Aktuelle Version vom 18. November 2013, 23:28 Uhr

Protokoll für den Kreisparteitag Jena 2013.1

Generelle Informationen

• Ort: Ricarda-Huch-Haus Jena
• Datum: 09. März 2013
• Versammlungsleiter: Carsten Eckart
• Versammlungsleitungshelfer:
• Wahlleiter: Oliver Schimratzki
• Wahlhelfer: Peter Schlorke, Anke (?)
• Protokollanten: Wieland Rose
• Beginn: 10:24
• Ende: 18:00 Uhr
• Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 18

Formalia

• ab 9.00 Uhr Akkreditierung

• 10.23 Uhr Eröffnung durch den amtierenden Vorstandsvorsitzenden

  durch Bastian Ebert - Bestimmung Versammlungsleitung

• Wahl der Versammlungsleitung

  Carsten wurde zu Versammlungsleitung gewählt

  • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung

    Ein Kandidat - Carsten Eckardt

    Vorstellung Carsten: viel Erfahrung, macht das gerne, schaut gerne die Leute an, hat Hausrecht und haftet auch (hahah)

  • Wahl weiterer Versammlungsleiter bzw. Versammlungsleitergehilfen

    Ben als Kandidat, keine weiteren Kandidaten

    Ben wurde als weitere Versammlungsleitung bestätigt

• Wahl des Protokollanten

  • Wieland Rose stellt sich zur Verfügung

    Wieland wurde als Protokollant bestätigt

• Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung

  steht im Wiki und auf Website, wurde rum geschickt

  Änderungen sind jederzeit möglich

  Gibt es Änderungsvorschläge für TO? - keine

  TO wurde von Versammlung bestätigt, keine Gegenstimmen

  • Behandlung eventueller Änderungsanträge

    Frank stellt Änderungen vor

    Antragsteller darf aktuell keine Erwiderung geben - das soll geändert werden

    Option bei geheimer Abstimmung - 1 für ja - 2 für nein

    Allgemeine Anträge an Versammlung - Vertreter darf bestimmt werden oder ein freiwilliger falls das nicht geschieht

    Nach jeden Redebeitrag ist eine Antwort darauf möglich

    bis zu zwei Rückfragen ist möglich falls Antragsteller Frage nicht befriedigend beantwortet

    Abschließende Stellungnahme möglich

    Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste

    und weitere ...

    Oli - Änderungsvorschlag der Wahlregelungen

    Akzeptanzwahl einführen sonst muss jeder Kandidat auf ein Posten einzeln abgestimmt werden

    so können mehrere Kandidaten in einen Wahlgang bestimmt werden

• Hinweis auf Gültigkeit der Geschäftsordnung des letzten KPT
  • Behandlung und Abstimmung von Änderungsanträgen zur Geschäftsordnung

    Carsten schlägt vor beide abzustimmen

    Olis Version ist Frank + sein Vorschlag (Version 2 ist in 3 vorhanden)

    Frank stimmt zu nur Version 3 abzustimmen

    Versammlung stimmt zu - GO ist angenommen

• Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse, Audio-, Foto- und Video-Aufnahmen

  wurde von Versammlung angenommen

• Wahlleitung

  Kandidat: Oliver

  • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung

    keine Vorstellung - Oli ist bekannt

  • Wahl des Wahlleiters

    Oli ist gewählt

  • Bestimmung der Wahlhelfer

    Peter und Anke sind Wahlhelfer - Oli stimmt zu

    Versammlung erhebt keinen Einspruch

• Rechnungsprüfung

  2 Leute müssen mit Schatzmeister zusammen Finanzen durchgehen

  • Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfer

    Birgit, Kai

  • Wahl der Rechnungsprüfer

    Versammlung stimmt zu

  • Beginn der Rechnungsprüfung
• Essen und Getränke stehen frei zur Verfügung - Spende sind gewünscht :-)
• GO Anträge - beide Hände \o/
• Redebeitrag - eine Hand \o

Satzungsänderungen

• Vorstellung, Diskussion und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge:
  • Satzungsänderungsantrag 001 - Antragsberechtigung an den Jenaer Vorstand

    durch Kai

    neben Mitglieder sollen alle andere Menschen auch Anträge an Vorstand stellen dürfen

    zu 1 aus Landesverbandsregelung

    Frage: Gibt es schon Anträge von Nicht-Mitgliedern an den LV?

