TH:Kreisverband Gera/Aufstellungsversammlung Kommunalwahl 2014/Protokoll: Unterschied zwischen den Versionen
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* Formalia werden jetzt und im Anschluss ausgefüllt und unterschrieben | * Formalia werden jetzt und im Anschluss ausgefüllt und unterschrieben | ||
| + | ===Redebeiträge=== | ||
| + | * VL | ||
| + | ** weißt alle Kandidaten darauf hin, dass es am 1. März 2014 (10-15 Uhr) eine Veranstaltung in Weimar geben wird | ||
| + | ** Informationsveranstaltung, Workshops, Vorträge | ||
| + | ** Einladung gehen noch raus | ||
| + | * Uwe Rüdiger | ||
| + | ** weißt darauf hin, dass der OKG Portraits von Kandidaten erstellen möchte -> Kandidaten können sich beim OKG melden für Interview | ||
| + | ** Fotos von allen Kandidaten bitte zukommen lassen | ||
| + | ** weitere Infos über Vorstandsliste | ||
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| + | * Georg Müller | ||
| + | ** Formalfoo bzgl. Kommunikation (Vorständelisten, Verwaltungsliste usw.) | ||
| + | ** Zum Verwaltungstreffen bitte 2 Leute delegieren | ||
| + | ** Bitte um bessere Vorbereitung von Mitgliederversammlungen | ||
| + | ** Bitte mal Satzung lesen!! | ||
| + | ** Datenschutzbelehrungungen nachholen, am besten alle aus dem Vorstand | ||
| + | ** verschlüsselte Kommunikation wichtig: bitte alle sich einen pgp-Schlüssel zulegen; Hilfe ist angeboten | ||
| + | ** soll auch am 22.3. zum Verwaltungstreffen noch mal thematisiert werden | ||
| + | ** Veranstaltungen besser vorbereiten: heute hat fast alles gefehlt | ||
| + | * VL prüft noch einmal Gesetzeslage: 1. Unterschreiber auf Liste wird Stellvertreter, wenn Beauftragter bereits gewählt wurde (§ 16 ThürKWG) | ||
* VL bedankt sich bei allen und schließt die Versammlung um 17:17 Uhr | * VL bedankt sich bei allen und schließt die Versammlung um 17:17 Uhr | ||
Aktuelle Version vom 22. Februar 2014, 18:54 Uhr
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Inhaltsverzeichnis
Allgemeine Informationen
| Ort: | Eventgalerie Kaiserwerke |
| Datum: | 22.2.2014 |
| Versammlungsleiter: | Johanna Dorothea Ludwig |
| Wahlleiter: | Gerald Albe |
| Wahlhelfer: | Frank Montag, Jan Hacke |
| Protokollanten: | Steve König |
| Vertreter LV/Akkreditierung: | Georg Müller |
| Beginn: | Sa., 22.02.2014, 15:00 Uhr |
| Ende: | Sa., 22.02.2014, 17:17 Uhr |
| Anzahl der zur Eröffnung des Wahlgangs akkreditierten Mitglieder: | 8 |
Tagesordnung
Formalia
- 15:00 Uhr: Eröffnung durch den Vorsitzenden KV Gera
- Uwe Rüdiger begrüßt die Anwesenden und übergibt an Johanna Dorothea Ludwig für den weiteren Ablauf
- Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung (VL)
- Johanna Dorothea Ludwig stellt sich zur Verdügung
- Wahl der Versammlungsleitung
- Johanna Dorothea Ludwig - mit überwiegender Mehrheit gewählt
- Beschluss der Geschäftsordnung
- Übernahme der Geschäftsordnung des GO-Vorschlag
- keine Fragen
- Abstimmung neue GO
- angenommen
- Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung durch VL
- Änderungsanträge
- keine
- TO ist angenommen
- Wahl der Protokollführung
- Steve König
- einstimmig angenommen
- Wahl des Schriftführers nach §15ThKV
- Wer möchte das machen? Muss gemacht werden...
- kann auch der Protokollant
- sollte jemand aus Gera sein
- Sebastian Schuster stellt sich zur Verfügung
- einstimmig angenommen
- Wahl der Wahlleitung
- Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung (WL)
- Wahl der Wahlleitung
- Gerald Albe einstimmig angenommen
- Übergabe VL an WL
- Bestimmung der Wahlhelfenden durch Wahlleiter
- Frank Montag
- Jan Hacke
- keine Einwände
- WL an VL
- Frage der VL: Wird das Stimm- oder Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
- Nein
- 8 akkreditierte Piraten anwesend
- Wahl der Versammlungszeugen
- Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungszeugen
- Peter Lengert, Joachim Schulze
- Wahl der Versammlungszeugen
- beide mehrheitlich angenommen
- Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
- im Block abzustimmen
- mehrheitliche Zustimmung
- Zulassung von Aufzeichnungen zur Veröffentlichung im Internet etc.
