TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Anfragen
(Bürger)Anfragen an Stadtrat/Stadtverwaltung
Bürgeranfragen an die Stadtverwaltung bzw. direkt an den Stadtrat sind ein legitimes Mittel, um auf Probleme und Mißstände aufmerksam zu machen, bestimmte Informationen zu bekommen oder den eigenen Standpunkt als außerparlamentarische Opposition klarzumachen.
An dieser Stelle sind alle öffentlichen Anfragen der PIRATEN Jena aufgelistet, an deren Idee, Erarbeitung und Umsetzung die AG Kommunalpolitik beteiligt war:
Anfrage zum Breitbandausbau in Jena / Mai 2010
- Stadtratsanfrage DSL
- Antwort erging nicht schriftlich
Anfrage an die Stadt zur Kameraüberwachung in Jena / September 2010
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zu Kosten von Stadtkampagnen / ab März 2011
- Anfrage nach IFG
- Kostenvoranschlag der Stadt
- Stellungnahme zum Kostenvoranschlag
- Kostenminderung
- Zusage und Anforderung der Informationen
- Datentabelle als Antwort auf die Anfrage
- Begleitschreiben vom 13.10.2011 zur Antwort
- Kostenbescheid
Anfrage zur Problematik öffentlicher Raum in Jena / August 2011
Anfrage zum Streaming von Stadtratssitzungen in Jena / Januar 2012
Anfrage zur Bereitstellung interaktiver Karten und OpenData in Jena / Juli 2012
Anfrage zur Videoüberwachung in der ErnstAbbeBibliothek / April 2012
- Anfrage zur Videoüberwachung in der Ernstabbebibliothek
- http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:Antwort_auf_Anfrage_EA_Bibo.pdf Antwort auf Anfrage zur Überwachung in der EAB]
Anfrage zur Bürgerbeteiligung bei der Fortschreibung des Landschaftsplans in Jena / September 2012
Anfrage an das Dezernat Stadtentwicklung zur Protokollierung der ersten Arbeitskreissitzung zum Nahverkehrsplan / Juli 2012
