TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtratsanfragen: Unterschied zwischen den Versionen

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Anfragen an den Stadtrat hier gesammelt.
 
Anfragen an den Stadtrat hier gesammelt.
  

Version vom 29. Oktober 2011, 20:14 Uhr

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AG Kommunalpolitik

Anfragen an den Stadtrat hier gesammelt.


Stadionsumsbau

Anfragen

An die Mitglieder der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Erfurt

Erfurt, den 21. Juni 2011

Betreff: Anfrage wegen Stadionumbau in Erfurt

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates der Stadt Erfurt,

27 Millionen Euro kostet der Umbau des Stadions; rund 4,8 Millionen beträgt der Eigenanteil der Stadt Erfurt [1].
Die Erfahrungen in Jena [2] haben leider gezeigt, dass der Umbau des Stadions entgegen der ursprünglichen Pläne
doch zu keiner Multifunktionsarena führt und zusätzliche Mehrkosten für dringend notwendige "Infrastrukturmaßnahmen"
(z.B. Parkhaus, Straßenbau) auf die Stadt Jena zukommen.

Zu den konkreten Fragen:
- Liegen schon geeignete Betreiberkonzepte für das zukünftige Stadion vor?
- Welche Kosten können zusätzlich auf die Stadt Erfurt zukommen, bspw. für Infrastruktur
(v.a. Parkplätze, Zufahrtsstraßen), Lärmschutzmaßnahmen, laufende Kosten (Betriebskosten, Versicherungen, Arbeitskräfte)?


Mit freundlichen Grüßen




Referenzen:
[1] http://jena.bewegungsmelder.de/Artikel/13648471
[2] http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Doch-ein-reines-Fussball-Stadion-in-Jena-740380001


Antwort


KuFZ

Anfragen

Anfrage an den Stadtrat

An die Mitglieder der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Erfurt

Erfurt, den 19. August 2011


Betreff: Anfrage wegen Abriss des Kultur- und Freizeitzentrums am Moskauer Platz

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates der Stadt Erfurt,

Am 18. Juli sollte der Abriss des ehemaligen Kultur- und Freitzeitzentrums KuFz fortgesetzt werden [1]. Doch bisher ist nichts geschehen. Dem gingen schon Unterbrechungen der Abrissarbeiten im April diesen Jahres voraus. [2]

Unsere Fragen deshalb:

  1. Wann wird der Abriss endlich fortgesetzt und endgültig beendet?
  2. Was ist an den Gerüchten dran, dass nur Geld für den Abriss von zweidritteln des KuFz zur Verfügung stehen? [1] Wenn dies zutreffen sollte: Was passiert mit dem restlichen Drittel?
  3. Wie soll es in Zukunft mit der Informationspolitik in Sachen KuFz weiter gehen? Was ist geplant, um vor allem die direkten Anwohner über die Bauarbeiten zu informieren?
  4. Sind in dem Konzept des "Nahversorgungszentrums" auch kulturelle Möglichkeiten wie z.B. Angebote für Jugendliche vorgesehen?


Mit freundlichen Grüßen


[1] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Bagger-fuhren-nach-zwei-Stunden-wieder-ab-987977717 [2] http://www.tlz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/KuFZ-Abriss-wieder-gestoppt-2111683970


Antwort


Flughafen Erfurt-Weinar

Anfrage

An die Mitglieder der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Erfurt

Erfurt, den 17. Oktober 2011

Betreff: Anfrage wegen des Flughafens Erfurt-Weimar

Nach der Umbenennung [1] und der Ausweitung des Streckennetzes [2], sollte der Flughafen Erfurt-Weimar bekannter werden und damit mehr Passagiere anlocken. Getan hat sich leider nicht viel [3].

Deshalb würde mich für bzgl. der Zukunft des Flughafens Erfurt-Weimar interessieren:

- Wie sieht die momentane Auslastung aus?
- Welche Maßnahmen werden unternommen, um die Auslastung zu steigern?
- Welche Zukunftschancen ergeben sich für den Flughafen Erfurt-Weimar durch den Ausbau des ICE-Streckennetzes?
- Soll die Anbindung des Flughafens Erfurt-Weimar durch den Ausbau des ICE-Streckennetzes verbessert werden? (z.B. durch Schnellbahn, ICE-Halt, Pendelbusse)
- Trotz deutschlandweit steigender Luftfrachtbeförderung ist in Thüringen ein Rückgang zu verzeichnen [3]. Welche Maßnahmen werden unternommen, um diese zu steigern?

Quellen:

[1] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Flughafen-Erfurt-in-Erfurt-Weimar-umbenannt-1420906623
[2] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Flughafen-Erfurt-Weimar-lockt-ab-Sommer-mit-neuen-Flugzielen-1625165031
[3] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Passagierzahl-am-Flughafen-Erfurt-Weimar-ruecklaeufig-1600945146

Antwort


"Kinderbetreuung online" (KiBeo)

Anfrage

Im Frühjahr diesen Jahres kochten die Emotionen vieler Eltern hoch aufgrund der hohen Anzahl an fehlenden Kindergartenplätzen. Daraufhin wurde von der Bürgermeisterin T. Thierbach versprochen im Oktober ein System namens "KiBeo" einzuführen, welches den Familien bei der Suche nach einem freien Platz in einer Kindertageseinrichtung helfen soll [1].

Meine Fragen dazu:
- Wann wird dieses System verfügbar sein?
- Wie ist der aktuelle Stand der Entwicklung?
- Gibt es Nachnutzungsmöglichkeiten ähnlicher Projekte in anderen Städten?

[1] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Kinderbetreung-Zentrale-Platzvergabe-in-Erfurt-geplant-1294962350

Antwort

Papstbesuch

Anfrage

Der Papstbesuch (23.-25.September) stellte einen großen organisatorischen und sicherheitstechnischen Aufwand für die Stadt Erfurt dar.
Die Kosten beliefen sich auf circa eine Million Euro. 250.000 EUR investierte die Stadt für das kaum genutzte Public Viewing [2]. Zudem wurde bekannt, dass sich die Kosten wahrscheinlich noch erhöhen werden [3].

Meine Fragen dazu:
- Wieviel hat der Papstbesuch letztendlich der Stadt Erfurt gekostet? Wie lassen sich diese Kosten aufschlüsseln (Ausgaben für Sicherheit, Public Viewing, usw.)?
- Stehen den papstbesuchbezogenen Ausgaben papstbesuchbezogene Einnahmen (z.B. über die Kulturförderabgabe) entgegen? In ca. welcher Höhe?
- Wie soll mit Großveranstaltungen in Zukunft hinsichtlich der Bedarfsplanung umgegangen werden?

Quellen:
[1] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Papst-Besuch-kostet-Erfurt-eine-Million-Euro-684825531
[2] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Public-Viewing-waehrend-Papstbesuchs-fast-ohne-Zuschauer-1024742498
[3] http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Papst-Besuch-Ausgaben-vermutlich-hoeher-als-erwartet-2027001482


Antwort