TH:Kreisverband Wartburgpiraten/AV2014.1/Protokoll

Allgemeine Informationen

Ort:	Berggasthaus "Kleiner Hörselberg", 99848 Wutha Farnroda
Datum:	01.02.2014
Versammlungsleiter:	Michael Kurthbahr
Wahlleiter:	Thomas Hupel
Wahlhelfer:	Erik Limburg & Enrico Stiller
Protokollanten:	Anke Gernhardt
Beginn / Ende AV Eisenach:	Sa., 01.02.2014, 14:17 Uhr / 15:57 Uhr
Beginn / Ende AV WAK:	Sa., 01.02.2014, 16:16 Uhr / 16:49 Uhr
Anzahl der zur Eröffnung des Wahlgangs anwesenden Mitglieder:	siehe unten

Tagesordnung

Formalia 1 AV Eisenach

• Eröffnung durch den Vorsitzenden des Kreisverbandes
  • Es wurde satzungsgemäß eingeladen am 31.12.2013.
  • Akreditierte: 5
• Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
  • Michael Kurthbahr
• Wahl der Versammlungsleitung
  • gewählt (einstimmig angenommen)
  • Frage nach satzungsgemäßer Einladung durch den Versammlungsleiter wurde bestätigt

• Beschluss der Geschäftsordnung
  • Vorstellung Geschäftsordnung
  • Abstimmung GO
    • GO wurde angenommen
    • Erklärung des Wahlverfahrens
    • Abstimmung über das Wahlverfahren (einstimmig angenommen)

• Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
  • TO wird erläutert
  • TO wird abgestimmt (einstimmig angenommen)
• Änderungsanträge
  • keine

• Wahl der Protokollführung
  • Kandidat für Protokollführung: Anke Gernhardt (einstimmig angenommen)

• Wahl des Schriftführers nach §15ThKV
  • mehrheitlich gewählt

• Wahl der Wahlleitung
  • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
  • Kandidat Thomas Hupel
  • Wahl der Wahlleitung (einstimmig angenommen)
• Bestimmung der Wahlhelfenden
  • Kandidaten Erik Limburg & Enrico Stiller (beide einstimmig angenommen)

• Frage der VL: Wird das Stimm- oder Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?
  • keine

• Wahl der Versammlungszeugen
  • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungszeugen
  • kandidaten Andreas Jacob & Michael Balke (beide einstimmig angenommen)

• Zulassung von Presse, Gäste, Aufzeichnungen in Audio, Foto und Video
  • im Block
  • einstimmig angenommen

• Anträge zur GO – keine
• Anträge zur TO – keine

Vorstellung der Kandidaten für den Stadtrat Eisenach

• 14:32 Uhr: VL übergibt an WL zur Vorstellung der Kandidaten
• Kandidatenliste ist eröffnet (14:34 Uhr)
  • Florian Böhm
  • Frank Coburger
  • Klaus Lütkenhues
  • Johannes Erich Quentel
• WL ruft ein letztes Mal auf
• WL schließt Liste um 14:36 Uhr

• WL erklärt die Vorstellung erfolgt in alphabetischer Reihenfolge des Nachnahmens
• Jetzt hat jeder 10 min Zeit, dann Fragen (bis zu 2 Rückfragen)

Florian Böhm stellt sich vor

Fragen

• Frage: Warum nicht Platz 1
• Antwort: möchte anderen Piraten den Vortritt lassen

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Frank Coburger stellt sich vor

Fragen

• Frage: Was hat Dich als Beobachter im Stadtrat bisher am meisten am Stadtrat gestört? (sinngemäß)
• Antwort: die politische Lagerbildung, die Vorrang vor/bei Sachabstimmungen hat (sinngemäß)

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Klaus Lütkenhues stellt sich vor

Fragen

• Frage: Was hat Dich als Beobachter im Stadtrat bisher am meisten am Stadtrat gestört? (sinngemäß)
• Antwort: Korruption (kennt Köckert persönlich und ist von den Machenschaften entsetzt)

