TH:KV Jena/ProtokollAVKW14

Inhaltsverzeichnis

1 Allgemeine Informationen
2 Tagesordnung

Allgemeine Informationen

Ort:	Ricarda-Huch-Haus
Datum:	9.2.2014
Versammlungsleiter:	Gerald Albe
Wahlleiter:	Wilm Schumacher
Wahlhelfer:	Carsten Eckart und Irmgard Schwenteck
Protokollanten:	Johanna Dorothea Ludwig
Beginn:	Sa., 09.02.2014, 10:19 Uhr
Ende:	Sa., 09.02.2014, NN:NN Uhr
Anzahl der zur Eröffnung des Wahlgangs anwesenden Mitglieder:	14

Tagesordnung

Formalia

10:19 Uhr: Eröffnung durch den Vorsitzenden KV Jena
- Robert sagt was Wichtiges und wünscht viel Spaß und übergibt an Gerald Albe als provisorischen VL

Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
- Gerald Albe
Wahl der Versammlungsleitung
- Gerald Albe
- mit überwiegender Mehrheit gewählt

Beschluss der Geschäftsordnung
- Vorstellung GO-Vorschlag durch Wilm
- Wilm zeigt einen Beispielstimmzettel und exerziert Prozedere durch
- Versammlung kann dann entscheiden, wieviele Wahlgänge; Empfehlung, erste drei Plätze einzeln zu wählen, den Rest dann zusammen
- jeder kann kandidieren
- Nichtzutreffendes gestrichen
- keine Fragen
- Abstimmung neue GO
- angenommen

Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung durch VL
- TO ist angenommen
Änderungsanträge
- keine

Hinweis der VL auf notwendig auszufüllende Formulare, Aufgaben des Schriftführers laut KWO
Wahl der Protokollführung
- Johanna Dorothea Ludwig, Heidrun Jähnchen
- Heidrun kandidiert auch, würde zurückziehen
- Johanna Dorothea Ludwig mehrheitlich gewählt

Wahl des Schriftführers nach §15ThKV
- Wer möchte das machen? Muss gemacht werden...
- Thomas Woellecke
- mehrheitlich gewählt

Wahl der Wahlleitung
- Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
- Wilm Schumacher
- Wahl der Wahlleitung
- Wilm Schumacher - mehrheitlich angenommen
Bestimmung der Wahlhelfenden
- Carsten Eckart und Irmgard Schwenteck
- keine Einwände

Frage der VL: Wird das Stimm- oder Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
- nein

Wahl der Versammlungszeugen
- Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungszeugen
- Birgit Haeußler, Irmgard Schwenteck
- Wahl der Versammlungszeugen
- beide mehrheitlich angenommen

Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
- im Block abzustimmen
- mehrheitliche Zustimmung
Zulassung von Aufzeichnungen zur Veröffentlichung im Internet etc.
- nicht aktuell, wird trotzdem abgestimmt
- ebenfalls

Vorstellung der Kandidaten

10:35 Uhr: VL geht über zur Vorstellung der Kandidaten
diverse Kandidaten stehen schon im Wiki, VL liest sie vor
Gibt es noch Kandidaten, die nicht anwesend sind? Bitte melden
- Wieland wird vertreten durch Martin Reinhard
- Kai wird noch mal kontaktiert
Jeder Kandidat bekommt dann eine feste Nummer, anhand derer die Reihenfolge der Vorstellung ausgelost wird.
Kandidatenliste ist eröffnet (10:37 Uhr)
- es melden sich Bastian Ebert, Robert Heße, Frank Cebulla, Clemens Bechstein, Michael Gruner, Heidrun Jähnchen, Robert Manigk, Wieland Rose, Frank Ritschel
Wahlleiter ruft alle Kandidaten nach vorn zum Auslosen der Vorstellungsreihenfolge

Kai Felske ist nicht da, wenn er sich nicht gleich meldet, ist er raus - sonst kann keine Reihenfolge ausgelost werden
- Doro würde Vertretung übernehmen
- geht nicht, ist nicht in Jena gemeldet
10:50 Uhr: VL unterbricht die Versammlung für 5 Min., um diese Frage zu klären

letzte Frage: Möchte noch jemand auf die Liste?
- WL ruft ein letztes Mal auf
- niemand meldet sich, es stehen nur Kandidaten zur Wahl, die sich explizit selbst gemeldet haben
WL lost die Reihenfolge aus
feste Nummern sind auf Beamer sichtbar

