Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2010-10-06

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Inhaltsverzeichnis

Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 06. Oktober 2010

  • Beginn: 20:30 Uhr
  • Ende: 22:58
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Hendrik, Sylvia, Irmgard, David, Peter, Wilm
  • Fehlt: Bernd (tech. Probs -> Mumble ging nicht, ab 20.35 da)
  • Gäste: 12
  • Moderator: Irmgard
  • Protokollführer: Hendrik
  • Beschlussfähigkeit: ja (6/7 Vorständen), ab 20:35 mit 7 Vorständen

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Irmgard
    • Protokollant: Bernd
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 22.09.2010 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Hendrik: Vorstandsklausur, Leitlinientreff, Pressedinge (PM-Erarbeitung + Versand, Interview), Treffen mit den Grünen, Tech-Stuff, Stammtisch Gotha, Budgetplanung, Umfrage Plenum
  • Sylvia:
  • Wilm: Vorstandsklausur, Leitlinientreff, PadBot, AutoMailer, Verwaltungskrams, Bürgerhaushalt, Stammtisch Jena
  • Irmgard: Infostand, Vorstandsklausur, Buchhaltungskram, Jahreabschluß 2009
  • Bernd: AG Presse Sitzung, Presse (div. PMs, Bilder PM, BP) Info Familienpolitik Schule Vorbereitung Klausur & Party, Dicker Engel, Ko Konf., Vorstandsklausur / Party, Aufräumen ;), virtueller Stammtisch, IT Zeug, Asterisk/ Mumble Anbindung Test, lokale Kommunalpolitik, Piratengedanken Layout, AG Umwelt Sitzung, div. politische Diskussion
  • Peter: Vorstandsklausur, Leitlinientreff, Pressekram, AG Bildung, Dicker Engel
  • David: Solidaritätsdemo S21 Erfurt inkl. Sprechen zur Menge, Solidaritätsmahnwache S21 Jena, Stammtisch Jena, Besuch Sitzung Kreistag SM, Antrag an BuVo auf Ordnungsmaßnahme gegen ein Parteimitglied (wird wohl in nichtöffentlicher Sitzung behandelt, um Persönlichkeitsrechte zu schützen)

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 195
  • Kontostand = 1.843,94
  • Barkasse = 254,26
  • PayPalkonto = 0,00
  • Neue Anfragen im Tickettool = 3

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Materialbeschaffung (Kulis) - Hendrik
    • [Andruckmuster] am 29.09.2010 erhalten
    • Rechnung am 30.09. beglichen
  • Acta - Wilm
  • 108e - David
  • Plenum 2010.2 - Hendrik
  • Kontoummeldung - Irmgard
    • Hendrik: vollständiges Protokoll per Toter-Baum-Express am 23.09. zur Bank geschickt
    • Kontoumschreibung durch Skatbank am 24.Sep. bestätigt.
    • Job done.
  • Presse - Peter
  • Spendenkonto Bundes-AG-Webseite - Hendrik, Bernd
  • Piraten-Info-Tour - Sylvia, David
  • Selbstbau-Counter - Bernd, Piet
  • Freies Wort - Hendrik
    • Interview am 25. September gelaufen
    • Neuen Kontakt für unseren Presseverteiler
    • JOB done
  • Agendasetting - Wilm
    • Agenda wurde zur Vorstandsklausur besprochen
      • Aufteilung in Kurzfristig, Langfristig und "über die Amtszeit" hinaus
    • Kurzfristiges
      • Presse (Aufbau lokalbezogener Netzwerke)
      • Fernziele definieren (Vision 2025)
      • Aktion Struktur Weimar
    • Langfristiges
      • Strukturaktionen (Regionen aufbauen)
      • Aktion 108e
      • Konsolidierung der Verwaltung
      • Fernziele definieren (Vision 2025)
      • Presse (PM-/Bilderpool)
      • Leitlinien
      • “Grünen”- Problematik klären
      • “Vorstandsblog” politisieren und sinnvoll darstellen – Aktuelles
      • Ziele auch erschöpfend kommunizieren
    • Über Amtszeiten hinweg
      • Mitgliederwerbung
      • Presse (Professionalisierung)
      • Zensus2011
      • Leitlinien/ Programm
  • Vision - Bernd
  • Newsletter - Sylvia
  • Sponsoring Cybernight - Sylvia
  • Stellungsnahme B90/GRÜNE - Wilm
    • Siehe TOP 13
    • Hendrik: Anfrage am 26.09. verschickt
  • Kontaktaufnahme mit B90/Grüne - Hendrik
    • Siehe TOP 13

