TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK189-Protokoll
Protokoll AV Wahlkreis 189 Eichsfeld - Nordhausen - Unstrut-Hainich-Kreis I
Informationen
Ort: Ratskeller Nordhausen Datum: Donnerstag, der 5.7.2013 akkreditierte Wahlberechtigte: 4 Anwesende: 13
Versammlungsleiter: Klaus Sommerfeld Wahlleiter: Falko Windisch Wahlhelfer: Thomas Sänger, Astrid Gäbert Schriftführer: Irmgard Schwenteck Zeugen: Thomas Sänger, Astrid Gäbert
Beginn Akkreditierung: 17:45 Uhr Eröffnung Versammlung: 18:21 Uhr Ende der Versammlung: 19:08 Uhr
- Akkreditierung
- Formalien
- Ein Landesvorstand eröffnet die Aufstellungsversammlung
- Irmgard eröffnet die Versammlung, begrüßt alle Anwesenden und übergibt an designierten Versammlungsleiter
- Klaus Sommerfeld ist vorläufiger Versammlungsleiter.
- Geschäftsordnung
- Die GO ist 2-fach ausgedruckt und liegt zur Einsicht bereit.
- Änderungen zur GO sind nötig
$6 Absatz 2 Alter Text: Der Stimmzettel enthält den vollständigen Namen des Kandidaten sowie die Möglichkeit, mit Ja oder nein zu stimmen Neuer Text: Der Stimmzettel enthält den vollständigen Namen des Kandidaten oder eine eindeutig zugeordnete Nummer sowie die Möglichkeit, mit Ja oder nein zu stimmen
$ 7a Abs 3 Der Stimmzettel enthält die vollständigen Namen jeglicher Kandidaten Der Stimmzettel enthält die vollständigen Namen jeglicher Kandidaten oder eine eindeutig zugeordete Nummer.
- Frage: soll die GO erst beschlossen werden und dann geändert werden oder gleich geändert werden?
- GO soll gleich geändert werden. Einstimmig dafür.
- Soll die GO so wie sie ist angenommern werden?
- GO einstimmig angenommen.
- Bestimmung der Versammlungsleitung
- Klaus Sommerfeld stellt sich als Kandidat
- keine weiteren Kandidaten
- Wahl des VL: Klaus Sommerfeld ist einstimmig gewählt.
- Bestimmung der Schriftführung
- Irmgard Schwenteck stellt sich zur Verfügung
- keine weitere Kandidaten
- Irmgard ist einstimmig zum Protokollant gewählt.
- Bestimmung der Wahlleitung
- Falko Windisch stellt sich als Kandidat vor
- keine weiteren Kandidaten
- Falko stellt sich kurz vor. Ist trotz Namensgleichheit nicht verwandt mit dem Kandidaten
- Falko ist einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
- Bestimmung der Wahlhelfer
- Thomas und Astrid sind als Wahlhelfer bestimmt.
- keine Gegenreden.
- Tagesordnung
- TO wird vorgestellt
- Ausführungen zu Formalien
- Tagesordnung wird einstimmig angenommen
- Frage: wird das Stimmrecht/ Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
- Keine Einwände vorgebracht. Alle Akkreditierten sind stimmberechtigt/wahlberechtigt.
- Bestimmung über Zulassung von Gästen, Presse und Aufnahmen
- Einstimmig angenommen.
- Bestimmung Versammlungszeugen
- Astrid Gäbert; Thomas Sänger stellen sich zur Verfügung
- einstimmig angenommen
- Wahlgang Direktkandidat
- Vorstellungen & Fragen
- Heiko Windisch stellt sich als Kandidat für den WK 189 vor
- Möchte als DK antreten, weil, egal wo man hinkommt nur gemeckert wird und er aber etwas ändern möchte.
- Bei den Piraten liegt ihm besonders die Basisdemokratie und Mitbestimmung am Herzen. Die Bürger müssen gefragt werden.
- 44 Jahre alt, von Beruf Bäcker arbeitet als Kaufmann im Einzelhandel, einen Sohn
- wohnt seit seiner Geburt in Nordhauen und möchte sich für seine Stadt einsetzen
- Fragen:
- F: Wie stehst du zur kommunalen regionalen Politik hier?
- A: es sind eine Menge Fragen zu stellen, wie z.B. nach der Biogasanlage. Warum fragt man nicht die Bürger, anstatt über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden
- F: Wie stehst du zur aktuellen Rentenpolitik?
- A: Angleichung Ost- und West-Renten. BGE ist gut, aber erst einmal bedingungslose Grundrente einführen
- F: kannst du dir vorstellen, auf Augenhöhe mit Manfred Grund zu diskutieren?
- A: Ja und ich freue mich schon auf die erste Veranstaltung am Montag mit Manfred Grund
- Schlussbemerkung:
- Nicht nur meckern, sondern auch ändern. Und ändern heißt verbessern.
- F: Redezeit war bis jetzt 3,5 Minuten - ist noch etwas zu sagen?
- A: nein, reicht
- Vorstellungen & Fragen
Kandidatenliste noch offen
Anmerkung vom WL: die Wählbarkeitsbescheinigung liegt schon vor
18:42 Uhr: die Kandidatenliste ist geschlossen.
- Frage an den Kandidaten, ob ausreichend Zeit war um sich vorzustellen und Fragen zu beantworten?
- Ja, die Zeit war ausreichend.
- Das Wahlverfahren wird erklärt.
18:46 Uhr: der Wahlgang ist eröffnet 18:48 Uhr: der Wahlgang ist geschlossen
- Wahl (geheim)
18:49 Uhr: Pause 19:02 Uhr: die Versammlung wird vorgesetzt
- Wahlergebnis
- 4 ja-Stimmen, keine Enthaltung,keine Gegenstimme, keine ungültige Stimme
- Heiko Windisch nimmt die Wahl an.
- der VL gratuliert dem Kandidaten
- Wahlergebnis
- Wahlgang Vertrauenspersonen
- Die Kandidatenliste ist eröffnet
- Jan Richter
- Christian Hasselbach
- Vorstellung & Fragen
- Heiko vertraut Jan vollständig und würde ihm sogar sein Auto anvertrauen
- Frage an die Kandidaten, wer erste Vertrauensperson und wer Stellvertreter ist
- Jan Richter ist Vertrauensperson, Christian Hasselbach Stellvertreter
- Wahl (offen oder geheim)
- einstimmig für offene Wahl
- Frage ob beide zusammen oder einzeln gewählt werden
- Einstimmig für beide zusammen
- Wahl der Vertrauenspersonen
- Jan Richter und Christian Hasselbach sind einstimmig zu Vertrauenspersonen gewählt
- Die Kandidatenliste ist eröffnet
- Formalien
- Frage: Gibt es Einwände gegen die Wahl des Direktkandidaten?
- Keine Einwände. Einstimmig angenommen.
- Frage: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der Aufstellungsversammlung?
- Hinweis, dass nachträgliche Einwände nicht mehr möglich sind
- keine Einwände. Einstimmig angenommen
- Danke für die reibungslose Durchführung der Versammlung und an alle, welche Versammlungsämter übernommen haben
- Ende der Versammlung um 19:08 Uhr