Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2009-12-10

Aus Wiki der Piraten Thueringen
Wechseln zu: Navigation, Suche


Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 10. Dezember 2009

  • Beginn: 19:00 Uhr
  • Ende: 20:07
  • Ort: Mumble - LSA
  • Teilnehmer: Hendrik, Steffen (bis 19:57), Bernd, Christoph, Christian (ab 19:24)
  • Fehlt: -
  • Gäste: Zuse, Carsten, Anbe, Cain
  • Moderator: Christoph
  • Protokollführer: Christian
  • Beschlussfähigkeit: jo
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen


TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

TOP 5 - Wiedervorlage

  • Steffen - Stand PAV
  • Hendrik - Update: Gründung KV Erfurt
  • Hendrik - Weihnachtsstammtisch
    • Homepageposting erfolgt
    • ML-Einladung erfolgt

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

  • keine

TOP 7 - Finanzplan 1010

TOP 8 - Forderungsmanagement 2010

  • Bis jetzt haben wir noch kein "Mahnverfahren"

Vorschlag

  • "Rechnung" bzw. Zahlungshinweis zwei Wochen vor Neujahr mit Verweis auf unser Konto
    • Zahlungstermin ist der 1.1.
    • Bundesfinanzordnung §2(1)
  • 1. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 22. Januar
  • 2. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 5. Februar
  • 3. Zahlungserinnerung am 19. Februar mit Hinweis auf Ausschluss nach Bundesfinanzordnung §3(3)
  • Beendigung der Mitgliedschaft nach Bundesfinanzordnung §3(3) am 6. März
  • Anträge zur Beitragsreduzierung sind strikt nach Satzung/Bundesfinanzordnung an den Bundesvorstand zu stellen §2(3)
    • Ausnahmen sind nicht möglich, da wir sonst gegen die Satzung verstoßen und somit ggf. ein Problem mit der Parteienfinanzierung bekommen
      • Siehe Problematik mit erlassenen Umlagen Länder/Bund

Top 9 - Twitter-TH-Account

  • AnBe hätte gerne Zugriff auf den TH Account - Hendrik

TOP 10 - Elena

  • Gemeinsame Aktion mit Bürgerbündnis? - Hendrik

TOP 11 - Infoupdate von Co

  • Infos vom Telefonat mit Co - Hendrik

Top 12 - Bundesweites Vorstandstreffen

  • Orga - Hendrik

Top - Gastbeiträge

TOP - Terminfindung

TOP - Sonstiges

Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

---

  • Christoph begrüßt alle Anwesenden
  • Christoph Moderator, Hendrik Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 4/5 Vorstände da, beschlussfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagsordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

---

  • alles ok
  • fristgerechter Eingang, TO angenommen
  • keine Ergänzungen
  • 4/0/0

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

---

  • Klärung warum "p" im Navi-Link
    • lässt sich besser navigieren
  • Abstimmung über Annahme: 4/0/0

TOP 5 - Wiedervorlage

  • Steffen - Stand PAV
    • Klageschrift in Vorbereitung
    • BSG und LSG sind in Kenntnis des Vorgang
      • keine Reaktion der Gerichte
  • Hendrik - Update: Gründung KV Erfurt
    • heute geht die Einladung raus
    • Lokal wahrscheinlich Peterborn
  • Hendrik - Weihnachtsstammtisch
    • Hendrik stellt Wunschzettel-Idee vor
    • ggf. auch im Wiki
    • ausdrucken und am Stammtisch verteilen
    • Homepageposting erfolgt
    • ML-Einladung erfolgt

TOP 6 - Anträge an den Landesvorstand

  • keine

---

  • immer noch keine

TOP 7 - Finanzplan 1010

---

  • Hendrik stellt den Plan nochmal vor
  • keine Hinweise von Gästen
  • Abstimmung: "Der Finanzplan 2010 wird angenommen"
    • 4/0/0

TOP 8 - Forderungsmanagement 2010

  • Bis jetzt haben wir noch kein "Mahnverfahren"

Vorschlag

  • "Rechnung" bzw. Zahlungshinweis zwei Wochen vor Neujahr mit Verweis auf unser Konto
    • Zahlungstermin ist der 1.1.
    • Bundesfinanzordnung §2(1)
  • 1. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 22. Januar
  • 2. Zahlungserinnerung bei keinen Zahlungseingang am 5. Februar
  • 3. Zahlungserinnerung am 19. Februar mit Hinweis auf Ausschluss nach Bundesfinanzordnung §3(3)
  • Beendigung der Mitgliedschaft nach Bundesfinanzordnung §3(3) am 6. März
  • Anträge zur Beitragsreduzierung sind strikt nach Satzung/Bundesfinanzordnung an den Bundesvorstand zu stellen §2(3)
    • Ausnahmen sind nicht möglich, da wir sonst gegen die Satzung verstoßen und somit ggf. ein Problem mit der Parteienfinanzierung bekommen
      • Siehe Problematik mit erlassenen Umlagen Länder/Bund

---

Top 9 - Twitter-TH-Account

  • AnBe hätte gerne Zugriff auf den TH Account - Hendrik

---

  • Andre will den Account aktiv betreiben / Retweets
  • Hendrik hat Problem damit, wenn das ein nicht Vorstand/Ag-Presse Mensch machen
  • Andre schreibt Alfred an wegen Aufnahmen in AG Presse
  • bis zu einer Entscheidung vertagt.

TOP 10 - Elena

  • Gemeinsame Aktion mit Bürgerbündnis? - Hendrik

---

Christian kommt 19:24
  • Bürgerbündnis hat "Anfrage" zur Zusammenarbeit gestellt
  • Bernd erklärt das Thema:
    • Arbeitgeber legen Zentralkonto kann
    • AN bekommen Identnummer
    • Zentrale Erfassung von Einnahmen
      • Wohngeld, H4 usw.
      • Geldflüsse sind für Behörden transparent
    • Weiterer Schritt zu Gläserener Mensch
    • 6.3.2009 war die Abstimmung über das Gesetz
  • gemeinsame Aktion/PM
  • positiv Aufgenommen
  • wir sehen zu, etwas dazu beizutragen
  • Daniel ggf. zur nächsten Vosi einladen
  • ggf. AK gründen
  • Reaktionen von ILM abwarten
  • Aufruf über ML - Bernd

---

  • Abstimmung: "Eine Kooperation zum Thema ELENA mit dem Bügerbündniss Ilmenau wird angestrebt. Gemeinsame Aktionen , wie Presseaktionen, Aufrufe usw, sind möglich"
    • Ergebnis: 5/0/0

TOP 11 - Infoupdate von Co

  • Infos vom Telefonat mit Co - Hendrik

---

  • Umsetzung im Frühjahr möglich
  • Dirk sitzt im Innenausschuss
  • ggf. Piraten als "Experten" im Ausschuss
  • Grüne sind an Umsetzung interessiert
  • Experten ggf. vorher schulen
  • wird positiv aufgenommen und alle sind an Umsetzung interessiert

Top 12 - Bundesweites Vorstandstreffen

  • Orga - Hendrik

---

  • Hendrik übernimmt die Orga
  • Steffen hilft bei Orga
  • Treffen in Kassel
  • Vorher im Mumble ggf. mal veranstalten

Top 13 - Gastbeiträge

  • Carsten: morgen Treffen mit Linke in Jena (Standrat und Stadtvorstand)
    • Anregungen des LVor?
      • Gesprächsmöglichkeiten auf Landesseite?
    • es geht um kommunale Themen
    • Interesse sondieren
    • Unterschiede klarstellen
  • Cain: Nachfrage über Infos vom Twitter-Acc.
    • ggf. MDS
    • Account gelöscht
  • Update von Zuse:
    • Lage hat sich entschärft
    • Kontakt mit Schulleitung
      • Haushaltssperre
      • Schule müsste geschlossen werden
      • Anträge für Kostenübernahme wurden gestellt
      • Heizung ist wieder an
    • Carsten hatte Kontakt mit Kreisbildungsausschussvorsitzende (SPD)
      • noch keine Reaktion


TOP 14 - Terminfindung

  • 7. Januar 2009, 19:30

TOP - Sonstiges

  • Anbe hat AW ne Mail geschrieben
  • Christoph: LQ-Demokracy-Vorstandsreihe
    • Christoph nimmt Kontakt auf um Grundlagen zu prüfen
  • Carsten: Kreis-PT: 27.Februar
  • FH Erfurt: hat auch Bildungsstreik
    • ziemlich "klein"

---

  • Ende der Vosi: 20:07