TH:AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Sitzungsprotokoll 2014-04-14

Formalia

Datum: 14.04.2014
Beginn: 21:16 Uhr
Ende: 22:21 Uhr
Teilnehmer: Andreas_WAK, moep, Jan, Käptn Nemo, Bastian, Bernd
Protokollanten: moep, Andreas_WAK
Aufzeichnung: nein    

PM- & ÖA-Themen

• PM Bundesmeldegesetz
  • https://pth.piratenpad.de/Bundesmeldegesetz
  • 3-Versionen stehen im Pad, Initiator moep hat seine Favoriten-Version oben an gestellt
  • Lektorat von moeps Version muss noch gemacht werden
  • Wenn fertig, dann raus mit der PM
  • In die PM sollte/muss rein, was eine "Sicherheitsüberprüfung aller Behörden" ist
    • Der Zweck sollte erkennbar sein, und nicht das Mittel
    • Zugriff und Ablage der Daten muss sicher sein
  • Blogartikel muss vorher raus, da Link in der PM
• Weitere Themen die relevant sind oder werden könnten
  • TTIP
    • 1.5.12:30 Uhr Demo DGB: „Soziales Europa für alle! Gegen Nationalismus und Kapitalismus!“
      • Beteiligte Gruppen: IG Metall, ver.di, IG BCE, SDS, Jusos, SDAJ, StuRa,Piraten, Step-Against
    • Ist das Thema noch platzierbar?
      • Man kann es mit K+S Geheimverträgen verbinden und so evtl. einen News-Wert liefern
      • Bezug zu Fracking, von dem Thüringen auch betroffen wäre
      • Bezug zur AkW-Abschaltung
      • Landwirtschaft in TH (Pestizid-Einsatz, Patente auf Gene etc.)
      • Ist eine Entmachtung der demokratisch gewählten Parlamente
      • Evtl. die Effekte zum Freihandelsabkommen zwischen USA und Ägypten beleuchten
  • Hochschulbedingungen /-förderung
    • Umfangreiches Thema
    • Evtl. Clemens mit einbinden (er steckt vermutlich am tiefsten in der Materie)
  • moep hat via ThürIFG beim TIM angefragt: "wie viele Verfahren gab/gibt es in der letzten Legislaturperiode gegen?" antwort vorhanden, aber noch kein genauer Aufhänger.
    • moep haut die Antwort auf die Liste (muss noch zensiert werden wegen Adresse)

Sonstiges

• CiviCRM-Account für Andreas Jacob?
  • damit noch jemand zeitnah PM verschicken kann
  • kein Widerspruch (nur Zustimmung)
  • Antrag an den LaVo stellen?
    • Nicht notwendig
    • um formal korrekt zu handeln: Dem Vorstand mitteilen

• Sollen wir uns im Landtagswahlkampf von den Linken unterscheidbar machen?
  • Wir sollten die unterschiedlichen Punkte nach außen tragen
    • Bsp: Ladenöffnungszeiten (Vorschlag: Piraten könnten dafür stehen, dass große Ketten ab 20:00 Uhr schließen müssen und kleine Läden frei gestalten können - gibt aber noch keinen verabschiedeten Programmpunkt dazu)
    • Bsp: Linke haben auf kommunaler Ebene, so sie in Verantwortung waren, häufiger ihre zugesagte Bürgerbeteiligung nicht etabliert.

• Lohnt es sich eine PM zu Stammtischen zu lancieren?
  • Ankündigung: klares JA:
  • Nachbetrachtung: Wenn nichts "spektakuläres" als Ergebnis vorzuweisen ist, sehen die Chancen auf Veröffentlichung einer solchen Nachbetrachtung eher schlecht aus.