TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Bericht polGeschFuehrer

Tätigkeitsbericht Politischer Geschäftsführer KV Jena - 2012/2013

Allgemeines

• Name: Frank Cebulla
• Mitglied in der Piratenpartei seit Sept. 2009
• auf dem KPT 2012.1 zum PolGF im KV Jena gewählt
• vorliegender Tätigkeitsbericht bezieht sich auf die Amtsperiode vom 18.02.2012 bis 09.03.2013

Formale Vorstandsarbeit

• Teilnahme an 23 von 24 Vorstandssitzungen
• habe mich von Anfang an für eine Effektivierung der Vorstandsarbeit eingesetzt, eine überarbeitete Fassung der Geschäftsordnung des Vorstands angeregt, die Tätigkeitsfelder der einzelnen Vorstandsämter überarbeitet und klarer gestaltet, sowie die Erarbeitung von Workflows für immer wiederkehrende Arbeitsabläufe angeschoben (Vorstandssitzungen, Aufnahme Neupirat, Stammtische)
• Teilnahme und aktive Mitarbeit auf verschiedenen Arbeitstreffen des Vorstands (Arbeitstreffen Öffentlichkeitsarbeit am 29.02.12, Vorstandsklausuren am 03.06. und 08.12.2012, Arbeitstreffen zur Mitgliederumfrage am 15.07.2012, Arbeitstreffen zur Jena-Website)
• regelmäßige Überarbeitung und Aktualisierung des Wikis des KV
• Überarbeitung, Gestaltung und Druck des KV-Briefpapiers und der Visitenkarten für den Vorstand
• Organisation und informationelle Vorbereitung des Kreisparteitags 2013.1

OB-Wahl 2012

• am 8.3.2012 Stand zum Sammeln der Unterstützerunterschriften für Andreas Mehlich (80 Unterschriften!)
• Koordination unserer Aktivitäten im Wahlkampf, Teilnahme an den Treffen des Wahlkampfteams von Andreas Mehlich
• Plakatieren und Verteilen von Wurfsendungen (Dank an Robert, Birgit und Clemens!)
• am 20.4. weiteren ganztägigen Infostand zur Unterstützung des Wahlkampfs durchgeführt
• Ergebnis: 9,0% für Andreas Mehlich, damit Grüne und FDP hinter uns gelassen

Programmarbeit

• Organisation und Durchführung des Programmplenums am 31.03.12, sowie weiterer Programmtreffen am 28.06., 19.07., 09.08., 20.09., 15.11., 13.12.2012, 24.01. und 12.02.2013
• besonders sinnvoll und konstruktiv war dabei das Programmtreffen am 15.11. mit kompetenten Referenten zu Themen der Stadtentwicklung
• die Reparatur und Neugestaltung des KV-Antragsportals organisiert und das neue Portal eingerichtet (Dank an Alexandra Bernhardt!)
• erhebliche Investition von Zeit und Energie in die weitere Ausarbeitung des Kommunalprogramms
• als Ergebnis steht weiterer Leitlinienblock zum Thema Stadtentwicklung auf dem KPT zur Abstimmung

AG Kommunalpolitik

• im letzten Jahr nur 4 Treffen der AG Kopo mit wenigen Teilnehmern (stattdessen vorrangig Vorstands- und Programmarbeit)
• ab 2013 wieder Intensivierung der kommunalpolitischen Arbeit mit monatlichen Treffen (Treffen am 22.01. und 21.02.)
• trotzdem eine relativ rege kommunalpolitische Arbeit, z.B. mit entsprechenden Stadtratsanfragen und Pressemitteilungen

Öffentlichkeitsarbeit

• regelmäßige Teilnahme und Mitarbeit in der AG Bürgerhaushalt der Stadt Jena, Teilnahme an Pressekonferenz und an der Bürgerversammlung zum BHH
• Teilnahme an der Anhörung zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans, Mitarbeit in der Bürgerarbeitsgruppe zum ÖPNV
• Stadtratsanfrage zur Bürgerbeteiligung bei der Fortschreibung des Landschaftsplanes (Sept. 2012)
• Mitarbeit an den anderen Stadtratsanfragen der AG Kommunalpolitik, bspw. zu OpenData und zur Benutzerordnung der EAB
• Anfrage an das Dezernat Stadtentwicklung zur fehlenden Protokollierung bei der ersten Arbeitskreissitzung zum Nahverkehrsplans
• rege Infostand-Saison mit 8 Ständen, an 7 davon habe ich teilgenommen und einen Teil der Orga bzw. den Materialtransport übernommen
• besonders wichtiger Infostand war und ist der am 1. Mai in Zusammenarbeit mit dem DGB
• Layout, Satz und Druck des Leitlinien-Flyers, des Flyers zum Thema Transparenz und eines neuen HSG-Flyers
• Initiierung einer Protestaktion zur Eichplatzbebauung
• Teilnahme an einer Bürgerversammlung zur Präsentation der Eichplatzentwürfe
• Orga/Teilnahme und Rede auf der Eichplatz-Demo vor dem Rathaus (Dank an Heidrun!)
• Treffen mit Leitung der EAB zum Thema Nutzer- und Videoüberwachung in der Bibliothek
• Treffen und Gespräch mit Leiter des Naturschutzgroßprojekts
• Treffen mit dem Stadtkämmerer im Dezernat Finanzen bezüglich eines Offenen Haushalts in Jena
• Mitarbeit an verschiedenen Pressemitteilungen: u.a. zum Eichplatz und der ECE-Problematik, zum Stadtratsstreaming, zum 1. Mai, zur Dezernentenwahl in Jena, zur Videoüberwachung, zur Personalie Dierkes, zu Drogenkontrollen der Jenaer Polizei, zum Bürgerhaushalt, zum Thema Transparenz in der Stadtpolitik, zum Herbstempfang, zum Baumschutz, zur Multifunktionsarena und zu den Kitagebühren in Jena
• Organisation, Teilnahme und Redebeitrag Herbstempfang der Piraten Jena im Ricarda-Huch-Haus am 01.11.12
• Pflege verschiedener kommunalpolitischer Kontakte, u.a. zur Initiative "Unser Jena"

