TH:Kreisverband Gera/Protokoll Vorstand/2013-05-10

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Vorstandssitzung Piraten Kreisverband Gera 10.05.2013

TOP 1 - Information

Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:

  • Versammlungsleiter: Gerrit Einert
  • Protokollant: Jörg Wesp
  • Anwesend: Peter , Jana , Gerrit , Sven, Jörg
  • Gäste: 2
  • Beginn: 19:10 Uhr
  • Ende: 21:00 Uhr
  • Ort: Wirtschaft "Museumsstuben", Greizer Str. 37, Gera

TOP 1.1 Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist mit 5 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

TOP 1.2 Einladung

Die Einladungen sind fristgerecht rausgegangen. Die Tagesordnung für die Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

TOP 1.3. Tagesordnung

Die Tagesordnung für die Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.

Beschlusstext

"Annahme der Tagesordnung"
Abstimmungsergebnis:  0/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 1.4. Protokoll der letzten Sitzung

Beschluss 014: Protokollbestätigung

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Beantragt am
10.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Betrifft
Protokollbestätigung
Text
Das Protokoll vom 12.04.2013 wird bestätigt.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "014" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "Protokollbestätigung" antragstext = "Das Protokoll vom 12.04.2013 wird bestätigt." beschlussergebnis= "Das Protokoll wurde abgelehnt." vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "0" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "0" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "0" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]



TOP 1.5 - Nächste Vorstandssitzung

  • 14.06.2013 19:00 in Museumsstuben, Greizer Str. 37, Gera

TOP 1.6 - Kennzahlen

  • Anzahl aktuelle Neuaufnahmeanträge:
  • aktuelle Mitgliederzahl:
  • Finanzen:

TOP 1.7 - Tätigkeitsberichte des Vorstands

  • Peter Lengert:
  • Jörg Wesp:Anwesend am Infostand 1.Mai
  • Gerrit Einert: Infostand+Material gebunkert, Standauf-/abbau/-betreuung 01.Mai,Teilnahme an Marina TH im Mumble(Informationsaustausch der kv,s in Thüringen),Piratenseite des KV Aktualisiert
  • Sven Horvath:
  • Jana Schüllert:Plakate für 1.Mai gemalt,Anwesend am Infostand 1.Mai,für Sven ein Pad "Runder Tisch " eingerichtet,Protokoll geschrieben

KDU Anschreiben mit Rene ausgearbeitet, sven per email kontaktiert wegen fehlender Infos vom Runden Tisch, Teilnahme an der Demo gegen Bestandsdatenauskunft in Erfurt mit Rene

TOP 2 - ANTRÄGE

Beschluss 015: politischer Jahreskalender

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Beantragt am
10.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Peter Lengert
Betrifft
politischer Jahreskalender
Text
Der Vorstand erarbeitet einen voläufigen, politischen Jahreskalender bis zur nächsten Vorstandssitzung und lässt diesen

abstimmen.

Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "015" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Peter Lengert" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "politischer Jahreskalender" antragstext = "Der Vorstand erarbeitet einen voläufigen, politischen Jahreskalender bis zur nächsten Vorstandssitzung und lässt diesen
abstimmen." beschlussergebnis= "" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]



Beschluss 016: Aktionen gegen "Rock für Deutschland"

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Beantragt am
10.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Peter Lengert
Betrifft
Aktionen gegen "Rock für Deutschland"
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass er sich aktiv an Aktionen gegen die Nazi-Veranstaltung "Rock für Deutschland" (Anfang Juli 2013) beteiligt.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "016" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Peter Lengert" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "Aktionen gegen "Rock für Deutschland"" antragstext = "Der Vorstand möge beschließen, dass er sich aktiv an Aktionen gegen die Nazi-Veranstaltung "Rock für Deutschland" (Anfang Juli 2013) beteiligt." beschlussergebnis= "" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]



Beschluss 017: PAV

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Beantragt am
10.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Peter Lengert
Betrifft
PAV
Text
Der Vorstand beauftragt das Landes- Schiedsgericht, dass das Partei- Ausschluß- Verfahren gegen ... wegen neuer Fakten und schwieriger Rechtslage eingestellt wird.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "017" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Peter Lengert" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "PAV" antragstext = "Der Vorstand beauftragt das Landes- Schiedsgericht, dass das Partei- Ausschluß- Verfahren gegen ... wegen neuer Fakten und schwieriger Rechtslage eingestellt wird." beschlussergebnis= "" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]



Beschluss 018: PAV - Bestimmung eines Rechtsanwaltes

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Beantragt am
10.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Gerrit Einert
Betrifft
PAV - Bestimmung eines Rechtsanwaltes
Text
Für die Durchführung des beschlossenen PAV (Beschluss 006 vom 12.04.2013) bedürfen wir rechtlichen Beistandes. Dazu muss vom Kreisvorstand ein Rechtsanwalt aus den Reihen der ehrenamtlich für die Partei tätigen RAs (AG Recht) bestimmt werden. Die Daten, welche das PAV betreffen, dürfen nur mit diesem RA ausgetauscht werden. Ich beantrage hiermit, den RA Tim Staupendahl als Anwalt in o.a. Fall zu bestimmen.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "018" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Gerrit Einert" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "PAV - Bestimmung eines Rechtsanwaltes" antragstext = "Für die Durchführung des beschlossenen PAV (Beschluss 006 vom 12.04.2013) bedürfen wir rechtlichen Beistandes. Dazu muss vom Kreisvorstand ein Rechtsanwalt aus den Reihen der ehrenamtlich für die Partei tätigen RAs (AG Recht) bestimmt werden. Die Daten, welche das PAV betreffen, dürfen nur mit diesem RA ausgetauscht werden. Ich beantrage hiermit, den RA Tim Staupendahl als Anwalt in o.a. Fall zu bestimmen." beschlussergebnis= "" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]




Beschluss 019: Ämteroffenlegung

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Beantragt am
10.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Rene Heinz
Betrifft
Ämteroffenlegung
Text
Ich berantrage eine Offenlegung von jedem Vorstandsmitgliedes über eine Tätigkeit/ Mitwirkung zu anderen Ämtern außerhalb der ehrenamtlichen Mandatsausführung in der Piratenpartei. Der Vorstand richtet dazu ein Pad ein, wo jeder die Möglichkeit hat dies schriftlich nieder zu schreiben.

Begründung: Derzeit herrscht eine Intransparenz innerhalb des KV`s und es kann bei eine Entscheidungsfindung erleichtern sein (z.B. Runder Tisch DGB, und anderen Sachlagen).

Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "019" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Rene Heinz" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "Ämteroffenlegung" antragstext = "Ich berantrage eine Offenlegung von jedem Vorstandsmitgliedes über eine Tätigkeit/ Mitwirkung zu anderen Ämtern außerhalb der ehrenamtlichen Mandatsausführung in der Piratenpartei. Der Vorstand richtet dazu ein Pad ein, wo jeder die Möglichkeit hat dies schriftlich nieder zu schreiben.
Begründung: Derzeit herrscht eine Intransparenz innerhalb des KV`s und es kann bei eine Entscheidungsfindung erleichtern sein (z.B. Runder Tisch DGB, und anderen Sachlagen)." beschlussergebnis= "" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]



TOP 3 - WIEDERVORLAGE

Siehe auch: Vorgänger- Protokoll.

TOP 5 - SONSTIGES

  • Info's für die Mitglieder des Vorstands aus den anderen Parteien in unserer Stadt.
  • Persönliche Erklärung von Peter Lengert.
  • Auswertung: Info - Stand am 01. Mai 2013.