- nicht aktuell, wird trotzdem abgestimmt
- mehrheitliche Zustimmung
Vorstellung der Kandidaten
- 15:11 Uhr: VL geht über zur Vorstellung der Kandidaten
- VL an WL
- erklärt das Wahlverfahren und eröffnet parallel schon die Kandidatenliste (15:12), gibt die nötigen Formulare aus
- Approval (Wahl durch Zustimmung mit Gewichtung)
- auf der Liste ist jeder Kandidat, der mehr als 50% der ersten Stimmen erhält
- von allen diesen Kandidaten entscheidet die durchschnittliche Gewichtung darüber, auf welchen Platz derjenige kommt
- es zählen nur gültige Wahlzettel (alles andere als Kreuze oder Gewichtungsstimmen ohne Approvalstimme machen ihn ungültig)
- es gibt Möglichkeit, mehrere Wahlgänge zu machen, WL empfielt aber einen Wahlgang da wenig Kandidaten
Frage: Wahlhelfer dürfen auch wählen? Antwort: Ja. Auszählung ist außerdem offen. Frage: Stehen Namen auf dem Stimmzettel? A: ja F: Andere Markierungen als Kreuze, wie gelten die? A: Wählerwille nicht eindeutig erkennbar, machen Zettel ungültig.
- Weitere Fragen?
F: welche Reihenfolge bei den Gewichtungskästchen? A: Egal, aber am besten von links nach rechts.
- es melden sich
- Uwe Rüdiger
- Ernst-Dietrich Färber
- Joachim Schulze
- Peter Lengert
- Steve König
- Sven Horvath
- Jeder Kandidat bekommt dann eine feste Nummer, anhand derer die Reihenfolge der Vorstellung ausgelost wird.
- VL unterbricht Versammlung um 15:24 Uhr, bis Losverfahren vorbereitet ist
- weiter gehts um 15:34
- VL am WL
- Abstimmung über Wahlgänge
- Möglichkeiten:
- einzelne Vergabe der Plätze (alle abgelehnt),
- ersten drei Plätze einzeln, Rest zusammen (mehrheitlich abgelehnt)
- ein Wahlgang für gesamte Liste (einstimmig angenommen)
- einstimming angenommen
- Möglichkeiten:
- letzte Frage: Möchte noch jemand auf die Liste?
- WL ruft ein letztes Mal auf
- niemand meldet sich, es stehen nur Kandidaten zur Wahl, die sich explizit selbst gemeldet haben
- Kandidatenliste ist geschlossen (15:36)
- WL lost die Reihenfolge aus
- feste Nummern sind vergeben:
1: Peter Lengert 2: Sven Horvath 3: ED Färber 4: Uwe Rüdiger 5: Joachim Schulze 6: Steve König
- keine Einwände gegen Reihenfolge/Kandidatenliste
- WL an VL
- WL erklärt weiteres Prozedere
- Frage des VL: Zweifelt jemand das Losverfahren an?
- Nein
- Jetzt hat jeder 10 min Zeit, dann Fragen (bis zu 2 Rückfragen)
- Redebeitrag: nach 10 min darf kein Cut gemacht werden, jeder muss seinen Satz beenden können
- Danach hat Versammlung Zeit zum Stellen von Fragen
- Fragen dazu?
- Keine
(15:39 Uhr)
Peter Lengert
- Vorstellung
- - bin ja ausreichend bekannt
- - möchte gern im Stadtrat verantwortung übernehmen
- - bin hier gut vernetzt, kann gut Ideen anderen rüberbringen
- - Spezialgebiete: Bildung und Solziales
- - geschieden, drei Jungs
- - genügend Zeit, sich mit dem politischen Alltag zu beschäftigen
- - möchte Transparenz und Offenheit in diesen Stadtrat bringen
- Aussprache
- keine Frage
- Abschlussstatement
- nein
- genug Zeit zur Vorstellung?
- Ja
(15:42 Uhr)
Sven Horvath
- Vorstellung
- - auch bekannt, seit 2007 in Gera
- - kandidiert um Prinzipien der Piraten nach Gera zu bringen (Transparenz, Offenheit etc.)
- - engagiert sich für Arbeit, Soziales, Gesundheit und evtl. Verkehr
- Aussprache
- keine Fragen
- Abschlussstatement
- Nein
- genug Zeit zur Vorstellung?
