TH:Kreisverband Wartburgpiraten/KPT2013.2/Protokoll

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Protokoll für den Kreisparteitag 2013.2 der Wartburgpiraten

Allgemeine Informationen

  • Ort: Wartburgallee 12, 99817 Eisenach
  • Datum: 14. Dezember 2013
  • Versammlungsleiter: André Bernhardt
  • Wahlleiter: Alexandra Bernhardt
  • Wahlhelfer: Stefanie Nieft, Andreas Jacob
  • Protokollanten: Christian Beuster
  • Beginn: Sa., 14.12.2013, 10:53 Uhr
  • Ende: Sa., 14.12.2013, 13:37 Uhr
  • Unterschriften: Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender
  • Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 6

Tagesordnung

Formalia

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes
    • um 10:53 Uhr
  • Versammlungsleitung
    • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
      • André Bernhardt
    • Wahl des Versammlungsleiter -> einstimmig bestätigt
    • Bestimmung der Versammlungsleitungshelfenden
  • Protokoll
    • Vorstellung der Kandidaten für das Protokoll
      • Christian Beuster
    • Wahl des Protokollanten -> einstimmig
  • Tagesordnung
    • Vorschlag
    • Ergänzungen -> keine
    • einstimmg angenommen
  • Geschäftsordnung
  • Zulassung von Presse und Gästen
    • angenommen
  • Zulassen von Bild- ,Ton- und Filmaufnahmen
    • angenommen
  • Wahlleitung
    • Alexandra Bernhardt
    • Wahl des Wahlleiters -> einstimmig
    • Bestimmung der Wahlhelfer
      • Stefanie Nieft, Andreas Jacob


Programmanträge

PA 001 Änderung der Präambel

Vorstellung
zu viel Text
wichtigesten vier Sachen, Teilhabe und Teilnahme
Antragssteller liest den Antrag vor
nur verkürzt
Aussprache
RB: liest sich gut;
RB: redaktionelle Änderungen werden vorgeschlagen
Abstimmung
angenommen (einstimmig)

PA 002 Bauen, Verkehr und Infrastruktur

Hinweis
Antrag soll Modular abgestimmt werden in 4 Module (VERKEHR, BAUEN und INFRASTRUKTUR;Transparenz bei Bauvorhaben;Umlagefinanzierter Straßenbau;Flächendeckender Breitbandinternetzugang)
Vorstellung Modul 1
alles das, was drin stand, ist im Modul 1
Modul 2: liest Modul vor
Aussprache Modul 1
- kein Redebedarf -
Aussprache Modul 2
Abstimmung
angenommen (einstimmig)
Vorstellung Modul 2
Antragssteller liest Modul vor
Aussprache
RB: nice to have, wie will man des bewerkstelligen, Finanzierbarkeit?
A: vermutlich werden keine Kosten dadurch entstehen, sollte in der Verwaltung jemand geben, der sich dafür interessiert
RB: Prorede; die Frage der Finanzierbarkeit stellt sich nicht
Abstimmung
angenommen (einstimmig)
Vorstellung Modul 3
Antragssteller liest Modul vor
warum sollen die Anwohner überhaupt zahlen? -> es ist eine Form von Fairness
Aussprache
RB: alle in der Stadt sollen mitbeteiligt werden
A: alle benutzen die Straßen mit
RB: Wie soll das ablaufen? z.B. bei Sozialfällen
A: das ist doch bereits jetzt so
RB: alle finanzieren die Baumaßnahmen mit, wollen wir alles von allen finanzieren, darf eine Stadt oder eine Gemeinde beim System mitarbeiten
RB: Wie soll das funktionieren? Wer macht das System?
RB: Das System soll eine Fraktion ausarbeiten.
Modul 3 ist zurückgezogen -> keine Übernahme


Vorstellung Modul 4
Antragssteller liest Modul vor
Aussprache
RB: nur für Wartburgkreis oder auch für Eisenach?
A: auch für Eisenach
RB: Was versteht man jetzt unter Breitband, welche Geschwindigkeiten
RB: Ausprägung später dann genau die Fraktion
RB: Unter Breitband auch LTE
A: ja
Abstimmung
angenommen (einstimmig)

PA 003 Stadt und Kreisentwicklung

Vorstellung
Antrag wird verkürzt, da schon Teile im vorherigen beschlossenen Antrag durchgekommen ist
Antragssteller liest den Antrag vor
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen (einstimmig)

PA 004 Kultur

Vorstellung
rausgenommen, was nicht reingehört
Kunstrasen und Bibliotheken rausgenommen
nur noch Kultur, das Soziale rausgenommen
Strukturänderung
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen (einstimmig)

PA 005 Soziales

Vorstellung
eigener Punkt
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen (einstimmig)

PA 006 Regionale Wirtschaft

Vorstellung
Trennung zwischen Wirtschaft, Tourismus und Umwelt
Aussprache
RB: Hackspace wegen genderneutral
A: Ja.
Abstimmung
angenommen (einstimmig)

PA 007 Tourismus

Vorstellung
der Teil von Tourismus ist hier dabei, neugeordnet
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen (einstimmig)

PA 008 Umwelt

Vorstellung
auch beim letzten Mal so abgestimmt, steht auch im letzten Programm
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen (einstimmig)

