TH:Landesschiedsgericht

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Landesschiedsgerichtes des LV Thüringen
Aktuelles - Laufende Verfahren

Alle Angaben zum Verfahrensstand sind ohne Gewähr. Es gelten ausschließlich die Angaben in den offiziellen Schriftsätzen des Gerichts. Zeitpläne zum Verfahrensverlauf sind lediglich Prognosen und dienen der Veranschaulichung des weiteren Vorgehens. Von ihnen kann jederzeit auch ohne Begründung abgewichen werden.

Aktenzeichen Anrufung Kurzinfo Berichterstatter Verfahrensstand und voraussichtlicher Zeitplan
LSG-TH-02/13 28.03.2013 Klage gegen Abstimmung über den Antrag X002 des KPT Gotha 2013.1 Christian Benad Alexandra Bernhardt 29.03.2013: Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage
03.04.2013: Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.
18.04.2013: Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.
29.04.2013: Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.
13.05.2013: Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht
02.08.2013: Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.
15.08.2013: Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.
08.10.2013: Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.
09.10.2013: Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.
11.10.2013: Versand des Urteils an die Klageparteien.
LSG-TH-03/13 28.03.2013 Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Rederechts Christian Benad Alexandra Bernhardt 29.03.2013: Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage
03.04.2013: Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.
18.04.2013: Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.
18.04.2013: Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.
29.04.2013: Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.
13.05.2013: Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht
02.08.2013: Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.
15.08.2013: Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.
23.08.2013: Keine Einwände der Klageparteien bezüglich des Verhandlungsprotokolls.
08.10.2013: Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.
09.10.2013: Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.
11.10.2013: Versand des Urteils an die Klageparteien.
LSG-TH-04/13 28.03.2013 Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Antragsrechts Christian Benad Alexandra Bernhardt 29.03.2013: Gericht entscheidet in seiner nächsten Sitzung über die Zulässigkeit der Klage
03.04.2013: Klage wurde für statthaft erklärt und das Verfahren eröffnet. Warten auf Antragserwiderung des Beklagten innerhalb von 2 Wochen.
18.04.2013: Eingang der Antragserwiderung des Beklagten.
29.04.2013: Fallbesprechung und Abstimmung über das weitere Vorgehen.
13.05.2013: Mündliche Verhandlung um 20:00 Uhr im Mumble NRW, Raum Thüringen/Landesschiedsgericht
02.08.2013: Versand des Verhandlungsprotokolls der Verhandlung vom 13.5.2013 an die Klageparteien.
15.08.2013: Versand des überarbeiteten Verhandlungsprotokolls an die Klageparteien.
23.08.2013: Keine Einwände der Klageparteien bezüglich des Verhandlungsprotokolls.
08.10.2013: Rüchtritt des Richters Christian Benad. Alexandra Bernhardt wird Berichterstatter in dem Verfahren. Axel Anders rückt als Richter in dem Verfahren nach.
09.10.2013: Richter Axel Anders erklärt sich in dem Verfahren für befangen. Steffen Ortmann rückt als Richter nach.
11.10.2013: Versand des Urteils an die Klageparteien.
Urteile
  • Urteile 2009
  • Urteile 2010
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-1/10
    • Kurzinfo: Einstweilige Aberkennung der Parteimitgliedschaftsrechte
    • Veröffentlicht am 15.07.2010
    • Datei:LSG TH 1-10.zip
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-2/10
  • Urteile 2011
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-3/10
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-4/10
    • Kurzinfo: Klage wegen Zensur oder wegen Erfüllung der übertragenen Aufgaben
    • Veröffentlicht am 19.03.2011
    • Datei:LSG TH 4-10.pdf
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-1/11
    • Kurzinfo: Klage Zwangsabmeldung von einer Mailingliste
    • Veröffentlicht am 19.03.2011
    • Datei:LSG TH 1-11.pdf
  • Urteile 2013
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-01/13
    • Kurzinfo: Klage gegen Anträge eines Nichtmitgliedes zum LPT
    • Verfahrensstand: Schlichtung erfolgreich
  • Geschäftszeichen: LSG-TH-02/13, LSG-TH-03/13 und LSG-TH-04/13 (wurden als Verfahren zusammengelegt)
    • Kurzinfo: Klage gegen Abstimmung über den Antrag X002 des KPT Gotha 2013.1, Klage gegen alle Beschlüsse und Wahlen des KPT Gotha 2013.1 wegen Verletzung des Rederechts und Antragsrechts
    • Veröffentlicht am 11.10.2013
    • Datei:LSG-TH-02 03 04-13 Urteil.pdf
Landesschiedsgericht

Richter:

Christian Benad (zurückgetreten)
Alexandra Bernhardt (Vorsitzende Richterin)
Martin Herrmann
Axel Anders (nachgerückt)

Ersatzrichter:

Steffen Ortmann

Anschrift:

Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen
Landesschiedsgericht
Postfach 80 04 26
99030 Erfurt

Fax:

0361-6606879

E-Mail:

schiedsgericht@piraten-thueringen.de
PGP-Key-2013-2014

Geschäftsordnung

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