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20101006_1

Antrag

hiermit beantrage ich als INDECT-Koordinator für eine Sammelbestellung einen Anteil "LV Thüringen" in Höhe von 200 EUR für Werbematerial (Handzettel). (ausschließlich fürINDECT verwandt). 
Die Sammelbestellung wird von der INDECT-Taskforce organisiert und durchgeführt.

Beschlussfindung

  • Vorschlag eines Beschlusstextes:


Beschlusstext
" Der Antrag 20101006_1 wird mit Verweis auf die aktuelle Finanzsituation abgelehnt. Der Antragsteller wird gebeten, diesen Antrag zu Beginn 2011 erneut zu stellen."
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Antrag 20101006_2

Antrag

Der Zeitraum meines Beziehens der Domains www.piraten-mühlhausen.de und www.piraten-muehlhausen.de wird zeitnah - gegen Ende des Jahres - auslaufen. 
Daher beantrage ich, dass der Landesverband Thüringen diese Domains inkl. der laufenden Kosten übernimmt. 
Zur weiteren Abwicklung würde ich mich bei Annahme mit der AG Technik verständigen.
  • Antragsteller: Carsten
  • Ticket: #191253
  • Antrag wurde nicht fristgerecht eingebracht und hat nicht die benötigten Unterstützer. Wilm übernimmt diesen Antrag
  • Aus technischer Sicht spricht nichts dagegen

Beschlussfindung

  • Vorschlag eines Beschlusstextes:


Beschlusstext
" Der Antrag 20101006_2 wird angenommen. Die Domain piraten-muehlhausen.de wird zum jährlichen Preis von 6 Euro übernommen. Die Doamin piraten-mühlhausen.de wird nicht benötigt. Carsten soll sich mit der AG Technik kurzschließen. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 9 - Aktuelle Finanzsituation im Landesverband

  • Steuerberaterin kostet uns 1.700 Euro
  • Beschlussvorlage


Beschlusstext
" Zum 07. Oktober 2010 tritt eine Haushaltssperre in Kraft. Nicht davon betroffen sind bereits beschlossene Ausgaben und die Begleichung laufender Kosten. Hintergrund ist die aktuelle Finanzsituation, welche aufgrund wesentlich höheren Kosten für die Steuerberatung als geplant, besteht. In begründeten Fällen können jedoch Ausnahmen getroffen werden."
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
" Der angemietet V-Server für den Betrieb von LiquidFeedback wird durch Hendrik gekündigt "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • verschiedene Mitglieder haben Spendensituation angeraten Wilm
    • Aktion 30 => "Wenn 29 weitere 10€ spenden, spende ich auch"
    • weitere Spenden in Aussicht gestellt
    • Wilm schlägt solche Aktion vor:


Beschlusstext
" Wilm wird mit der Durchführung von "Aktion 30" betraut "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 10- Neufünfland

  • Die Koordination von Neufünfland (engeres Zusammenarbeiten der Landsverbände TH, SN, LSA, BB und MV) muss übernommen werden
    • nächstes Jahr finden in LSA und MV Landtagswahlen statt


Beschlusstext
" Peter übernimmt die Koordination der Thüringer Aktivitäten in der Neufünflandgruppe und versucht auch, die Aktion am Leben zu erhalten "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 11 - Mitgliederwerbung - Aktion Struktur

  • Wir wollen im Rahmen der Mitgliederwerbung weitere Regionen erschließen
  • Ale erstes wollen wir Weimar angehen
  • Folgendes vorgehen ist geplant:
    • ca. 4 Stunden Infostand in der Stadt (bis 17 Uhr) -> Werbung für Stammtisch, auch mit Aufsteller
    • Pause
    • Dann direkt im Anschluss einen Stammtisch
    • Weitere Begleitung, bis sich ein Kern bildet
  • Andere Regionen (Suhl, Gera, Eisenach usw.) folgen