    Antwort durch Vertreter des Landesvorstandes: ja, es gab Anträge von Nichtmitgliedern

    jede Hilfe und jeder Impuls ist wichtig

    in Zukunft soll es offener vorgestellt werden das diese Option möglich ist

    Was passiert wenn Vorstand "geDDOSt" werden (massive Spamanträge)

    Vertrauen an Basis, Vorstand kann jederzeit trotzdem Anträge ablehnen

    Wie vollziehen wir nach woher der Antrag kommt?

    Im LV wird es durch die Formulierung "alle Menschen" gewährleistet

    Vorstand kann Anträge übernehmen, man will niemanden ausschließen

    Im Antrag steht Einwohner und nicht Bürger - ist damit allgemeiner Formuliert

    Jörg - ist selber nicht Einwohner und Mitglied des KVs, arbeitet trotzdem mit - sollte man allgemeiner Formulieren

    Sind am Ende nur der KV Jena der in Stadt Jena arbeitet - Vorstand sollte nicht zu sehr mit Anträge belastet werden die nix mit Jena zu tun haben

    Es sind trotzdem alle eingeladen Anträge zu stellen

    - Antrag angenommen mit 2/3 Mehrheit - eine Gegenstimme -

  • Satzungsänderungsantrag 005 - Antragsrecht der Bürger an die Parteitage

    durch Kai

    jeder Bürger kann Anträge und Positionspapiere auf einen Parteitag stellen

    Idee kam bei Treffen mit Stadionsbürgerinitative

    Ermöglicht das Menschen mit Fachkenntnis zu bestimmten Themen gute Vorschläge einzubringen

    Anmerkungen:

    Parteimitglied zu finden das Antrag übernimmt ist keine große Hürde

    Arbeiten die Parteimitgliedern vorbehalten sein sollten werden geöffnet, Anträge an Programm sollten schon durch Mitglieder kommen

    Hürde kann schon weiter gesenkt werden, es muss offener kommuniziert werden das Bürger Anträge stellen dürfen

    Warum werden Satzungsanträge davon ausgenommen?

    Warum sollten sich Menschen die sich nicht mit uns auseinandersetzen (Sprechen, Mitglieder werden usw.) Anträge stellen? - Sie sollten uns vorher kennenlernen bevor sie Anträge stellen

    Rechte von Parteimitgliedern sind geklärt - Es ist möglich das dieser Satzungsänderungsantrag gegen Parteirecht verstößt, rechtliche Klärung notwenig - Vorschlag: 2. Antragsportal für Nichtmitglieder welches offen kommuniziert wird

    Skrupel zum Stammtisch oder Parteitag zu kommen gibt es - durch diesen SÄA wird Hürde gesenkt, Menschen kommen eher auf uns zu

    Carsten eröffnet Rednerliste und schreit die jeweiligen Redner an, wenn sie dran sind

    Ablehnung ist auch eine Möglichkeit zur Schärfung des Programms

    Meinugnsbild: tendeziell negativ

    setzt Hemmungsschwelle herab, aber wenn nicht getraut wird auf einen Stammtisch mit Parteimitgliedern zu reden - wieso sollte man sich trauen auf einen Parteitag einen Antrag vorzustellen?

    Antrag ermöglicht das alle Bürgeranträge stellen dürfen - Menschen haben Nase voll von Parteitag und dieser Antrag hilft es zu öffnen

    Anmerkung zu rechtlichen Bedenken: Anfrage zur rechtlichen Bewertung geht von LV-Vorstand aus raus

    Falls Passus nicht gültig ist, ist er nicht gültig, keine rechtlich negativen Auswirkungen

    Vielleicht funktioniert es nicht, aber diese Möglichkeit hilft vielleicht Menschen zu motivieren mitzumachen

    Grundsätzliches Problem der Piraten - nicht Mangel der Anträge, sondern Qualität der Anträge sind Problem, Anträge müssen intensiver vorher vorbereitet werden, Piraten können sich eventuell nicht vorbereiten, Gefahr von Bauchanträgen

