TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2014-07-31-Protokoll

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 31.07.2014
• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW

AndreasK, Bernd, AndreasJ, Jan, Michael,

• Gäste: Spokesman
• Moderator: AndreasK
• Protokollführer: AndreasK
• Beschlussfähigkeit: mit 5 von 7 gegeben
• Kommentar:

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung: 20:30 Uhr Eröffnung und Vertagung auf 21:30
  • Moderation: Andreas
  • Protokoll:

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 5 von 7 beschlussfähig

TOP 3 - TO - Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 188: Bestätigung der TO

Beantragt am

31.07.2014

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Bernd

AndreasK

Michael

Georg

Jan

Felix

AndreasJ

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "188" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "31.07.2014" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 189: Protokoll

Beantragt am

31.07.2014

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Protokoll

Text

Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.

Einzelstimmen

Bernd

AndreasK

Michael

Georg

Jan

Felix

AndreasJ

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "189" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "31.07.2014" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = ""]

TOP 5 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich)

TOP 5.1 - Aufstockung Budget AudioSpot (MwSt-Anteil)

Flexi: Es gab ein Missverständnis bzgl. der Kosten des Audio-Spots.

Das Angebot, das vom Tonstudio vorliegt, lautet auf 500.- Euro.
Dies ist ein Nettopreis.
Ich beantrage, dass der bestehende Finanzbeschluss 181 entsprechend
nach oben korrigiert wird bzw. dass zusaetzlich auch die anfallende
Mehrwertsteuer bereitgestellt wird.

Beschluss 190: Finanzierung Audio-Spot

Beantragt am

25.07.14

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Flexi

Betrifft

Finanzierung Audio-Spot

Text

Der Betrag zur Finanzierung des Audio-Spots aus

Beschluss 181 wird um max. 100 EUR zur Finanzierung der anfallenden
Mehrwertsteuer  aufgestockt. Damit steht für den Audio-Spot bis zu 600
EUR (inkl. MwSt) zur Verfügung.

Einzelstimmen

Bernd

AndreasK

Michael

Georg

Jan

Felix

AndreasJ

Kommentar

Die zu beschliessende Erhöhung überschreitet nicht den

für Umlaufbeschlüsse zulässigen Betrag von 500 EUR.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "190" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Flexi" datum = "25.07.14" redmine = "" thema = "Finanzierung Audio-Spot" antragstext = "Der Betrag zur Finanzierung des Audio-Spots aus

Beschluss 181 wird um max. 100 EUR zur Finanzierung der anfallenden
Mehrwertsteuer  aufgestockt. Damit steht für den Audio-Spot bis zu 600
EUR (inkl. MwSt) zur Verfügung." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = ""  vst2 = "AndreasK" vst2s = "J"  vst2k = ""   vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = ""   vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = ""      vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = ""   vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = ""   vst8 = "AndreasJ" vst8s = "E" vst8k = ""  kommentar = "Die zu beschliessende Erhöhung überschreitet nicht den

für Umlaufbeschlüsse zulässigen Betrag von 500 EUR."]

TOP 6 - Fahrtkostenerstattung Rayk Anders

Am 26.07.2014 07:16, schrieb Thomas H.:
> Rayk hat die durchaus interessante Frage gestellt, an die ich bisher nie dachte.
>  
> Wie funktioniert die Kostenrückerstattung wenn er von Berlin hierher nach Thüringen
kommt? Haben wir überhaupt das Geld dafür?
>             

Eigentlich ist keine Vorgesehen.

Da müßte jede Partei was in den Top werfen. Denn dass ausgerechnet die
kleinsten alles bezahlen ist nicht einzusehen.
Ansonsten müßte es eine reine PIRATEN-Sendung werden.

Bernd: Anfragen bei LV die Fahrtkosten für Wahlkampf bereitstellen wollten. AndreasK: Beschluss wird vertagt.

Beschluss :

Beantragt am

31.07.14

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Finanz

Beantragt von

Betrifft

Text

Einzelstimmen

Bernd

AndreasK

Michael

Georg

Jan

Felix

AndreasJ

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "" beschlussart = "Finanz" antragssteller = "" datum = "31.07.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "" beschlussergebnis= "" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "" vst8k = "" kommentar = ""]

TOP 7 - Erweiterungsbeschluss zum LaVo Beschluß 93/2014 vom 06.03.2014 und der 1. Anpassung LaVOBeschluss 171/2014 vom 30.06.2014

https://wiki.piraten-thueringen.de/images/f/fe/Finanzplan_2014_3_Landtagswahlkampf_Beschlussfassung_31.07.2014.pdf