1: Heidrun Jähnchen
2: Clemens Beckstein
3: Frank Ritschel
4: Robert Manigk
5: Bastian Ebert
6: Robert Heße
7: Frank Cebulla
8: Michael Gruner
9: Wieland Rose

WL erklärt weiteres Prozedere
Frage des WL: Zweifelt jemand das Losverfahren an?
- nein
Jetzt hat jeder 10 min Zeit, dann Fragen (bis zu 2 Rückfragen)

Redebeitrag: nach 10 min darf kein Cut gemacht werden, jeder muss seinen Satz beenden können

Heidrun Jähnchen stellt sich vor: - seit etwa einem Jahr Pirat; - vielseitig engagiert; - hat die Nase voll vom Stadtrat, neue Kraft ist nötig; - hat schon KoPo gemacht und viel Programm geschrieben, auch einige Landesanträge; - hat fast jede PM der letzten Zeit mitgearbeitet; - ist Sprecherin der BI Eichplatz; - im Betriebsrat; - ist Sachkundiger Bürger im Stadtentwicklungsausschuss seit 1 Jahr 4 Monate; - das ist damit ihr Thema wo sie sich auskennt; - möchte Kluft zwischen Stadtrat und Bürgern schließen, Infos weitergeben, erklären, was passiert, Mitarbeitsmöglichkeiten aufzeigen
Fragen

Frage: Sag mal bitte, warum du nicht bei den Linken kandidierst.
Antwort: Passt vom politischen Stil her besser, Piraten wollen Mitbeteiligung, Linke orientieren sich mehr auf Parlamentarisches und Pöstchen, inhaltlich aber weitestgehend Übereinstimmungen
Frage: Wie wirst du uns als Basis die Chance geben, an deinen Entscheidungen teilzuhaben?
Antwort: So wie bisher in der AG KoPo, man setzt sich zusammen und diskutiert. Einen regelmäßigen Termin zum Vollquatschen im Netz finde ich nicht so toll, können das eigentlich im RL machen
Frage: Was, wenn die Bürger dem Konzept zustimmen? Bist du dann auch dafür?
Antwort: großes Rechtliches Problem, Bürgerbefragung und Auslegungsverfahren gehen nicht zusammen, Stadtrat kann nicht einfach Projekt durchwinken, wenn ausreichend Leute Einwände haben - egal ob 51% der Leute dafür sind. Hängt auch von Beteiligung der Befragung ab. Ist ne Abwägungssache zwischen Interessen. Kann ich also nicht abschließend beantworten. Aktuelles Vorgehend erzeugt rechtliches Dilemma, was eigentlich nicht zu lösen ist.
Frage: Was müsste im Stadtrat passieren, damit zu hinschmeißt?
Antwort: Kann ich mir nicht vorstellen. Ich weiß, dass die alle nicht zimperlich sind. Ein Kleinkrieg in der Fraktion wäre das einzige, was mir einfällt. Höhere Mächte kann ich natürlich nicht vorhersehen.
Frage: Wie stellst du dir Zusammenarbeit in der Fraktion vor?
Antwort: Gibt ja jetzt schon aktiven Kreis, der gut zusammenarbeitet. Mailingliste funktioniert gut, man kriegt ne Antwort, arbeiten ja auch alle voll, da ist online gut. Stadtrat ist schon ne zeitliche Belastung, müssten Ressourcen gut einteilen. Hoffe, dass sich noch Leute als Sachkundige Bürger finden, die nicht gewählt werden.
Frage: Wie willst du das zeitlich alles schaffen?
Antwort: Wird anstrengend und harte Arbeit. Wenn ich mal auf Dienstreise bin, muss mich halt jemand vertreten, ist aber selten; hab aber im Ausschuss bis jetzt nur zweimal gefehlt
Frage: was ist, wenn die Bürgerbefragung negativ ausgeht?
Antwort: Mal ne offene Beschäftigung mit dem Thema, soll nicht ewig blank liegen bleiben, mal ehrlich mit Bürgern reden, was die eigentlich wollen. Sehr viele wollen ja teilweise Bebauung/teilweise Grün. Könnte man praktische über einen Bürgerhaushalt lösen.
Frage: Wie fändest du so einen Vorschlag (teilweise Bebauung)?
Antwort: Für mich auch die ideale Lösung.