    Es wird zu sehr erwartet das Menschen auf uns zukommen statt auf sie zu zugehen

    Eine Satzungänderung hilft allein nicht, da schaut niemand rein, wie schaffen wir es das die Menschen (und auch Piraten) überhaupt mehr und besser Anträge anbringen, SÄA ist unwichtig müssen eher ein Plan ausarbeiten für ein Beteiligungskonzept, Offenheit muss an einer anderen Stelle gestellt werden

    Satzungsanträge sind Grundgerüst der Partei - man sollte sie nur anfassen wenn es absolut nötig ist

    Qualität statt Quantitätsanträge sind nötig - selbst Parteimitglieder brauchen noch Hilfe beim Antrag stellen

    Antrag stellen und vorstellen aber nicht darüber abstimmen ist doof

    zukünftig ist es so gut möglich Anträge transparent für alle zu zeigen

    Antragsportal für Nicht-Mitglieder ist technisch kein Problem

    Offenheit - neue Gesichter sind sehr selten, in Außenwahrnehmung sind wir "normale Partei" und bilden so Hürde

    Nicht zweiten Schritt vor Ersten machen, erst Antragsportal bauen, Bürger Anträge stellen lassen usw. dann in Satzung schreiben

    Trollanträge sind kein Problem - können unser Profil damit schärfen, aber das muss erst geschehen

    GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

    Rednerliste ist geschlossen

    SMV ist keine positive Vision, da sie dazu führt das Menschen die ständig daran mitarbeiten deutlich bevorzugt werden

    Kreisverband ist relativ klein, gut für Experimente möglich, sollten es probieren

    11:30 19 Akkreditierte

    Inhaltlich weiter in die Richtung arbeiten, Antrag ruhen lassen, aber alles probieren und später Antrag neu stellen

    - Antrag ist abgelehnt -

  • Satzungsänderungsantrag 002 - Änderung der Finanzordnung

    durch Frank:

    Bundes- und Landessatzung soll übergeordnet gelten

    Spendenverordnung würde ebenfalls gelten usw.

    - Antrag ist angenommen ohne Gegenstimme -

  • Satzungsänderungsantrag 003 - Offene Liste für Kommunalwahl 2014

    durch Frank:

    Mitgliedschaft für kommunale Liste ist nicht notwendig

    In knapp einen Jahr ist Stadtratswahl in Jena - treten als Partei mit Liste an

    Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene ist extrem wichtig, es sollte ermöglicht werden das parteilose aktive Bürger sich mit aufstellen können

    Bewerbung ist offen, Abstimmung bleibt natürlich in Hand des Kreisverbandes

    - Antrag mit 2 Gegenstimmen angenommen -

  • Satzungsänderungsantrag 004 - Änderung von Datumsangaben

    durch Frank:

    in § der Satzung werden Daten angepasst

    - Antrag ist angenommen -

Entlastung des Vorstands

• Tätigkeitsberichte des amtierenden Vorstandes
  • Vorstandsvorsitzender

    siehe Bericht

    keine Fragen

  • Stellv. Vorsitzender

    siehe Bericht

    keine Fragen

  • Generalsekretär

    siehe Bericht

    Neupiratenveranstaltung organisiert aber leider nur wenige Neupiraten (dafür viele "Altpiraten")

    keine Fragen

  • Schatzmeister

    siehe Bericht

    fast 2500 € Spendeneinnahmen 2012

    Planung 2013: 2000 € für Wahlkampfausgaben

    haben 2012 weniger ausgegeben als geplant (nichts für Reisekosten, dafür mehr für Wahlkampfmittel/Außenwahrnehmung)

    Jahresberichte stehen nun ab 2009 komplett in Wiki

    Wirtschaftsberichte sollen auch online gestellt werden

    Kritik:

    von 80 Mitgliedern sind nur 18 auf dem KV "üblichen Verdächtigen" - neue Mitglieder und damit Input fehlt

    Frage:

    Kassenprüfung gut verlaufen?

