Antragsfabrik/Begrenzung des Schiedsgerichtes

Dies ist ein eingereichter Sonstiger Antrag für den Landesverband von Hendrik. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Sonstiger Antrag Nr.

SO.LSG

Beantragt von

[[Antragssteller::Hendrik]]

Titel 

Anzahl der Richter am LSG

Antrag

Hiermit beantrage ich die satzungsgemäße Reduktion des Landesschiedsgerichtes Thüringen auf 3 Richter sowie einem Ersatzrichter.

Begründung

Derzeit ist die Quote der Aktiven nicht so hoch, das weitere Mitglieder durch ein Amt im LSG gebunden werden sollten

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Sylvia Poßenau 21:41, 22. Feb. 2010 (UTC)
2. Alexandra 13:08, 14. Mär. 2010 (UTC)
3. Mean2u 17:30, 18. Apr. 2010 (UTC)
4.  ?
5. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Harry
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Flexi
2.  ?
3.  ?
4. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Das Landesschiedsgericht hat sich vom Landesvorstand derart korrumpieren lassen, dass es sein Urteil vom 18.11.2009 mit einer falschen Rechtsmittelbelehrung verfasst hat um die Berufung zu verhindern, und der Landesvorstand hat sich vom Landesschiedsgericht derart korrumpieren lassen, dass er, nachdem das Landesschiedsgericht wegen der Befangenheitsprüfungsanträge vom 18.-, 19. - und 20.01.2010 funktionsunfähig geworden ist hinsichtlich des Klägers, dessen Klage zum Urteil vom 18.11.2009 führte, die nötige Durchführung eines Sonderparteitags zur Wahl weiterer Richter unterließ. Entsprechend dieses begonnenen Usus der Reanimierung von DDR-Unrechtsusancen wird es nötig sein, zunächst einmal 6 Richter zu wählen damit man ein komplettes Gericht hat wenn das erste wegen Korrumpiertheit funktionsunfähig wird. Harry
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