Landesverband Thüringen/Vorstandssitzung/2010-09-22

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 22. September 2010

  • Beginn: 20:30 Uhr
  • Ende: 22:50
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Hendrik, Sylvia, Bernd, Irmgard, Wilm, Piet, David
  • Fehlt: keiner
  • Gäste: 16
  • Moderator: Wilm
  • Protokollführer: Irmgard
  • Beschlussfähigkeit: ja 7/7

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD:
    • Protokollant:
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 08.09.2010 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   X/X/X (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Hendrik: Tech-Kram, Pressearbeit, Materialberschaffung, Politikforum, virt. Stammtisch, LV-Stammtisch, LQF Umzug
  • Sylvia: Freiheit statt Angst-Demo, Infostand in Nordhausen, versuchter Kontakt zu Achim in Weimar, Neu5Land-Treffen, Politikforum :), Andi Popp bzgl Mail an Wilm nerven, Jena Stammtisch
  • Wilm: Orga Neufünflandtreffen, Mitgliederverwaltungskonsolidierung (Kommunikation mit BuVo deswegen), Leetlinien, Stammtisch Jena
  • Irmgard: Buchhaltungskram, LV-Stammtisch
  • Bernd: BuVoSi, Antrag, Technikzeug, Besprechung AG Presse, Materialbeschaffung Kuli, Textbearbeitung, AG Energiepolitik Sitzung, Logo AG/BB, AG Leitlinien, Politikforum, LQF Umzug, virtueller Stammtisch
  • 20.9 AG Presse Sitzung, Neufünfland (hörend), Updates Vorstandsblog,
  • Peter: Orga LAG Bildung, Politikforum, virt. Stammtisch, Leetlinien, Presse-Kram, KV EF AG ElternLAN ...
  • David: Freiheit statt Angst-Demo, Gründung Piraten Bildungswerk LV Thüringen

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 194
  • Kontostand = 3.941,95
  • Barkasse = 254,26
  • PayPalkonto = 0,00
  • Neue Anfragen im Tickettool = 2
    • Carsten: Kontakt zu den Freien Wählern
    • Antrag von Alexandra

TOP 7 - Wiedervorlage

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20100922_1

Antrag 20100922_2

TOP 9 Vorstandsklausur

Erstes Oktoberwoche könnte ein Reallive Treffen der Landesvorstande in Südthüringen stattfinden. Vorgesehen ist am Vormittag zu beginnen und dann gegen 15.3o Uhr die Runde mit Piraten zu erweitern und in Form eines kleinen Fests den Tag abzurunden. Anregungen? Wer würde kommen?

TOP 10 Beendigung der Zusammenarbeit mit B90/Grüne

  • Die Initiative bzgl. der Zusammenarbeit mit B90/GRÜNEN ist beendet
  • Gewonnen hat die Initiative mit folgendem Text:
Bündnis 90/Die Grünen haben heute (9. September 2010) auf der 30. Plenarsitzung im Thüringer Landtag FÜR den umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gestimmt.

Die PIRATEN Thüringen beenden öffentlichkeitswirksam die Kooperation aufgrund der Entscheidung der Grünen zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.

Unabhängig vom Ausgang dieses Meinungsbildes soll der Landesvorstand mit einer Bitte um Stellungnahme zur o.g. Abstimmung an die Ansprechpartner bei den GRÜNEN herantreten und diese den Thüringer PIRATEN kommunizieren.
  • weiteres Vorgehen?

TOP 11 Konferenz Verwaltung

  • 31.Oktober Konferenz der Verwaltung in NRW (Schatzmeister und GenSeks)
  • Beauftragung => Spenden
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Irmgard und Wilm werden damit beauftragt, die Konferenz der Verwaltung am 31. Oktober in XXXXX zu besuchen und die Interessen des Landesverbands Thüringen dort zu vertreten "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP - Gastbeiträge

TOP - nächster Termin

  • Vorschlag: Mittwoch, 06.10.2010, 20:30, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 06.10.2010, 20:30, im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP - Sonstiges

  • Marina Mumble / Politikforum Teilnahme Vorstand

Protokoll

Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 03. November 2010

  • Beginn: 20:15 Uhr
  • Ende: 22:04 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Bernd, Sylvia, Piet, Wilm, Hendrik, Irmgard,David (ab 20:22)
  • Fehlt: keiner
  • Gäste: 10
  • Moderator: Peter
  • Protokollführer: Wilm
  • Beschlussfähigkeit: mit 6(7) von7 beschlussfähig


TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Wilm
    • Protokollant: Irmgard
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss10 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • 7 von 7 Vorstandsmitgliedern sind anwesend; wir sind hiermit beschlußfähig.

