Benutzer:Volta/analyse

Ein Analyseversuch

Die Piraten sind gerade in einer Talfahrt. Das gilt nicht nur für die schwachen Wahlergebnisse, sondern auch am internen Umgang miteinander. Schnell wird über Twitter und Co. quergeschossen und Schuldige gesucht. Mal ist es die Progressive Plattform, mal ist es der Bundesvorstand und die Landesvorstände und sogar der gesamte Landesverband Berlin, die als Sündenbock herhalten müssen. Dass die Beschuldigungen untereinander einen großen Teil unserer – mindestens nach außen wirkenden – Zerstrittenheit ausmachen, kann keiner so recht bezweifeln. Doch liegt es wirklich an einzelnen Organen, dass die Piratenpartei so schlecht da steht? Woran haben wir wirklich Schuld und wofür können wir nichts? Wieso erreichen wir die Wählerschaft nicht, die bei den letzten Wahlen zu rund 50% der Urne ferngeblieben sind? Dieses und warum Selbstbeschäftigung gerade so wichtig ist, versuche ich hier darzulegen.

Um einen gemeinsamen Nenner für die Grundlagen zu finden, müssen wir uns einigen Fakten stellen. Da wären als erstes die Stammwähler, die wir als Piraten nur sehr schwer erreichen können, weshalb es eine große Energieverschwendung wäre, sich auf diese zu konzentrieren. Schätzungen über die Größe der Stammwählerschaft divergieren stark bei Statistiken und Literatur. Die Wahlergebnisse zeigen jedoch, dass bis auf die FDP jede größere Partei eine solide, qualitative Basis an Stammwählern hat. Die Generation 60+, die den größten Anteil der Wähler ausmacht, wählt schon fast aus Gewohnheit CDU und SPD, im Osten verstärkt Die Linke, wobei von der SPD immer mehr Wähler der 60+ zu der CDU abwandern. Ich bemühe jetzt nicht einzelne Statistiken, denn ein Blick in Wikipedia und die Suchmaschine eures Vertrauens reicht aus, um festzustellen, dass 60+ aufgrund des großen Anteils der Nichtwähler die Wahlen entscheidet. Das, liebe Piraten, ist in meinen Augen nicht unsere Zielgruppe. Wie weit über 90% der Menschen keine Wahlprogramme lesen und zumeist gar nicht wissen, wofür eine Partei wirklich inhaltlich steht, so ist es reine Zeit- und Energieverschwendung, diese Menschen von unseren Inhalten zu überzeugen. Erstens interessieren sie die Inhalte nicht und zweitens sind sie sehr festgefahren in ihrer Meinung.

''Die Parteienprofile und der Parallelerfolg der AfD''

Was diese Menschen – so wie die allermeisten anderen Wähler auch – interessiert, ist was die Partei repräsentiert bzw. symbolisiert und nicht, wofür sie inhaltlich steht. Das ist bei der CDU das Wort „christlich“ sowie Angela Merkel, bei der SPD das Wort „sozial“ und der Bereich Arbeit, bei den Grünen das Thema Umwelt, bei Die Linke schlichtweg das Wort „links“ + eine riesige Stammwählerschaft im Osten Deutschlands, die AfD für „Alternative“ und „so geht es nicht weiter“. In dieser Aufzählung fehlen nun von den größeren Parteien genau zwei: wir Piraten und die FDP. Wofür stehen denn eigentlich diese beiden Parteien? Die FDP wird nicht ohne Grund das Fähnchen im Wind genannt, was sich schon ewig von ihren Gründungsthemen (traurigerweise) entfernt hat. Ein richtiges Profil, was von Wählern mit irgendeinem wichtigen Thema assoziiert werden kann, fehlt hier gänzlich. Nicht ohne Grund wird die FDP oft als überflüssig angesehen, denn sie steht für faktisch nichts. Und genauso sieht es mit uns Piraten aus. Wir stehen für faktisch gar nichts außer für „irgendwas mit Internet“. Wir haben unseren Hype dem LV Berlin zu verdanken, der sensationell ins AGH einzog und wir Piraten als eine neue Protestkraft wahrgenommen wurden, die ein Stachel im Hintern der etablierten Politik ist. Eine Eigenschaft, die nun die AfD übernommen hat, was sich bei den nahezu identischen Ergebnissen bei den Landtagswahlen im Vergleich zu unseren Hochzeiten ablesen lässt. Hier sei auch noch einmal angemerkt: es sind nicht die Inhalte, die hier ausschlaggebend waren, dass die AfD so einen Zulauf bekam. Wer sich mit den Programmen und Forderungen dieser Partei auseinandergesetzt hat, brauch nicht lange, um festzustellen, dass es sich um eine NPD mit Professorentiteln handelt. Dass vermeintlich gebildete Menschen hier ausländerfeindliches Gedankengut und Angriffe auf Sozialsysteme sowie gar die Aushebelung von Grundrechten wie das Wahlrecht thematisieren, ist wiederum ein Indiz dafür, dass die Menschen sich schlechtmöglich mit der AfD auseinander gesetzt haben, als die bei der Partei ihr Kreuz machten, denn die Partei steht auch dafür, dass diese Menschen teilweise wohlmöglich künftig ihr Kreuz gar nicht mehr machen dürfen. Lediglich das Image als Partei wider dem Establishment verhalf der AfD zum Erfolg und ich bezweifle, dass nur irgendwer von deren Wähler überhaupt deren Programm gelesen hat, geschweige denn sich ernsthaft mit dieser Partei auseinander gesetzt hat. Und ich behaupte jetzt schon, dass die AfD bald auch keiner mehr wahrnimmt außer als NPD-Alternative, damit man sich nicht so direkt als Rassist fühlen muss, wenn man ihnen anstatt der NPD ihre Stimme gibt.

