TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 005: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 24. Februar 2014, 19:26 Uhr
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Antragsübersicht | |
|---|---|
| Antragsnummer | SÄA005 |
| Einreichungsdatum | 23.02.2014 |
| Gliederung | Landesverband Thüringen |
| Antragsteller | Käptn Nemo |
| Antragstyp | Satzungsänderungsantrag |
| Betrifft Paragraph | §0 |
| Zusammenfassung des Antrags | Der LV gibt sich eine Präambel zur Satzung |
| Schlagwörter | |
| Datum der letzten Änderung | 24.02.2014 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmungsergebnis |  Noch nicht abgestimmt
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AntragstitelPräambel zur Satzung Antragstext “Der Landesverband Thüringen betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei.
Der Landesverband der Piratenpartei Thüringen bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG, eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.”
Antragsbegründung- Piratenpad
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