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: Ja

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 08.09.2010 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Hendrik: Tech-Kram, Pressearbeit, Materialberschaffung, Politikforum, virt. Stammtisch, LV-Stammtisch, LQF-Umzug
  • Sylvia: Freiheit statt Angst-Demo, Infostand in Nordhausen, versuchter Kontakt zu Achim in Weimar, Neu5Land-Treffen, Politikforum :), Andi Popp bzgl Mail an Wilm nerven, Jena Stammtisch, Interview-Kontakt bzgl. RFID, VoSi Jena (Aufkleber für LAN-Party)
  • Wilm: Orga Neufünflandtreffen, Mitgliederverwaltungskonsolidierung (Kommunikation mit BuVo deswegen), Leetlinien, Stammtisch Jena
  • Irmgard: Buchhaltungskram, LV-Stammtisch
  • Bernd: BuVoSi, Antrag, Technikzeug, Besprechung AG Presse, Materialbeschaffung Kuli, Textbearbeitung, AG Energiepolitik Sitzung, Logo AG/BB, AG Leitlinien, Politikforum, LQF Umzug, virtueller Stammtisch
  • Peter: Orga LAG Bildung, Politikforum, virt. Stammtisch, Leetlinien, Presse-Kram, KV EF AG ElternLAN ...
  • David: Freiheit statt Angst-Demo, Gründung Piraten Bildungswerk LV Thüringen
  • Frage zum Neufünfland-Treffen:
    • nur wenige Leute anwesend, Mumble war defekt, über IRC funktionierte es nicht, Treffen verschoben auf 26.9. Mumble
    • Info-Mail dazu folgt auf Vorstands-Liste von Wilm

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 194
  • Kontostand = 3.941,95
  • Barkasse = 254,26
  • PayPalkonto = 0,00
  • Neue Anfragen im Tickettool = 2
    • Carsten: Kontakt zu den Freien Wählern
    • Antrag von Alexandra
      • Info: Mail von Carsten schon auf der Mailing-Liste
      • fürs nächste Mal: Ticket-Tool-Anfragen Inhaltsdetails in extra TOP

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Materialbeschaffung (Kulis) - Hendrik
    • am 13.09. bestellt
    • Druckvorlage erhalten
    • warten auf Korrekturmuster
      • Nach Erhalt des Korrekturmusters: Druckfreigabe + Bezahlung
      • Ein Kuli wird als Muster gedruckt und zugestellt, kostet 20 EUR extra, aber besser, man hat es vorher einmal gesehen
  • Acta - Wilm
  • 108e - David
    • nicht viel Neues, Nordhausen hat ein paar Unterschriften gesammelt, Simon in Jena hat auch gesammelt
    • Mails vom Clemens und Simon auf der Mailingliste, Thema "Petition 108e" vom 16.9.2010
  • Plenum 2010.2 - Hendrik
    • Locationsuche am 15.09. gestartet
    • http://wiki.piraten-thueringen.de/Plenum/2010.2/Locationvorschl%C3%A4ge
    • Locationsuche jetzt beenden
    • eine Umfrage nur für Locations, wenn die abgeschlossen ist, neue Umfrage zum Termin suchen
    • Vorschlag von Christian: 3 Plätze für Locationen - es ist ja auch die Frage, ob die gewünschte Location dann überhaupt zur Verfügung steht
    • Vorschlag Zustimmungswahl im Limesurvey


