TH:Kreisverband Wartburgpiraten/AV2014.1/Protokoll

Allgemeine Informationen

Ort:	Berggasthaus "Kleiner Hörselberg", 99848 Wutha Farnroda
Datum:	01.02.2014
Versammlungsleiter:	Michael Kurthbahr
Wahlleiter:	Thomas Hupel
Wahlhelfer:	Erik Limburg & Enrico Stiller
Protokollanten:	Anke Gernhardt
Beginn / Ende AV Eisenach:	Sa., 01.02.2014, 14:17 Uhr / 15:57 Uhr
Beginn / Ende AV WAK:	Sa., 01.02.2014, 16:16 Uhr / 16:49 Uhr
Anzahl der zur Eröffnung des Wahlgangs anwesenden Mitglieder:	siehe unten

Tagesordnung

Formalia 1 AV Eisenach

• Eröffnung durch den Vorsitzenden des Kreisverbandes
  • Es wurde satzungsgemäß eingeladen am 31.12.2013.
  • Akkreditierte: 5
• Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
  • Michael Kurthbahr
• Wahl der Versammlungsleitung
  • gewählt (einstimmig angenommen)
  • Frage nach satzungsgemäßer Einladung durch den Versammlungsleiter wurde bestätigt

• Beschluss der Geschäftsordnung
  • Vorstellung Geschäftsordnung
  • Abstimmung GO
    • GO wurde angenommen
    • Erklärung des Wahlverfahrens
    • Abstimmung über das Wahlverfahren (einstimmig angenommen)

• Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
  • TO wird erläutert
  • TO wird abgestimmt (einstimmig angenommen)
• Änderungsanträge
  • keine

• Wahl der Protokollführung
  • Kandidat für Protokollführung: Anke Gernhardt (einstimmig angenommen)

• Wahl des Schriftführers nach §15ThKV
  • mehrheitlich gewählt

• Wahl der Wahlleitung
  • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
  • Kandidat Thomas Hupel
  • Wahl der Wahlleitung (einstimmig angenommen)
• Bestimmung der Wahlhelfenden
  • Kandidaten Erik Limburg & Enrico Stiller (beide einstimmig angenommen)

• Frage der VL: Wird das Stimm- oder Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
  • nein

• Wahl der Versammlungszeugen
  • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungszeugen
  • Kandidaten Andreas Jacob & Michael Balke (beide einstimmig angenommen)

• Zulassung von Presse, Gäste, Aufzeichnungen in Audio, Foto und Video
  • im Block
  • einstimmig angenommen

• Anträge zur GO – keine
• Anträge zur TO – keine

Vorstellung der Kandidaten für den Stadtrat Eisenach

• 14:32 Uhr: VL übergibt an WL zur Vorstellung der Kandidaten
• Kandidatenliste ist eröffnet (14:34 Uhr)
  • Florian Böhm
  • Frank Coburger
  • Klaus Lütkenhues
  • Johannes Erich Quentel
• WL ruft ein letztes Mal auf
• WL schließt Liste um 14:36 Uhr

• WL erklärt die Vorstellung erfolgt in alphabetischer Reihenfolge des Nachnahmens
• Jetzt hat jeder 10 min Zeit, dann Fragen (bis zu 2 Rückfragen)

Florian Böhm stellt sich vor

Fragen

• Frage: Warum nicht Platz 1
• Antwort: möchte anderen Piraten den Vortritt lassen

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Frank Coburger stellt sich vor

Fragen

• Frage: Was hat Dich als Beobachter im Stadtrat bisher am meisten am Stadtrat gestört? (sinngemäß)
• Antwort: die politische Lagerbildung, die Vorrang vor/bei Sachabstimmungen hat (sinngemäß)

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Klaus Lütkenhues stellt sich vor

Fragen

• Frage: Was hat Dich als Beobachter im Stadtrat bisher am meisten am Stadtrat gestört? (sinngemäß)
• Antwort: Korruption (kennt Köckert persönlich und ist von den Machenschaften entsetzt)

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Johannes Erich Quentel stellt sich vor

Fragen

• Frage: Hast Du in Deinem Tagesablauf für Dich klären können, ob Du kandidieren kannst. (Hintergrund: Johannes ist bzw. war (?) Angestellter der Stadt)
• Antwort: neuer Job, der Kandidatur ermöglicht, ab … 2014 (!---bitte Monat nachtragen; hab ich nicht mitbekommen!---)

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

14:59 Uhr: Pause bis 15:10 Uhr

Wahlgang zur Kandidatenliste für den Stadtrat Eisenach

• Eröffnung der Wahlgänge zur Wahl/Festlegung Listenplatzaufstellung für die Wahl zum Stadtrat Eisenach
• Die Kandidaten bewerben sich wie folgt auf die Listenplätze
  • Frank Coburger (alle)
  • Klaus Lütkenhues (alle)
  • Johannes Erich Quentel (alle)
  • Florian Böhm (alle außer Listenplatz 1)
• Wahlen (geheim)