Abschlussstatement: hab genug geredet, wählt mich, wenn ich auch im Stadtrat reden soll
Hattest du genug Vorstellungszeit?: ja

Clemens Beckstein stellt sich vor: - hatte nach ML-Diskussion Sorge, dass das hier so ne Castingshow wird mit Konkurrenz und Selbstdarstellung; das will ich nicht.; - was stellt man also vor, wenn man sich nicht zu verkaufen versucht?; - Wahlversprechen? Nein, wenn dann gegenüber dem Wähler; - Loyalitätsschwüre? Wozu, ist unrealistisch.; - Was macht dann den Kandidaten aus - nicht nur rhetorisch Frage.; - ein Clown aus Reykjavik gab mir die Antwort; - Fachwissen, Fähigkeit, komplexe Dinge zu ordnen, Kommunikation - wie beim Wissenschaftler; - aber auch Wesenszüge: muss Anarchist sein - ihr wisst, was das ist, siehe Wikipedia; - auch Wissenschaftler müssen solche Anarchisten sein, dürfen nichts glauben, müssen alles hinterfragen - genau das sollte auch für Politiker gelten; - aber im Gegenteil, sind grade alles aalglatte Autoverkäufer; - man muss verrückt sein und Spaß haben - ist wie beim Sex, sonst kommt nix rum; - man muss aber nicht gewählt sein, jeder kann am politischen Leben teilnehmen, einfach weil man Lust drauf hat; - Politiker, die immer alles im Griff haben, helfen uns nicht; - ich werde auch weitermachen, wenn ich nicht in den Stadtrat komme; - politische Inzucht; wenn es drauf ankommt, will keiner Bürgerbeteiligung; - alle sollen Spaß haben sich einzubringen, wir unsere Haltung bewahren; - System verändern sollen andere, werden scheitern, weil es das perfekte System nicht gibt
Fragen

Frage: Hast du dich nicht grade doch verkauft?
Antwort: Ist auch ein verkaufen, aber hab nicht gesagt, wählt mich, sondern wollte deutlich machen, wie ich ticke. Akzeptiere keine Autoritäten, streite viel, suche Kompromiss.
Frage: Zur Inklusion: Wie stehts du zu den vielen Kürzungen
Antwort: müssen im Ausschuss für Soziales vertreten sein; wenn da Unzumutbares passiert, muss man eingreifen.
Frage: konnte mich in den Ausführugen gut wiederfinden. Was fehlte waren Schwerpunkte für dich.
Antwort: Berufsbedingte Präferenzen. Ansonsten: z.B.: Jugendausschuss ist ein Witz: Zuschnitt der Ausschüsse muss neu gemacht werden, spiegelt grade Interessen von Mitgliedern der Stadtrates wieder: auch Hauptausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Stadtentwicklung
Frage: Bekomme ich als KV-Mitglied die Möglichkeit, deine Entscheidungen zu beeinflussen?
Antwort: AG KoPo, mich ansprechen, in die Fraktion tragen, ist ja nicht ein einzelner, der in der Fraktion entscheidet
Frage: Welche Ausschüsse?
Antwort: Kulturausschuss berufsbedingt, ist aber Alibi-Ausschuss, Kasperletheater: Straßenbenennung. Stadtentwicklungs- und Finanzausschuss natürlich, obwohl beide überladen und kaum arbeitsfähig, Aufsichtsrat der Stadtwerke gegen pseudogrüne Politik
Frage: Wäre nicht Kulturausschuss grade wichtig, wenn der so witzlos ist, so für die Jugend auch und so?
Antwort: Man kann nicht gegen die bestehnde GO, den aktuellen Zuschnitt, ankämpfen, muss von vornherein verändert werden, dann könnte man auch Jugendförderung machen. Ganz frisch in den Stadtrat gehen und Sachen umschmeißen Hinweise der VL: Denkt dran, dass noch mehr Kandidaten kommen und ob ihr die dann alle noch genauso befragen wollt.
Frage: Im Behindertenbeirat müssen doch wenigsten auch zur Hälfte mit Behinderten besetzt sein.
Antwort: Ich denke, es sollte einen Ausschuss zu Arbeit und Sozialem raus, Sport müsste raus, Inklusion müsste eine Rolle spielen - tut es grade nicht, landet alles in relativ machtlosen Beiräten