    3 Cent mehr in Barkasse

    RHH für Herbstempfang (100 €) noch nicht gezahlt, haben auch noch keine Rechnung gestellt

    Fragen nach Planung:

    2013: 1300 € an Mitgliedsbeiträgen

    aktuell: 38,4732% Bezahlquote aktuell

    Spenden 2013: ca. 3000 € (aufgrund von Wahljahr)

    Geld aus Parteienfinanzierung: 0 € (damit läuft auch Planung)

    Planung 2014: noch nicht aufgestellt - wahrscheinlich eher wie 2013

    Ausgaben 2012: 1800 €

    aktueller Kontostand: 7000 €

    Bundestagswahlkampf: 2000 €

    LTW und Stadtratswahl: Rest - Ziel ist danach bei 0 zu liegen

  • Politischer Geschäftsführer

    siehe Bericht

    Rückschau auf letztes Jahr des KVs

    Entbürokratisieren und Senken der formalen Tätigkeiten ist leider nicht gelungen

    OB-Wahl mit Unterstützung des unabhängigen Kandidaten Andreas Mehlich - ohne Piraten wahrscheinlich nicht so erfolgreich

    8 Infostände 2012

    Kritik:

    viele Tooldiskussion, fehlerhafte Ticket-System

    Raumproblem - fast kein bezahlbare Räumlichkeiten

    Hochschulgruppen fast nicht existent

    Jena Umfeld bleibt eher piratisch unterentwickelt

    Vernetzung mit anderen KVs sollte stärker werden

    keine Fragen

  • Bericht der Rechnungsprüfer Birgit und Kai

    es gab keine Prüfung, da Ordner noch bei Schatzmeisterin Thüringen vorliegt

    Empfehlung bei nächsten KPT nachzuholen

    Möglichkeiten:

    komplette Entlastung auf Vertrauensbasis

    oder nur politische Entlastung und finanzielle auf späteren KPT

  • Entlastung des Vorstandes

    Meinungsbild:

    tendenziell eher mehr für politische Entlastung

    • Abstimmung gesamt oder einzeln?

      eindeutig Entlastung im Block

    • Abstimmung politische Entlastung

      - eindeutig dafür -

    • Abstimmung finanzielle Entlastung

      - 7 zu 3 --> Entlastet -

Wahl des neuen Vorstandes / weitere Wahlgänge

• Abstimmung über Größe und Amtsbezeichnungen des neuen Vorstands lt. Satzung § 5a Abs. (1)
  • Anzahl der Vorstandsämter:

    Brauchen wir soviele Vorstandsmitglieder?

    Ja, in anbetracht der BTW kommt eher mehr Arbeit

  • Meinungsbilder

    3 - 0

    4 - 0

    5 - viele

  • Abstimmung 5 Vorstandsmitglieder

    - Zustimmung -

  • Bezeichnung übernehmen

    Meinungsbild - positiv

  • Abstimmung

    - Zustimmung -

• Vorstandsvorsitz

  Kandidatenliste ist geöffnet (12:30 Uhr)

  • Vorstellung der Kandidaten

    Bastian Ebert

    behauptet einige würden ihn kennen

    glaubt er weiß was auf ihn zukommt

    denkt das die Arbeit nicht weniger wird

    hofft das er dieses Jahr auch noch ein paar liegengebliebe Dinge erledigen kann

    großes Thema - Bundestagswahl 2013 - guter Wahlkampf um für LTW und Stadtratswahl zu Punkten

    haben schon einige Erfahrung in Wahlkampf

    Inhaltliche Arbeit - Anforderungen haben sich geändert

    Menschen erwarten Antworten auf konkrete Probleme - Ideale der Piraten: Mit den Bürgern an Antworten arbeiten

  • Fragen an die Kandidaten

    Zurückhaltung zeitlicher Natur? - Vorstandsmüdigkeit

    Viel nicht sichtbare Öffentlichkeit, viel Arbeit für Bürgerhaushalt

    für BTW ist fest Urlaub eingeplant

  • Wahl

    Kandidatenliste ist geschlossen (12:37)

    Wahl ist eröffnet (12:38)

    Ergebnis: 17 ja / 1 Enthaltung

    Bastian Ebert nimmt die Wahl an

    - Bastian Ebert ist neuer Vorstandsvorsitzender -

• Schatzmeister
  • Vorstellung der Kandidaten

    Thomas Wöllecke

    Begeisterung hat letzte Jahre etwas nachgelassen - nach 3 Jahren etwas Ermüdung

    Aber neue motiviert wieder mehr mit zuarbeiten

    Herzensthema Kommunalpolitik

    Es wird schwierig in Bundestag einzuziehen ist aber irrelevant - Überzeugung muss zu allererst auf Kommunaler Ebene stattfinden

    Politik muss für Menschen gemacht werden - Berlin ist da schon ziemlich weit weg

    Kreisverband muss funktionieren - als Ansprechpartner, für Aktionen

    "Scheiß auf den Bundestag, Auf in den Stadtrat"

  • Fragen an die Kandidaten

    Zeitbuget?

