Benutzer:CBeuster/Kandidaturen

Fragen zur Landesliste

Was bewegt dich dazu, für die Bundestagsliste und/oder ein Direktmandat zu kandidieren?

Alle wollen in den Bundestag, naja, ein paar wollen das. Ich prinzipiell nicht so richtig. Das mag jetzt komisch klingen und das ist es auch ein wenig, aber ich will eigentlich im schönen Thüringen bleiben und nicht nach Berlin gehen. Mir ist aber durchaus bewusst, dass es passieren kann, dass einer unserer Abgeordneten ausfallen kann (Skandale, Krankheit, Tod etc.) und wir deshalb im ausreichenden Maße Ersatz haben sollten. Deswegen würde ich gerne für den Listenplatz 4 bis x kandidieren. Einfach nur, dass wir genügend Leute haben, die nachrücken können und sich das Problem der Berliner nicht auf uns übertragen lässt.

Ich bin bereit im Bundestag zu arbeiten und intensive zu arbeiten. Mir ist bewusst, dass das ein anstrengender Job wird und es mit Politik eigentlich sogar wenig zu tun hat, sondern, man die meiste Zeit eher Akten wälzen, Texte lesen und sich langweiligen Debatten ergeben muss. Dazu bin ich bereit. Ich mach zu Stadtratssitzungen eigentlich nichts anderes, als Anträge über 3 Poller zu lesen oder mich durch die 500 Seiten großen Haushalt der Stadt Erfurt durchzuwurschteln.

Nebenbei und das muss ich zugeben reizt es mich diese Erfahrung zu machen, so wie es mich immer reizt neue Eindrücke zu gewinnen.

Wie willst du die Zusammenarbeit zwischen Basis und Fraktion bewerkstelligen?

Es fällt alles auf einen zurück. Diese wirklich fiese Frage kam von mir.

Es ist schwierig dazu ein genaues Konzept auszuformulieren, da es a) von der Basis angenommen werden muss und b) von der Fraktion. Sicherlich werde ich meine Arbeit so transparent wie möglich gestalten, damit die Basis meine Entscheidungen nachvollziehen kann. Des Weiteren würde ich versuchen die Tools, die wir jetzt haben zu nutzen, um in die Basis hinein zuhören. So kann ich mittels Mailinglisten, Twitter, Facebook oder auch persönliche Gespräche sehen, was die größten Probleme der Basis sind und sie anpacken. Dadurch würde ich ein Teil meiner Bodenhaftung behalten, da mir Leute immer wieder offen sagen können: “Das was du aber jetzt gemacht hast, war schon dämlich”.

Und ja, ich muss zugeben gerade LQFB eignet sich dazu um Anträge im Bundestag vorher von der Basis auf Herz und Nieren prüfen zu lassen. Durch Abstimmungen, Gegeninitiativen und Verbesserungsvorschläge kann ich meine eigenen Anträge verbessern und damit evtl. eine größere Wirkung erzielen.

In welchem Themengebiet siehst du dich als Experte und warum?

Das Problem an unserer Demokratie ist, dass sie eine Demokratie von Experten ist. Jeder hält sich für den schlausten, besten und geeignetsten, um sein Gesicht in die Kamera zu halten. Ich sehe mich in keinen Gebiet als Experte, weil ich ein Expertentum ablehne.

Ich kann aber sagen, welche 3 Gebiete ich mit Vorliebe bearbeite und auch weiterhin vorhabe diese im Bundestag zu bearbeiten. Transparenz in Politik und Verwaltung ist denke ich das stärkste und wichtigste Thema, was ich bearbeiten will. Zwar ist es gerade so, dass durch eine Diskussion, angeregt von Peer Steinbrück sich alle über Transparenz und Offenlegung von Nebeneinkünften der Bundestagsabgeordneten unterhalten, aber so wie ich unsere Medien und Politiker kenne ist das nur ein Strohfeuer, das nicht lange brennt. Bürgerbeteiligung ist das nächste große Thema, das ich bearbeiten will. Bei Gesetzesentwürfen, Haushaltsbesprechungen und auch Verträgen müssen die Bürger mit ins Boot geholt werden. Die Möglichkeiten dazu will ich gerne weiter ausbauen, sofern sich Mehrheiten finden lassen. Als letztes großes Thema, was wohl meiner eigenen Sexualität geschuldet ist, ist Queer- und Familienpolitik. Auch ich bin für eine Erweiterung des Artikel 3 GG. Auch ich will, dass Lebenspartnerschaften der Ehe gleichgestellt werden, sie sogar Ehe genannt werden, um untern den Schutz des GG zu kommen.