Beschlusstext
" Der Landesvorstand stellt für das geplante Plenum 100 Euro bereit. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
" Die Präferenzen der Location wird per Limesurveyumfrage ermittelt. Dazu werden alle möglichen Vorschläge (mit eventuellen Raumkosten soweit bekannt) zur Wahl durch Zustimmung angeboten. Die Umfrage läuft eine Woche. Die Umfrage wird durch Hendrik durchgeführt "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Kontoummeldung - Irmgard
    • Hendrik: Vergessen die Kopie des Protokolls zu verschicken
    • wird morgen gleich gemacht
    • sonst ist aber alles da. Habe angerufen und mit der Bearbeiterin geredet.
  • Presse - Peter
    • Heidi als neue Ansprechpartnerin
    • Wollen wir die GO ändern?
      • Ist nicht notwendig.
      • Verantwortlich bleiben weiterhin die benannten Personen; es wird ein Teil der Arbeit an Heidi vergeben.
  • Rhetorik-Seminar - Hendrik
    • warten auf Bildungswerk
    • Piratenbildungswerk Landesverband Thüringen ist gegründet.
      • Piratenbildungswerk hat nichts mit der Piratenpartei zu tun, weitere Informationen darüber gehören nicht ins Protokoll.
      • Info von Beni: es kann als parteinahes Bildungswerk anerkannt werden.
      • Infos können über die Mailingliste verteilt werden
  • Kontaktaufnahme mit B90/Grüne - Hendrik
    • Bei TOP 10 behandeln
  • FSA - Hendrik
  • Spendenkonto Bundes-AG-Webseite - Hendrik, Bernd
    • Kontaktaufnahme von Dragon, Klärung über richtiges Verbuchen auf Schatzmeistertreffen,
  • Piraten-Info-Tour - Sylvia, David
  • Selbstbau-Counter - Bernd, Piet (Piet hat einen günstig erstanden)
    • Piet bringt den Counter zum Plenum (?) mit, zum gemeinsamen Bearbeiten
  • Freies Wort - Hendrik
    • Termin am 24. Sep.
  • Agendasetting - Wilm
    • Wilm schlägt Vorstandsklausur zur Ideensammlung vor
  • Vision - Bernd Arbeit im Pad geht vorwärts, Initiative Maximen entwickeln
  • Newsletter - Sylvia
    • so gut wie fertig, wird noch durch Informationen von der Vorstandssitzung ergänzt
  • Sponsoring Cybernight - Sylvia
  • Pressearbeit - Hendrik
    • siehe oben; ist erledigt.
  • 100-Tage-Bericht - Hendrik

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

Antrag 20100922_1

Antragstext

In den Regeln für die Mailinglisten des Landesverbandes Thüringen, beschlossen zum Landesparteitag am 05.06.2010,  §1 Allgemeines, wurden folgende Regeln festgelegt:
''(2) '''Offen''' im Sinne dieser Regeln sind '''Mailinglisten''', wenn '''Jeder dort lesen und schreiben''' kann. Jeder hat das Recht auf den offenen Mailinglisten der Partei zu schreiben und seine Meinung frei zu äußern.<br>
''(3) '''Geschlossene Listen existieren nur für gewählte Organe der  Partei oder besondere Arbeitsgruppen'''. Zum Beispiel die Listen: Vorstand Thüringen und Pressearbeit Thüringen und die Listen der Kompetenzteams des Vorstandes. '''Ob eine Liste geschlossen wird entscheidet der Vorstand.''' <br>
<br>
Im Moment gibt es folgende Mailinglisten des Landesverband Thüringen:<br>
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Mailinglisten%C3%BCbersicht<br>
<br>
Die folgenden Mailinglisten unterliegen nicht den o.g. Kriterien und sind dennoch geschlossen:<br>
*  LKs Gotha+Ilmenau: https://ml01.ispgateway.de/mailman/listinfo/iggi_listen.piraten-thueringen.de
:*  Administration: Sebastian, Thomas 
:*  Zugang: nur LK Gotha und Ilmkreis 
*  Gotha: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/thueringen_gotha
:*  Administration: Sebastian
:*  Zugang: nur LK Gotha 
Der Landesvorstand soll den Beschluss des Landesparteitages umsetzen und geschlossene Mailinglisten ausschließlich für gewählte Organe der  Partei und besondere Arbeitsgruppen einrichten. 
Es muss zukünftig ein entsprechender Vorstandsbeschluss vorliegen, bevor  eine geschlossene Mailingliste zur Verfügung gestellt wird.
Wir beantragen, dass bestehende Mailinglisten, welche dem o.g. Beschluss (SO.MOD.2) des Landesparteitages nicht gerecht werden geöffnet werden.
Antragsteller: [[Benutzer:AlBern|Alexandra]]

