Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2009-12-10

Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 10. Dezember 2009

• Beginn: 19:00 Uhr
• Ende: 20:07
• Ort: Mumble - LSA
• Teilnehmer: Hendrik, Steffen (bis 19:57), Bernd, Christoph, Christian (ab 19:24)
• Fehlt: -
• Gäste: Zuse, Carsten, Anbe, Cain
• Moderator: Christoph
• Protokollführer: Christian
• Beschlussfähigkeit: jo

• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
  • fristgerechter Eingang
  • Ergänzungen

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

• Genehmigung des letzten Protokolls -- Christoph

TOP 5 - Wiedervorlage

• Steffen - Stand PAV
• Hendrik - Update: Gründung KV Erfurt
• Hendrik - Weihnachtsstammtisch
  • Homepageposting erfolgt
  • ML-Einladung erfolgt

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

• keine

TOP 7 - Finanzplan 1010

• Besprechung des Entwurfs
  • Datei:TH-Finanzplan TH 2010.ods
  • Datei:TH-Finanzplan TH 2010.pdf

TOP 8 - Forderungsmanagement 2010

• Bis jetzt haben wir noch kein "Mahnverfahren"

Vorschlag

• "Rechnung" bzw. Zahlungshinweis zwei Wochen vor Neujahr mit Verweis auf unser Konto
  • Zahlungstermin ist der 1.1.
  • Bundesfinanzordnung §2(1)
• 1. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 22. Januar
• 2. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 5. Februar
• 3. Zahlungserinnerung am 19. Februar mit Hinweis auf Ausschluss nach Bundesfinanzordnung §3(3)
• Beendigung der Mitgliedschaft nach Bundesfinanzordnung §3(3) am 6. März
• Anträge zur Beitragsreduzierung sind strikt nach Satzung/Bundesfinanzordnung an den Bundesvorstand zu stellen §2(3)
  • Ausnahmen sind nicht möglich, da wir sonst gegen die Satzung verstoßen und somit ggf. ein Problem mit der Parteienfinanzierung bekommen
    • Siehe Problematik mit erlassenen Umlagen Länder/Bund

Top 9 - Twitter-TH-Account

• AnBe hätte gerne Zugriff auf den TH Account - Hendrik

TOP 10 - Elena

• Gemeinsame Aktion mit Bürgerbündnis? - Hendrik

TOP 11 - Infoupdate von Co

• Infos vom Telefonat mit Co - Hendrik

Top 12 - Bundesweites Vorstandstreffen

• Orga - Hendrik

Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

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• Christoph begrüßt alle Anwesenden
• Christoph Moderator, Hendrik Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 4/5 Vorstände da, beschlussfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
  • fristgerechter Eingang
  • Ergänzungen

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• alles ok
• fristgerechter Eingang, TO angenommen
• keine Ergänzungen
• 4/0/0

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

• Genehmigung des letzten Protokolls -- Christoph

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• Klärung warum "p" im Navi-Link
  • lässt sich besser navigieren
• Abstimmung über Annahme: 4/0/0

TOP 5 - Wiedervorlage

• Steffen - Stand PAV
  • Klageschrift in Vorbereitung
  • BSG und LSG sind in Kenntnis des Vorgang
    • keine Reaktion der Gerichte
• Hendrik - Update: Gründung KV Erfurt
  • heute geht die Einladung raus
  • Lokal wahrscheinlich Peterborn
• Hendrik - Weihnachtsstammtisch
  • Hendrik stellt Wunschzettel-Idee vor
  • ggf. auch im Wiki
  • ausdrucken und am Stammtisch verteilen
  • Homepageposting erfolgt
  • ML-Einladung erfolgt

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

• keine

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• immer noch keine

TOP 7 - Finanzplan 1010

• Besprechung des Entwurfs
  • Datei:TH-Finanzplan TH 2010.ods
  • Datei:TH-Finanzplan TH 2010.pdf

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• Hendrik stellt den Plan nochmal vor
• keine Hinweise von Gästen
• Abstimmung: "Der Finanzplan 2010 wird angenommen"
  • 4/0/0

TOP 8 - Forderungsmanagement 2010

• Bis jetzt haben wir noch kein "Mahnverfahren"