In welchen Ausschüssen würdest du gerne arbeiten wollen, wenn du in den Bundestag einziehen würdest?

In absteigender Reihenfolge, nach Beliebtheit, folgende:

1. Innenausschuss
2. Petitionsausschuss
3. Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
4. Haushaltsausschuss
5. Ausschuss für Kultur und Medien
6. Ausschuss für Bildung Forschung und Technikfolgenabschätzung
7. Ausschuss für Arbeit und Soziales
8. Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
9. Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
10. Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Was qualifiziert dich dafür, die Piraten im Bundestag zu vertreten?

Die Frage ist ebenfalls fies. Das ist eine ähnliche Frage wie: “Warum sollten wir ausgerechnet Sie in unsere Firma anstellen?”

Ganz ehrlich, ich weiß es nicht, was mich dafür qualifiziert. Das müssen andere entscheiden. Ich weiß nur, dass ich sicher die Fähigkeiten habe sehr schnell zu denken, zu analysieren, aufzupassen und mich auch in Gebiete einzuarbeiten, die mir gänzlich unbekannt sind. Vielleicht reicht das schon um mich qualifiziert zu nennen, vielleicht aber auch nicht. Entscheidet selbst.

Sollen die Piraten überhaupt mit anderen Parteien zusammenarbeiten? Wenn ja, mit welchen Parteien würdest du bevorzugt zusammenarbeiten wollen und warum?

Natürlich sollen Piraten mit anderen Parteien zusammenarbeiten. Konstruktives Miteinander statt destruktives Ablehnen. Uns wird im Bundestag auch gar nichts anderes übrig bleiben, als mit anderen Parteien zusammenzuarbeiten. Und eine Präferenz habe ich bei denen im Bundestag vertretenden Parteien auch nicht. Wenn wir unsere Ziele mit der CDU umsetzen können, dann arbeite ich mit der CDU zusammen, wenn wir es mit den Grünen machen können, dann mit den Grünen. Ich finde, da sollten wir uns nicht davor verschließen.

Hast du dich bereits auf Bundesebene engagiert? Wenn ja, in welchen Themenbereichen?

Ja habe ich. Sofern es meine Zeit zulässt, arbeite ich innerhalb der AG Jugend und damit zusammen auch mit der AG Familienpolitik und AG Bildung, um unser Programm auf Jugendthemen zu erweitern.

Welche Funktionen (Ämter, Beauftragungen etc.) hast du bisher bei den Piraten übernommen?

Uff, das wird jetzt ne lange Liste. Was für ein Glück, dass ich sie schon einmal auf meiner Wiki-Seite geschrieben habe.

• Koordinator der AG Jugend auf Bundesebene
• Koordinator der AG Landespolitik
• Stellvertretender Kreisvorsitzender KV Erfurt
• Beauftragter AG Eltern-LAN
• Koordinator AG Kommunalpolitik
• Koordinator der AG Wahlkampf für die OB-Wahl 2012
• Koordinator Digitale Spielekultur im Land
• Wiki-Pflege des KV Erfurt
• Twitter-Pflege des KV Erfurt
• Facebook-Pflege des KV Erfurt
• YouTube-Pflege des KV Erfurt
• Mailinglisten-Administration (geschlossene und offene) des KV Erfurt
• CSD-Erfurt für den KV Erfurt
• Infostand-Kasse des KV Erfurt
• Webseite des KV Erfurt

Bei welchen Organisationen oder Parteien hast du dich bisher politisch engagiert bzw. warst Mitglied?

Auch das ist eine etwas längere Liste, die ich aber schon vorbereitet habe.

• Pirate Gaming e.V. (Mitglied und Redakteur)
• Verein für Deutschlands Video- und Computerspieler e.V. (Mitglied)
• Junge Piraten (Mitglied)
• Die PARTEI (Mitglied)
• Kein Verlag e.V. (Mitglied)
• ADHS Deutschland e.V. (Mitglied)
• LSVD e.V. (Mitglied)
• CSD in der Mitte Deutschlands – Erfurt e.V. (Gründungsmitglied und für die IT zuständig)
• WBG Erfurt (Mitglied und Anteilseigner wegen Wohnung)

Daneben war ich noch in folgenden Organisationen Mitglied oder aktiv:

• Mensa in Deutschland e.V. (Mitglied)
• Institut für Computerspiel — Spawnpoint (habe da mal ca. 10 Monate gearbeitet)

Würdest du neben deinem Mandat auch ein Amt auf Bundes-, Landes- oder Kreisebene ausführen wollen?

Nein.

Sollen die Piraten eine Koalition eingehen oder eine solche tolerieren?

Koalitionen auf keinen Fall. Das würde den Fraktionszwang befördern und das wollen wir nicht. Und das Tolerieren kann nur jeder Abgeordnete mit sich selbst ausmachen. Da will ich nicht für “die Piraten” reden. Ich persönlich würde mich nach Parteien, Koalitionsvertrag und der Bereitschaft auf Zusammenarbeit entscheiden.

Kandidatur zum Generalrsektretär: Verantwortung übernehmen

Man kann nicht sagen, dass ich mit der derzeitigen Kandidatenlage bei der Neuwahl des Landesvorstandes in Thüringen zufrieden bin. Ich habe mehr als einma darüber ausgelassen, dass sie ziemlich doof ist. Aber unkonstruktives gebashe bringt bekanntlich niemanden etwas – vor allem nicht dem Landesverband Thüringen. Deshalb habe ich mich auch nach Hinweisen und Ermutigungen von mehreren Piraten dazu entschlossen, Verantwortung zu übernehmen und zumindest zu versuchen, die Kandidatenlage aus meiner Sicht zu verbessern. Deshalb bewerbe ich mich jetzt um ein Pöstchen im Landesverband – genauer gesagt als Generalsekretär der PIRATEN Thüringen.

Kurz zu meiner Person

Ich bin 1986 geboren. Derzeit bin ich Student der angewandten Informatik im Urlaubssemester und plane im Oktober diesen Jahres mein Studium wieder aufzunehmen und abzuschließen. Von April 2011 bis zu meinem Rücktritt im November 2011 hatte ich das Amt des Stellvertretenden Kreisvorsitzenden im Kreisverband Erfurt inne. Dazu später noch mal ein paar Worte. Bis jetzt habe ich hauptsächlich in der Erfurter (und mittlerweile ein bißchen in der von Potsdam-Mittelmark) Kommunalpolitik gearbeitet. In der Vergangenheit bin ich auch auf LPTs hauptsächlich durch progressive Anträge aufgefallen, sei es durch Synchronisation der ML, Aufzeichnung der Vorstandssitzung oder Wahlrecht ab Geburt. Aber allein schon die ersten beiden Anträge zeigen, worin ich mein Aufgabengebiet sehe.

Aufgabengebiete

Neben der obligatorischen Mitgliederverwaltung, die man sicher nicht unterschätzen darf, denn dazu zählt meiner Meinung nach neben Mitgliederaufnahme und Aktualisierung der Daten auch Ansprechpartner für die Mitglieder zu sein und ihnen bei Fragen zu helfen, sehe ich es als Aufgabe des GenSeks, die programmatische Arbeit der Basis zu ermöglichen. Da ich bereits bei meinen Tätigkeiten als Vorstandsmitglied v.a. organisatorisch tätig war und eher als Basispirat programmtisch getrollt habe, sehe ich auch darin meine Stärken. Zu der Ausgestaltung des Amtes stelle ich mir folgende Aufgaben vor:

• Inventar: Ich will noch vor dem Wahlkampf (auch wenn wir uns schon im Wahlkampf befinden) eine Inventur machen und genau schauen, was da ist und was fehlt. Das schließt die Aktualisierung der Inventarliste ein, um zumindest einigermaßen die Mengen der Streu- und festen Inventarmittel zu erfassen und ggf. Nachbestellungen zu tätigen. Ein paar tatkräftige Piraten haben schon ihre Unterstützung zugesichert.
• Organisation der Parteitage, Plenen: Vor allem die Locationsuche will ich transparenter gestalten. In anderen LVs ist es bereits üblich eine offene Ausschreibung zu veranstalten. So etwas möchte ich in Thüringen auch gerne haben. Erstens ist das Verfahren dann transparenter und nachvollziebarer und andererseits kann es sein, dass sich vielleicht irgendwo eine super Raum befindet, den ich aber durch meine eingeschränkten Möglichkeiten, nicht überall gleichzeitig sein zu können, vielleicht nicht sehe. Für die Locationssuche sollten wir zudem Mindeststandards (Kinderbetreuung, gute Verkehrsanbindung, Fahrgemeinschaften, Rollstuhlbefahrbar usw.) festlegen, damit möglichst viele Piraten zu unseren Treffen und Versammlungen kommen können.
• Organisation von sonstigen Treffen: Reallife-Treffen sind toll! Das steht außer Frage. Man kann unter Umständen bei ihnen besser Probleme lösen, als in Mumble-Gesprächen, den Mailinglisten, im Antragsportal oder in Pads. Ich würde mir ja wünschen, dass wir vor LPTs schon mal Antragskonferenz zu den LPTs machen, am besten noch innerhalb der Einreichungsfrist, um mögliche Probleme und Verbesserungsvorschläge mit den Anträge klären. Damit können Anträge auf den LPTs effektiver abgearbeitet und bewahrt uns vor Antragsannahme-Fails (PA 063). Nur wie so häufig kommt hier zwei ganz entscheidene Probleme hinzu. Zum einen reichen viele Piraten ihre Anträge auf den letzten Drücker ein, was eine Besprechung dieser Anträge vor Einreichungsfrist unmöglich macht. Zum anderen die Ressource Zeit. Wir werden im kommenden Jahr voll ausgelastet mit Wahlkampf sein, so dass wir nicht noch die Zeit haben, größere Treffen, als die zwei Parteitage und Plenen zu veranstalten. Deswegen ist es völlig illusorisch zu glauben, dass man nebenbei noch was anderes machen kann. Leider weiß ich hierfür noch keine Lösungsmöglichkeit. Vielleicht sind hier die Kreisvorstände gefragt, um dezentrale Treffen innerhalb ihres Kreises zu veranstalten (Stichwort: Themenstammtische). Vielleicht ist es auch sinnvoll einen Großteil davon ins Netz zu verlegen (Stichwort: SMV).
• Mitgliederbetreuung/Mitgliederaktivierung: Die Mitgliederaktivierung ist ein Problem, welches wohl so alt ist wie die Piratenpartei selbst. In Thüringen sind wir mit unserer Aktivenzahl sogar noch gut aufgestellt und wie viele andere habe auch ich die Hoffnung, dass wir im Wahlkampf noch mehr Mitglieder mobilisieren können. Aber allein darauf dürfen wir uns nicht verlassen. Als meine erste “Amtshandlung”, werde ich beantragen, dass wir in unserer monatlichen Umfrage einfach mal die Leute fragen, was sie denn genau davon abhält sich zu beteiligen und an RL-Treffen teilzunehmen. Denn bevor man ein Problem bekämpft, muss man das Problem erst analysieren.
• Vernetzung: Die, die mich kennen, werden wissen, dass ich ein Fan von Vernetzung bin. Ich bin immer daran interessiert – sofern es mein zeitliches und finanzielles Budget zulässt – mich mit Mitgliedern anderer LVs sowie mit politischen Personen und gemeinnützigen Vereinen außerhalb der Piratenpartei zu vernetzen. Die letzten Jahre habe ich dabei immer stätig meine Kontakte ausgebaut und will das auch innerhalb meines Amtes fortsetzen.

FAQ (häufig gestellte Fragen)

Hast du denn überhaupt schon Erfahrungen in der Mitgliederverwaltung?

Nun, ich war – wie oben schon erwähnt – stellvertretender Kreisvorsitzender im KV Erfurt und habe damals u.a. die Mitgliederverwaltung übernommen. Zwar war die Mitgliederverwaltung damals (vor Berlin) noch nicht so zeitaufwendig wie heute, aber ganz unerfahren bin ich da nicht. Ich würde auch gerne unser Programm zur Mitgliederverwaltung schon vorher genauer ansehen. Leider gibt es dazu keine Test-Instanzen, in die ich mal reinschauen kann, aber ich denke, dass unser jetzt scheidener GenSek mir sicher dabei helfen wird, mich recht schnell darin einzuarbeiten. Zudem bringen ich durch mein Studium und meine Programmierkenntnisse einige Erfahrung in der Auseinandersetzung mit mir unbekannten Programmen mit.

Wolltest du nicht nach Brandenburg ziehen?

Ich bin derzeit in der beneidenswerten Lage meinen Umzug noch verschieben zu können und erst nach dem Ende meiner Amtsperiode gen Brandenburg zu ziehen. Das habe ich schon mit der Person geklärt, die das tangieren würde.

Warum kommt die Kandidatur erst so spät?

Bisher hatte ich gedacht, dass ich eigentlich gar nicht kandidieren müsste, da mit Yves bereits ein guter Kandidat für den Posten kandidierte. Yves hat aber kürzlich seine Kandidatur zurückgezogen und entsprechend meines Blogtitels werde ich jetzt Verantwortung übernehmen und freue mich über die Aufgabe als GenSek.

Hast du dafür Zeit?

Wie schon gesagt, werde ich nach dem Ende der BTW 2013 mein Studium wieder aufnehmen. Bis dahin kann ich bis zu 40 Stunden in der Woche für die Piraten opfern. Danach wird mein Zeitaufwand zurückgehen müssen, was aber auch noch bei ca. 20 bis 30 Stunden liegen würde. Also ja, ich habe Zeit.

Wie können wir uns sicher sein, dass du nicht wieder zurücktrittst?

Gar nicht. Ich weiß nicht, was in Zukunft noch auf mich zu kommt. Weiß nicht, ob ich vielleicht an einer unheilbaren Krankheit erkranke oder sowas. Aber ihr könnt euch versichert sein, dass ich als einen meiner größten Fehler innerhalb der Piratenpartei meinen Rücktritt ansehe und ich werde so etwas auch in Zukunft vermeiden. Dazu hilft mir ersten meine Konzentrierung auf bestimmte Aufgabenbereiche und zweitens mein sozialer Rückhalt, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Piraten.

Trittst du noch für andere Ämter an, außer das des GenSeks?

Nein, ich trete ausschließlich für den GenSek an. Ich bin der Meinung, dass ich den Piraten so am besten dienen kann.

Strebst du ein Mandat an?

Ein Mandat strebe ich nicht an. Ich könnte mir aber ein Engagement auf kommunaler Ebene – beispielsweise im Stadtrat – vorstellen.

Kannst du denn mit allen Kandidaten zusammenarbeiten?

Ich denke, dass man auf einer professionellen Ebene mit jedem auf der Liste arbeiten kann. Natürlich präferiere ich bestimmte Kandidaten mehr, als andere, aber alles in allen kann ich mit jedem zusammenarbeiten. Ich muss die betreffenden Personen ja nicht heiraten oder eine eingetragene Lebenspartnerschaft mit ihnen eingehen. ;)

Deine “Shitstorm-Vermeidungsstrategie” (Beyer-Gedenkfrage)?

Transparenz! Die beste Art Shitstörme zu vermeiden, ist der Basis zu ermöglichen, alle Entscheidungen nachvollziehen zu können. Deshalb werde ich mich auch innerhalb und außerhalb von Vorstandssitzungen für jede meiner Entscheidungen rechtfertigen. Ich werde, wie ich es die vergangenen Jahre schon fortgesetzt habe, auch meinen inkrementellen Tätigkeitsbericht führen. Damit könnt ihr jederzeit nachvollziehen, was ich getan habe. Selbstverständlich werde ich immer ein offenen Ohr für eure Fragen haben.

Du hast Harrys Antrag übernommen!

Das ist keine Frage, aber trotzdem möchte ich darauf antworten. Als der Antrag von Harry, also besagter populistischer zweiter von der Liste genommen wurde, hieß es, dass er nicht zugelassen wird, weil Nicht-Mitglieder kein Antragsrecht haben. Meines Erachtens nach verstößt das eklatant gegen die Grundsätze der Piraten. Deswegen habe ich den Antrag übernommen. Am selben Tag noch, so nach 23.00 Uhr bekam ich einen Anruf unsereres Vorsitzenden, der mir erklärte, dass es innerhalb des Landesverbandes Leute geben könnte, die sich davon beleidigt fühlen könnten. Mit dieser Argumentation konnte ich leben, also habe ich den Antrag zurückgezogen. Wäre die Erklärung gleich von Anfang an gekommen, dann hätte ich ihn auch gar nicht übernommen.