    Tagsüber eigentlich keine Zeit - Wochenende steht Familie in Vordergrund

    Falls Entscheidung zwischen Familie und Partei steht wird immer Familie gewinnen

  • Wahl

    Kandidatenliste geschlossen

    Wahl eröffnet:

    - mit 18 ja Stimmen gewählt -

• Vorstandsamt 3 (bisher Stellvertreter)
  • Vorstellung der Kandidaten

    Robert Heße

    aktuell im Landesvorstand, viel Presse und Organisation, Kontakte mit anderen LVs, möchte viel organisatorisch tätig sein

    Wieland Rose

    beruflich in Jena verankert und seit 2009 kommunalpolitisch im Kreisverband aktiv, kennt die Aktiven gut und will die

    anfallende Arbeit erledigen, bringt Wahlkampferfahrungen mit.

    Kai Felske

    schlägt vor das Amt auszu"rambolen". Seit 2011 in KV Jena. Mag das Klima in Jena (also das der Piraten in das Wetter)

    Ideen sind teilweise im Sande verlaufen, Vorschläge werden eher aufgenommen mit Vorstandsamt

    Wieland hat mich auf Twitter einen Lappen genannt weil ich zuerst nicht antreten wollte

    Mehr direkte Kontakte, intensiven Wahlkampf

    Alle anderen Ämter sind gut besetzt und Generalsekretär entspricht nicht Vorstellung

  • Fragen an die Kandidaten

    Robert

    Warum von LV in KV? Beweggründe?

    LV da nicht bekannt war wo es beruflich hingeht, Kommunalpolitik interessiert aber mehr, jetzt auch festen Wohnsitz in Jena

    HSG Wiederbelebung?

    Interessiert daran schon, aber es werden trotzdem Universitätsangehörige/ Studenten dafür gebraucht

    Programm und Pressearbeit? Bei was konkret

    Bei KoPo Treffen teilgenommen, PMs mitgeschrieben, viel über PADs geschrieben,

    Kai

    Warum nicht Landesvorstand?

    Erstmal klein anfangen, Landesvorstand benötigt dickeres Fell ("nein, nein, nein" von Carsten und Philipp)

    fühlt sich in KV sehr wohl

    Wieland

    Wieviel Zeit bringst du mit und wie stellst du dir das vor?

    Arbeitet im Schichtdienst im Krankenhaus, hat daher abwechselnd zu verschiedenen Zeiten Möglichkeiten

    Stehst du auch für ein weiteres Amt zur Verfügung wenn du nicht gewählt wirst?

    Nein, aktuelle Kandidaten gut, arbeite dann einfach weiter

  • Wahl

    Liste geschlossen (13:08)

    Wahl eröffnet (13:11)

    Wahlergebnis:

    Robert: 5

    Kai: 13

    Wieland: 15

    - Wieland ist gewählter stellv. Vorsitzender -

• Vorstandsamt 4 (bisher Generalsekretär)
  • Vorstellung der Kandidaten

    Robert Manigk

    Seit etwa 1 Jahr im KV Jena, seit 2009 Mitglied und KV Leipzig mit gegründet

    Beisitzer im ersten Vorstand des KVs Leipzig und auch dort aktiv in Kommunalpolitik

    Kommunalpolitik ist sehr wichtig und kann viel bewegen, oft mehr als auf Bundesebene

    "Ich kann Wahlkampf"

    keine Ambitionen für Bundesvorstand/Tag, Interessen liegen klar bei Kommune

    als Softwareentwickler viele Erfahrungen im Organisatorischen und Softwarebereich

  • Fragen an die Kandidaten

    Neumitgliedergewinnung und Einbindung? Vorstellungen und Arbeit weiterführen?

