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Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 21.11.2013
Beginn: 20:15 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Ort: Mumble NRW
Teilnehmer: Bernd, Michael, Kai, Schorsch, Kathleen, Felix (Nemo ab 21:22 Uhr)
Gäste: Bitte eintragen. Klausch
Moderator: Bernd
Protokollführer: Felix (+alle)
Beschlussfähigkeit: mit 6(7) von 7 gegeben
Kommentar: Kathleen, Michael und Schorsch haben einen PC anfangs genutzt. (Besonderheit im Audioprotokoll zu hören - Audioprotokoll des ersten Teils fehlt)

TOP 1 - Begrüßung

Begrüßung
- Mod: Bernd
- Protokoll: Felix

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

Feststellung der Beschlussfähigkeit:
- mit 6 von 7 beschlussfähig (ab 21.22 Uhr 7 von 7, Andreas war bis dahin entschuldigt)

TOP 3 - TO-Bestätigung

Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung wie folgt:
TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls
TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 6 - aktuelle Kennzahlen
TOP 7 - Umlaufbeschlüsse
TOP 7.1 - Vertretungen & Rechtevergaben IT&Domains
TOP 7.2 - Klage Polizeigesetz
TOP 8 - "Zweite Mailingliste unter "thueringen@listen.piratenpartei.de"
TOP 9 - Archivübergabe an neuen Vorstand
TOP 10 - Ausschreibung eines Datenschutzbeauftragten für den LV Thüringen
TOP 11 - Ticket#3402038 — Fw: KV SM-MGN Konto
TOP 12 - Planung Vorstandsklausurtagung
TOP 13 - Demo Jena
TOP 14 - OTRS- Zugriffe & Orga
TOP 15 - Orga f. Umlaufbeschlüsse
TOP 16 - Schatzmeisterhandbuch
TOP 17 - Verwaltungstreffen GenSek&Schatzi
TOP 18 - Beauftragung: Antidiskriminierungsbeauftragter
TOP 19 - Aktualisierung der Impressen auf Landes & Kreiswebsites
TOP 20 - Wiki Protokolle der KV aktualisieren
TOP 21 - Bereitsstellung LV-Beamer
TOP 22 - Planung AV für LTW 2014
TOP 23 - Marina Mumble TH
TOP 24 - kommunales Antragsarchiv
TOP 25 - Marina-Mumble Bund
TOP 26 - IDEE des PolGef-TEAMS Bund "0-Piraten"
TOP 27 - Finanzplan 2013/2014
TOP 28 - Gastbeiträge
TOP 29 - Sonstiges
TOP 30 - nächster Termin

Beschluss 07: Bestätigung der TO

Beantragt am: 21.11.13

Amtsperiode: 2013-2014_2

Beschlussart: Sitzung
Beantragt von: Andreas

Betrifft: Bestätigung der TO
Text: Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.
Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal: [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "07" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Andreas" datum = "21.11.13" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "{{{VSt2S}}}" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

Audioprotokoll -- entfällt
- Laut LPT-Beschluss vom LPT 2012.1 sind von VoSis Aufnahmen anzufertigen. Dieser Beschluss wurde nie aufgehoben und ist somit gültig. (siehe Protokoll: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Protokoll (einfach suchen nach "SA.VoSiAufzeichnung.1") --AnBe
- Es geht auch darum festzustellen, dass keine nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte behandelt werden.
- Die Aufzeichnung kann in dem Fall, dass TATSÄCHLICH nichtöffentliche Tagesordungspunkte behandelt werden müssen, unterbrochen werden. Dafür bedarf es nicht eines Beschlusses, dass dies ausdrücklich NICHT der Fall ist, zu jeder Vosi. --AnBe
- Dann wird das kein Beschluss, sonder nur eine Belehrung bzw. ein Hinweis über den Ablauf.
- Deswegen tragen die Beschlussvorlagen in der TO auch keine Nummern, weil der Eine oder Andere noch wegfallen kann ;-)

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 08: Protokoll

Beantragt am: 21.11.13

Amtsperiode: 2013-2014_2

Beschlussart: Sitzung
Beantragt von

Betrifft: Protokoll
Text: Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.
Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Kathleen

Felix

Vorlage für Vorstandsportal: [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "08" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "21.11.13" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Andreas" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Kathleen" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

Bernd: Div. Telefonate, LaVos andere LVs, Text, div. Tools bzgl Rechten angepingt, Überlegungen Wahlkampf/Aktionen/Song, div. Mumbles (Moderation, Thematisch), Haushalt Bund 2014-EU Wahl, IT-Zeug (Rechte, etc)

Andreas: seit letzter VoSi ÖA TLM-Mediengespräch , AG Presse-Sitzungen, Wiki gefüllt, Vernetzung Länder, Kreise & "Mittelerde" vorbereitet, Stammtisch IK, "Das Ding" (Bundesweit nutzbare Organisationssoftware) angeschoben. Testphase soll Jan.2014 starten. Deliberatorium mit AndreasWAK angetestet (Diskussions-Qualifikations-Software ;-) ) , Vorbereitung VoSi.