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

Johannes Erich Quentel stellt sich vor

Fragen

• Frage: Hast Du in Deinem Tagesablauf für Dich klären können, ob Du kandidieren kannst. (Hintergrund: Johannes ist bzw. war (?) Angestellter der Stadt)
• Antwort: neuer Job, der Kandidatur ermöglicht, ab … 2014 (!---bitte Monat nachtragen; hab ich nicht mitbekommen!---)

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

ja

14:59 Uhr: Pause bis 15:10 Uhr

Wahlgang zur Kandidatenliste für den Stadtrat Eisenach

• Eröffnung der Wahlgänge zur Wahl/Festlegung Listenplatzaufstellung für Kreis
• Die Kandidaten bewerben sich wie folgt auf die Listenplätze
  • Frank Coburger (alle)
  • Klaus Lütkenhues (alle)
  • Johannes Erich Quentel (alle)
  • Florian Böhm (alle außer Listenplatz 1)
• Wahlen (geheim)

Wahlgang 1 - Listenplatz 1

Urne ist leer?

• Wahlgang geöffnet um xx:xx
• Wahlgang geschlossen um xx:xx
• abgegeben: / gültig:
• {Kandidat 1}
• {Kandidat 2}
• Wahl gültig
• {Kandidat} nimmt Wahl an

Wahlgang 2 - Listenplatz 2

Urne ist leer?

• Wahlgang geöffnet um xx:xx
• Wahlgang geschlossen um xx:xx
• abgegeben: / gültig:
• {Kandidat 1}
• {Kandidat 2}
• Wahl gültig
• {Kandidat} nimmt Wahl an

Wahlgang 3 - Listenplatz 3

Urne ist leer?

• Wahlgang geöffnet um xx:xx
• Wahlgang geschlossen um xx:xx
• abgegeben: / gültig:
• {Kandidat 1}
• {Kandidat 2}
• Wahl gültig
• {Kandidat} nimmt Wahl an

Wahlgang 4 - Listenplatz 4

Urne ist leer?

• Wahlgang geöffnet um xx:xx
• Wahlgang geschlossen um xx:xx
• abgegeben: / gültig:
• {Kandidat 1}
• {Kandidat 2}
• Wahl gültig
• {Kandidat} nimmt Wahl an

Wahlgang 5 - Listenplatz 5

Urne ist leer?

• Wahlgang geöffnet um xx:xx
• Wahlgang geschlossen um xx:xx
• abgegeben: / gültig:
• {Kandidat 1}
• {Kandidat 2}
• Wahl gültig
• {Kandidat} nimmt Wahl an

Formalia 2 AV Eisenach

• Wahl des/der Beauftragten+Stellvertreter, muss Erklärungen zum Wahlvorschlag abgeben/entgegennehmen, also organisatorische Verantwortung
  • zwei wahlberechtigte nicht-Kandidaten nötig
  • Wahl müsste laut GO nicht geheim sein - jemand Einwände?
    • nein
  • Wer ist dafür?

• Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die Wahl eines der Kandidaten?
• Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?
• Frage der VL: Liegt die schriftliche Zustimmung nach §14 aller Kandidaten vor?

Sonstiges AV Eisenach

• Wahlvorschlag muss von 10 Wahlberechtigten, die nicht selbst Kandidat sind, unterschrieben werden - geht.
• Formalia werden jetzt und im Anschluss ausgefüllt und unterschrieben
• Gibt es noch etwas, was jemand anzuführen hat?
• VL beendet die AV Eisenach

Formalia 1 AV Wartburgkreis

• Eröffnung durch den Vorsitzenden des Kreisverbandes
• Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
• Wahl der Versammlungsleitung

• Beschluss der Geschäftsordnung
  • Vorstellung Geschäftsordnung
  • Abstimmung GO

• Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
  • TO ist angenommen
• Änderungsanträge
  • keine

• Wahl der Protokollführung

• Wahl des Schriftführers nach §15ThKV
  • mehrheitlich gewählt

• Wahl der Wahlleitung
  • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
  • Wahl der Wahlleitung
• Bestimmung der Wahlhelfenden

• Frage der VL: Wird das Stimm- oder Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?