Beschlusstext
" Sylvia übernimmt im Rahmen der "Aktion Struktur" die Koodination des Aufbaus einer Piratengruppe in Weimar "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 12 - Free!Music!Contest - Sampler

  • CDs sind am 05.10. angekommen
  • Verteilung wie?
    • Vorschlag: zum Plenum bzw. nach Gelegenheit durch Hendrik
    • Wenn eine Gruppe wegen einen geplanten Infostand welche braucht, dann auch per Mail
    • Abgabe gezählt und per Unterschrift
    • Hinweis: CDs nur gegen eine Spende für den LV Thüringen (min. 3 Euro) abgeben
      • Problem: Spenden dürfen nur Amtsträger annehmen
      • Versand/Abgabe also auch nur an Amtsträger?

TOP 13 - Weiteres Vorgehen in Bezug auf B90/GRÜNE

TOP 14 - Gastbeiträge

TOP 15 - nächster Termin

  • Vorschlag: Mittwoch, 20.10.2010, 20:30, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 20.10.2010, 20:30, im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 16 - Sonstiges

Protokoll

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Irmgard
    • Protokollant: Hendrik, Bernd
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • mit 6 von 7 Vorständen sind wir beschlussfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: jo
    • keine Ergänzungen

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 22.09.2010 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Hendrik: Vorstandsklausur, Leitlinientreff, Pressedinge (PM-Erarbeitung + Versand, Interview), Treffen mit den Grünen, Tech-Stuff, Stammtisch Gotha, Budgetplanung, Umfrage Plenum
  • Sylvia: Voklü, Grünen-Treffen, Stammtisch, HSG-Stand, Kontakt RFID-Leute, Infostand Jena, Stammtisch Bamberg,
  • Wilm: Vorstandsklausur, Leitlinientreff, PadBot, AutoMailer, Mahnwache S21, Verwaltungskrams, Bürgerhaushalt, Stammtisch Jena
  • Irmgard: Infostand, Vorstandsklausur, Buchhaltungskram, Abschluß 2009
  • Bernd: AG Presse Sitzung, Presse (div. PMs, Bilder PM, BP) Info Familienpolitik Schule Vorbereitung Klausur & Party, Dicker Engel, Ko Konf., Vorstandsklausur / Party, Aufräumen ;), virtueller Stammtisch, IT Zeug, Asterisk/ Mumble Anbindung Test, lokale Kommunalpolitik, Piratengedanken Layout, AG Umwelt Sitzung, div. politische Diskussion
  • Peter: Vorstandsklausur, Leitlinientreff, Pressekram, AG Bildung, Dicker Engel
  • David: Solidaritätsdemo S21 Erfurt inkl. Sprechen zur Menge, Solidaritätsmahnwache S21 Jena, Stammtisch Jena, Besuch Sitzung Kreistag SM, Antrag an BuVo auf Ordnungsmaßnahme gegen ein Parteimitglied (wird wohl in nichtöffentlicher Sitzung behandelt, um Persönlichkeitsrechte zu schützen)
    • David entschuldigt sich für sein Fehlen wegen Krankheit

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 195
  • Kontostand = 1.843,94€
    • 520 Euro sind an Spenden eingegangen (mit Verweis an LV TH -> alles Geld für uns )
    • Mitgliederliste mit KV-Zuordnung braucht Irmgard noch -> Wilm schickt es
    • Verbindlichkeiten für Q3 werden noch berechnet, sind aber geringer als Q1/Q2
    • Sind Mitgliedsbeiträge auf Bundeskonto eingegangen? Nichts bekannt, sollte alles zum LV Konto gegangen sein.
  • Barkasse = 254,26€
  • PayPalkonto = 0,00€
  • Neue Anfragen im Tickettool = 3