Vorschlag

• "Rechnung" bzw. Zahlungshinweis zwei Wochen vor Neujahr mit Verweis auf unser Konto
  • Zahlungstermin ist der 1.1.
  • Bundesfinanzordnung §2(1)
• 1. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 22. Januar
• 2. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 5. Februar
• 3. Zahlungserinnerung am 19. Februar mit Hinweis auf Ausschluss nach Bundesfinanzordnung §3(3)
• Beendigung der Mitgliedschaft nach Bundesfinanzordnung §3(3) am 6. März
• Anträge zur Beitragsreduzierung sind strikt nach Satzung/Bundesfinanzordnung an den Bundesvorstand zu stellen §2(3)
  • Ausnahmen sind nicht möglich, da wir sonst gegen die Satzung verstoßen und somit ggf. ein Problem mit der Parteienfinanzierung bekommen
    • Siehe Problematik mit erlassenen Umlagen Länder/Bund

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• Hendrik stellt Plan vor
• Hinweis auf steuerrechtliche Dinge beim Überweisen in 2009
• http://www.piratenpartei-hamburg.de/2009-11-25/rechenschaftsbericht-spenden-und-beitr%C3%A4ge
• Mahnungen gehen über MV raus
• da Dokumentiert ist alles Online möglich
• 3. Mahnung per offline-Medium
• Abstimmung: "Der Plan zum Forderungsmanagement 2010 wird angenommen. Die Erinnerungen werden über die MV verschickt. Die 3. Mahnung per Post/Fax"
  • 4/0/0

Top 9 - Twitter-TH-Account

• AnBe hätte gerne Zugriff auf den TH Account - Hendrik

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• Andre will den Account aktiv betreiben / Retweets
• Hendrik hat Problem damit, wenn das ein nicht Vorstand/Ag-Presse Mensch machen
• Andre schreibt Alfred an wegen Aufnahmen in AG Presse
• bis zu einer Entscheidung vertagt.

TOP 10 - Elena

• Gemeinsame Aktion mit Bürgerbündnis? - Hendrik

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Christian kommt 19:24

• Bürgerbündnis hat "Anfrage" zur Zusammenarbeit gestellt
• Bernd erklärt das Thema:
  • Arbeitgeber legen Zentralkonto kann
  • AN bekommen Identnummer
  • Zentrale Erfassung von Einnahmen
    • Wohngeld, H4 usw.
    • Geldflüsse sind für Behörden transparent
  • Weiterer Schritt zu Gläserener Mensch
  • 6.3.2009 war die Abstimmung über das Gesetz
• gemeinsame Aktion/PM
• positiv Aufgenommen
• wir sehen zu, etwas dazu beizutragen
• Daniel ggf. zur nächsten Vosi einladen
• ggf. AK gründen
• Reaktionen von ILM abwarten
• Aufruf über ML - Bernd

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• Abstimmung: "Eine Kooperation zum Thema ELENA mit dem Bügerbündniss Ilmenau wird angestrebt. Gemeinsame Aktionen , wie Presseaktionen, Aufrufe usw, sind möglich"
  • Ergebnis: 5/0/0

TOP 11 - Infoupdate von Co

• Infos vom Telefonat mit Co - Hendrik

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• Umsetzung im Frühjahr möglich
• Dirk sitzt im Innenausschuss
• ggf. Piraten als "Experten" im Ausschuss
• Grüne sind an Umsetzung interessiert
• Experten ggf. vorher schulen

• wird positiv aufgenommen und alle sind an Umsetzung interessiert

Top 12 - Bundesweites Vorstandstreffen

• Orga - Hendrik

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• Hendrik übernimmt die Orga
• Steffen hilft bei Orga
• Treffen in Kassel
• Vorher im Mumble ggf. mal veranstalten

Top 13 - Gastbeiträge

• Carsten: morgen Treffen mit Linke in Jena (Standrat und Stadtvorstand)
  • Anregungen des LVor?
    • Gesprächsmöglichkeiten auf Landesseite?
  • es geht um kommunale Themen
  • Interesse sondieren
  • Unterschiede klarstellen
• Cain: Nachfrage über Infos vom Twitter-Acc.
  • ggf. MDS
  • Account gelöscht
• Update von Zuse:
  • Lage hat sich entschärft
  • Kontakt mit Schulleitung
    • Haushaltssperre
    • Schule müsste geschlossen werden
    • Anträge für Kostenübernahme wurden gestellt
    • Heizung ist wieder an
  • Carsten hatte Kontakt mit Kreisbildungsausschussvorsitzende (SPD)
    • noch keine Reaktion

TOP 14 - Terminfindung

• 7. Januar 2009, 19:30

TOP - Sonstiges

• Anbe hat AW ne Mail geschrieben
• Christoph: LQ-Demokracy-Vorstandsreihe
  • Christoph nimmt Kontakt auf um Grundlagen zu prüfen
• Carsten: Kreis-PT: 27.Februar
• FH Erfurt: hat auch Bildungsstreik
  • ziemlich "klein"

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• Ende der Vosi: 20:07