PA 009 Essbare Stadt

Vorstellung
im letzten Jahr damit schon beschäftigt, Grünflächen werden in Nutzflächen umgewandelt
liest den Antrag vor
Aussprache
RB: Wer betreibt das dann? Die Bürger oder der Kommunalbetrieb.
A: Genau, die Stadt macht das.
RB: Haftung?
A: Kein Problem.
Abstimmung
angenommen (einstimmig)

PA 010 Einsatz von freier Software und Offenen Standards

Vorstellung
Antragssteller liest den Antrag vor
Aussprache
RB: dass die Kosten sinken, das stimmt nicht
RB: wäre schade, das nicht anzunehmen, weil freie Formate wichtig sind; vor allem, wenn man sich selber die Daten holt
RB: München hat gezeigt, dass es nicht die Kostenersparnisse hat
RB: Anpassungen können später gemacht werden
Abstimmung
angenommen (einstimmig)


PA 011 keine privaten Blitzer

Vorstellung
Antragssteller liest den Antrag vor
Aussprache
RB: Was sagt das Landesverwaltungsamt dazu?
A: das sollte durchaus drin stehen
RB: Wie ist das? ist das wirklich so, dass das nicht Gefahrenpunkte sind
A: Es geht nur um private Unternehmen, die blitzen.
Abstimmung
angenommen (einstimmig)

PA 012 Demokratie, Bürgerbeteiligung und Transparenz

Vorstellung
keine inhaltliche Änderungen
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen (einstimmig)

Satzungsänderungsanträge

SÄA 001 Einladung Vorstandssitzung

Vorstellung
Begründung, warum der Kreisvorstand sich kurzfristig zusammensetzt
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen (einstimmig)

sonstige Anträge

nichts

Diskussion über die kommende Kommunalwahl

  • Soll ein gemeinsames Wahlprogramm oder zwei getrennte Wahlprogramme für den Wartburgkreis und Eisenach erstellt werden?
in Hinblick, dass wir uns auf die Einkreisung konzentrieren, wäre das albern
bekommen wir im Wartburgkreis überhaupt ein Wahlprogramm zusammen
haben nicht die Logistik, um das zu erstellen
GO MB - Wer ist für ein gemeinsames Kommunalprogramm? -> positiv
  • Wollen wir offene Listen auch mittels Anzeigen etc. bewerben?
    • offene Listen
kein Problem, sehe keinen, der antreten könnte
können wir das logistisch regeln?
es gibt Personen, die antreten könnten
haben wir die Ressourcen, das zu machen?
kann auf dem Stammtisch geregelt werden
GO MB - Wer will eine offene Liste? -> positiv bewerben
GO MB - Wer will Stammtischeinladung und wer will das offensiv bewerben? -> keine Teilnahme
Was ist mit Anzeigen gemeint?
Wir haben nicht die Kapazitäten, das zu machen.
GO MB - Wollen wir das mit unseren normalen Mitteln bewerben? -> positiv
  • Was möchten wir für Plakate haben? (Themenplakate, Personenplakate, beides?)
Pappen haben wir genug
keine Materialschlacht, sondern nur an bestimmten Punkten
vorrangig Themenplakate mit 3 - 4 Wörter auf dem Plakat
nur die drauf, die auch gewählt werden
ist das jetzt schlau, Personen auf die Plakate zu bringen
Köpfe geht nur mit Themen, wenn man Köpfe macht, dann unheimlich viele
mehr für Themen, als für Köpfe
  • soll es noch an Werbematerial geben?
einen einzigen Flyer zur Bundestagswahl
stehen und fallen mit dem, was vom Bund kommt
Wartburgkreis -> weniger
Wen wollen wir ansprechen? Die, die uns potentiell wählen wollen.
Leserbriefe sind Aufwand.
Flyer
  • Wie wollen wir werben?
Infostände zurückfahren, April und Mai
Weniger Infostände, aber dafür mehr in die Breite
Aufsteller
12:25 Uhr: 10 min Raucherpause bis 12:35 Uhr
12:40 Uhr: Versammlung wird fortgesetzt
  • Wer kümmert sich um die Informationen zur Wahl? - Welche Termine wollen wir uns setzen? - Wer kümmert sich um die Organisation?
Johannes und Florian kümmern sich um den Wahlleiter in Eisenach -> Ende 2. Januar-Woche
Andreas kümmert sich um Wahlleiter in WAK -> Ende 2. Januar-Woche
Termine werden geklärt
kein Wahlkampfleiter - im Zweifel der Vorsitzende
AV am 01.02.
Einladungsmail am 03.01.
im Dezember Locationfindung -> verantwortlich Johannes


Sonstiges

  • Brief Mitgliedermobilisierung Kommunalwahlkampf
könnte alles abgehandelt
wird nächste Woche von Florian, Steffi und Johannes gemacht
Mail zur Einladung zur AV bis zum 31.12. und Brief auch
  • Stammtisch oder Bürgertreff und weitere Termine
"Kneipenparlament" als Namensvorschlag
wird wieder Stammtisch genannt
16.01. Openstammtisch in Eisenach -> beide Termine an die Presse
23.01. Openstammtisch in Bad Salzungen -> beide Termine an die Presse
  • Infostände
keine Ergänzungen
  • Programm erweitern? Wann und wie?
im Moment nicht
Umformulierungen nicht -> für KoPo-Wahl so lassen so lassen
  • weitere Öffentlichkeitsarbeit z.b. Presse
  • Fristen in der Satzung
wer Satzungsänderungsantäge stellen will, kann das machen

Schlusswort vom Vorstandsvorsitzenden

  • Ende der Versammlung um 13:37 Uhr
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