TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 001: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 11. März 2013, 18:17 Uhr

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA001
Einreichungsdatum	11.01.2013
Gliederung	Kreisverband Jena
Antragsteller	Volta
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags	Jeder Einwohner kann Programmanträge stellen und Positionspapiere einreichen.
Schlagwörter	Bürgerbeteiligung
Datum der letzten Änderung	11.03.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel

Bürgerbeteiligung: Antragsrecht für Programmanträge für Jenaer und Jenenser

Antragstext

Der Parteitag möge an geeigneter Stelle ins Programm aufnehmen: "Jeder Einwohner von Jena kann eigene Positionspapiere oder Anträge zum Programm auf einem Parteitag der PIRATEN Jena zur Diskussion stellen und abstimmen lassen."

Antragsbegründung

Unsere Satzung lässt es bereits zu, dass quasi alle Menschen Programmanträge stellen können, jedoch wird dieser für mich wichtige Punkt nicht ausreichend hervorgehoben. Durch ein Visualisieren im Programm wird ein erster Schritt in Richtung echter Beteiligung getan und kann auch so einfacher nach außen kommuniziert werden durch bspw. Antragsformulare an Infoständen.

Piratenpad

-

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

Ich meine, das das hier beschriebene Stellvertreter-system bereits funktioniert. Die Deligation, das nur Piraten PA vorstellen dürfen, könnte man auch ersetzen, bspw. durch: "Die Versammlung kann durch einfache Abstimmung Bürger als Antragsteller zulassen." Das wäre konkreter und direkter im Zugang für den Bürger. - FaWin
Diese Anmerkung von FaWin unterstütze ich massivst! - Cat
Wo in der Jenaer Satzung soll denn das stehen, dass nur Piraten Programmanträge stellen dürfen? Hab beim Überlesen nix gefunden. - Frank11
Ich schließe mich Franks Frage an und beantworte selbst, dass es nirgendwo steht. Die einzige Hürde ist unter §8(2) zu finden: fristgerechtes Einreichen an den Vorstand. - CarArt
Zur Kenntnis genommen.Antrag wird überarbeitet. EDIT: done - Volta
Ich beantrage, "Bürger" durch "Einwohner" zu ersetzen. Bürger sind Leute mit Wahlrecht in der Kommune, Einwohner sind alle (Minderjährige, Nebenwohnsitzler, Ausländer). Da die Piraten z. B. das Wahlalter herabsetzen wollen, wäre das hier nur konsequent, auch wenn die meisten Leute den Unterschied gar nicht kennen. - Hajo_T
Anregung zu "Einwohner" wird übernommen, danke für den Hinweis. Dieser PA wird übrigens noch abgeändert, d.h. er wird nicht als einzelner Punkt, sondern als Einschub bspw. in die Bürgerbeteiligung-Präambel beantragt. Zusätzlich folgt noch ein Satzungsantrag, der dieses Recht deutlich herausstellt. Coming soon. UPDATE: Text deutlich gekürzt, um das Programm nicht aufzublähen, den Kern aber erhalten zu lassen. - Volta

Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür

Dagegen

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

@@ Zeile 1: / Zeile 1: @@
 {{Antrag
-|gliederung=Kreisverband Jena
 |parteitag=Kreisparteitag Jena
 |jahreszahl=2013.1
@@ Zeile 6: / Zeile 5: @@
 |antragstyp=Programmantrag
 |artprogrammantrag=Programmantrag
+|titel=Bürgerbeteiligung: Antragsrecht für Programmanträge für Jenaer und Jenenser
+|text=Der Parteitag möge an geeigneter Stelle ins Programm aufnehmen:
+"Jeder Einwohner von Jena kann eigene Positionspapiere oder Anträge zum Programm auf einem Parteitag der PIRATEN Jena zur Diskussion stellen und abstimmen lassen."
+|begruendung=Unsere Satzung lässt es bereits zu, dass quasi alle Menschen Programmanträge stellen können, jedoch wird dieser für mich wichtige Punkt nicht ausreichend hervorgehoben. Durch ein Visualisieren im Programm wird ein erster Schritt in Richtung echter Beteiligung getan und kann auch so einfacher nach außen kommuniziert werden durch bspw. Antragsformulare an Infoständen.
+|prüficon=5
+|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2013.1
+|gliederung=Kreisverband Jena
 |zuordnprog=Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung
 |artsonstig=
 |artsatzung=
-|titel=Bürgerbeteiligung: indirektes Antragsrecht für Programmanträge für Jenaer und Jenenser
+|zusammenfassung=Jeder Einwohner kann Programmanträge stellen und Positionspapiere einreichen.
-|zusammenfassung=Jeder in Jena wohnhafte, volljährige Mensch kann durch ein "Patensystem" Programmanträge stellen.
 |altneu=nein
 |textalt=
 |textneu=
-|begruendung=Laut Satzung können nur Piraten Programmanträge stellen, jedoch halte ich es für ein wichtiges Ziel, dass wir Mechanismen zur Bürgerbeteiligung in der Piratenpartei implementieren, weil wir uns nicht ohne Grund "Bürgerbeteiligung" auf die Fahnen schreiben und wir möglichst viele Meinungen zur Entwicklung Jenas und vor allem der Piratenpartei einholen wollen. Mit diesem von mir vorgeschlagenen Patensystem machen wir meiner Meinung nach einen wichtigen Schritt.
-Mögliche Gestaltung:
-Durch Mails an den Vorstand oder auch durch Stift und Papier an Infoständen können die Bürger eigene Programmwünsche einbringen. Das könnte auch anonym geschehen. Der Vorstand oder vom Vorstand bestimmte Beauftragte bzw. Freiwillige stellen dann den jeweiligen Programmantrag auf dem Kreisparteitag vor, welcher der Versammlung zur Abstimmung gereicht wird. Diese Antragszettel könnten ferner auch in der Uni/FH oder Veranstaltungen und anderen Gelegenheiten verteilt werden sowie auf der Homepage dafür geworben werden mit z. B. "DEIN Programm für Jena" o.ä.
-|text=Eigene Programmanträge auch ohne Mitgliedschaft in der Piratenpartei Jena
-Die PIRATEN Jena stehen für die Ausweitung der Bürgerbeteiligung, denn einem jeden Bürger muss die Möglichkeit gegeben werden, an politischen Entscheidungen nicht nur mitzuwirken, sondern auch mitentscheiden zu dürfen. Das gilt auch für das Programm der PIRATEN Jena, denn es soll möglichst optimal die Wünsche der Bürger Jenas wiedergeben. Deshalb ist ein jeder Bürger Jenas berechtigt, Programmanträge für die Kreisparteitage einzureichen. Wenn der Bürger selbst kein Mitglied der Piratenpartei ist, so wird der jeweilige Programmantrag von einem Piraten vorgestellt. Die Versammlung des Kreisparteitags stimmt über den Programmantrag anschließend ab.
-|begruendung=Laut Satzung können nur Piraten Programmanträge stellen, jedoch halte ich es für ein wichtiges Ziel, dass wir Mechanismen zur Bürgerbeteiligung in der Piratenpartei implementieren, weil wir uns nicht ohne Grund "Bürgerbeteiligung" auf die Fahnen schreiben und wir möglichst viele Meinungen zur Entwicklung Jenas und vor allem der Piratenpartei einholen wollen. Mit diesem von mir vorgeschlagenen Patensystem machen wir meiner Meinung nach einen wichtigen Schritt.
-Mögliche Gestaltung:
-Durch Mails an den Vorstand oder auch durch Stift und Papier an Infoständen können die Bürger eigene Programmwünsche einbringen. Das könnte auch anonym geschehen. Der Vorstand oder vom Vorstand bestimmte Beauftragte bzw. Freiwillige stellen dann den jeweiligen Programmantrag auf dem Kreisparteitag vor, welcher der Versammlung zur Abstimmung gereicht wird. Diese Antragszettel könnten ferner auch in der Uni/FH oder Veranstaltungen und anderen Gelegenheiten verteilt werden sowie auf der Homepage dafür geworben werden mit z. B. "DEIN Programm für Jena" o.ä.
