TH:KV Jena/TOAVKW14

Tagesordnung Aufstellungsversammlung zur Wahl des Jenaer Stadtrates 2014

1. Formalia
   • Ein Vorstand eröffnet, übergibt an vorläufigen Versammlungsleiter
   • Wahl der Versammlungsleitung
   • Geschäftstordnung wird beschlossen
   • Tagesordnung wird beschlossen
   • Wahl der Protokollführung
     • PR1
     • PR2
   • Wahl des Schriftführers (§ 15 ThürKWG)
   • Wahl der Wahlleitung
   • Bestimmung der Wahlhelfer
     • WH1
     • WH2
   • Frage: Wird das Stimmrecht/ Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
   • Wahl von zwei Versammlungszeugen (§ 15 ThürKWG)
     • Zeuge1
     • Zeuge2
   • Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
   • Zulassung von Aufzeichnungen zur Veröffentlichung im Internet etc.
2. Wahlgang Kandidaten
   • Vorstellungen & Fragen (Reihenfolge bestimmt das Los)
   • Wahl (geheim!)
3. Wahlgang Beauftrager und Stellvertreter (§ 16 ThürKWG)
   • Vorstellung & Fragen
   • Wahl
     • Beauftragter
     • Stellvertreter
4. Abschließende Formalien
   • Frage: Gibt es Einwände gegen die Wahl des Kandidaten?
   • Frage: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der Aufstellungsversammlung?
   • Frage: Hat jeder gewählte Bewerber seine schriftliche Zustimmung erteilt? (§14 ThürKWG)
   • Wahlvorschlag ausfüllen und von zehn Wahlberechtigten, welche nicht Bewerber des Wahlvorschlags sind, unterzeichnen lassen (§ 14 ThürKWG)
   • Niederschrift anfertigen und durch Versammlungsleiter, Schriftführer und zwei Zeugen unterzeichnen lassen (§ 15 ThürKWG)
   • Eisstattliche Erklärung über korrekten Ablauf der Versammlung durch Versammlungsleiter und zwei Zeugen unterzeichnen lassen (§ 15 ThürKWG)
   • Ende der Versammlung