Antragsfabrik/Leitlinien Bürgerbeteiligung

Dies ist ein eingereichter Programmantrag für den Landesverband von DaWi für die AG Leitlinien. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Änderungsantrag Nr.

LL.BB.L.1

Beantragt von

[[Antragssteller::DaWi für die AG Leitlinien]]

Programm

Wahlprogramm/Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Die Mitgliederversammlung möge beschliessen die unten angeführten Leitlinien anzunehmen:

• Ausweitung direkter Bürgerbeteiligung
• Kritische Überprüfung der Hürden (und Vereinfachung der Verfahren) für basisdemokratische Initiativen
• Stärkung, Weiterentwicklung bzw. Einführung der Bürgerbeteiligungshaushalte
• Einführung von E-Petitionen auf allen Verwaltungsebenen.
• Bürgerbeteiligungsverfahren bei großen öffentlichen Bauvorhaben

Begründung

Die Leitlinien sollen die Grundsätze eines politischen Landesprogramms der PIRATEN Thüringen skizzieren. Sie sind Grundlage für eine zukünftige detaillierten Programmentwicklung und ein Hilfsmittel für die politische Arbeit der Aktiven. Dazu ist die Legitimierung durch die Mitgliederversammlung ein wichtiger Schritt.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. --Bernd 22:00, 29. Apr. 2010 (UTC)
2. Piet 22:03, 29. Apr. 2010 (UTC)
3. DaWi
4. Flexi 23:00, 29. Apr. 2010 (UTC)
5. Edelweisspirat 20:23, 23. Mai 2010 (UTC)
6. Micha
7. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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