    Immer bereit anderen zu helfen sich in der Partei zurech zu finden.

    Spontan keine neue Ideen oder Vorschläge dafür. Persönliches Gespräch bester Weg. Tools nicht unbedingt Lösung

    Verfügst du über genug Masochismus für das Amt des Generalsekretärs?

    Ja, aktuelle Openslide für KPT von mir? Frisch eingearbeitet usw.

    Perspektive für Jena?

    aktuell ist fester Arbeitsort Jena und bis jetzt keine Aussicht auf erneutes Pendeln

    Auch kein Umzug geplant, Jena ist schön :-)

  • Wahl

    Liste geschlossen (13:30)

    Wahl ist eröffnet (13:30)

    Ja: 17

    Nein: 2

    Enthaltung: 1

    - Robert ist gewählter Generalsekretär -

• Vorstandsamt 5 (bisher Politischer Geschäftsführer)
  • Vorstellung der Kandidaten

    Frank Cebulla

    Frank wurde durch Wilm angehalten sich schnell vorzustellen.

    (Anm.: In der Zeit habe ich mit Wilm gequatscht und leider kein Protokoll geführt. Sorry.)

  • Fragen an die Kandidaten

    Zu welchen Initiativen willst du mehr Kontakt aufrecht erhalten?

    Bürgerhaushalt weiter aktiv bleiben, sich aber nicht zu fest binden an Initiativen aber auf alle zugehen die sich Kommunalpolitisch betätigen

  • Wahl

    Liste geschlossen (13:57)

    Wahl eröffnet (13:58)

    Wahlergebnis:

    Ja: 17

    Nein: 0

    Enthaltung: 3

    - Frank Cebulla ist gewählt zum Politischen Geschäftsführer -

• Wahl der Kassenprüfer

  Birgit Haeusler

  Christin Ebert

  • Vorstellung der Kandidaten

    Christin: bin sehr pingeling und überprüfe gerne

    Birgit: einer muss es ja machen und ich mache es gerne

  • Wahl

    offene Abstimmung?

    - Zustimmung -

    Abstimmung

    - eindeutige Mehrheit -

    Kassenprüfer sind Brigit Haeusler und Christin Ebert

Mittagspause

• Start: 14:06
• Ende: 14:20

Redebeiträge

• Redebeitrag von Clemens Beckstein
• sonstige Rede- oder Gastbeiträge

  gab es nicht

Programmanträge

• Programmantrag 001 - Antragsrecht für Programmanträge
  • Wo soll der Antrag stehen?

    Unter Bürgerbeteiligung

  • Was passiert mit unsachlichen Anträgen?

    Werden nicht übernommen

    Debatten werden sehr ambivalent geführt. Bürgerbeteiligung wird auf allen Ebenen gefordert, aber oft abgelehnt wegen Trollerei.

    Patensystem als Idee. Anträge können eingereicht werden und werden von Piraten übernommen, der mit Antragsteller in Kontakt kommt.

    Die meisten Trolle sind Piraten und solange nicht wirklich der Parteitag von Blödsinn überrollt wird sollte man es ausprobieren.

    Antrag ermöglicht das wir uns eine Möglichkeit überlegen wie wir diese Beteiligung ausformulieren. Botschaft nutzen das wir die Meinungen der Bürger anhören wollen.

    Dieser Satz stellt nicht wirklich da wie es durchgeführt werden soll und stellt damit eine "Wählertäuschung" dar. Es muss eindeutig formuliert werden wie dieses Antragsrecht funktionieren soll

    - mit 2/3 Mehrheit angenommen -

• Programmantrag 002 - Leitlinie "Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur" (Gesamtantrag)

  siehe unten

• Programmantrag 003 - Stadtentwicklung Modul 1 - Präambel

  keine Diskussion

• Programmantrag 004 - Stadtentwicklung Modul 2 - Jena und Wohnen

  "... Erhöhung der Baumgrenzen..." in wie weit ist das gemeint?

  Baumgrenzen müssen umfassend betrachtet werden. Inwieweit müssen Baumgrenzen erhalten bleiben um Natur und Landschaft zu schützen, wo können neue Baumöglichkeiten eröffnet werden.

