TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 001: Unterschied zwischen den Versionen

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Ich beantrage, "Bürger" durch "Einwohner" zu ersetzen. Bürger sind Leute mit Wahlrecht in der Kommune, Einwohner sind alle (Minderjährige, Nebenwohnsitzler, Ausländer). Da die Piraten z. B. das Wahlalter herabsetzen wollen, wäre das hier nur konsequent, auch wenn die meisten Leute den Unterschied gar nicht kennen.
 
 
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Version vom 10. Februar 2013, 00:55 Uhr

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA001
Einreichungsdatum 11.01.2013
Gliederung Kreisverband Jena
Antragsteller Volta
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags Jeder in Jena wohnhafte, volljährige Mensch kann durch ein "Patensystem" Programmanträge stellen.
Schlagwörter Bürgerbeteiligung
Datum der letzten Änderung 10.02.2013
Status des Antrags

Help.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Bürgerbeteiligung: Antragsrecht für Programmanträge für Jenaer und Jenenser

Antragstext

Eigene Programmanträge auch ohne Mitgliedschaft in der Piratenpartei Jena Die PIRATEN Jena stehen für die Ausweitung der Bürgerbeteiligung, denn einem jeden Bürger muss die Möglichkeit gegeben werden, an politischen Entscheidungen nicht nur mitzuwirken, sondern auch mitentscheiden zu dürfen. Das gilt auch für das Programm der PIRATEN Jena, denn es soll möglichst optimal die Wünsche der Bürger Jenas wiedergeben. Deshalb ist ein jeder Bürger Jenas berechtigt, Programmanträge für die Kreisparteitage einzureichen. Wenn der Bürger selbst kein Mitglied der Piratenpartei ist, so wird der jeweilige Programmantrag von einem Piraten vorgestellt oder die Versammlung kann durch einfache Abstimmung auch Bürger als Antragsvorsteller zulassen. Die Versammlung des Kreisparteitags stimmt über den Programmantrag anschließend ab.

Antragsbegründung

Unsere Satzung lässt es bereits zu, dass quasi alle Menschen Programmanträge stellen können, jedoch wird dieser für mich wichtige Punkt nicht ausreichend hervorgehoben. Durch ein Visualisieren im Programm wird ein erster Schritt in Richtung echter Beteiligung getan und kann auch so einfacher nach außen kommuniziert werden durch bspw. Antragsformulare an Infoständen.

Piratenpad

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Bürgerbeteiligung :


Anregungen Eine Anregung hinzufügen

Bitte hier Anregungen/Bemerkungen zum Antrag eintragen.

  • Ich meine, das das hier beschriebene Stellvertreter-system bereits funktioniert. Die Deligation, das nur Piraten PA vorstellen dürfen, könnte man auch ersetzen, bspw. durch: "Die Versammlung kann durch einfache Abstimmung Bürger als Antragsteller zulassen." Das wäre konkreter und direkter im Zugang für den Bürger. FaWin
  • Diese Anmerkung von FaWin unterstütze ich massivst! Cat
  • Wo in der Jenaer Satzung soll denn das stehen, dass nur Piraten Programmanträge stellen dürfen? Hab beim Überlesen nix gefunden. Frank11
  • Ich schließe mich Franks Frage an und beantworte selbst, dass es nirgendwo steht. Die einzige Hürde ist unter §8(2) zu finden: fristgerechtes Einreichen an den Vorstand. Carsten
  • Zur Kenntnis genommen.Antrag wird überarbeitet. EDIT: done Kai
  • Ich beantrage, "Bürger" durch "Einwohner" zu ersetzen. Bürger sind Leute mit Wahlrecht in der Kommune, Einwohner sind alle (Minderjährige, Nebenwohnsitzler, Ausländer). Da die Piraten z. B. das Wahlalter herabsetzen wollen, wäre das hier nur konsequent, auch wenn die meisten Leute den Unterschied gar nicht kennen.

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Unterstützung / Ablehnung

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