Wahlgang 1 - Listenplatz 1

Urne ist leer? (nicht abgefragt)

• Wahlgang geöffnet um 15:12 Uhr
• Wahlgang geschlossen um 15:14 Uhr
• abgegeben: / gültig:
• Frank Coburger
• Klaus Lütkenhues
• Johannes Erich Quentel
• Wahl gültig: nein

Wahlgang ungültig (Urne wurde nicht auf Leerheit geprüft)

Wahlgang 2 - Listenplatz 1

Urne ist leer? ja

• Wahlgang geöffnet um 15:18 Uhr
• Wahlgang geschlossen um 15:20 Uhr
• abgegeben: 5 / gültig: 5
• Frank Coburger 3
• Klaus Lütkenhues 2
• Johannes Erich Quentel 3
• Wahl gültig: ja

Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit gleicher Stimmenanzahl. →

Wahlgang 3 - Listenplatz 1 (Stichwahl)

Urne ist leer? ja

• Wahlgang geöffnet um 15:25 Uhr
• Wahlgang geschlossen um 15:28 Uhr
• abgegeben: 5 / gültig: 5
• Frank Coburger 2
• Johannes Erich Quentel 4
• Wahl gültig: ja
• Johannes Erich Quentel nimmt Wahl an: ja

Wahlgang 4 - Listenplatz 2

Frank Coburger erklärt, diesen Wahlgang auszusetzen.

Urne ist leer? ja

• Wahlgang geöffnet um 15:32 Uhr
• Wahlgang geschlossen um 15:34 Uhr
• abgegeben: 5 / gültig: 5
• Klaus Lütkenhues 2
• Florian Böhm 3
• Wahl gültig: ja
• Florian Böhm nimmt Wahl an: ja

Klaus Lütkenhues verzichtet auf weitere Kandidatur

Wahlgang 5 - Listenplatz 3

Urne ist leer? ja

• Wahlgang geöffnet um 15:40 Uhr
• Wahlgang geschlossen um 15:42 Uhr
• abgegeben: 5 / gültig: 5
• Frank Coburger 5
• Wahl gültig: ja
• Frank Coburger nimmt Wahl an: ja

Formalia 2 AV Eisenach

• Wahl des/der Beauftragten+Stellvertreter, muss Erklärungen zum Wahlvorschlag abgeben/entgegennehmen, also organisatorische Verantwortung
  • zwei wahlberechtigte nicht-Kandidaten nötig
  • Wahl müsste laut GO nicht geheim sein - jemand Einwände?
    • nein
  • Kandidaten
    • Beauftragter: Klaus Lütkenhues
    • stellvertretender Beauftragter: Anke Gernhardt
  • Wer ist dafür?
    • einstimmig angenommen

• Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die Wahl eines der Kandidaten?
  • nein
• Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?
  • nein
• Frage der VL: Liegt die schriftliche Zustimmung nach §14 aller Kandidaten vor?
  • ja

Sonstiges AV Eisenach

• Wahlvorschlag muss von 10 Wahlberechtigten, die nicht selbst Kandidat sind, unterschrieben werden - geht.
• Formalia werden jetzt und im Anschluss ausgefüllt und unterschrieben
• Gibt es noch etwas, was jemand anzuführen hat?
• VL beendet die AV Eisenach

Zusammenfassung AV Eisenach

• Liste für die Wahl zum Stadtrat Eisenach
  • 1. Johannes Erich Quentel
  • 2. Florian Böhm
  • 3. Frank Coburger

• Beauftragte nach Kommunalwahlgesetz
  • 1. Klaus Lütkenhues
  • 2. Anke Gernhardt (Stellvertreter)

Formalia 1 AV Wartburgkreis

• Eröffnung durch den Vorsitzenden des Kreisverbandes
  • Es wurde satzungsgemäß eingeladen am 31.12.2013.
  • Akkreditierte: 4
• Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
  • Michael Kurthbahr
• Wahl der Versammlungsleitung
  • gewählt (einstimmig angenommen)

• Beschluss der Geschäftsordnung
  • Vorstellung Geschäftsordnung
  • Abstimmung GO
    • GO wird einstimmig angenommen

• Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
  • TO wird abgestimmt (einstimmig angenommen)
• Änderungsanträge
  • keine

• Wahl der Protokollführung
  • Kandidat für Protokollführung: Anke Gernhardt (einstimmig angenommen)

• Wahl des Schriftführers nach §15ThKV
  • mehrheitlich gewählt

• Wahl der Wahlleitung
  • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
  • Kandidat Thomas Hupel
  • Wahl der Wahlleitung (einstimmig angenommen)
• Bestimmung der Wahlhelfenden
  • Kandidaten Erik Limburg & Enrico Stiller (beide einstimmig angenommen)

