TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2014.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001
<- Zurück zum Antragsportal
Antragstitel§ 12 – Satzungs- und Programmänderung - Antragsberechtigung Antragstext Unter § 12 – Satzungs- und Programmänderung wird als Punkt 3 folgender Text mit eingefügt (die Nummerierung der nachfolgenden Absätze sind anzupassen):
"(3) Antragsberechtigt sind alle natürlichen Personen."
AntragsbegründungDer Grundsatz der Piratenpartei "Jeder kann mitmachen" ist ein Alleinstellungsmerkmal unserer Partei. Um mitzuarbeiten muss man noch nicht einmal Mitglied sein (siehe z.B. den OB-Wahlkampf der Erfurter Piraten). Deshalb sollten wir auch Allen ein Antragsrecht gewähren, um nicht unnötige Grenzen aufzubauen. Im Laufe der Antragseinreichung zum LPT 2013.1 kam die Frage auf, ob Anträge von Nicht-Mitglieder überhaupt rechtmäßig sind. Diese Änderung soll das Problem beheben und dafür sorgen, dass ganz eindeutig klar ist, dass jeder Antragsrecht hat. Piratenpad
Ähnliche AnträgeAntragsrecht :
|
AnregungenBitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. DiskussionHier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Dafür
Dagegen
- „Wie ich bereits ausfürlich dargelegt habe, ist eine solche Satzungsregelung unwirksam weil die übergeordneten Satzungen und die Gesetzeslage nur Parteimitgliedern das Antragsrecht einräumen.“ SteffenO
Unterstützung/Ablehung des AntragsPiraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen |