Antragsfabrik/These zur Drogenpolitik: Unterschied zwischen den Versionen
Aus Wiki der Piraten Thueringen
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Version vom 28. April 2010, 19:54 Uhr
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Dies ist ein Programmantrag (im Entwurfsstadium) für den Landesverband von Gerrit, Sebastian, Hendrik. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. |
- Änderungsantrag Nr.
- Themen.Drogen
- Beantragt von
- Gerrit, Sebastian, Hendrik
- Programm
Wahlprogramm/Parteiprogramm
- Schlagworte Pro
- Freiheit, Selbstbestimmung, Steuereinnahmen
- Schlagworte Contra
- Drastische Thesen, aber die Realität sieht eben so aus.
- Beantragte Änderungen
Hiermit beantragen wir die Aufnahme der folgenden These in das Grundsatzprogramm der PIRATEN Thüringen
Die aktuelle Drogenpolitik in Deutschland ist dringend reformbedürftig. Wenn im Namen der Drogenpolitik und im Interesse der Pharmaindustrie Millionen Konsumenten und Patienten überwacht werden, ist dies für die PIRATEN Thüringen nicht hinnehmbar. Daher fordern wir die Freigabe aller Drogen und psychoaktiven Substanzen für Volljährige und die erfassungsfreie Abgabe dieser Stoffe nur durch staatliche Stellen. Steuereinnahmen und Gewinne durch den Verkauf dieser Stoffe müssen vollumfänglich in die Suchtprävention, Rehabilitierung und Forschung zurückfließen. Der Anbau von Pflanzen, welche psychoaktive Stoffe enthalten, ist für den Eigenbedarf zu legalisieren. Strafen für lediglich selbstschädigendes Verhalten lehnen wir ab. Der Handel mit psychoaktiven Stoffen außerhalb der staatlichen Stellen und die Weitergabe an Jugendliche steht weiterhin unter Strafe.
- Begründung
- Wegfall der "Beschaffungskriminalität"
- Entkriminalisierung von Konsumenten
- Reinheit und Güte der Substanzen können kontrolliert werden
- Bekämpfung der organisierten Kriminalität
- Aufhebung der paradoxen Ungleichbehandlung von Alkohol/Nikotin und anderen Drogen
- Steuereinnahmen werden generiert -- da diese für Prävention und Rehabilitierung aufgewandt werden müssen, braucht man dies
- Anreiz des "Verbotenen" wird eliminiert
- Jeder mündige Bürger hat das Recht selbst zu entscheiden, was für ihn gut ist
- Austrocknung der organisierten Strukturen im Drogenhandel und Überführung der Arbeitsplätze in sozial-versicherte Stellen
- http://www.sucht.de/fakten/index.htm
- http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Scale-Diagramm.png
Inhaltsverzeichnis
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- Hendrik 19:02, 27. Apr. 2010 (UTC)
- Bratwurst 19:16, 27. Apr. 2010 (UTC)
- Frank11 19:34, 27. Apr. 2010 (UTC)
- Flexi 22:36, 27. Apr. 2010 (UTC)
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- Saalepirat 17:54, 28. Apr. 2010 (UTC)
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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Diskussion
Bitte hier das für und wieder eintragen.
- Ein Punkt fehlt noch in der Begründung. Durch die Legalisierung, muss ein normaler Konsument nicht mehr zu Kriminellen um sich z.B. das Gras zu kaufen. Er kommt also gar nicht mit Kriminellen zusammen, da es dieser nicht mehr bedarf. DaWi 19:50, 27. Apr. 2010 (UTC)
- Argument 1
- Antwort zu 1
- Antwort zu 1.1
- noch eine Antwort zu 1
- Antwort zu 1
- Argument 2
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- ...
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