TH:Bundestagswahl/Aufstellungsversammlungen/WK191-Protokoll

Kreiswahlbewerberaufstellung für Wahlkreis 191

Informationen

                          Ort: Weimar
                        Datum: Sonntag der 14.7.13
akkreditierte Wahlberechtigte: N
                    Anwesende: N

           Versammlungsleiter: V N
                   Wahlleiter: V N
                   Wahlhelfer: V N & V N
                Schriftführer: V N
                       Zeugen: V N & V N

        Beginn Akkreditierung: hh:mm Uhr
        Eröffnung Versammlung: hh:mm Uhr
         Ende der Versammlung: hh:mm Uhr

Akkreditierung

• Akkreditierung hat begonnen
• bisher N Akkreditierte
• Nachfrage, ob die benötigten Anlagen der Bewerber vollständig sind
• Geschäftsordnung wurde zur Einsicht ausgelegt
• Hinweis: GO ist die gleiche wie die, die für die Listenaufstellung verwendet werden soll
• Hinweis welche Versammlungsämter / Aufgaben benötigt werden
• die Kandidaten müssen zwei Formblätter einreichen und eines davon muss vom Einwohnermeldeamt bestätigt werden
• GO ist vorhanden, Anwesende können eine Alternative vorschlagen wenn gewünscht
• offizieller Hashtag #AV191

Eröffnung

• Beginn hh:mm Uhr durch V N
• V N hält kleine Mini-Begrüßungsrede
• V N begrüßt und erklärt den Ablauf / besondere Formalien
• V N ist vorerst Versammlungsleiter, es kann jedoch jemand anderes gewählt werden, wenn gewünscht
• Muster-GO für Aufstellungsversdammlungen wird erläutert
• GO ist einmal ausgedruckt vorhanden und kann eingesehen werden
• andere GO? Änderungen? Fragen? -
• Abstimmung GO

Ergebnis: 

• Abstimmung TO ok?

Ergebnis: 

• V N möchte, andere Bewerber? nein
• es gibt keine anderen Bewerber für die Versammlungsleitung
• Abstimmung erfolgen durch das Heben der Stimmkarte
• Abstimmung: V N wird zum Versammlungsleiter
• Abstimmung: V N wird zum Schriftführer gewählt
• Abstimmung: V N wird zum Wahlleiter gewählt
• V N und V N wurden vom Wahlleiter ohne Einwände zu Wahlhelfern bestimmt
• Frage: wird das Stimmrecht/Wahlrecht eines der anwesenden Akkreditierten angezweifelt?

Ergebnis: 

• Bestimmen von Zeugen, die per Unterschrift am Ende bestätigen, dass die AV ordnungsgemäß ablief

es melden sich V N und V N
beide Meldungen wurden vom Versammlungsleiter als Zeugen bestimmt

• Hinweise:
  • Wahl erfolgt nach Wahlgesetz und nicht nach Satzung der Partei
  • rechtliche Rahmenbedingungen für die Kreiswahlbewerber-Kandidaten
  • Ablauf der Versammlung/Aufstellung/Wahl/Auszählung
  • es werden noch Vertrauenspersonen gewählt
• Formalie: Zulassung von Gästen/Presse oder Aufnahmen

Abstimmung: Gäste/Presse und Aufzeichnungen sind zugelassen

• hh:mm Uhr mit Formalfoo durch

Wahlen

• Dies ist die letzte AV in Thüringen für die BuTaWa
• Wählen die Direktkandidaten für Wahl zum 19. Bundestag
• Kandidaten müssen 10 Min Zeit bekommen, sich vorzustellen
• anschließend Fragen, Entscheidung über Dauer liegt bei Versammlung
• anschließend Wahl
• Frage: Wer will kandidieren? (Wahlleiter eröffnet Kandidatenliste)

V N

Vorstellung

Fragen

RBn: A:

• weitere Fragen?

Nein, damit Kandidatenbefragung beendet

• gibt es weitere Kandidaten?
• Hinweis auf Vorschlagsrecht

keine weiteren Kandidaten

• Wahlleiter schließt die Kandidatenliste

• hh:mm Uhr Pause zum Drucken und Rauchen - 10 Min

hh:mm Uhr geht’s weiter - wir haben vier Minuten verloren!!!!111!!!

• Wahlleiter erläutert Wahlprozedere: Wahlkabinen sind überall in Arnstadt versteckt, könnt euch eine suchen, Versprechen: kein doppelter Boden in der glorreichen Wahlurne...

Bitte mit Stimmkarte zum Wahlleiter kommen um Wahlschein zu bekommen, Namen auf Stimmkarte schreiben, bekommt man bei Abgabe der Stimme zurück
Wahlurne wird vorgeführt, geöffnet und vor allen wieder verschlossen
akkreditierte Menschen holen sich Ihre Wahlscheine (hh:mm Uhr)
WL erklärt noch mal Prozedere: nein=Durchstreichen des Namens
der Wahlgang ist eröffnet (hh:mm Uhr)
Wahlgang wird durch den Wahlleiter geschlossen (hh:mm Uhr)

• Der Tisch wird freigemacht um auszählen zu können
  • Die Zeugen, Wahlleiter, Wahlhelfer, Versammlungsleiter und Gäste sind anwesend und beobachten
• Hinweis auf Vertrauenspersonenwahl
• Anzahl der Wahlzettel stimmt (N)

X gültig, X Ja, X Nein, X Enthaltungen

• Frage: Nimmst du die Wahl an (16:42)

V N nimmt die Wahl an und bedankt sich für Auftrag
Wahl Vertrauenspersonen

• V N meldet sich als Vertrauensperson (Bewerber)
• V N meldet sich als stellvertretende Vertrauensperson (Bewerber)
• Pause zum Drucken und Rauchen hh:mm Uhr bis hh:mm Uhr
• hh:mm Uhr Wahl eröffnet
• hh:mm Uhr Wahl geschlossen
• Wahl V N
• Anzahl der Wahlzettel stimmt (N)

X gültig, X Ja, X Nein, X Enthaltungen
V N wurde zur Vertrauensperson gewählt - nimmt Wahl an

• Wahl V N

X gültig, X Ja, X Nein, X Enthaltungen
V N wurde zur stellvertretenden Vertrauensperson gewählt - nimmt Wahl an

• Frage: Gibt es Einwande gegen die heutigen Wahlen?

• Frage: Gibt es Einsprüche gegen die ordnungsgemäße Durchführung der AV?

• Wahlprotokoll wird gedruckt

Versammlungsleitung bereitet weiteren Ablauf vor

• Ende der AV durch Versammlungsleiter:

Die Versammlung wurde geschlossen um hh:mm Uhr