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Materialbeschaffung (Kulis) - Hendrik
    • [Andruckmuster] am 29.09.2010 erhalten
    • fanden alle gut
    • Rechnung am 30.09. beglichen
    • Komplette Vorkasse unüblich, aber bei Erstbelieferung akzeptabel,
    • Warten auf Lieferung.
    • kommt vermutlich am 12.10.2010
    • Jena muss noch bezahlen, Erfurt hat pauschal 50 € bezahlt, sowie 100€ Sammelbestellung (Details werden bei Lieferung geklärt)
  • Acta - Wilm
    • momentan läuft in Tokyo die nächste Runde
    • Aktionen von PPTH= bisher nix
  • 108e - David
    • Stand Unterschriften: es gibt nix Neues,
    • Wer zählt: KVs und die Leute mit Listen zu Hause
  • Plenum 2010.2 - Hendrik
  • Unterbrechung der Vosi um 20:45 - bis 20:50, da Sylvia rausgeflogen ist


Beschlusstext
" Das Plenum findet in Ilmenau statt. Das Datum wird per Limesurvey in einer Umfrage mit der Dauer von 7 Tagen abgestimmt. Hendrik kümmert sich um die Abstimmung. Mögliche Termine sind: 27.11., der 04.12. und der 11.12.2010 "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Kontoummeldung - Irmgard
    • Hendrik: vollständiges Protokoll per Toter-Baum-Express am 23.09. zur Bank geschickt
    • Kontoumschreibung durch Skatbank am 24.Sep. bestätigt.
    • Job done.
    • Komplett geschafft, zukünftig gehts schneller
  • Presse - Peter
    • einige Blogposts und PMs verschickt
    • Am Abend bei der Klausur mit Heidi über Presse gesprochen
    • Schwerpunkt: Kontaktaufbau mit Presse herstellen
    • Verteiler muss erweitert werden
    • Umgang mit Altenburger Land, da dort kein aktiver Pirat ist
    • Wilm schaut nach, Rest macht AG Presse dann und informiert den Vorstand über weiteres Vorgehen.
  • Spendenkonto Bundes-AG-Webseite - Hendrik, Bernd
    • keine neuen Infos; Bernd
    • keine Updates von Dragon erhalten; Hendrik
  • Piraten-Info-Tour - Sylvia, David
    • nichts neues
  • Selbstbau-Counter - Bernd, Peter
    • Testaufbau zur Vorstandsklausur durchgeführt
    • Mängel wurden identifiziert
      • Festigkeit ist mangelhaft
      • Es muss noch verbessert werden
      • Ideen aus fertigen Counter übernehmen
  • Freies Wort - Hendrik
    • Interview am 25. September gelaufen
    • Neuen Kontakt für unseren Presseverteiler
    • Veröffentlichung ist noch nicht erfolgt
    • JOB done
    • hat Spass gemacht, 1 Stunde Dauer, viel geschrieben.
  • Agendasetting - Wilm
    • Agenda wurde zur Vorstandsklausur besprochen
      • Aufteilung in Kurzfristig, Langfristig und "über die Amtszeit" hinaus
    • Kurzfristiges
      • Presse (Aufbau lokalbezogener Netzwerke)
      • Fernziele definieren (Vision 2025)
      • Aktion Struktur Weimar
    • Langfristiges
      • Strukturaktionen (Regionen aufbauen)
      • Aktion 108e
      • Konsolidierung der Verwaltung
      • Fernziele definieren (Vision 2025)
      • Presse (PM-/Bilderpool)
      • Leitlinien
      • “Grünen”- Problematik klären
      • “Vorstandsblog” politisieren und sinnvoll darstellen – Aktuelles
      • Ziele auch erschöpfend kommunizieren
    • Über Amtszeiten hinweg
      • Mitgliederwerbung
      • Presse (Professionalisierung)
      • Zensus 2011
      • Leitlinien/ Programm
      • Wilm macht aus 10 Punkten 20 Sätze in einem Pad; Hilfe willkommen
  • Vision - Bernd
    • http://piratenpad.de/Vision2025
    • wurde bereits Kommuniziert -> auch über die LV-Grenzen hinweg (andere LVs, Bundespresse)
    • wird noch weiter ausgearbeitet werden
  • Newsletter - Sylvia
    • Liegt noch bei Sylvia, zu wenig Infos vorhanden, andere LVs interessieren die Leute nicht, Thüringen ist ihr nix aufgefallen
  • Sponsoring Cybernight - Sylvia
    • Aufkleber sind bei ihr angekommen
    • Frage: Hat schon jemand Kontakt aufgenommen? Ne, bisher nicht, weil erst im November.
  • Stellungsnahme B90/GRÜNE - Wilm
    • Siehe TOP 13
    • Hendrik: Anfrage am 26.09. verschickt
  • Kontaktaufnahme mit B90/Grüne - Hendrik
    • Siehe TOP 13

