TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK191-Protokoll

Kreiswahlbewerberaufstellung für Wahlkreis 191

Informationen

                          Ort: Weimar
                        Datum: Sonntag der 14.7.13
akkreditierte Wahlberechtigte: N
                    Anwesende: N

           Versammlungsleiter: V N
                   Wahlleiter: V N
                   Wahlhelfer: V N & V N
                Schriftführer: V N
                       Zeugen: V N & V N

        Beginn Akkreditierung: hh:mm Uhr
        Eröffnung Versammlung: hh:mm Uhr
         Ende der Versammlung: hh:mm Uhr

Akkreditierung

• Akkreditierung hat begonnen
• bisher N Akkreditierte
• Nachfrage, ob die benötigten Anlagen der Bewerber vollständig sind
• Geschäftsordnung wurde zur Einsicht ausgelegt
• Hinweis: GO ist die Muster-GO; Anwesende können eine Alternative vorschlagen wenn gewünscht
• Hinweis welche Versammlungsämter / Aufgaben benötigt werden
• die Kandidaten müssen zwei Formblätter einreichen und eines davon muss vom Einwohnermeldeamt bestätigt werden
• offizieller Hashtag #AV191

Eröffnung

• Beginn hh:mm Uhr durch Wilm Schumacher
  • V N hält kleine Mini-Begrüßungsrede
  • Wilm Schumacher begrüßt und erklärt den Ablauf / besondere Formalien
  • Wilm Schumacher ist vorerst Versammlungsleiter, es kann jedoch später jemand anderes gewählt werden, wenn gewünscht

• GO
  • Muster-GO für Aufstellungsversdammlungen wird erläutert
  • GO ist einmal ausgedruckt vorhanden und kann eingesehen werden
  • andere GO? Änderungen? Fragen? -
  • Abstimmung GO

Ergebnis: 

• Abstimmung TO ok?

Ergebnis: 

• Frage durch VL: Wird von einem Teilnehmer die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Stimm- oder Wahlrecht eines anderen, stimmkartenbesitzenden Teilnehmers angezweifelt?

Ergebnis: 

• Wahl der VL
  • Die vorläufige Versammlungsleitung schlägt V N als VL vor, gibt es andere Bewerber? -
  • es gibt keine weiteren Bewerber für die Versammlungsleitung
  • Abstimmung erfolgen durch das Heben der Stimmkarte

Abstimmung: V N wird zum Versammlungsleiter gewählt.

• V N übernimmt die Versammlungsleitung

• Wahl der weiteren Versammlungsämter
  • Vorschläge: V N als Schriftführer, V N als Wahlleiter, V N und V N als Zeugen

Abstimmung: V N wird zum Schriftführer gewählt.
Abstimmung: V N wird zum Wahlleiter gewählt.

• • V N und V N stehen als Wahlhelfer zur Verfügung

V N und V N werden vom Wahlleiter ohne Einwände zu Wahlhelfern bestimmt.

• • Bestimmen von Zeugen, die Ende eidesstattlich bestätigen, dass die AV ordnungsgemäß ablief - es melden sich V N und V N

V N und V N wurden vom Versammlungsleiter als Zeugen bestimmt.

• Hinweise:
  • Wahl erfolgt nach Wahlgesetz und nicht nach Satzung der Partei
  • rechtliche Rahmenbedingungen für die Kreiswahlbewerber-Kandidaten
  • Hinweis: Laut GO sind Gäste, Presse und Aufnahmen zugelassen (öffentliche Versammlung)
  • Ablauf der Versammlung/Aufstellung/Wahl/Auszählung
  • es werden anschließend noch Vertrauenspersonen gewählt, die die Kommunikation zum Kreiswahlleiter übernehmen

• hh:mm Uhr mit Formalfoo durch

Wahlen

Hinweise

• Dies ist die letzte AV in Thüringen für die BuTaWa
• Wählen die Direktkandidaten für Wahl zum 18. Bundestag
• Kandidaten müssen 10 Min Zeit bekommen, sich vorzustellen
• anschließend Fragen, Entscheidung über Dauer liegt bei Versammlung
• anschließend Wahl

Wahl des Kreiswahlvorschlags

• Frage: Wer will als Kreiswahlvorschlag kandidieren? (Wahlleiter eröffnet Kandidatenliste)

V N, V N

Vorstellung V N

Vorstellung V N

Fragen an die Kandidaten

RBn: A: RBn: A: RBn: A: RBn: A:

• weitere Fragen?

Nein, damit Kandidatenbefragung beendet

• Gibt es weitere Kandidaten? - Hinweis auf Vorschlagsrecht

keine weiteren Kandidaten

• Wahlleiter schließt die Kandidatenliste

• hh:mm Uhr Pause zum Drucken und Rauchen - 10 Min
• hh:mm Uhr geht’s weiter - wir haben vier Minuten verloren!!!!111!!!

• Wahlleiter erläutert Wahlprozedere:

Bitte mit Stimmkarte zum Wahlleiter kommen um Wahlschein zu bekommen, Namen auf Stimmkarte schreiben, bekommt man bei Abgabe der Stimme zurück

• Wahlurne wird vorgeführt, geöffnet und vor allen wieder verschlossen
• akkreditierte Menschen holen sich Ihre Wahlscheine (hh:mm Uhr)
• WL erklärt noch mal Prozedere: nein=Durchstreichen des Namens

Der Wahlgang ist eröffnet (hh:mm Uhr)
Wahlgang wird durch den Wahlleiter geschlossen (hh:mm Uhr)

• Der Tisch wird freigemacht um auszählen zu können
• Die Zeugen, Wahlleiter, Wahlhelfer, Versammlungsleiter und Gäste sind anwesend und beobachten
• Ergebnis:

Anzahl der Wahlzettel stimmt (N)
X gültig, X Ja, X Nein, X Enthaltungen

• Frage: Nimmst du die Wahl an (hh:mm Uhr)

V N nimmt die Wahl an und bedankt sich für Auftrag

Wahl Vertrauensperson

• V N bewirbt sich als Vertrauensperson
• es gibt keine weiteren Bewerber
• Abstimmung erfolgen durch das Heben der Stimmkarte

Abstimmung: V N wird zum Versammlungsleiter gewählt (X Ja, X Nein, X Enthaltungen)
nimmt Wahl an

Wahl stellvertretende Vertrauensperson

• V N bewirbt sich als stellvertretende Vertrauensperson)
• es gibt keine weiteren Bewerber
• Abstimmung erfolgen durch das Heben der Stimmkarte

Abstimmung: V N wird zum Versammlungsleiter gewählt (X Ja, X Nein, X Enthaltungen)
nimmt Wahl an

• Frage: Gibt es Einwande gegen die heutigen Wahlen?

• Frage: Gibt es Einsprüche gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?

• Wahlprotokoll wird gedruckt und unterschrieben
• Versammlungsprotokoll wird gedruckt und unterschrieben

• Ende der AV durch Versammlungsleiter:

Die Versammlung wurde geschlossen um hh:mm Uhr