Beschlussfassung

  • Hinweis: Antrag hat ausreichend Unterstützer!
  • Anmerkung aus der AG Technik: Die Mailigliste Gotha wird auf der Infrastruktur des Bundesverbandes gehostet. Der Landesvorstand Thüringen hat dort keinen Einfluss.
  • Alexandra stellt den Antrag kurz vor
    • Es wurde festgestellt, daß es eine geschlossene Mailingliste gibt und André wollte fragen warum, weil man sich ausgeschlossen fühlte. Die Mail mit der Nachfrage wurde erst später veröffentlicht. Alexandra wollte gern nachvollziehen, worüber da auf der neuen Liste diskutiert wird. Alexandra ist jetzt klarer geworden, warum diese Liste geschlossen ist, bedauert aber, an der KV-Gründung nicht mitarbeiten zu können. Der Antrag wird nicht zurückgezogen.
    • Info: die Gotha-Liste gibt es seit über einem Jahr
    • André wünscht sich mehr Transparenz.


Beschlusstext
" Der Antrag 20100922_1 wird angenommen. "
Abstimmungsergebnis:   5/0/2 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Antrag 20100922_2

Antragstext

Antragstext:<br>
Der Landesvorstand möge sich öffentlich dem Antrag des<br>
Landesverbands RLP "Antrag an den Buvo zum Schutz der Grundwerte" [1]<br>
der zur Sitzung am 23.09.2010 eingereicht wurde, anschließen.<br>
Da die Zeitspanne zwischen dieser Sitzung und der des Bundesvorstands<br>
sehr gering ist, sollte dies noch im Anschluss an diese Sitzung<br>
geschehen. Eine Eintragung als offizieller Unterstützer des<br>
Antrags im Bundeswiki und eine Twitternachricht dazu sind ja schnell<br>
gemacht. Auch eine kurze Erwähnung auf www.piraten-thueringen.de<br>
wäre wünschenswert.<br>
<br>
Begründung:<br>
Den Transparenz-Perversionen, die in der Partei zur Zeit die Runde<br>
machen, muss entschieden entgegengetreten werden. Nicht jeder Furz<br>
der von einem Parteimitglied gelassen wird, muss auch für immer für<br>
die Nachwelt dokumentiert werden.<br>
<br>
Antragssteller: [[Benutzer:SteffenO|SteffenO]] 10:27, 21. Sep. 2010 (UTC)

[1] http://wiki.piratenpartei.de/2010-09-23_-_Vorstandssitzung/Antr%C3%A4ge#Antrag_an_den_Buvo_zum_Schutz_der_Grundwerte

Beschlussfasung

  • Hinweis: Antrag braucht keine Unterstützer!


Beschlusstext
" Der Antrag 20100922_2 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   2/3/2 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Antrag 20100922_3

Antragstext

http://wiki.piraten-thueringen.de/Landesverband_Th%C3%BCringen/Vorstandssitzung/2010-09-22/Antrag_2010-09-22 Sehr geehrter Vorstand, hiermit bitte mein Anliegen zu übernehmen, beim Bundesvorstand der Piratenpartei einen Ordnungsruf/Rüge bzw. geeignete andere Maßnahmen gegen Angelika Beer zu beantragen.

Begründung: Die Piratenpartei spricht sich weder gegen noch für "links" oder "rechts" aus. Ein öffentlicher Aufruf gegen eine legitime Demonstrationen (durch Privatperson angemeldet[1]) ist wider den Zielen der Piratenpartei. Der öffentliche Aufruf (Webseite und E-Mails über Mailinglisten) die Demonstration (als Nazispektakel bezeichnet) am 16. Oktober zu blockieren, ist nicht gedeckt durch Programm etc. der Piratenpartei. (Sich als Privatperson zu beteiligen wird explizit nicht kritisiert!) Mit "Piraten gegen Rechts" wird der Anschein erweckt, dass die Piraten gegen rechts sind.

Satzung der Piratenpartei § 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet (5) Die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet. Auch als Teil der Piratenpartei für die Gesamtheit zu sprechen, kann nicht akzeptiert werden.

Zitat [2]: "Die Piraten gegen Rechts rufen aus diesem Grund alle Bürger_innen und Pirat_innen dazu auf, am 16.10. nach Leipzig zu fahren und für eine Gesellschaft ohne Nazis auf die Straße zu gehen!"

Eine Kennzeichnung als Eigenname einer Gruppe außerhalb der Piratenpartei oder der Gleichen erfolgt entgegen anderer Abschnitte des Artikels weder optisch noch in Schriftform!