 |schlagworte=Bürgerbeteiligung
-|prüficon=1
+|abstimmung=2
-|urltype=TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2013.1
-|abstimmung=1
 |wikiBenutzer=Volta
 }}
-=== Anregungen <sup><small><span class="plainlinks">[{{fullurl:{{FULLPAGENAME}}|action=edit&section=1}} Eine Anregung hinzufügen]</span></small></sup>===
+{{AntragAnregungHeader}}
-Bitte hier Anregungen/Bemerkungen zum Antrag eintragen.
+{{AntragAnregung
-* Ich meine, das das hier beschriebene Stellvertreter-system bereits funktioniert. Die Deligation, das nur Piraten PA vorstellen dürfen, könnte man auch ersetzen, bspw. durch: "Die Versammlung kann durch einfache Abstimmung Bürger als Antragsteller zulassen." Das wäre konkreter und direkter im Zugang für den Bürger. [[Benutzer:FaWin|FaWin]]
+|benutzer=FaWin
-* Diese Anmerkung von [[Benutzer:FaWin|FaWin]] unterstütze ich massivst! [[Benutzer:cat|Cat]]
+|anregung=Ich meine, das das hier beschriebene Stellvertreter-system bereits funktioniert. Die Deligation, das nur Piraten PA vorstellen dürfen, könnte man auch ersetzen, bspw. durch: "Die Versammlung kann durch einfache Abstimmung Bürger als Antragsteller zulassen." Das wäre konkreter und direkter im Zugang für den Bürger.
-* Wo in der Jenaer Satzung soll denn das stehen, dass nur Piraten Programmanträge stellen dürfen? Hab beim Überlesen nix gefunden. [[Benutzer:Frank11|Frank11]]
+}}
-* Ich schließe mich Franks Frage an und beantworte selbst, dass es nirgendwo steht. Die einzige Hürde ist unter §8(2) zu finden: fristgerechtes Einreichen an den Vorstand. [[Benutzer:CarArt|Carsten]]
+{{AntragAnregung
-* Zur Kenntnis genommen.Antrag wird überarbeitet [[Benutzer:Volta|Kai]]
+|benutzer=Cat
+|anregung=Diese Anmerkung von [[Benutzer:FaWin|FaWin]] unterstütze ich massivst!
-=== Diskussion <sup><small><span class="plainlinks">[{{fullurl:{{FULLPAGENAME}}|action=edit&section=2}} Einen Pro/Contra Punkt hinzufügen]</span></small></sup>===
+}}
-Hier kann das Für und Wider zum Antrag eingetragen werden.
+{{AntragAnregung
+|benutzer=Frank11
-==== Pro/Contra-Argument ====
+|anregung=Wo in der Jenaer Satzung soll denn das stehen, dass nur Piraten Programmanträge stellen dürfen? Hab beim Überlesen nix gefunden.
-* dein Argument
+}}
-** dein Gegenargument
+{{AntragAnregung
+|benutzer=CarArt
-=== Unterstützung / Ablehnung ===
+|anregung=Ich schließe mich Franks Frage an und beantworte selbst, dass es nirgendwo steht. Die einzige Hürde ist unter §8(2) zu finden: fristgerechtes Einreichen an den Vorstand.
-==== Du findest diesen Antrag gut? <sup><small><span class="plainlinks">[{{fullurl:{{FULLPAGENAME}}|action=edit&section=5}} Sich für den Antrag aussprechen]</span></small></sup> ====
+}}
-# ?
+{{AntragAnregung
-# ...
+|benutzer=Volta
+|anregung=Zur Kenntnis genommen.Antrag wird überarbeitet. EDIT: done
-==== Du findest den Antrag in der jetzigen Form schlecht? <sup><small><span class="plainlinks">[{{fullurl:{{FULLPAGENAME}}|action=edit&section=5}} Sich gegen den Antrag aussprechen]</span></small></sup> ====
+}}
-# ?
+{{AntragAnregung
-# ...
+|benutzer=Hajo_T
+|anregung=Ich beantrage, "Bürger" durch "Einwohner" zu ersetzen. Bürger sind Leute mit Wahlrecht in der Kommune, Einwohner sind alle (Minderjährige, Nebenwohnsitzler, Ausländer). Da die Piraten z. B. das Wahlalter herabsetzen wollen, wäre das hier nur konsequent, auch wenn die meisten Leute den Unterschied gar nicht kennen.
+}}
+{{AntragAnregung
+|benutzer=Volta
+|anregung=Anregung zu "Einwohner" wird übernommen, danke für den Hinweis. Dieser PA wird übrigens noch abgeändert, d.h. er wird nicht als einzelner Punkt, sondern als Einschub bspw. in die Bürgerbeteiligung-Präambel beantragt. Zusätzlich folgt noch ein Satzungsantrag, der dieses Recht deutlich herausstellt. Coming soon. UPDATE: Text deutlich gekürzt, um das Programm nicht aufzublähen, den Kern aber erhalten zu lassen.
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+{{AntragDiskussionHeader}}
+{{Zustimmung
+|unterstützung=Frank11, P1ng0ut
+}}
+{{Ablehnung}}

TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 001: Unterschied zwischen den Versionen

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