  Abwanderung in Randbezirke und Verdrängung in Umland? Gibt es dafür zahlen und Quellen

  kann jetzt spontan keine davon nennen, ist aber ein beobachtbarer Trend

• Programmantrag 005 - Stadtentwicklung Modul 3 - Mobil in Jena

  Was ist genau der Kritikpunkt am VMT?

  VMT hat Vor- und Nachteile, Jena ist aber durch den VMT auch sehr fremdbestimmt. Kritische Beobachtung notwendig.

  Meinungsbild: Suggeriert der Punkt zum VMT, das wir aus diesem aussteigen sollten?

  Ja: mehrere

  Nein: 3

  Abstimmung zeigt das KPT es nicht so sieht das der Punkt aussagt "Jena sollte aus dem VMT aussteigen."

  Wenn wir uns um fahrscheinlosen ÖPNV Gedanken machen, müssen wir uns zuerst über den VMT Gedanken machen.

  Eigene Strecken sollen von der Stadt abgedeckt werden, widerspricht das der Anbindung an SHK? Müssen die Landbusse dann anhalten?

  Nein, es muss nur eine deutlich bessere Abstimmung miteinander stattfinden.

  Innerstädtische Linien sollten auch Innerstädtisch abgedeckt werden.

  Überregionale Buslinien decken Linien ab und dürfen nicht mehr von JenaLinien befahren werden.

• Programmantrag 006 - Stadtentwicklung Modul 4 - Lebensraum Stadt

  Leerstandsmanagment? Gibt es dort aktuell Notwendigkeit?

  Bedeutet auch festzustellen wo noch Wohnungen frei sind, um diese sofort zu nutzen. Leerstandsmanagement bedeutet auch Management, wo kein Leerstand vorhanden ist.

• Programmantrag 007 - Stadtentwicklung Modul 5 - Umwelt- und Naturschutz

  Baumpflege, was sagt der FSC oder die Naturland-Zertifizierung für die Wälder aus?

  Zertifizierung beinhaltet Vorgaben über Bewirtschaftung, Artenvielfalt, usw.

  CSS zu CCS ändern (richtige Abkürzung für Verpressung von CO2)

  Strahlungsbelastung ist nie bewiesen wurden und muss deshalb raus.

  Nachweis gibt es noch nicht, aber Vorsorge besser als Nachsorge

  Es geht auch um Baugenehmigungen und Stadtbild

  Netz sollte auch im ganzer Stadt vorhanden sein

  Auswirkungen auf Kinder und Tiere sind fast gar nicht erforscht da Studien nur an Erwachsenen durchgeführt werden

  Es findet schon ein jährlicher Bericht über Austellung von Masten und Strahlungsbelastung statt durch die Stadtverwaltung

• Programmantrag 008 - Stadtentwicklung Modul 6 - Kommunale Grundversorgung

  Ist Störerhaftung nicht Bundesthema?

  Ja, aber betrifft fundamental Stadtentwicklung

  Kommune kann auch verschieden damit umgehen und zum Beispiel Betreiberhaftung übernehmen

- Programmantrag 002 wurde komplett angenommen -

Alle Einzelpunkte wurde zurückgezogen und von niemandem übernommen

Pause bis 16:10

Sonstige Anträge

• Sonstiger Antrag 001 - Sync der Mailingliste des KV Jena

  technisches Bla Bla ... irgendwas mit Synchronisation mit Forum und sowas

  NewsForum - einzelne Landesverbände sind vorhanden, Unterforen für KVs sind ebenfalls vorhanden, jede ML kann sich eintragen lassen

  A) keine Sync. - keine Stimme

  B) allg. Sync. - Mehrheit dafür

  I) Zustimmung - 90 Tage Vorhaltezeit

  II) Zustimmung - Sichtbarkeit

  III) Ablehnung - Sync mit Newsgroup

  IV) Zustimmung - Schreibberechtigung

  - Antrag wurde bis auf III angenommen -

• Sonstiger Antrag 002 - Bürgerversammlungen in Jena

  - Antrag wurde angenommen -

• Sonstiger Antrag 003 - Kita-Positionspapier für ungültig erklären

  War damals ziemlich naiv diesen Punkt so anzunehmen. Doch deutlich komplexeres Thema als ursprünglich angenommen.

  Auch eher Auftrag an Teile der Partei statt Positionspapier.

