TH:Kreisverband Erfurt/Plenum 2012.1/Protokoll: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 5. Oktober 2012, 05:11 Uhr

• Beginn: 10:40 Uhr
• Eröffnung durch Roland Spitzer

Infrastruktur/Stadtplanung/Lebensraum

Einführung in Barrierefreiheit / Design für Alle mit Beispielen aus Erfurt

• Beginn: 10:55 Uhr
• Referent: Dr. Markus Rebstock - Dipl.-Geogr.
• Folien: https://dl.dropbox.com/u/24086532/Dr.%20Markus%20Rebstock%20-%20Barrierefreiheit%2C%20Design%20f%C3%BCr%20alle.pdf
• der Anteil der Senioren nimmt zu
• heute: etwa 20% ältere Menschen; künftig: etwa 30%
• 9,6 Mio Behinderte derzeit und 7,1 Mio schwerbehindert
• Steigerung der Medikamteneinnahme ab 25
• Problem: haben uns zu lange auf den Standardmenschen orientiert, fast 2000 Jahre
• haben gemerkt, dass es den Standardmenschen nicht gibt und bauen jetzt familiengerecht, seniorengerecht und behindertengerecht
• Nutzer mit in Gestaltungsprozess einbeziehen
• "gutes Design schafft Lebensqualität, schlechtes Design behindert"
• "Design für alle" ist notwendig für 40% der Bevölkerung
• bei Planungen mit dem Nutzern abstimmen
• keine Sonderlösungen
• Lösungen für die unterschiedlichen Bedürfnisse der Nutzer
• rechtzeitig Lösungen suchen ist besser als nachkorrigieren
• Beteiligung muss
  • rechtzeitig erfolgen
  • planmässig vorgesehen sein
  • während der gesamten Planungsphase erfolgen
• behindert ist man nur in Wechselwirkung mit seiner Umwelt
• unterschiedliche, teilweise gegensätzliche Anforderungen der Barrierefreiheit
• in den Gesetzen gibt es keinerlei Angaben, was Barrierefreiheit klar bedeutet
• BuGa wird nochmal spannend
• Was heißt Barrierefreiheit?
• Haltestelle am Hugendubel bei der Planung nicht genug gedacht, heute gefährlichste Haltestelle der Stadt
• Regelmaß für Mindestwegbreite: 2,50 m
• Querneigung <= 2 % in Ausnahmefällen <= 2,5 %

Erfurt barrierefrei?

• Beginn: 11:20 Uhr
• Referent: Markus Walloschek
• Folien: https://dl.dropbox.com/u/24086532/Markus%20Walloschek%20-%20Erfurt%20Barrierefrei.pdf
• Arztpraxen nicht barrierefrei, selbst neu gebaute
• Wohnraum in ausreichender Form nicht vorhanden
• schwergängige Glastüren in Rathaus/Sparkasse sollen "irgendwann" barrierefrei umgestaltet werden
• Verkehrsamt nicht mit dem Rollstuhl befahrbar, nur Stufen
• Haus der Vereine nicht barrierefrei
• barrierefreie Gaststätten sogut wie nicht vorhanden, wenn dann meist unzureichend (kein oder zugestelltes Behinderten-WC)
• viele Museen nicht barrierefrei
• oft wird mit Denkmalschutz gegen Umbauten argumentiert
• Alte Oper ist barrierefrei zugänglich über Seiteneingang, hat Behinderten-WC, AG wurde mit einbezogen
• EVAG weit über 90% Niederflurtechnik, noch nicht alle Haltestellen sind Niederflurgerecht
• Fischmarkt-Umgestaltung ganz großes Thema, da ein ungeeignetes Pflaster kommt
• selbst Menschen ohne Behinderung nehmen meist die Rampen statt Treppen
• am Nordstrand ist ein Behinderten-WC auf einem Hang, unzugänglich für Rollstuhlfahrer
• nur wenige barrierefreie Hotelzimmer
• Barrierefreiheit von Arbeitsstätten ist sicher zu stellen

Diskussion

• Beginn: 11:45 Uhr
• Piraten lehnen Quotendenken ab -> wollen keine Frauen- oder Behindertenbusse
• vieles erfährt man nicht als "Standardmensch", bessere Bildung/Information nötig
• durch Online-Beteiligung kann man Inklussion verbessern
• Behinderte sollten auf "normale" Schulen, auch für bessere Bildung
• Politik ist für alle, von allen
• flüssige Demokratie
• langfristige Konzepte und Weitsicht
• Hoffnung, dass die Gesellschaft sich so ändert, dass es egal ist, welchen Menschen es gibt
• mehr Auskunftmöglichkeiten über barrierefreie Orte
• durch Klassifizierung entsteht Diskriminierung
• Teil des Problems: Finanzmittel fehlen für Barrierefreiheit
• Finanzen ist ein vorgeschobenes Argument

