TH:Landesschiedsgericht: Unterschied zwischen den Versionen
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:*Geschäftszeichen: LSG-TH-01/13 | :*Geschäftszeichen: LSG-TH-01/13 | ||
Version vom 6. Mai 2013, 23:35 Uhr
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Landesschiedsgerichtsseite Thüringen
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Hilfestellungen
Aktuelles - Laufende Verfahren
Alle Angaben zum Verfahrensstand sind ohne Gewähr. Es gelten ausschließlich die Angaben in den offiziellen Schriftsätzen des Gerichts. Zeitpläne zum Verfahrensverlauf sind lediglich Prognosen und dienen der Veranschaulichung des weiteren Vorgehens. Von ihnen kann jederzeit auch ohne Begründung abgewichen werden.
| Aktenzeichen | Anrufung | Kurzinfo | Berichterstatter | Verfahrensstand und voraussichtlicher Zeitplan |
|---|---|---|---|---|
| LSG-TH-02/13 | 28.03.2013 | Klage gegen Abstimmung über den Antrag X002 des KPT Gotha 2013.1 | Christian Benad | 29.03.2013: Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage 03.04.2013: Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen. 18.04.2013: Eingang der Antragserwiderung des Beklagten. 29.04.2013: Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen. 13.05.2013: Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht |
| LSG-TH-03/13 | 28.03.2013 | Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Rederechts | Christian Benad | 29.03.2013: Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage 03.04.2013: Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen. 18.04.2013: Eingang der Antragserwiderung des Beklagten. 18.04.2013: Eingang der Antragserwiderung des Beklagten. 29.04.2013: Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen. 13.05.2013: Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht |
| LSG-TH-04/13 | 28.03.2013 | Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Antragsrechts | Christian Benad | 29.03.2013: Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage 03.04.2013: Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen. 18.04.2013: Eingang der Antragserwiderung des Beklagten. 29.04.2013: Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen. 13.05.2013: Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht |
Arbeitsberichte
Urteile
- Urteile 2009
- Geschäftszeichen: 1/09:
- Kurzinfo: Klage wegen Eingehens eines politischen Bündnisses
- Urteil erfolgte am 18.11.2009
- Datei:Lsg th geschaeftszeichen 1 09.zip
- Berufungsurteil des Bundesschiedsgerichtes Datei: BSG 2009-12-09.pdf
- Geschäftszeichen: 1/09:
- Urteile 2010
- Geschäftszeichen: LSG-TH-1/10
- Kurzinfo: Einstweilige Aberkennung der Parteimitgliedschaftsrechte
- Veröffentlicht am 15.07.2010
- Datei:LSG TH 1-10.zip
- Kurzinfo: Einstweilige Aberkennung der Parteimitgliedschaftsrechte
- Geschäftszeichen: LSG-TH-1/10
- Geschäftszeichen: LSG-TH-2/10
- Kurzinfo: Klage wegen Beitragsermäßigung
- Veröffentlicht am 27.06.2010
- Datei:LSG TH 2-10.zip
- Kurzinfo: Klage wegen Beitragsermäßigung
- Geschäftszeichen: LSG-TH-2/10
- Urteile 2011
- Geschäftszeichen: LSG-TH-3/10
- Kurzinfo: Klage wegen parteischädigendem Verhalte
- Veröffentlicht am 19.05.2011
- Datei:LSG TH 3-10.pdf
- Kurzinfo: Klage wegen parteischädigendem Verhalte
- Geschäftszeichen: LSG-TH-3/10
- Geschäftszeichen: LSG-TH-4/10
- Kurzinfo: Klage wegen Zensur oder wegen Erfüllung der übertragenen Aufgaben
- Veröffentlicht am 19.03.2011
- Datei:LSG TH 4-10.pdf
- Kurzinfo: Klage wegen Zensur oder wegen Erfüllung der übertragenen Aufgaben
- Geschäftszeichen: LSG-TH-4/10
- Geschäftszeichen: LSG-TH-1/11
- Kurzinfo: Klage Zwangsabmeldung von einer Mailingliste
- Veröffentlicht am 19.03.2011
- Datei:LSG TH 1-11.pdf
- Kurzinfo: Klage Zwangsabmeldung von einer Mailingliste
- Geschäftszeichen: LSG-TH-1/11
- Urteile 2013
- Geschäftszeichen: LSG-TH-01/12
- Kurzinfo: Klage gegen PA063 des LPT2012.2
- Veröffentlicht am 24.01.2013
- Datei:LSG TH 01-12-Urteil.pdf.zip
- Geschäftszeichen: LSG-TH-01/12
- Geschäftszeichen: LSG-TH-02/12
- Kurzinfo: Klage gegen die Aufstellungsversammlung zur BTW2013
- Veröffentlicht am 15.03.2013
- Datei:LSG-TH-02-12-Urteil.pdf
- Berufungsurteil des Bundesschiedsgerichtes Datei:BSG_2013-03-25.pdf
- Geschäftszeichen: LSG-TH-02/12
- Geschäftszeichen: LSG-TH-01/13
- Kurzinfo: Klage gegen Anträge eines Nichtmitgliedes zum LPT
- Verfahrensstand: Schlichtung erfolgreich
- Kurzinfo: Klage gegen Anträge eines Nichtmitgliedes zum LPT
- Geschäftszeichen: LSG-TH-01/13
Landesschiedsgericht
Richter:
- Christian Benad (Vorsitzender Richter)
- Alexandra Bernhardt
- Martin Herrmann
Ersatzrichter:
Anschrift:
- Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen
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