Bundesparteitag/Programmanträge

Hallo Piraten,

wir haben uns in den letzten Wochen im Rahmen der Antragskommission zum Bundesparteitag 2010.2 intensiv mit den Programmanträgen und deren Gruppierung beschäftigt.

Dabei haben wir Erfahrungen gesammelt, die wir in komprimierter Form im Folgenden kurz zusammenfassen. Bitte beachtet, dass dies ausschließlich unsere Meinung ist und keinesfalls als generelle Empfehlung gewertet werden - oder das "Selbst denken" ersetzen - kann. ;)

Anträge mit hervorragendem LQFB-Ergebnis

Antragsgruppe: Inneres

Untergruppe 1: Whistleblowing

• 1.1.13 2010-10-13 GP-#013 - Whistleblowerschutz

• LQFB Ergebnis: Ja: 519 · Enthaltung: 36 · Nein: 44 · Angenommen
• LQFB Link: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/184.html
• Antragslink: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Antragskommission/Antr%C3%A4ge_2010.2/2010-10-13_-_Whistleblowerschutz

Untergruppe 2: Gerichtliches

• 1.2.5 2010-10-20 WP-#005 - Aufhebung der externen Weisungsgebundenheit von Staatsanwälten im Einzelfall

• LQFB Ergebnis: Ja: 380 · Enthaltung: 42 · Nein: 33 · Angenommen
• LQFB Link: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/796.html
• Antragslink: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Antragskommission/Antr%C3%A4ge_2010.2/2010-10-20_-_Aufhebung_der_externen_Weisungsgebundenheit_von_Staatsanw%C3%A4lten_im_Einzelfall%22

Untergruppe 3: Polizei und Versammlungsrecht

• 1.2.62 2010-10-22 WP-#062 - Offizielle Unterstützung der Kampagne von Amnesty International - 1. Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte

• LQFB Ergebnis: Ja: 622 · Enthaltung: 26 · Nein: 26 · Angenommen
• LQFB Link: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/103.html
• Antragslink: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Antragskommission/Antr%C3%A4ge_2010.2/Massenantr%C3%A4ge_Jan_Schejbal/Offizielle_Unterst%C3%BCtzung_der_Kampagne_von_Amnesty_International_-_1._Individuelle_Kennzeichnungspflicht_f%C3%BCr_Polizeibeamte

besonders erfolgversprechende Antragsgruppen

• Die Anträge wurden in thematisch zusammen passende Antragsgruppen (PDF) geordnet.
• Die Antragsgruppen werden zum BPT nach dem Alex-Müller-Verfahren sortiert. Alles Weitere, siehe Vorstandsblog [1].
  • Probleme zuerst:
    • mMn ist v.a. die Untergruppe Parteiinternes nicht zielführend
      • Begründung: Jede Menge LQFB-Bashing und interne Diskussionen. Wenn wir uns wieder zwei Tage nur mit uns selbst beschäftigen wollen ist das toll, für einen Programmparteitag ist das suboptimal.
    • Die Anträge der AG Bildung wurden nicht fristgerecht eingereicht, weshalb sie gezwungen waren, sonstige Anträge (Positionspapiere) nachzureichen.
      • Dies könnte zur Folge haben, dass wir die umfangreich Untergruppe Bildung zwar abarbeiten, aber nur verhältnismäßig wenig Ergebnis (im Sinn von beschlossenen Programmanträgen) herausbekommen. Das ist aus der Perspektive "Performance" schlecht.

... to be continued --AnBe 10:48, 15. Nov. 2010 (UTC)