Verantwortlich laut Impressum [3]: Anschrift der Herausgeberin: Angelika Beer

[1] http://nachrichten.lvz-online.de/nachrichten/topthema/motto-gegen-linksradikale-hetze-durch-roter-stern-leipzig/r-topthema-a-51100.html
[2] http://piratengegenrechts.org/2010/09/22/nazispektakel-am-16-10-in-leipzig-verhindern/
[3] http://piratengegenrechts.org/impressum/

Beschlussfassung

  • Antrag wird von David übernommen
    • Erklärung von Bratwurst: "Der Aufruf zur Gegendemo erfolgte auch über piratengegenrechts.org. Das läßt die Piraten als "gegen rechts" erscheinen. Dieser Aufruf ist gegen die Ziele der Piratenpartei. Das ist eine Ungleichbehandlung, denn wir sind auch nicht "gegen links"
    • Beiträge von Gästen:
      • diese Diskussion gab es auch schon vor 1 Jahr, damals gab es auch noch das Piratenlogo auf deren website. Die ist inzwischen komplett überarbeitet. Die Webseite ist gegen Rechtsextremismus. Als Besucher bringt man diese webseite nicht zwangsläufig mit der Piratenpartei in Verbindung.
      • es ist halt wie ein "linker Flügel" in der Piratenpartei. Das ist jetzt nichts, was uns schadet.
      • Die Piratenpartei erscheint aber explizit im Kontext, das ist nicht in Ordnung. Die Bezeichnung "Nazi-Spektakel" ist nicht hinnehmbar.


Beschlusstext
" Der Antrag 20100922_3 wird angenommen "
Abstimmungsergebnis:   1/6/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


TOP 9 Vorstandsklausur

Erstes Oktoberwochenende könnte ein Reallive Treffen des Landesvorstandes in Südthüringen stattfinden. Vorgesehen ist am Vormittag zu beginnen und dann gegen 15.3o Uhr die Runde mit Piraten zu erweitern und in Form eines kleinen Fests den Tag abzurunden. Anregungen? Wer würde kommen?

Ort: Westhausen bei Hildburghausen

21:52 Pause bis 21:54

2. Oktober ist ein guter Vorschlag. Essen wird mitgebracht.

TOP 10 Beendigung der Zusammenarbeit mit B90/Grüne

  • Die Initiative bzgl. der Zusammenarbeit mit B90/GRÜNEN ist beendet
  • Gewonnen hat die Initiative mit folgendem Text:
Bündnis 90/Die Grünen haben heute (9. September 2010) auf der 30. Plenarsitzung im Thüringer Landtag FÜR den umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gestimmt.

Die PIRATEN Thüringen beenden öffentlichkeitswirksam die Kooperation aufgrund der Entscheidung der Grünen zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.

Unabhängig vom Ausgang dieses Meinungsbildes soll der Landesvorstand mit einer Bitte um Stellungnahme zur o.g. Abstimmung an die Ansprechpartner bei den GRÜNEN herantreten und diese den Thüringer PIRATEN kommunizieren.
  • weiteres Vorgehen?
    • Wortmeldungen:
    • Initiative hat nur knapp gewonnen. Wir sollen mit Bitte um Stellungnahme an die Grünen herantreten.
    • Die Kündigung könnte aber auch Ausstrahlung auf andere Länder haben, wo der Jugenmedienschutz-Staatsvertrag noch nicht ratifiziert ist. Wir wollen ehrliche Politik machen.
    • Kooperation lösen ist immer schlecht, es gibt keinen optimalen Zeitpunkt dafür.
    • Die Grünen haben definitiv gesagt, daß die in diesem Bereich keine Kompetenz haben und deswegen unsere Meinung haben wollen. Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag war aber nicht Inhalt der Kooperation.
    • Er widerspricht aber den Grundsätzen unsere Politik.
  • Heute geht noch eine Pressemitteilung zu dem Thema raus.
  • Am Freitag, dem 24.9. ist ein Treffen mit den Grünen angesetzt, mit einem Landesvorstandsmitglied.
  • In beiden Initiativen wird eine Stellungnahme eingefordert. Dieses sollte unsere erste Aktion dazu sein. Vorschlag: Mail an Fraktionsvorsitzenden und LV-Mitglieder.