Pause von 12:15 Uhr bis 12:40 Uhr

Ausbau der Fahrradwege

Gegenwärtige Situation und Möglichkeiten der Radverkehrsförderung in Erfurt

• Beginn: 12:40 Uhr
• Referent: Martina Schlisio
• Folien: https://dl.dropbox.com/u/24086532/Martina%20Schlisio%20-%20Radverkehrsf%C3%B6rderung%20Erfurt.pdf
• Radverkehr fördern für menschengerechtere Stadt
• 10% aller Wege werden mit dem Fahrrad zurückgelegt
• Rad fahren ist klimaschonend und gesundheitsfördernd
• 1990: Radfahreranteil 3%, Fahrrad nicht als Verkehrsmittel wahrgenommen; 2010: Radfahreranteil 10%
• Wie kann man Radverkehr fördern?
  • Verkehrsberuhigung
  • Einbahnstraßen öffnen
  • Ampelschaltung radfreundlich gestalten
  • Mischverkehr auf der Fahrbahn
  • Radverkehrsanlagen
  • Bordabsenkungen
  • Markierungen
  • vorgezogene Aufstellflächen
• Radwege oft schlecht geplant
• Fahrradhauptstadt von Deutschland: Münster mit 38% Radfahreranteil

Diskussion

• Beginn: 13:15 Uhr
• Warum tödlicher Unfall bei der Leipziger Straße?
  • Unfallopfer auf der falschen Seite gefahren
  • bauliche Lösung ist Mist
• Wunsch nach Radfahrstreifen
• gemeinsamer Rad- und Gehweg ist nur eine Notlösung
• es gibt nicht DEN Radfahrer -> viele verschiedene Anforderungen
• Fahrradverkehr hat zugenommen und ist gefährlich
• Schnittstelle zwischen ÖPNV, Autoverkehr und Fahrradverkehr muss gefunden werden
• Radverleih ein Thema
• Bewusstseinsproblem in der Politik, dass es nicht so richtig gewollt ist
• wenn Stadt fahrradfreundlich ist, dann wollen die Leute auch dieses Angebot nutzen
• durchgreifen gegen die "Radwegparker"
• verwirrende Auschilderungen von Rad-/Gehweg
• grundsätzliche Linie "Radverkehr ist gewollt" stärker politisch vertreten
• Critical Mass ist gut, wird gezeigt, dass Fahrradfahrer ein Teil des Verkehrs sind
• Verkehrserziehung muss sich auf die Menschen beziehen -> auf die Menschen achten -> Sensibilisierung für Belange aller Verkehrsteilnehmer
• Öffentlichkeitsarbeit ist wichtig

Pause von 14:00 Uhr bis 14:30 Uhr

Kostenloses W-LAN in Erfurt

• Beginn: 14:30
• Referent: Stephan Jauch
• Folien: https://dl.dropbox.com/u/24086532/Stephan%20Jauch%20-WLAN%20in%20Erfurt.pdf
• umfangreiche Erläuterung "Was ist Wireless LAN?"
• es geht nicht um das Internet, sondern um Gebäude und Menschen miteinander zu verbinden
• W-LAN hat keine Tarife
• Antrag der Linken im Stadtrat zu freiem WLAN in Erfurt auf unbestimmte Zeit veschoben
• Stärken von W-LAN: lokale Verfügbarkeit, jeder hat ein Endgerät

Diskussion

• Beginn: 15:20 Uhr
• W-LAN ohne Internet erschließt sich nicht
• es geht nicht um das Internet, sondern um das Netz und die Verbindung
• was hat der Erfurter für einen Urteil
• wie kann das juristisch geregelt werden
• keine Teilnahme aufgrund von rechtlicher Unsicherheit
• deswegen Idee, es muss von der Stadt ausgehen, damit sie sich den Rechtsstreit leisten können
• technische Lösung, bis die Störerhaftung weg ist, gibt es VPN-Verbindung
• wie bringt man das dem Bürger am Infostand näher?

Pause von 15:55 Uhr bis ca. 16:40

Vortrag von Christian Beuster

• Folien: https://dl.dropbox.com/u/24086532/Christian%20Beuster%20-%20M%C3%B6glichkeiten%20und%20Perspektiven%20der%20Arbeit%20der%20AG%20Kommunalpolitik.pdf
• wurde nicht protokolliert
• hat alle gelangweilt :-P

Plenum beendet um 17.05 Uhr durch Roland Spitzer