  - Antrag wurde angenommen -

• Sonstiger Antrag 008 - Sozialer Ausgleich bei Kitagebühren

  - Antrag wurde abgelehnt -

• Sonstiger Antrag 010 - Erweitertes Positionspapier Kitagebühren - konkurrierend zu 008

  Diskussion gemeinsam mit obigen Punkt:

  Positionen sind für aktuelles Programm auf kommunaler Ebene

  - Antrag wurde verändert angenommen -

• Neu 014 (kongurrierend zu 008 und 010)

  wie 010 ohne Satz mit 15%

  - Antrag wurde angenommen -

  Abstimmung welche abgestimmt wird:

  008 -

  010 -

  014 - gewinnt

  - 014 ist angenommen -

• Sonstiger Antrag 004 - Positionspapier Eigenbetriebe

  keine Fragen

  - Antrag wurde angenommen -

• Sonstiger Antrag 005 - Positionspapier Eichplatz

  Stimme gegen diesen Antrag: Bürgerbeteiligung ist kritikwürdig aber hat stattgefunden

  Mehrheit hat sich für Bebauung entschieden, es lassen sich nicht wirklich Massen bewegen gegen die Pläne des Eichplatzes

  Zurückziehen auf neue Planungen eines B-Plans würde auf mind. 10 Jahre Bebauung verhindern

  Massen werden eventuell erst mobilisiert wenn Bau startet

  Umfrage ergibt das Mehrheit für Bebauung aber kein Konzept findet Mehrheit, also ist Befragung der Bürger notwendig wie Bebauung stattfinden soll.

  Positionspapier ist eindeutiges Handlungsaufforderung an zukünftige Fraktion, wird aber nächsten 2 Monaten entschieden werden

  Das unser Positionspapier irgendeinen Einfluss hat ist unwahrscheinlich aber es geht um ein Statement setzen und für zukünftige Großprojekte schon Flagge zeigen. (ordentliche Duftmarke setzen)

  Es ist vermessen den Leuten zu unterstellen das sie nicht wussten was sie abstimmen.

  - Antrag wurde angenommen -

• Sonstiger Antrag 006 - Positionspapier Bürgerhaushalt 1

  - Antrag wurde zurückgezogen -

• Sonstiger Antrag 009 - Positionspapier Bürgerhaushalt 2 - konkurrierend zu 006

  - Antrag wurde angenommen -

• Sonstiger Antrag 007 - Positionspapier Multifunktionsarena

  - Antrag wurde angenommen -

• Sonstiger Antrag 011 - Positionspapier Burgweg

  - Antrag wurde zurückgezogen -

• Sonstiger Antrag 012 - Positionspapier Schutz der Jenaer Umgebung

  - Antrag wurde zurückgezogen -

• Sonstiger Antrag 013 - Positionspapier Blitzanlagen in Jena

  Thema ist wichtig, benötigt auf jeden Fall weitere Diskussionen

  Kann gerne "abgelehnt und in die Ausschüsse verwiesen werden"

  - Antrag wurde zurückgezogen -

  - wurde von Frank übernommen -

  - Antrag wurde abgelehnt -

Ende der Veranstaltung

• Behandlung von sonstigen Tagesordnungspunkten

  Frank:

  Meinungsbild einholen, wir müssen kommunales Programm weiter ausbauen, brauchen AV für Stadtrat

  wollen wir mehr als einen KPT durchführen?

  Meinungsbilder

  - 2 tägigen Parteitag? -

  - mehrere KPT -

  die Versammlung präferiert eher eintägige Parteitage

  Terminhinweis:

  kein Stammtisch in der Quere

  Podiumsdiskussion 19:00 im Schwarzen Bären

  Bernd Schlömer, Gerald Albe, ...

  Halle zum Landesparteitag ist am Freitag Abend schon geöffnet

  Samstag beginnt LPT ab 10:00 Uhr

  Carsten "Das wird der großartigste Landesparteitag in der Geschichte"

  Dankesworte an alle Beteiligten von Carsten an alle

• Abschlussworte des neu gewählten Vorstandes

  Abschlussrede durch Bastian Ebert

  erste neue Vorstandssitzung nächsten Dienstag 19:00 in der Quere

• Ende der Veranstaltung