald Albe nimmt die Wahl an
• Rede von Gerald
  • da kommt viel Arbeit auf uns zu; dabei belasse ich es; das letzte Wochenende war anstrengend
  • Kommentar von Carsten: dezent
• Hinweis auf Vertrauenspersonenwahl
  • Verwalterische und Organisatorische Einheit für den Direktkandidaten
  • Anlagen nach Bundeswahlordnung dort hinbringen; für Rückfragen zur Verfügung stehen; könnt es euch schon mal überlegen, ob ihr das machen wollt
• Wahlprotokoll wird gedruckt
  • Versammlungsleitung bereitet weiteren Ablauf vor
• Hinweis auf weiteres Prozedere
  • Formalien
  • Wahl Vertrauenspersonen
• Sven Horvath meldet sich als Vertrauensperson (Bewerber)
• Gerrit Einert meldet sich als Vertrauensperson (Bewerber)
• Bestimmung wird öffentlich durchgeführt
• Wahl Sven Horvath
  • Sven Horvath wurde zur Vertrauensperson gewählt
• Wahl Gerrit Einert
  • Gerrit Einert wurde zur Stellvertrende Vertrauensperson gewählt
• Frage: Gibt es Einwande gegen die Wahl des Direktkandidaten?
  • Es gibt keine Einwände
• Frage: Gibt es Einsprüche gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?
  • Es gibt keine Einwände
• Ende der AV durch Versammlungsleiter:
• Die Versammlung wurde um 20:12 Uhr geschlossen