- Ja
(15:44 Uhr)
Ernst-Dietrich Färber
- Vorstellung
- - unverheiratet, kinderlos
- - kandidiert weil es in der aktuellen politischen Führung der Stadt Vorbehalte gegen Bürgerbeteiligung gibt
- - setzt sich im Falle seiner für die Einsetzung von sachkundigen Bürgern ein
- - möchte, dass diese Leute auch Stimmrecht bekommen
- Aussprache
Frage: Willst du deinen Kommunikationsstil (viel Fluchen) auch im Stadtrat fortführen?
Antwort: Ich bin ein Freund des klaren Wortes. (Erklärt Hintergrund seiner Stimmung). Kann differenzieren, was in welchem Kreise auszusprechen ist.
- Abschlussstatement
- Nein
- Hattest du genug Vorstellungszeit?
- Ja
(15:48 Uhr)
Uwe Rüdiger
- Vorstellung
- - verheiratet, 2 Kinder
- - möchte sich aktiv in Stadtpolitik beteiligen
- - bereits längere Zeit in Gera politisch aktiv (bspw. Einwohnerantrag zur Offenlegung der Finanzen)
- - Bemerkung über gute Teamarbeit der Piraten Gera -> möchte das auch im Stadtrat
- - möchte sich für Umstrukturierung der Verwaltungsabläufe einsetzen
- Aussprache
Frage: Womit würdest du dich im Falle deiner Wahl besonders beschäftigen wollen?
Antwort: Jugend, Verkehr, Verwaltungsabläufe (Software)
- Abschlussstatement
- wieder Kompetenz im Stadtrat, Ziel muss weiterverfolgt werden
- Hattest du genug Vorstellungszeit?
- ja
(15:51 Uhr)
Joachim Schulze
- Vorstellung
- - ist bekannt bei Piraten Gera, keine Kinder, ledig, seit 3 Jahren Mitglied
- - seit Gründung bei Piraten Gera
- - Kompetenz in Kulturarbeit, gegen große Einsparungen im Kulturbereich der Stadt
- - sieht Stadt in der Pflicht für ausgewogenes Kulturprogramm und möchte das umsetzen
- - hat bisher noch kein Parteiamt übernommen, kann deswegen seine Zeit auf Mandat konzentrieren
- Aussprache
- keine Fragen
- Abschlussstatement
- Nein
- Hattest du genug Vorstellungszeit?
- Ja
(15:42 Uhr)
Steve König
- Vorstellung
- - seit September bei den Piraten
- - kümmert sich um Homepage
- - wollte eigentlich nur die Liste füllen
- - würde sich aber dann reinhängen, wenn er gewählt würde
- - wichtig sind ihm Transparent und Offenheit
- - könnte sich bei Verwaltung, Software, IT einbringen
- Aussprache
Frage: Ist erfahrungsgemäß sinnvoll, Nachrücker zu haben. Möchtest du das?
Antwort: Ja
- Abschlussstatement
- Nein
- Hattest du genug Vorstellungszeit?
- Ja
(15:59 Uhr)
Wahlgang
- VL: Damit ist Kandidatenvorstellung beendet
- VL an WL
- WL schließt Kandidatenliste (16:00)
- WL unterbricht um 16 Uhr für 6 Minuten für Wahlvorbereitung
- weiter gehts um 16:06
- WL erklärt Wahlverfahren:
- brauchen eidesstattliche Erklärung zur Wählbarkeitsbescheinigung
- Frage der WL: Habt ihr das passive Wahlrecht in Gera? - ja
- WL zeigt Wahlurne, ist leer
- WL erklärt Prozedere: Jeder holt sich einen Wahlzettel, stimmt hinter der Theke ab (Wahlzettel muss 2 mal auf A6 gefaltet werden) und wirft dann Wahlzettel ein
- WL eröffnet den Wahlgang (16:08 Uhr)
- WL bricht Wahlgang ab, da das Wahlgeheimnis verletzt war
- Wahlgang wird wiederholt
- WL zeigt Urne erneut, ist leer
- WL zeigt, wie Stimmzettel gefaltet wird (damit nicht nachvollzogen werden kann, wer wie gewählt hat)
- WL eröffnet den zweiten Wahlgang (16:15 Uhr)
- 16:19: ED Färber muss vor Beendigung des Wahlgangs die Versammlung verlassen, gibt schriftliche Zustimmung ab, dass er im Falle seiner Wahl diese annimmt
- will noch jemand wählen?