• Frage der VL: Wird das Stimm- oder Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
  • nein

• Wahl der Versammlungszeugen
  • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungszeugen
  • Kandidaten Johannes Erich Quentel & Michael Balke (beide einstimmig angenommen)

• Zulassung von Presse, Gäste, Aufzeichnungen in Audio, Foto und Video
  • im Block
  • einstimmig angenommen

Vorstellung der Kandidaten für den Kreistag Wartburgkreis

• 16:15 Uhr: VL übergibt an WL zur Vorstellung der Kandidaten
• Kandidatenliste ist eröffnet (16:16 Uhr)
  • Andreas Jacob
  • Stefanie Nieft
  • Frank Böhnewitz
• WL ruft ein letztes Mal auf
• WL schließt Liste um 16:21 Uhr

• WL erklärt die Vorstellung erfolgt in alphabetischer Reihenfolge des Vornamens
• Jetzt hat jeder 10 min Zeit, dann Fragen (bis zu 2 Rückfragen)

Andreas Jacob stellt sich vor

Fragen

• Frage: Wie stehst Du zur Rückkreisung der Stadt Eisenach bezüglich der Lastenaufteilung? Könntest Du einer größeren Last für den Wartburgkreis vorstellen?
• Antwort: Beantwortung aufgrund der Intransparenz der Verwaltungen EA & WAK nicht möglich, da die Fakten nicht zugänglich sind.

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Stefanie Nieft stellt sich vor

Fragen

• Frage: Wunsch nach Listenplatz 1 (ja/nein)
• Antwort: nein

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Frank Böhnewitz ist nicht anwesend und kann sich daher nicht selber vorstellen.

(Kandidaturerklärung liegt per eMail vor)

Wahlgang zur Kandidatenliste für den Kreistag Wartburgkreis

• Eröffnung der Wahlgänge zur Wahl/Festlegung Listenplatzaufstellung für Kreis
• Die Kandidaten bewerben sich wie folgt auf die Listenplätze
  • Andreas Jacob (alle)
  • Stefanie Nieft (alle außer Listenplatz 1)
  • Frank Böhnewitz (alle)
• Wahlen (geheim)

Wahlgang 1 - Listenplatz 1

Urne ist leer? ja

• Wahlgang geöffnet um 16:36 Uhr
• Wahlgang geschlossen um 16:38 Uhr
• abgegeben: 4 / gültig: 4
• Andreas Jacob 4
• Frank Böhnewitz 0
• Wahl gültig: ja
• Andreas Jacob nimmt Wahl an: ja

Wahlgang 2 - Listenplatz 2

Urne ist leer? ja

• Wahlgang geöffnet um 16:40 Uhr
• Wahlgang geschlossen um 16:42 Uhr
• abgegeben: 4 / gültig: 4
• Stefanie Nieft 4
• Frank Böhnewitz 0
• Wahl gültig: ja
• Stefanie Nieft nimmt Wahl an: ja

Wahlgang 3 - Listenplatz 3

Urne ist leer? ja

• Wahlgang geöffnet um 16:44 Uhr
• Wahlgang geschlossen um 16:47 Uhr
• abgegeben: 4 / gültig: 4
• Frank Böhnewitz 4
• Wahl gültig: ja
• Frank Böhnewitz nimmt Wahl an: → noch ausstehend

Formalia 2 AV Wartburgkreis

• Wahl des/der Beauftragten+Stellvertreter, muss Erklärungen zum Wahlvorschlag abgeben/entgegennehmen, also organisatorische Verantwortung
  • zwei wahlberechtigte nicht-Kandidaten nötig
    • werden bei Sammlung der Stützungsunterschriften festgelegt
  • Wahl müsste laut GO nicht geheim sein - jemand Einwände?
    • entfällt
  • Wer ist dafür?
    • entfällt

• Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die Wahl eines der Kandidaten?
  • nein
• Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?
  • nein
• Frage der VL: Liegt die schriftliche Zustimmung nach §14 aller Kandidaten vor?
  • nein

Sonstiges AV Wartburgkreis

• Wahlvorschlag muss von 10 Wahlberechtigten, die nicht selbst Kandidat sind, unterschrieben werden - geht.
• Formalia werden jetzt und im Anschluss ausgefüllt und unterschrieben
• Gibt es noch etwas, was jemand anzuführen hat?
• VL bedankt sich bei allen

Zusammenfassung AV Wartburgkreis

• Liste für die Wahl zum Kreistag des Wartburgkreises
  • 1. Andreas Jacob
  • 2. Stefanie Nieft
  • 3. Frank Böhnewitz

• Beauftragte nach Kommunalwahlgesetz
  • noch nicht festgelegt