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20101006_1

Antrag

hiermit beantrage ich als INDECT-Koordinator für eine Sammelbestellung einen Anteil "LV Thüringen" in Höhe von 200 EUR für Werbematerial (Handzettel). (ausschließlich für INDECT verwandt). Die Sammelbestellung wird von der INDECT-Taskforce organisiert und durchgeführt.

Beschlussfindung

  • Vorschlag eines Beschlusstextes:


Beschlusstext
" Der Antrag 20101006_1 wird mit Verweis auf die aktuelle Finanzsituation abgelehnt. Der Antragsteller wird gebeten, diesen Antrag zu Beginn 2011 erneut zu stellen."
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Die 200 € werden nicht gewährt.

Antrag 20101006_2

Antrag

Der Zeitraum meines Beziehens der Domains www.piraten-mühlhausen.de und www.piraten-muehlhausen.de wird zeitnah - gegen Ende des Jahres - auslaufen. 
Daher beantrage ich, dass der Landesverband Thüringen diese Domains inkl. der laufenden Kosten übernimmt. 
Zur weiteren Abwicklung würde ich mich bei Annahme mit der AG Technik verständigen.
  • Antragsteller: Carsten
  • Ticket: #191253
  • Antrag wurde nicht fristgerecht eingebracht und hat nicht die benötigten Unterstützer. Wilm übernimmt diesen Antrag
  • Aus technischer Sicht spricht nichts dagegen
    • Anmerkung Umlautdomain unnötig, google hilft sowieso

Beschlussfindung

  • Vorschlag eines Beschlusstextes:


Beschlusstext
" Der Antrag 20101006_2 wird angenommen. Die Domain piraten-muehlhausen.de wird zum jährlichen Preis von 6 Euro übernommen. Die Domain piraten-mühlhausen.de wird nicht benötigt. Carsten soll sich mit der AG Technik kurzschließen. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • 2 Minuten Pause von 21:24 bis 21:26

Antrag 20101006_3

Antrag

Im Auftrag einiger Jenaer PIRATEN stelle ich den Antrag, die Problematik bezüglich einer Unterschriftensammlung zur Einberufung eines vorgezogenen Landesparteitages zu lösen. Hierfür soll eine Mitgliederbefragung, über das im Landesverband für Umfragen übliche Tool Limesurvey, bis zur nächsten Landesvorstandssitzung gestartet worden sein. In dieser Befragung soll der Wille zur Einberufung eines vorgezogenen Landesparteitages erfragt werden. Desweiteren soll ein Zeitraum zur Einberufung des nächsten Landesparteitages erfragt werden. Das kann zum Beispiel im Muster "Quartal 1/ Quartal 2/ Quartal 3/ Quartal 4" erfolgen.
  • Antragsteller: Carsten
  • Ticket: #872407
  • Antrag wurde nicht fristgerecht eingebracht und hat nicht die benötigten Unterstützer. Sylvia übernimmt diesen Antrag.

Beschlussfindung

  • Sylvia möchte dem Antrag vorwegnehmen, da schon so besprochen
  • Carsten: Antrag wurde an Carsten herangetragen
  • Hendrik kritisiert den Antragstext, weil es nicht das Problem des Landesvorstands ist, einen vorgezogenen Parteitag auf Basis der nicht gelaufenen Unterschriftensammlung einzubrufen
  • Bratwurst kritisiert, dass wir andere Probleme haben anstatt jetzt schon LPT zu planen


Beschlusstext
" Der Antrag wird abgelehnt. Hendrik wird stattdessen eine Umfrage über Limesurvey bezüglich der möglichen Monate des nächsten regulären Landesparteitages im Jahr 2011 durch. Es werden die Monate März, Mai, Juni und September per multiple-choice zur Auswahl gestellt. Die Umfrage wird durch Hendrik betreut und erst nach Beendigung der weiteren Umfragen bzgl. des Plenums gestartet. Die Dauer der Umfrage wird auf vier Wochen festgelegt. "
Abstimmungsergebnis:   6/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