• Wahl der Versammlungszeugen
  • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungszeugen

• Zulassung von Presse, Gäste, Aufzeichnungen in Audio, Foto und Video
  • im Block

Vorstellung der Kandidaten für den Kreistag Wartburgkreis

• xx:xx Uhr: VL übergibt an WL zur Vorstellung der Kandidaten
• Kandidatenliste ist eröffnet (xx:xx Uhr)
  • [Kandidat 1]
  • [Kandidat 2]
  • WL ruft ein letztes Mal auf
  • WL schließt Liste um xx:xx Uhr

• WL erklärt die Vorstellung erfolgt in alphabetischer Reihenfolge des Vornamens
• Jetzt hat jeder 10 min Zeit, dann Fragen (bis zu 2 Rückfragen)

{Kandidat} stellt sich vor

Fragen

• Frage:
• Antwort:

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

{Kandidat} stellt sich vor

Fragen

• Frage:
• Antwort:

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

{Kandidat} stellt sich vor

Fragen

• Frage:
• Antwort:

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

{Kandidat} stellt sich vor

Fragen

• Frage:
• Antwort:

Abschlussstatement

Hattest du genug Vorstellungszeit?

Wahlgang zur Kandidatenliste für den Kreistag Wartburgkreis

• Eröffnung der Wahlgänge zur Wahl/Festlegung Listenplatzaufstellung für Kreis
• Die Kandidaten bewerben sich wie folgt auf die Listenplätze
• Wahlen (geheim)

Wahlgang 1 - Listenplatz 1

Urne ist leer?

• Wahlgang geöffnet um xx:xx
• Wahlgang geschlossen um xx:xx
• abgegeben: / gültig:
• {Kandidat 1}
• {Kandidat 2}
• Wahl gültig
• {Kandidat} nimmt Wahl an

Wahlgang 2 - Listenplatz 2

Urne ist leer?

• Wahlgang geöffnet um xx:xx
• Wahlgang geschlossen um xx:xx
• abgegeben: / gültig:
• {Kandidat 1}
• {Kandidat 2}
• Wahl gültig
• {Kandidat} nimmt Wahl an

Wahlgang 3 - Listenplatz 3

• Wahlgang geöffnet um xx:xx
• Wahlgang geschlossen um xx:xx
• abgegeben: / gültig:
• {Kandidat 1}
• {Kandidat 2}
• Wahl gültig
• {Kandidat} nimmt Wahl an

Wahlgang 4 - Listenplatz 4

• Wahlgang geöffnet um xx:xx
• Wahlgang geschlossen um xx:xx
• abgegeben: / gültig:
• {Kandidat 1}
• {Kandidat 2}
• Wahl gültig
• {Kandidat} nimmt Wahl an

Wahlgang 5 - Listenplatz 5

• Wahlgang geöffnet um xx:xx
• Wahlgang geschlossen um xx:xx
• abgegeben: / gültig:
• {Kandidat 1}
• {Kandidat 2}
• Wahl gültig
• {Kandidat} nimmt Wahl an

Formalia 2 AV Wartburgkreis

• Wahl des/der Beauftragten+Stellvertreter, muss Erklärungen zum Wahlvorschlag abgeben/entgegennehmen, also organisatorische Verantwortung
  • zwei wahlberechtigte nicht-Kandidaten nötig
  • Wahl müsste laut GO nicht geheim sein - jemand Einwände?
    • nein
  • Wer ist dafür?

• Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die Wahl eines der Kandidaten?
• Frage der VL: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?
• Frage der VL: Liegt die schriftliche Zustimmung nach §14 aller Kandidaten vor?

Sonstiges AV Wartburgkreis

• Wahlvorschlag muss von 10 Wahlberechtigten, die nicht selbst Kandidat sind, unterschrieben werden - geht.
• Formalia werden jetzt und im Anschluss ausgefüllt und unterschrieben
• Gibt es noch etwas, was jemand anzuführen hat?
• VL bedankt sich bei allen