- Nein
- Wahlgang ist geschlossen (16:29)
- WL unterbricht die Versammlung für die Dauer der Auszählung
- weiter gehts um 16:41
- der VL verkündet das Ergebnis der Wahl (16:41)
8 Akkreditierte, 8 abgebene Stimmen 8 gültig 0 ungültig 6 Kandidaten haben das Quorum erreicht Peter Lengert mit 8 von 8 Zustimmungsstimmen und einer Gewichtung von 21 Sven Horvath mit 8 von 8 Zustimmungsstimmen und einer Gewichtung von 21 Ernst-Dietrich Färber mit 7 von 8 Zustimmungsstimmen und einer Gewichtung von 20 Uwe Rüdiger mit 7 von 8 Zustimmungsstimmen und einer Gewichtung von 33 Joachim Schulze mit 7 von 8 Zustimmungsstimmen und einer Gewichtung von 22 Steve König mit 8 von 8 Zustimmungsstimmen und einer Gewichtung von 9
- Finale Reihenfolge steht durch Stimmengleichheit nicht fest, daher sieht die GO das Losverfahren vor um Platz 3 und 4 zu losen
- WL erklärt Losverfahren, erster Name der gezogen, wird ist Platz 3 auf der Liste, zweiter Name wird Platz 4 auf der Liste
- Georg Müller überprüft Richtigkeit der Lose in der Urne
- Ergebnis Losverfahren:
- Platz 3: Sven Horvath
- Platz 4: Peter Lengert
Endgültige Liste:
- Platz 1: Uwe Rüdiger
- Platz 2: Joachim Schulze
- Platz 3: Sven Horvath
- Platz 4: Peter Lengert
- Platz 5: Ernst-Dietrich Färber
- Platz 6: Steve König
- Frage der VL an alle Kandidaten: Nimmst du die Wahl an?
- alle Kandidaten nehmen die Wahl an
- WL beendet den Wahlgang (16:45)
- Frank Montag verlässt die Versammlung um 16:45, 6 Akkreditierte verbleiben
- Frage: Warum zwischen Platz 3 und 4?
- Antwort: Reihenfolge nach den Gewichtungsstimmen
- Wahl des/der Beauftragten+Stellvertreter, muss Erklärungen zum Wahlvorschlag abgeben/entgegennehmen, also organisatorische Verantwortung
- zwei Wahlberechtigte nicht-Kandidaten nötig
- Sebastian Schuster stellt sich als Beauftragten zur Verfügung
- eindeutige Zustimmung
- Stellvertreter: 1. Platz auf der Unterschriftenlisten des Wahlvorschlags (siehe §16 des Kommunalwahlgesetzes Thüringen)
- Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die Wahl einer der Kandidaten?
- Nein
- Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?
- Nein
- Frage der VL: Liegt die schriftliche Zustimmung nach §14 aller Kandidaten vor?
- Ja
- Wahlvorschlag muss von 10 Wahlberechtigten, die nicht selbst Kandidat sind, unterschrieben werden - geht.
- Formalia werden jetzt und im Anschluss ausgefüllt und unterschrieben
Redebeiträge
- VL
- weißt alle Kandidaten darauf hin, dass es am 1. März 2014 (10-15 Uhr) eine Veranstaltung in Weimar geben wird
- Informationsveranstaltung, Workshops, Vorträge
- Einladung gehen noch raus
- Uwe Rüdiger
- weißt darauf hin, dass der OKG Portraits von Kandidaten erstellen möchte -> Kandidaten können sich beim OKG melden für Interview
- Fotos von allen Kandidaten bitte zukommen lassen
- weitere Infos über Vorstandsliste
- Georg Müller
- Formalfoo bzgl. Kommunikation (Vorständelisten, Verwaltungsliste usw.)
- Zum Verwaltungstreffen bitte 2 Leute delegieren
- Bitte um bessere Vorbereitung von Mitgliederversammlungen
- Bitte mal Satzung lesen!!
- Datenschutzbelehrungungen nachholen, am besten alle aus dem Vorstand
- verschlüsselte Kommunikation wichtig: bitte alle sich einen pgp-Schlüssel zulegen; Hilfe ist angeboten
- soll auch am 22.3. zum Verwaltungstreffen noch mal thematisiert werden
- Veranstaltungen besser vorbereiten: heute hat fast alles gefehlt
- VL prüft noch einmal Gesetzeslage: 1. Unterschreiber auf Liste wird Stellvertreter, wenn Beauftragter bereits gewählt wurde (§ 16 ThürKWG)
- VL bedankt sich bei allen und schließt die Versammlung um 17:17 Uhr