Abschlussstatement: Lasst es uns angehen
Hattest du genug Vorstellungszeit?: ja

Frage der VL: wollen wir eine Mittagspause?
- mehrheitlich dafür
wann?
- Diskussion
Änderung der TO, Mittagspause nach Platz 5.
- Zustimmung

(11:52 Uhr)

Frank Ritschel stellt sich vor: - Lebensdaten; - habe abgewogen, pro und contra; - als politisch interessierter engagierter Bürger - warum nicht?; - deshalb bin ich auch Pirat, weil ich diese Teilhabe will; - kandidiere eher für die hinteren Plätze, da es Leute gibt, die (noch) kompetenter sind als ich; - bin auch grade Schatzmeister und damit eingespannt; - im Stadtrat will ich kritisch nachfragen, an Fakten orientieren; Nahverkehr ist mir als Dorfkind auch wichtig, gibt es hier Defizite, Toiletten am Bahnhof; mich den kleinen Problemen der Bürger auch widmen
Fragen

Frage: Welche Klos? Wo stinkt es, wenn da doch keine Klos sind?
Antwort: Ja eben. Riech mal in Göschwitz...
Frage: Unverträglichkeit von Amt und Mandat, wie willst du das mit dem Schatzmeister machen?
Antwort: wenns niemand macht, mach ich weiter, sonst wär ich da froh

Abschlussstatement: nein
Hattest du genug Vorstellungszeit?: ja

(11:59 Uhr)

Robert Manigk stellt sich vor: - Leute versuchen, sich abzugrenzen, sich unangreifbar zu machen; mag meinen Beruf als Softwareentwickler; - wenn was nicht fertig wird, muss ich mich verkaufen und rechtfertigen; - bei ner Kandidatenvorstellung sollte man Menschen in eigenem Lebensumfeld sehen; - Beruf ist mir wichtig, Piraten auch, habe KV Leipzig mitgegründet und mich gefragt, wozu ist eigentlich ein KV da? KoPo machen oder Geld einsacken?; - für mich war KoPo wichtig, die anderen dort wollten gleich auf höhere Ebene, war da ziemlich allein; - Leipzig hatte das große Probleme mit Privatisierungen, habe da mit Attac und anderen zusammengearbeitet, von den Piraten kam nichts; - hier war das dann anders: mischen sich ein, machen was, wollen was ändern; - inzwischen weiß ich aber auch, dass man nicht nur nach der KoPo gucken darf, man muss auch sich auf Land und Bund einbringen; - bin dafür sehr dafür, sich auch in Europawahlkampf einzubringen; - man kann nicht das eine tun, und das andere vernachlässigen; - ansonsten bitte Fragen stellen
Fragen

Frage: Was ist dein Schwerpunkt und wie siehst du die Zusammenarbeit?
Antwort: Bürgerbeteiligung ist ein Feigenblatt, technische Systeme müssen genutzt werden, wenn Menschen sich engagieren, muss das auch Berücksichtigung finden. Zum Stadtrat: Diskurs ist nötig, diskutieren so lange, bis was Sinnvolles rauskommt.
Frage: Was müsste passieren, damit du dich zurückziehst aus Fraktion oder Partei.
Antwort: Bin ein sehr emotionaler Mensch, der manchmal überreagiert. Kann mir aber vorstellen, mit den Leuten hier, die ich ja kenne, gut zusammenzuarbeiten. Denke da nicht, dass es so gravierende Probleme geben könnte. Plane auch in Jena zu bleiben, gibt ja auch genug Firmen hier. Aber ich kann nicht vorhersehen, ob ich irgendwann noch mal nen Grund hab, um umzuziehen.
Frage: Haben Beschluss gegen Koalitionen gefasst, hälst du dich daran?
Antwort: Ging ja um feste Koalitionen. Hab ein Problem, wenn wir keine Fraktionsstärke hätten. Hab das aber noch nicht zuendegedacht.

