TH:Kreisverband Gera/Protokoll Vorstand/2013-05-10
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Vorstandssitzung Piraten Kreisverband Gera 10.05.2013
Inhaltsverzeichnis
TOP 1 - Information
Der Vorsitzende gibt folgende Informationen bekannt:
- Versammlungsleiter: Gerrit Einert
- Protokollant: Jörg Wesp
- Anwesend: Peter , Jana , Gerrit , Sven, Jörg
- Gäste: 2
- Beginn: 19:10 Uhr
- Ende: 21:00 Uhr
- Ort: Wirtschaft "Museumsstuben", Greizer Str. 37, Gera
TOP 1.1 Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist mit 5 von 5 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.
TOP 1.2 Einladung
Die Einladungen sind fristgerecht rausgegangen. Die Tagesordnung für die Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.
TOP 1.3. Tagesordnung
Die Tagesordnung für die Vorstandssitzung ist fristgerecht eingegangen.
| "Annahme der Tagesordnung" |
| Abstimmungsergebnis: 5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
TOP 1.4. Protokoll der letzten Sitzung
Beschluss 014: Protokollbestätigung
- Beantragt am
- 10.05.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Betrifft
- Protokollbestätigung
- