Antragsfabrik/These zur Drogenpolitik2

Dies ist ein eingereichter Programmantrag für den Landesverband von Hendrik. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Änderungsantrag Nr.

Themen.Drogen.2

Beantragt von

Hendrik

Programm

Wahlprogramm/Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Freiheit, Selbstbestimmung, Steuereinnahmen

Schlagworte Contra

Drastische Thesen, aber die Realität sieht eben so aus.

Beantragte Änderungen

Hiermit beantragen wir die Aufnahme der folgenden These in das Grundsatzprogramm der PIRATEN Thüringen

Die aktuelle Drogenpolitik in Deutschland ist dringend reformbedürftig. Wenn im Namen der Drogenpolitik und im Interesse der Pharmaindustrie Millionen Konsumenten und Patienten überwacht werden, ist dies für die PIRATEN Thüringen nicht hinnehmbar. Daher fordern wir die Freigabe aller Drogen und psychoaktiven Substanzen für Volljährige, welche ein natürliches Vorkommen haben. Die erfassungsfreie Abgabe dieser Stoffe erfolgt nur durch staatliche Stellen. Steuereinnahmen und Gewinne durch den Verkauf dieser Stoffe müssen vollumfänglich in die Suchtprävention, Rehabilitierung und Forschung zurückfließen. Der Anbau von Pflanzen, welche psychoaktive Stoffe enthalten, ist für den Eigenbedarf zu legalisieren. Strafen für lediglich selbstschädigendes Verhalten lehnen wir ab. Der Handel mit psychoaktiven Stoffen außerhalb der staatlichen Stellen und die Weitergabe an Jugendliche steht weiterhin unter Strafe.

Begründung

• Wegfall der "Beschaffungskriminalität"
• Entkriminalisierung von Konsumenten
• Reinheit und Güte der Substanzen können kontrolliert werden
• Bekämpfung der organisierten Kriminalität
• Aufhebung der paradoxen Ungleichbehandlung von Alkohol/Nikotin und anderen Drogen
• Steuereinnahmen werden generiert -- da diese für Prävention und Rehabilitierung aufgewandt werden müssen, braucht man dies
• Anreiz des "Verbotenen" wird eliminiert
• Jeder mündige Bürger hat das Recht selbst zu entscheiden, was für ihn gut ist
• Austrocknung der organisierten Strukturen im Drogenhandel und Überführung der Arbeitsplätze in sozial-versicherte Stellen
• http://www.sucht.de/fakten/index.htm
• http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Scale-Diagramm.png

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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