''Sozial-liberal oder progressiv?''

Was bedeutet das für uns Piraten? Ich habe hier zwei Punkte aufgezeigt. Wir haben die Möglichkeit, entweder als Protestpartei weiter zu schwimmen, der wie wir gemerkt haben bald der Treibstoff ausgeht oder eine Partei zu sein, die wie die anderen großen Parteien mit klaren Schlagwörtern auftrumpfen kann. Das wurde einerseits mit der Bezeichnung „sozial-liberal“ bereits gut gemeint in einigen Landesverbänden versucht. Dieser Ausdruck ist symbolisch für den Wunsch der Piraten, als etwas einzigartiges wahrgenommen zu werden, was sie auch ohne Zweifel sind. Jedoch hat eine feste Profilierung einen für uns entscheidenden Nachteil: er wird nicht der Vielfalt an Menschen gerecht, die wie bei keiner anderen Partei bei uns beheimatet ist. Als wir noch einst Liquid Democracy predigten, wollten wir stets, dass Experten gehört werden müssen. Liquid Democracy vereint diese Vielfalt an Menschen. Eine feste Stigmatisierung in Sozialliberale hemmt viele Piraten an Partizipation, die sich eben nicht als sozial-liberal verstehen. Auswirkungen davon waren die Gründung der Progressiven Plattform sowie der „Neutralen“., die sich auf keinen der Begriffe festlegen wollen. Diese Festlegung auf sozial-liberal trieb einen Keil in unsere Partei, die sich nun in Flügelbildungen auswirkt. Eine Schuld kann man hier aber nicht geben, denn es war eine positive Intention, die Piraten mit sozial-liberal zu profilieren. Auch hat die Progressive Plattform keine Schuld, die ein Schutz- und Entfaltungsraum für viele Menschen ist, die weiterhin an die Piratenpartei glauben, sich aber in der momentanen Entwicklung mindestens unwohl fühlen. Es ist kein einzelner Pirat schuldig, der sich dem einen oder dem anderen Flügel zugehörig fühlt oder eben nicht; schuldig sind die Piraten, die andere Piraten für das eigene Scheitern verantwortlich machen. Das Problem unserer Partei sind aber eben nicht einzelne Flügel, sondern das fehlende Profil. Es war ein klassisches Eigentor, uns einem Begriff unterordnen zu wollen. Wir sind alle mal sozial-liberal, mal progressiv, dann mal wieder konservativ und im nächsten Moment utopisch. Wir sind vielfältig. Wir sind Piraten.

Egal, ob wir nun progressiv oder sozial-liberal sind oder uns gar keiner Seite zugehörig fühlen: besetzen wir auch in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit entsprechende Themen, die ein Label dieser Arten rechtfertigt; eventuell ein Alleinstellungsmerkmal, was die Wählerschaft interessiert? Diese Themen sind durchaus vorhanden, wenn man in unsere Programme schaut. Forderungen nach einem fahrscheinlosen ÖPNV oder einem BGE sind Themen, die andere Parteien höchstens in ihrer Schublade liegen haben, sich aber nicht trauen, damit in die Öffentlichkeit zu gehen. Diese beiden Themen alleine haben Innovation, haben Weitsicht. Da ist nur ein großes Problem: die Menschen verbinden die Piraten weder mit BGE, noch mit FÖPNV oder etwas anderem, und dabei ist es egal, ob wir sozial-liberal, progressiv oder etwas anderes sind. So lange wir weder mit dem einen noch mit dem anderen in Verbindung gebracht werden, können wir uns auch als XYZ bezeichnen; es macht keinen Unterschied (nochmal angemerkt: BGE und FÖPNV sind nur zwei Beispiele). Wir haben uns mit progressiv und sozial-liberal also Labels gegeben, denen wir bisher nicht entsprechen, denn egal, wie wir über uns denken und uns für sozial-liberal, progressiv o.ä. halten: die Öffentlichkeit entscheidet, was wir sind. Und dieser Öffentlichkeit haben wir noch nichts geliefert, die uns Piraten irgendein Label verdienen lässt.

