TH:KV Jena/ProtokollAVKW14: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 9. Februar 2014, 12:43 Uhr

Allgemeine Informationen

Tagesordnung

Formalia

• 10:19 Uhr: Eröffnung durch den Vorsitzenden KV Jena
  • Robert sagt was Wichtiges und wünscht viel Spaß und übergibt an Gerald Albe als provisorischen VL

• Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
  • Gerald Albe
• Wahl der Versammlungsleitung
  • Gerald Albe
  • mit überwiegender Mehrheit gewählt

• Beschluss der Geschäftsordnung
  • Vorstellung GO-Vorschlag durch Wilm
  • Wilm zeigt einen Beispielstimmzettel und exerziert Prozedere durch
  • Versammlung kann dann entscheiden, wieviele Wahlgänge; Empfehlung, erste drei Plätze einzeln zu wählen, den Rest dann zusammen
  • jeder kann kandidieren
  • Nichtzutreffendes gestrichen
  • keine Fragen
  • Abstimmung neue GO
  • angenommen

• Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung durch VL
  • TO ist angenommen
• Änderungsanträge
  • keine

• Hinweis der VL auf notwendig auszufüllende Formulare, Aufgaben des Schriftführers laut KWO
• Wahl der Protokollführung
  • Johanna Dorothea Ludwig, Heidrun Jähnchen
  • Heidrun kandidiert auch, würde zurückziehen
  • Johanna Dorothea Ludwig mehrheitlich gewählt

• Wahl des Schriftführers nach §15ThKV
  • Wer möchte das machen? Muss gemacht werden...
  • Thomas Woellecke
  • mehrheitlich gewählt

• Wahl der Wahlleitung
  • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
  • Wilm Schumacher
  • Wahl der Wahlleitung
  • Wilm Schumacher - mehrheitlich angenommen
• Bestimmung der Wahlhelfenden
  • Carsten Eckart und Irmgard Schwenteck
  • keine Einwände

• Frage der VL: Wird das Stimm- oder Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
  • nein

• Wahl der Versammlungszeugen
  • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungszeugen
  • Birgit Haeußler, Irmgard Schwenteck
  • Wahl der Versammlungszeugen
  • beide mehrheitlich angenommen

• Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
  • im Block abzustimmen
  • mehrheitliche Zustimmung
• Zulassung von Aufzeichnungen zur Veröffentlichung im Internet etc.
  • nicht aktuell, wird trotzdem abgestimmt
  • ebenfalls

Vorstellung der Kandidaten

• 10:35 Uhr: VL geht über zur Vorstellung der Kandidaten
• diverse Kandidaten stehen schon im Wiki, VL liest sie vor
• Gibt es noch Kandidaten, die nicht anwesend sind? Bitte melden
  • Wieland wird vertreten durch Martin Reinhard
  • Kai wird noch mal kontaktiert
• Jeder Kandidat bekommt dann eine feste Nummer, anhand derer die Reihenfolge der Vorstellung ausgelost wird.
• Kandidatenliste ist eröffnet (10:37 Uhr)
  • es melden sich Bastian Ebert, Robert Heße, Frank Cebulla, Clemens Bechstein, Michael Gruner, Heidrun Jähnchen, Robert Manigk, Wieland Rose, Frank Ritschel
• Wahlleiter ruft alle Kandidaten nach vorn zum Auslosen der Vorstellungsreihenfolge

• Kai Felske ist nicht da, wenn er sich nicht gleich meldet, ist er raus - sonst kann keine Reihenfolge ausgelost werden
  • Doro würde Vertretung übernehmen
  • geht nicht, ist nicht in Jena gemeldet
• 10:50 Uhr: VL unterbricht die Versammlung für 5 Min., um diese Frage zu klären

• letzte Frage: Möchte noch jemand auf die Liste?
  • WL ruft ein letztes Mal auf
  • niemand meldet sich, es stehen nur Kandidaten zur Wahl, die sich explizit selbst gemeldet haben
• WL lost die Reihenfolge aus
• feste Nummern sind auf Beamer sichtbar