    • Der Antrag ist abgelehnt

TOP 9 - Aktuelle Finanzsituation im Landesverband

  • Steuerberaterin kostet uns 1.700 Euro
    • Irmgard klärt noch mit Frau Wichmann, wie wir die Kosten für 2010 drücken können
    • Rückstellung werden immer höher angesetzt, als die Kosten eigentlich sind
    • http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:TH-Finanzplan_TH_2010_Oktober.ods
    • Wir haben somit kaum noch freie Mittel
    • Ein Spendenaufruf durch Irmgard ist via Mailingliste und Vorstandsblog erfolgt
      • Daraufhin gab es Einnahmen (520 Euro)
    • um unsere Handlungsfähigkeit nicht zu beeinträchtigen, wäre eine Haushaltssperre sinnvoll
  • Beschlussvorlage


Beschlusstext
" Zum 07. Oktober 2010 tritt eine Haushaltssperre in Kraft. Nicht davon betroffen sind bereits beschlossene Ausgaben und die Begleichung laufender Kosten. Hintergrund ist die aktuelle Finanzsituation, welche aufgrund wesentlich höheren Kosten für die Steuerberatung als geplant, besteht. In begründeten Fällen können jedoch Ausnahmen getroffen werden."
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
" Der angemietet V-Server für den Betrieb von LiquidFeedback wird durch Hendrik gekündigt, da der Dienst auf den gespendeten Server umgezogen wurde. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • verschiedene Mitglieder haben Spendenaktion an Wilm herangetragen
    • Aktion 20 => "Wenn 19 weitere 10€ oder mehr spenden, spende ich auch"
    • weitere Spenden in Aussicht gestellt
    • Wilm schlägt solche Aktion vor.


Beschlusstext
" Wilm wird mit der Durchführung von "Aktion 20" betraut. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 10- Neufünfland

  • Die Koordination von Neufünfland (engeres Zusammenarbeiten der Landsverbände TH, SN, LSA, BB und MV) muss übernommen werden
    • Arbeit wird über eine ML durchgeführt
    • wurde bereits auf der Vorstandsklausur angesprochen
    • nächstes Jahr finden in LSA und MV Landtagswahlen statt, Peter stellt sich dafür bereit


Beschlusstext
" Peter übernimmt die Koordination der Thüringer Aktivitäten in der Neufünflandgruppe und versucht auch, die Aktion am Leben zu erhalten "
Abstimmungsergebnis:   6/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 11 - Mitgliederwerbung - Aktion Struktur

  • Wir wollen im Rahmen der Mitgliederwerbung weitere Regionen erschließen
  • Als Erstes wollen wir Weimar angehen
  • Folgendes vorgehen ist geplant:
    • ca. 4 Stunden Infostand in der Stadt (bis 17 Uhr) -> Werbung für Stammtisch, auch mit Aufsteller
    • Pause
    • Dann direkt im Anschluss einen Stammtisch
    • Weitere Begleitung, bis sich ein Kern bildet
  • Andere Regionen (Suhl, Gera, Eisenach usw.) folgen


Beschlusstext
" Sylvia übernimmt im Rahmen der "Aktion Struktur" die Koodination des Aufbaus einer Piratengruppe in Weimar "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
    • Info: Hochschulgruppenstand Jena: Interessierte Leute waren anwesend

TOP 12 - Free!Music!Contest - Sampler

  • 55 CDs sind am 05.10. angekommen
  • Verteilung wie?
    • Vorschlag: zum Plenum bzw. nach Gelegenheit durch Hendrik
    • Wenn eine Gruppe wegen einen geplanten Infostand welche braucht, dann auch per Mail
    • Abgabe gezählt und per Unterschrift
    • Hinweis: CDs nur gegen eine Spende für den LV Thüringen (mind. 3 Euro) abgeben
      • Problem: Spenden dürfen nur Amtsträger annehmen
      • Versand/Abgabe also auch nur an Amtsträger! KV/LV Vorstände
    • Verteilung an Kreisvorstände ggf. zum TH-Stammtisch
  • Verteilung zur Semesteranfangsparty in Jena
    • 10 Stück pro KV, Rest an Vorstände?
    • Sampler brennen und an Redaktionen verteilen, mit Text usw.
    • Frage an KVs: Jena kann soviel wie möglich gebrauchen/ Erfurt kann den Umsatz nicht garantieren
    • 15 Jena, 10 Erfurt