Michael: Entwurf Finanzplan 2014 erstellt noch ganz rudimentär; viele Gespräche und mails wg. KV SM-MG - wg. Spende; Teilnahme KPT 2013.2 KV Weimar& Weimarer Land

https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Schatztruhe#Entwurf_Finanzplan_2014

Georg: Umzug hat viel Zeit eingenommen. -Ergänzungen folgen-

Kai: STEPagainst-Vorbereitungen: PMs, Mittelerde dafür assimilieren. Ausarbeitung Online-Entscheide, Gera

Kathleen: Umzug hat viel Zeit eingenommen.

Felix: vernetzung im Mumble -> Einladung KV OWL(NRW) gefolgt, Stammtisch KV Weimar besucht, "Flyern" für STEPagainst, Teilnahme AG Presse Th, Teilnahme an der Vollversammlung des LJRTh e.V., Zugang zum Kalender bekommen.

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

Anzahl der Mitglieder = 510 (letztes VoSiProtokoll alter Vorstand 29.10.13 Georg hat immer noch keinen Sagezugang)
- Bezahlquote = 62% 316 Mitglieder stimmberechtigt
Kontostand per 21.11.2013: 3.864,25
- aktuelle Zahlen werden nachgereicht, sobald Zugänge zu entsprechenden Verwaltungstools bestehen.
- Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto (siehe letztes protokoll)

(Kopie aus letztem Protokoll:

- Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
  - Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 1096,48
  - Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 643,34
  - Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 676,00 )

- Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen: -
- Verfügbar LV TH:
Tagesgeldkonto = 22.567,79
Barkasse = 124,49

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich)

entfällt.

Top 7.1 Vertretungen & Rechtevergaben IT&Domains

Beschluss 09: Umsetzung der Vertretungen & Rechtevergaben IT&Domains

Beantragt am: 21.11.13

Amtsperiode: 2013-2014_2

Beschlussart: Umlauf
Beantragt von: Andreas

Betrifft: Umsetzung der Vertretungen & Rechtevergaben IT&Domains
Text: 1.) Sämtliche bei der DENIC [ANLAGE 1] auf die PIRATEN Thüringen registrierte

Domains werden auf den Vorsitzenden des Landesverbandes umgetragen. Der bisherige admin-c: Hendrik Stiefel ist durch den neuen admin-c: Bernd Schreiner zu ersetzen. Notwendige Vertragsänderungen sind vom bisherigen Vertreter des Landesverbandes, Hendrik Stiefel, gegenüber den Vertragspartnern zu veranlassen.

Umsetzungsverantwortliche bisheriger Generalsekretär: Hendrik Stiefel aktueller Generalsekretär: Georg Müller

2.) Sämtliche Zugangsdaten und Vertragsunterlagen zu den Domais des Landesverbandes beim aktuellen Hoster [ANLAGE 2] sind an den neuen Generalsekretär zu übergeben. Der Hoster ist durch den bisherigen vertreter des Landesverbandes von diesem personellen Wechsel in Kenntnis zu setzen und die entsprechende Änderung der Vertragsunterlagen zu veranlassen:

Neuer Vertreter des Landesverbandes: Bernd Schreiner Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen Postfach 80 04 26 99030 Erfurt

Umsetzungsverantwortliche gemäß GO aktueller Generalsekretär: Georg Müller bisheriger Generalsekretär: Hendrik Stiefel

3.) Die Zugangsdaten sind unverzüglich zu ändern. Umsetzungsverantwortlicher aktueller Generalsekretär: Georg Müller

4.) Sämtliche vom Landesverband Thüringen eingerichteten Accounts bei sozialen Netzwerken (z.B. Twitter, Facebook, GooglePlus u.a.) sind komplett dokumentiert, mit allen Zugangscodes für dort jeweils eingerichteten Accounts an den Generalsekretär Georg Müller zu übergeben.

Umsetzungsverantwortliche aktueller Generalsekretär: Georg Müller bisheriger Generalsekretär: Hendrik Stiefel

5.) Sämtliche Zugriffsrechte und Admin-Accounts, die von Mitgliedern des bisherigen Vorstandes genutzt wurden, sind auf die gemäß aktueller GO zuständigen Vorstandsmitglieder umzustellen: "Technische Infrastruktur, Koordination & Gesamtverantwortung (im IT-Bereich): Georg Müller, Bernd Schreiner"

Umsetzungsverantwortliche aktueller Generalsekretär: Georg Müller bisheriger Generalsekretär: Hendrik Stiefel

Einzelstimmen

Bernd

Andreas

Michael

Georg

Kai

Felix

Kathleen

Kommentar: Andreas hat per Umlaufbeschluss abgestimmt und konnte dies nicht zu Audioprotokoll geben.

Vorlage für Vorstandsportal: [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "09" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Andreas" datum = "21.11.13" redmine = "" thema = "Umsetzung der Vertretungen & Rechtevergaben IT&Domains" antragstext = "1.) Sämtliche bei der DENIC [ANLAGE 1] auf die PIRATEN Thüringen registrierte