1: Heidrun Jähnchen
2: Clemens Beckstein
3: Frank Ritschel
4: Robert Manigk
5: Bastian Ebert
6: Robert Heße
7: Frank Cebulla
8: Michael Gruner
9: Wieland Rose

• WL erklärt weiteres Prozedere
• Frage des WL: Zweifelt jemand das Losverfahren an?
  • nein
• Jetzt hat jeder 10 min Zeit, dann Fragen (bis zu 2 Rückfragen)

Redebeitrag: nach 10 min darf kein Cut gemacht werden, jeder muss seinen Satz beenden können

Heidrun Jähnchen stellt sich vor

- seit etwa einem Jahr Pirat

- vielseitig engagiert

- hat die Nase voll vom Stadtrat, neue Kraft ist nötig

- hat schon KoPo gemacht und viel Programm geschrieben, auch einige Landesanträge

- hat fast jede PM der letzten Zeit mitgearbeitet

- ist Sprecherin der BI Eichplatz

- im Betriebsrat

- ist Sachkundiger Bürger im Stadtentwicklungsausschuss seit 1 Jahr 4 Monate

- das ist damit ihr Thema wo sie sich auskennt

- möchte Kluft zwischen Stadtrat und Bürgern schließen, Infos weitergeben, erklären, was passiert, Mitarbeitsmöglichkeiten aufzeigen

Fragen

Frage: Sag mal bitte, warum du nicht bei den Linken kandidierst.
Antwort: Passt vom politischen Stil her besser, Piraten wollen Mitbeteiligung, Linke orientieren sich mehr auf Parlamentarisches und Pöstchen, inhaltlich aber weitestgehend Übereinstimmungen
Frage: Wie wirst du uns als Basis die Chance geben, an deinen Entscheidungen teilzuhaben?
Antwort: So wie bisher in der AG KoPo, man setzt sich zusammen und diskutiert. Einen regelmäßigen Termin zum Vollquatschen im Netz finde ich nicht so toll, können das eigentlich im RL machen
Frage: Was, wenn die Bürger dem Konzept zustimmen? Bist du dann auch dafür?
Antwort: großes Rechtliches Problem, Bürgerbefragung und Auslegungsverfahren gehen nicht zusammen, Stadtrat kann nicht einfach Projekt durchwinken, wenn ausreichend Leute Einwände haben - egal ob 51% der Leute dafür sind. Hängt auch von Beteiligung der Befragung ab. Ist ne Abwägungssache zwischen Interessen. Kann ich also nicht abschließend beantworten. Aktuelles Vorgehend erzeugt rechtliches Dilemma, was eigentlich nicht zu lösen ist.
Frage: Was müsste im Stadtrat passieren, damit zu hinschmeißt?
Antwort: Kann ich mir nicht vorstellen. Ich weiß, dass die alle nicht zimperlich sind. Ein Kleinkrieg in der Fraktion wäre das einzige, was mir einfällt. Höhere Mächte kann ich natürlich nicht vorhersehen.
Frage: Wie stellst du dir Zusammenarbeit in der Fraktion vor?
Antwort: Gibt ja jetzt schon aktiven Kreis, der gut zusammenarbeitet. Mailingliste funktioniert gut, man kriegt ne Antwort, arbeiten ja auch alle voll, da ist online gut. Stadtrat ist schon ne zeitliche Belastung, müssten Ressourcen gut einteilen. Hoffe, dass sich noch Leute als Sachkundige Bürger finden, die nicht gewählt werden.
Frage: Wie willst du das zeitlich alles schaffen?
Antwort: Wird anstrengend und harte Arbeit. Wenn ich mal auf Dienstreise bin, muss mich halt jemand vertreten, ist aber selten; hab aber im Ausschuss bis jetzt nur zweimal gefehlt
Frage: was ist, wenn die Bürgerbefragung negativ ausgeht?
Antwort: Mal ne offene Beschäftigung mit dem Thema, soll nicht ewig blank liegen bleiben, mal ehrlich mit Bürgern reden, was die eigentlich wollen. Sehr viele wollen ja teilweise Bebauung/teilweise Grün. Könnte man praktische über einen Bürgerhaushalt lösen.
Frage: Wie fändest du so einen Vorschlag (teilweise Bebauung)?
Antwort: Für mich auch die ideale Lösung.