Abschlussstatement: nein
Hattest du genug Vorstellungszeit?: ja

(12:13 Uhr)

Bastian Ebert stellt sich vor: - seit 2009 Pirat, macht Bürgerhaushalt und Eichplatz; - will Finanzen machen, Werksausschüsse, da wos um Geld geht; - habe mich schon vor einem Jahr entschieden, dass ich in den Stadtrat will; - zu viele Entscheidungen die nicht gehen, schlechte Arbeit; - haben immer noch die gleichen Probleme, nur mehr, der Stadtrat macht nichts; - brauchen mehr Emanzipation vom OB; - dann stört mich die mangelnde Ehrlichkeit, Stadtrat hat interessante Methoden; - siehe: einziger Beschluss zum Wohnen: 1500 neue Wohnungen werden beschlossen, wo im gleichen Zeitraum ohnehin 1600 entstanden wären - das ist Symbolpolitik; - nicht wählbare Kandidaten landen auf Liste, das ist nicht ehrlich, Wählertäuschung; - Dezernenten bauen ihre Bekanntheit mit Steuergeldern auf und nutzen das dann für Stimmenfang - das ist bei der CDU mehrheitsfähig!; - dazu möchte ich Alternative bieten und zeigen, es geht auch so; - hoffe, dass ihr mich da unterstützt
Fragen

Frage: Was du sagst, ist ja wie bei Bürgerbeteiligung. Die wird immer mehr zur Bürgerbeschäftigung, keine echte Beteiligung. Was tust du dagegen?
Antwort: Wenn möglich, sich auf rechtliche Verbindlichkeit einlassen, zusätzliche Methoden schaffen.
Frage: Kann das alles unterschreiben. Sag mal noch was zu deiner Person, deinen Stärken, Schwächen, Ticks... Wie ist Bastian Ebert im Stadtrat?
Antwort: War ja noch nicht im Stadtrat... Kann mich selbst schlecht beschreiben, ihr kennt mich ja, werde mich dann auch nicht um 180° ändern.
Frage: Was würdest du gegen besagtes Problem der Scheinkandidaturen machen?
Antwort: Muss man auf Landesebene ändern, gibt da jetzt schon Ausnahmeregelungen, da könnte man noch mehr einfügen. Ist aber eigentlich keine rechtliche, sondern eine moralische Frage. Kann man im Wahlkampf jetzt auch thematisieren.
Frage: Zu PMs, die noch nicht ausdiskutiert waren: Wie machst dus mit der Beteiligung?
Antwort: auch ML, AG, virtuelles Fraktionsbüro mit alles öffentlichen Dokumenten, wo man auch was einbringen kann, damit es keine Einbahnstraße wird. Leute müssen auch Infos an die Fraktion herantragen.
Frage: Wie transparent wirst du sein?
Antwort: So viel wie rechtlich möglich. Wie gesagt, virtuelles Fraktionsbüro usw.
Frage: Wo ist dein Point of no Return?
Antwort: Persönlich, wenn ich merke, dass der Rückhalt durch die Piraten fehlt. Inhaltlich würde ich nie mit der NPD zusammenarbeiten o.ä.
Frage: Würdest du auch auf Landesebene kandidieren?
Antwort: Steht noch nicht fest, müsste ich mit meiner Frau bespreche, wäre ne große Umstellung
Frage: Geht ja beides, wie stehst du dazu?
Antwort: Passt schon zusammen, Bund stadtrat ist wohl besser getimed, aber kann man machen. Inhaltlich passt es gut, weil gerade Land und Stadt gut zusammenpasst und sich gut ergänzt. Würde also beides gleichzeitig machen, ist gute Ergänzung.
Frage: Gibt da ja aber auch oft Konflikte.
Antwort: Finde jetzt Kürzung im Bildungsbereich auf keiner Ebene für gut. Bin auch gegen feste Koalitionsverträge. Würde auf allen Ebenen das gleiche vertreten, Probleme gibt es nur, wenn man sich auf Kuhhandel einlässt.
Frage: Manchmal wirkst du schon als Einzelkämpfer...
Antwort: Hoffe da auf Feedback der Piraten, möchte euch als Korrektiv. Bin offen für Kritik, um mich zurückzunehmen.
Frage: Bist ja auch im Bürgerenergie e.V., Siehst du da nicht einen möglichen Interessenkonflikt mit Aufsichtsratstätigkeiten bei Stadtwerken.
Antwort: Wenn es akut wird und ich da einen Interessenskonflikt sehe, würde ich mich raushalten

Abschlussstatement: nein
Hattest du genug Vorstellungszeit?: ja

Pause von :NN Uhr)

nn stellt sich vor: -; -; -; -; -; -; -; -
Fragen