Die Kernthemen-Sackgasse

Nun kann man sich natürlich darauf berufen, dass wir so genannte Kernthemen haben, auf die man sich konzentrieren sollte; ohne BGE, FÖPNV und anderen Themen, die nichts direkt mit unseren Kernthemen zu tun haben. Ja, diese Kernthemen wie Freiheit, Transparenz, Menschen-/Bürgerrechte sind auch weiterhin wichtiger Bestandteil von uns Piraten, die wir auch niemals nie links liegen lassen sollten. Andererseits muss uns auch bewusst sein, dass bereits andere Parteien auf diesen Zug aufgesprungen sind. Grüne, Die Linke und Teile der SPD werden in der Presse fast ausschließlich zu z.B. den neuesten Snowden-Enthüllungen befragt, und wir Piraten können froh sein, irgendwo in einer Online-Ausgabe von Boulevard-Blättern wie Spiegel zitiert zu werden. Ich denke, dass wir uns auch einig sind, dass die hier erwähnten Parteien nur halbgar, mit nicht dem selben Hintergrund wie wir Piraten diese Themen beackern. Am Ende zählt aber, was hinten raus kommt. So erhalten ein Oppermann, ein von Notz die Aufmerksamkeit aller bedeutenden Medien zu unseren Kernthemen. Ein reiner Fokus nur auf unsere Kernthemen ist demnach ein Fehler und wird unserer Partei keinesfalls gerecht. Wie zuvor erwähnt, leben wir von dem Luxus der Vielfältigkeit, die eindimensionales, politisches Denken ablehnt oder gar verabscheut. Die unabstreitbare Stärke unserer Kernthemen ist allerdings, dass sie uns als Piraten zusammengeführt hat und wir immer unsere Wurzeln dort haben werden. Doch so recht freuen, dass andere Parteien unsere Themen erfolgreich besetzt haben, können wir uns auch nicht. Es lässt häufig den Eindruck zurück, dass wir bereits überflüssig geworden sind und wir keine Politiker aus Notwehr mehr sein müssen. Das ist aber (leider?) nicht der Fall. Unsere Kernthemen, unser Ursprung muss ebenfalls weiterhin der Öffentlichkeit vermittelt werden, weil andere Parteien aus reinen Macht-Attitüden ihre Nase auch nur in den Wind halten. Nur die Piraten sind bei den Themen Freiheit, Transparenz, Menschenrechte, gegen den Überwachungsstaat authentisch.

Das „Anders sein“ und das Spiel mit der Presse

Wie wir allerdings unsere Wurzeln nach außen und innen vermitteln, bereitet uns große Schwierigkeiten. In vielen Bereichen wurde sich genau der etablierten Politik angepasst, gegen die wir uns immer gewehrt haben. Dieses folgte auch unbewusst. Wenn unsere Landtagsabgeordneten Rüffel bekamen, weil sie mit lockerer Kleidung ins Parlament kamen, sich ein Präsident an Ausdrucksformen störte, so wurde des Burgfrieden wegen sich einem politischen Prozess angepasst. Auch hier ist keine Böswilligkeit oder gar „Etabliertheit“ festzustellen. Allerdings sind unsere Abgeordneten mit dem riesigen Haufen Arbeit nun auch „nur“ ein Teil dieses Establishments. Hier ist der Punkt, wo wir Piraten die Art und Weise unserer Vermittlung unserer Anliegen und Themen überdenken müssen. Öffentliche Wahrnehmung schafft man nur mit Öffentlichkeit, mit Presseberichten. Vor allem die Abgeordneten aus NRW können aber ein Lied davon singen, dass Öffentlichkeit nicht durch fleißiges Arbeiten alleine erzeugt wird. Wenn der WDR einfach mal die Kameras ausschaltet, wenn Piraten reden oder dreiste Anfragen seitens der Presse erfolgen, warum zum Thema Überwachung nichts von uns zu hören ist, so platzt dem einen oder anderen Piraten zurecht die Hutschnur. Die Lehre daraus ist, dass ein Einzug in ein Parlament keine Garantie für (positive) Presse ist.