Abschlussstatement

hab genug geredet, wählt mich, wenn ich auch im Stadtrat reden soll

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Clemens Beckstein stellt sich vor

- hatte nach ML-Diskussion Sorge, dass das hier so ne Castingshow wird mit Konkurrenz und Selbstdarstellung; das will ich nicht.

- was stellt man also vor, wenn man sich nicht zu verkaufen versucht?

- Wahlversprechen? Nein, wenn dann gegenüber dem Wähler

- Loyalitätsschwüre? Wozu, ist unrealistisch.

- Was macht dann den Kandidaten aus - nicht nur rhetorisch Frage.

- ein Clown aus Reykjavik gab mir die Antwort

- Fachwissen, Fähigkeit, komplexe Dinge zu ordnen, Kommunikation - wie beim Wissenschaftler

- aber auch Wesenszüge: muss Anarchist sein - ihr wisst, was das ist, siehe Wikipedia

- auch Wissenschaftler müssen solche Anarchisten sein, dürfen nichts glauben, müssen alles hinterfragen - genau das sollte auch für Politiker gelten

- aber im Gegenteil, sind grade alles aalglatte Autoverkäufer

- man muss verrückt sein und Spaß haben - ist wie beim Sex, sonst kommt nix rum

- man muss aber nicht gewählt sein, jeder kann am politischen Leben teilnehmen, einfach weil man Lust drauf hat

- Politiker, die immer alles im Griff haben, helfen uns nicht

- ich werde auch weitermachen, wenn ich nicht in den Stadtrat komme

- politische Inzucht; wenn es drauf ankommt, will keiner Bürgerbeteiligung

- alle sollen Spaß haben sich einzubringen, wir unsere Haltung bewahren

- System verändern sollen andere, werden scheitern, weil es das perfekte System nicht gibt

Fragen

Frage: Hast du dich nicht grade doch verkauft?
Antwort: Ist auch ein verkaufen, aber hab nicht gesagt, wählt mich, sondern wollte deutlich machen, wie ich ticke. Akzeptiere keine Autoritäten, streite viel, suche Kompromiss.
Frage: Zur Inklusion: Wie stehts du zu den vielen Kürzungen
Antwort: müssen im Ausschuss für Soziales vertreten sein; wenn da Unzumutbares passiert, muss man eingreifen.
Frage: konnte mich in den Ausführugen gut wiederfinden. Was fehlte waren Schwerpunkte für dich.
Antwort: Berufsbedingte Präferenzen. Ansonsten: z.B.: Jugendausschuss ist ein Witz: Zuschnitt der Ausschüsse muss neu gemacht werden, spiegelt grade Interessen von Mitgliedern der Stadtrates wieder: auch Hauptausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Stadtentwicklung
Frage: Bekomme ich als KV-Mitglied die Möglichkeit, deine Entscheidungen zu beeinflussen?
Antwort: AG KoPo, mich ansprechen, in die Fraktion tragen, ist ja nicht ein einzelner, der in der Fraktion entscheidet
Frage: Welche Ausschüsse?
Antwort: Kulturausschuss berufsbedingt, ist aber Alibi-Ausschuss, Kasperletheater: Straßenbenennung. Stadtentwicklungs- und Finanzausschuss natürlich, obwohl beide überladen und kaum arbeitsfähig, Aufsichtsrat der Stadtwerke gegen pseudogrüne Politik
Frage: Wäre nicht Kulturausschuss grade wichtig, wenn der so witzlos ist, so für die Jugend auch und so?
Antwort: Man kann nicht gegen die bestehnde GO, den aktuellen Zuschnitt, ankämpfen, muss von vornherein verändert werden, dann könnte man auch Jugendförderung machen