Kommunikation

• Bemühen, die Arbeit des Vorstands, der AG Kommunalpolitik und der Programmcrew transparent darzustellen
• unzählige Mails auf die verschiedenen Mailinglisten mit Terminankündigungen, Einladungen, Informationen, Koordination, Organisation und Vernetzung
• verschiedene Umfragen
  • Terminumfragen, bspw. zu Plenen und Programmtreffen
  • Umfrage zur Programmarbeit im KV (nur wenig Resonanz)
  • Erarbeitung der Mitgliederumfrage im KV, die mit Hilfe der SG Umfrage umgesetzt und durchgeführt wurde und durch den Vorstand in einem gesonderten Arbeitstreffen ausgewertet wurde
  • auf Landesebene Antrag für eine Umfrage zur Neuwahl des derzeitigen Bundesvorstandes
  • Umfrage zum Logo des KV

Anträge

• Antrag zur finanziellen Unterstützung des Wahlkampfes von Andreas Mehlich
• Antrag zur Ablehnung der Finanzierung einer Übergangszeit des damaligen Bundespressesprechers
• Anträge zur Bereitstellung von Material (neue Grundsatzprogramme) bzw. der Druckkosten für Flyer und Visitenkarten
• Antrag zum Zurückziehen einer Neupiratenbeauftragung
• Antrag zur Änderung der GO des Vorstands
• Antrag zur Umsetzung der Dokumentation der namentlichen Abstimmung bei Vorstandsbeschlüssen

Sonstiges

• Teilnahme an einer Tagung zur Gemeinwohlökonomie in Berlin
• Teilnahme am Landesparteitag 2012.1 in Schmira und 2012.2 in Eisenberg
• Teilnahme am Bundesparteitag in Bochum
• Teilnahme am Landesplenum 2013.1 in Neudietendorf
• Teilnahme bzw. Verfolgung der Stadtratssitzungen in Jena
• Teilnahme und Leitung bei einigen Stammtischen und auch beim Piratenbraten
• Teilnahme an verschiedenen Landesvorstandssitzungen
• Teilnahme an der Landesvorstandsklausur
• Teilnahme an der Neupiratenschulung in Hermsdorf
• Teilnahme am CSD in Weimar
• Teilnahme an einer Veranstaltung der Piraten Erfurt zum Thema Drogen
• Teilnahme an der Gründung des KV Weimar
• Hospitation im AGH Berlin
• Teilnahme am Neujahrsempfang der Linken

Kritischer Rückblick

• im ersten Protokoll des Vorstands waren noch Ticketsystem und CiviCRM-Zugänge angekündigt, beides funktionierte nicht, es stellt sich die Frage nach der Notwendigkeit
• obwohl ich für die Öffentlichkeitsarbeit mit zuständig bin, habe ich bis heute keinen Zugang zum Presseverteiler und die Freigabe und der Versand von Pressemitteilungen gestaltet sich nach wie vor kompliziert, träge und fehlerbehaftet
• obwohl jetzt auch eine Übersicht der Veranstaltungsräume in Jena zur Verfügung steht, besteht das Raumproblem leider fort, insbesondere für thematische Veranstaltungen, Workshops, Diskussionsrunden, Vorträge oder die Programmarbeit fehlt uns nach wie vor ein regelmäßig nutzbarer und kostengünstiger bzw. kostenloser Raum
• Sorgenkind HSG, Teilnahme am studentischen Markt der Möglichkeiten (12.10.2012) mit kaum Nachwirkung
• Bemühungen, die Neupiratenbetreuung voranzubringen, nur teilweise erfolgreich, eine der Beauftragungen wurde vom Vorstand wieder zurückgezogen, Infomaterialien bzw. Wiki-Infoseiten immer noch unvollständig bzw. wenig hilfreich, Neupiratenveranstaltungen m.E. eher abschreckend und wenig besucht
• Jenaer Umfeld (insbesondere SHK) bleibt piratenpolitisch unterentwickelt, KV Jena hat zu geringe Ressourcen, um dort wirklich etwas voranzubringen, Vernetzung mit umliegenden Kreisverbänden, insbesondere Weimar und Gera, ist stark verbesserungswürdig
• keine aktive Mitgliederwerbung
• Problem der Motivation bzw. Aktivenquote im KV

Dank

• Dank für die Zusammenarbeit im Vorstand
• Ich bedanke mich insbesondere bei folgenden Piraten im Kreisverband - für gemeinsame Aktionen, Programm- und Kopo-Arbeit, fruchtbare Diskussionen, die spürbare Unterstützung meiner Arbeit, konstruktives oder auch kritisches Feedback und den immer erkennbaren Willen, mit zu wirken und mit zu arbeiten: Clemens, Heidrun, Martin, die beiden Roberts, Birgit, Kai, Wieland und Wilm.