Doch nicht nur unsere Abgeordneten haben da hohe Hürden zu nehmen. Dass unsere Themen und Anträge oft von der Presse links liegen gelassen werden, haben wir uns selbst anzukreiden. Die Ursache ist einfach: wir haben als eine Partei, die maximal mit rund 10% in Parlamente eingezogen ist, uns zu häufig auf das Verfassen von Pressemitteilungen beschränkt. Ja, natürlich sind auch PMs wichtig, aber als ausschließliches Vermittlungsorgan nebst weiterer „etablierten Instrumenten“ wie Podiumsdiskussionen o.ä. sind sie ohne großen Nachrichtenwert. Zu oft haben wir in der Vergangenheit den Fehler gemacht, uns auf unsere Umfragewerte zu verlassen und es fast als Garantie genommen, dass die Presse gefälligst über uns zu berichten hat. Diese Fehlannahme hat uns eine Menge Öffentlichkeit gekostet, weil wir uns zurücklehnten und erwarteten. Dass wir hier einen anderen Weg beschreiten müssen, soll folgende Frage verdeutlichen:

Wenn wir Piraten eine Podiumsdiskussion in Anzug und Krawatte zu z.B. den neuesten Snowden-Enthüllungen verfassen, wird die Presse drüber berichten?

Die Erfahrung zeigt: wenn, dann im sehr geringen Maße. Jetzt ändern wir die Frage mal etwas ab:

Wenn auf einer Podiumsdiskussion der Grünen zu den neuesten Snowden-Enthüllungen knapp 20 Piraten nackt auftauchen, um auf den gläsernen Bürger hinzuweisen, wird die Presse drüber berichten?

So simpel kann es sein, weil es eben anders ist, ungewöhnlich. Dass man nicht wirklich nackt sein muss und Nacktanzüge reichen, man stets die Unglaubwürdigkeit der Veranstaltung mit Fragen trollen kann, eigene Flyer unter die Menschen bringt, sind nur einige Variationsmöglichkeiten. Und „nackt“ ist ein bewusst gewähltes Extrem, um die Thematik zu verdeutlichen. Wenn wir wahrgenommen werden wollen, müssen wir extrem, müssen wir anders sein. Und mit „Wir“ meine ich vor allem die Basis. Für die Realpolitik sind in meinen Augen unsere Vorstände und Abgeordneten verantwortlich, welche natürlich auch einen Teil einnehmen muss. Doch wer anderes sein will, muss eben anders sein. Der Verrücktheit an Ideen sollten da keine Grenzen außer das Piratige Mandat gesetzt sein.

Ein Fazit

Ich habe hier nur grob versucht, eine – nämlich meine – Meinung zu schildern, woran wir Piraten arbeiten müssen und welchen falschen Annahmen wir unterliegen. Ich fasse es stichwortartig zusammen:

1. Wir machen keine Politik für Jedermann, da wir Stammwähler nicht erreichen sollten. Natürlich machen wir aber auch für die Politik.

2. Ein Großteil unseres Erfolgs haben wir einem Hype zu verdanken, der nun abgeflaut ist. Protestwähler haben momentan in der AfD ein neues Zuhause gefunden.

3. Begriffe wie sozial-liberal und progressiv erfassen nicht annähernd die Vielfalt der Piratenpartei. Deshalb sollte man weder das eine noch das andere zu sehr fokussieren, wenn man keinen Keil in der Partei haben möchte. Hasse das Spiel, nicht die Spieler.

4. Wir sind keine Partei mit einem für die Öffentlichkeit erkennbarem Profil. Daraus resultiert auch, dass wir nur mit Streit in Verbindung gebracht werden.

5. Kernthemen alleine in den Fokus zu rücken, zieht uns in die Bedeutungslosigkeit. Es brauch Mut zu innovativen Ideen, die den Menschen das Leben erleichtern und ihnen ihre Rechte zurück gibt.

6. Realpolitik sollte nur einen kleinen Teil von uns ausmachen. Wer wahrgenommen werden möchte, muss auch Mut zu verrückten Dingen haben.

Leider konnte ich nicht so ausführlich auf alles eingehen. Und auch diese Teilanalyse hat keinen Komplettheitsanspruch, sondern soll lediglich etwas dazu beitragen, dass wir Piraten wieder mit voller Inbrunst und Überzeugung weitermachen und uns nicht auf Vorstände, Plattformen, Berliner usw. stürzen, wenn wir gerade keinen anderen Sündenbock parat haben. Der Sündenbock sind wir alle als Einheit und kein einzelner Pirat.