TOP 13 - Weiteres Vorgehen in Bezug auf B90/GRÜNE

  • Reaktion auf Forderung nach Stellungsnahme:
    • es ist keine Reaktion auf unsere Anfrage erfolgt
  • Was ist beim Treffen passiert
    • Bericht auf Vorstandsblog. Deswegen nicht hier erneut
    • http://vorstand.piraten-thueringen.de/2010/09/24/bericht-vom-treffen-mit-der-landessprecherin-von-bundnis90grunen/
    • Landessprecherin war aufgeschlossen, denkt dass wir zusammen die Ziele voran bringen sollen. Positives Gefühl am Ende, Eingangsbescheid bzgl Anforderung Stellungnahme gekommen, aber keine weitere Reaktion.
    • Warten bis Montag, Erinnerung an Sprecherin?
    • Keine Erinnungen durch den LV!
    • Kontroverse dazu
    • Fragen: lassen wir es aus Höflichkeit noch liegen und wie kommen wir damit in die Presse?
    • Ergebnis: Fakten auf TH-ML kommunizieren, dass wir noch aus Höflichkeit warten
    • Weitere Kontroversen dazu.
    • Ideensammlung dazu machen
    • Vorschlag: Vorstand beauftragt AG Presse das sinnvolle weitere Vorgehen dazu zu erarbeiten.
    • Peter schreibt die AG Presse dazu an.
  • Zusammenfassung:
    • Es wird auf dieser Vorstandssitzung nicht über die Beendigung abgestimmt.
    • weiteres Vorgehen zusammengefasst: Peter trägt das Thema in die AG Presse, um einen Entwurf zur möglichst pressewirksamen Beendigung zu erarbeiten
    • Da sich die AG Presse am kommenden Montag trifft, wird automatisch aus Höflichkeit eine Karenzzeit zur Reaktion auf die Anfrage zur Stellungsnahme gewährt

TOP 14 - Gastbeiträge

  • danke, für die Veröffentlichung der Piratengedanken (Simon)- Bitteschön :)
  • Frage: Mail auf Liste bzgl Violetten: Nur das was auf der Liste kam wurde kommuniziert. Sie wollen über BGE bzgl Grossdemo Berlin sprechen.
  • André hat heute einen Beschluß über die Beendigung erwartet.

TOP 15 - nächster Termin

  • Vorschlag: Mittwoch, 20.10.2010, 20:00, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 20.10.2010, 20:00, im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 16 - Sonstiges

  • Antrag:


Beschlusstext
" Der LV Thüringen beendet die Kooperation mit den Grünen ohne weitere Kommunikation sofort "
Abstimmungsergebnis:   3/3/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Und ohne weitere Diskussion!
  • Der Antrag ist damit nicht angenommen.
  • Zum Vorstandsblog: Kompetenz bzgl Ausbildung der Lehrer bzgl moderen Medien/ Web nicht vorhanden.
  • wie können wir in Schulen gehen und z.B. den Informatik-Unterricht unterstützen, die Kompetenz der Kinder und Jugendlichen zu Internetsicherheit fördern
  • Das Interesse der Schüler ist auf jeden Fall vorhanden
    • Als Partei nicht möglich, Sache des Bildungswerks
    • Jupis sind keine Partei und könnten somit agieren (David und Carsten könnte als Jupis auftreten)
    • Es gibt Lehrmaterialien, die aber nicht genutzt werden
    • Hinweis auf www.klicksafe.de - wird leider nicht benutzt
    • Vorschlag: Aufruf an alle Piraten-Eltern, das Thema auf dem nächsten Elternabend anzusprechen!
  • In Zusammenfassungsmail auf TH-Stammtisch am Freitag hinweisen


Ende: 22.58 Uhr

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