Beschluss 191:

Beantragt am

31.07.14

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Michael Bahr

Betrifft

Text

Der La Vo beschließt den vorgelegten Finanzplan 2014_3 per 31.07.2014

Einzelstimmen

Bernd

AndreasK

Michael

Georg

Jan

Felix

AndreasJ

Kommentar

Die Kostenplanung für den Landtagswahlkampf wird immer detaillierter, dem muß die Finanzplanung des Landesverbandes gerecht werden, deshalb dieser Erweiterungsbeschluss, der die bisherige Beschlussfassung beinhaltet und die weitere Planung erfaßt.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "191" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Michael Bahr" datum = "31.07.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der La Vo beschließt den vorgelegten Finanzplan 2014_3 per 31.07.2014" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = "Die Kostenplanung für den Landtagswahlkampf wird immer detaillierter, dem muß die Finanzplanung des Landesverbandes gerecht werden, deshalb dieser Erweiterungsbeschluss, der die bisherige Beschlussfassung beinhaltet und die weitere Planung erfaßt."]

TOP 8 - Beauftragung f Planung & Durchführung RoadTour im LK SLF/RU

• Antrag*

Antrag zur Beauftragung des Versammlungsleiters zur Roadtour-LTW14 im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

• Begründung*

Im Zuge der Roadtour zur Landtagswahl 2014 besuchen die Kandidaten die Städte Rudolstadt und Saalfeld. Mit einer Wanderung vom Bahnhof Saalfeld, weiter zum Markt und anschließend nach Rudolstadt nehmen ca. 15 bis 30 Piraten und Unterstützer an der Roadtour teil. Da bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel eine Anmeldepflicht besteht, muss die Veranstaltung bei den zuständigen Stellen angezeigt werden.

• Antragsteller*

Alexander Zeuner (spokesman) [1] In den folgenden Tagen müssen folgende Institutionen beteiligt werden:

- Deutsche Bahn AG
- Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
- Kulturheim Große Wiese ``Paula
- (Bereitschaftspolizei Rudolstadt)
- Polizeiinspektion Saalfeld
- Ordnungsamt Rudolstadt
- Ordnungsamt Saalfeld
- Veranstalter Vogelschießen Rudolstadt

Beschluss 192:

Beantragt am

31.07.14

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Spokesman

Betrifft

Text

Der Landesvorstand beschliesst, dass Alexander Zeuner beauftragt

wird als Versammlungsleiter die Roadtour-LTW14 im LK SLF/RU zu organisieren und durchzuführen. Weiter erstattet der Beauftragte unaufgefordert Bericht über den Fortgang der Vorbereitung, dieser erfolgt auf der Mailingliste der AG Wahlkampf. Der Veranstalter der Roadtour ist hierbei die Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen. Die Beauftragung zur Versammlungsleitung an Alexander Zeuner soll die weitere Vorbereitung und Antragstellung ggü. den beteiligten Institutionen[1] ermöglichen. Als Budget werden bis zu 100 EUR zur Verfügung gestellt.

Einzelstimmen

Bernd

AndreasK

Michael

Georg

Jan

Felix

AndreasJ

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "192" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Spokesman" datum = "31.07.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand beschliesst, dass Alexander Zeuner beauftragt

wird als Versammlungsleiter die Roadtour-LTW14 im LK SLF/RU zu organisieren und durchzuführen. Weiter erstattet der Beauftragte unaufgefordert Bericht über den Fortgang der Vorbereitung, dieser erfolgt auf der Mailingliste der AG Wahlkampf. Der Veranstalter der Roadtour ist hierbei die Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen. Die Beauftragung zur Versammlungsleitung an Alexander Zeuner soll die weitere Vorbereitung und Antragstellung ggü. den beteiligten Institutionen[1] ermöglichen.

Als Budget werden bis zu 100 EUR zur Verfügung gestellt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = ""]

TOP 9 - Sonstiges und Gastbeiträge

Datenschutzbelehrungen werden z.Zt. über andere LV durchgeführt.

TOP 10 - Nächste Sitzung

Beschluss 193:

Beantragt am

31.07.14

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Die nächste Vorstandssitzung findet am 07.08.2014, 20:30 Uhr statt.

Einzelstimmen

Bernd

AndreasK

Michael

Georg

Jan

Felix

AndreasJ

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "193" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "31.07.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Vorstandssitzung findet am 07.08.2014, 20:30 Uhr statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = ""]

Ende des öffentlichen Teil der Sitzung: 22:18 Uhr