Beschlusstext
" Wir fordern eine Stellungsnahme durch die Fraktion B90/GRÜNE im Landtag Thüringen zu der Annahme des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrages. Wilm koordiniert die Erstellung der Anfrage. Am Freitag, den 24. September 2010, treffen sich Sylvia und Hendrik mit Vertretern des Landesvorstandes von B90/GRÜNEN in Ilmenau um über die weitere Entwicklung zu sprechen. Über eine mögliche Beendigung der Zusammenarbeit wird in einer der folgenden Landesvorstandssitzungen abgestimmt, sobald die Stellungsnahme vorliegt. Wir räumen der Landtagsfraktion 10 Tage Zeit ein."
Abstimmungsergebnis:   4/1/2 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
"Die Fahrtkosten für Hendrik und Sylvia zu dem Treffen mit B90/GRÜNEN am 24. September 2010 in Ilmenau werden vom Landesverband übernommen. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 11 Konferenz Verwaltung

  • 30./31.Oktober Konferenz der Verwaltung in NRW (Schatzmeister und GenSeks)
  • Beauftragung => Spenden
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Irmgard und Wilm werden damit beauftragt, die Konferenz der Verwaltung am 30./31. Oktober in Hamm zu besuchen und die Interessen des Landesverbands Thüringen dort zu vertreten "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 12 - Gastbeiträge

  • André Besuch des Treffens des "Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik" im Landtag Kinderbetreuungsbeiträge steigen
    • rechtlich Rahmenbedingen fehlen noch, Petition zur Umsetzung des Kitagesetzes gestartet
    • Petition ist öffenlichkeitswirksame Maßnahme
    • Juristische Maßnahmen dauern ewig
    • Weitere Informationen folgen über Mailingliste
  • Matthias Schrade * Bitte um Unterstützung für Wahlkampf in BaWü, Unterstützungsunterschriften werden benötigt
  • In jedem der 70 Wahlkreise müssen 150 Unterschriften gesammelt werden, insgesamt 10.500, das ist immens.
  • Jede Hilfe ist willkommen! Bitte melden bei MatthiasPirat@gmail.com

TOP 13 - nächster Termin

  • Vorschlag: Mittwoch, 06.10.2010, 20:30, Mumble NRW
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 06.10.2010, 20:30, im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 14 - Sonstiges

  • Marina Mumble / Politikforum Teilnahme Vorstand
    • Beim letzten Politikforum gab es verschieden Interessen von unbedingt weitermachen bis Einstampfen
    • Bundesschatzi : Aus jedem LV soll mindestens einer mit dabei sein,
    • Vorschlag: zusammenlegen mit Marina Mumble
    • Termine sind derzeit 14-tägig
  • Hendrik: Alles Gute zum Geburtstag an Bernd!
    • Und an Steffen!
  • LPT, Unterschriftensammlung, noch kein wirklicher Kompromiß gefunden
    • wenn es keinen Kompromißvorschlag gibt, geht die Unterschriftensammlung weiter.
    • Es wurden schon Dinge verändert, welcher Kompromißvorschlag fehlt jetzt noch?
    • Wenn wir jetzt einen Termin für einen LPT im März festmeißeln, könnten wir dann eventuell vor einfach einem gravierenden logistischen Problem stehen, weils vom termin/der Location nicht paßt, whatever
    • Meinung: Der Vorstand sollte sich nicht nur die Kritik annehmen, sondern der Gruppe der Unterschriftensammler auch entgegenkommen.
    • Auf dem Virtuellen Stammtsich wurde beredet, daß das auf dem nächsten Stammtisch weiter diskutiert wird. Das ist der bessere Ort dafür.


  • PMs sollen regional definiert verschickt werden (Ergebnis aus Treffen der AG Presse)
    • Vorschläge:
      • pads für einzelne KVs - sollte aber in jedem Fall ein geschlossenes Pad sein
      • zentrale E-Mail-Adresse dafür einrichten
    • Mitarbeit aus allen Regionen wird benötigt
  • Versuch der Kontaktaufnahme mit Achim aus Weimar für Stammtisch / Infostand
  • Man kann sich um die Weimarer nicht kümmern, wenn man keine Möglichkeit der Kontaktaufnahme hat
    • Sylvia versucht es nochmal über Twitter
    • Wilm schreibt eventuell noch andere Mitglieder aus Weimar an, wenn es keine Reaktion gibt, nach Umlaufbeschluß.


Die Sitzung ist 22:50 beendet.

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