TH:AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Sitzungsprotokoll 2014-04-14
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Version vom 14. April 2014, 21:35 Uhr von Janetworkx2013 (Diskussion | Beiträge)
Formalia
Datum: 14.04.2014 Beginn: 21:16 Uhr Ende: 22:21 Uhr Teilnehmer: Andreas_WAK, moep, Jan, Käptn Nemo, Bastian, Bernd Protokollanten: moep, Andreas_WAK Aufzeichnung: nein
PM- & ÖA-Themen
- PM Bundesmeldegesetz
- https://pth.piratenpad.de/Bundesmeldegesetz
- 3-Versionen stehen im Pad, Initiator moep hat seine Favoriten-Version oben an gestellt
- Lektorat von moeps Version muss noch gemacht werden
- Wenn fertig, dann raus mit der PM
- In die PM sollte/muss rein, was eine "Sicherheitsüberprüfung aller Behörden" ist
- Der Zweck sollte erkennbar sein, und nicht das Mittel
- Zugriff und Ablage der Daten muss sicher sein
- Blogartikel muss vorher raus, da Link in der PM
- Weitere Themen die relevant sind oder werden könnten
- TTIP
- 1.5.12:30 Uhr Demo DGB: „Soziales Europa für alle! Gegen Nationalismus und Kapitalismus!“
- Beteiligte Gruppen: IG Metall, ver.di, IG BCE, SDS, Jusos, SDAJ, StuRa,Piraten, Step-Against
- Ist das Thema noch platzierbar?
- Man kann es mit K+S Geheimverträgen verbinden und so evtl. einen News-Wert liefern
- Bezug zu Fracking, von dem Thüringen auch betroffen wäre
- Bezug zur AkW-Abschaltung
- Landwirtschaft in TH (Pestizid-Einsatz, Patente auf Gene etc.)
- Ist eine Entmachtung der demokratisch gewählten Parlamente
- Evtl. die Effekte zum Freihandelsabkommen zwischen USA und Ägypten beleuchten
- 1.5.12:30 Uhr Demo DGB: „Soziales Europa für alle! Gegen Nationalismus und Kapitalismus!“
- Hochschulbedingungen /-förderung
- Umfangreiches Thema
- Evtl. Clemens mit einbinden (er steckt vermutlich am tiefsten in der Materie)
- moep hat via ThürIFG beim TIM angefragt: "wie viele Verfahren gab/gibt es in der letzten Legislaturperiode gegen?" antwort vorhanden, aber noch kein genauer Aufhänger.
- moep haut die Antwort auf die Liste (muss noch zensiert werden wegen Adresse)
- TTIP
Sonstiges
- CiviCRM-Account für Andreas Jacob?
- damit noch jemand zeitnah PM verschicken kann
- kein Widerspruch (nur Zustimmung)
- Antrag an den LaVo stellen?
- Nicht notwendig
- um formal korrekt zu handeln: Dem Vorstand mitteilen
- Sollen wir uns im Landtagswahlkampf von den Linken unterscheidbar machen?
- Wir sollten die unterschiedlichen Punkte nach außen tragen
- Bsp: Ladenöffnungszeiten (Vorschlag: Piraten könnten dafür stehen, dass große Ketten ab 20:00 Uhr schließen müssen und kleine Läden frei gestalten können - gibt aber noch keinen verabschiedeten Programmpunkt dazu)
- Bsp: Linke haben auf kommunaler Ebene, so sie in Verantwortung waren, häufiger ihre zugesagte Bürgerbeteiligung nicht etabliert.
- Wir sollten die unterschiedlichen Punkte nach außen tragen
- Lohnt es sich eine PM zu Stammtischen zu lancieren?
- Ankündigung: klares JA:
- Nachbetrachtung: Wenn nichts "spektakuläres" als Ergebnis vorzuweisen ist, sehen die Chancen auf Veröffentlichung einer solchen Nachbetrachtung eher schlecht aus.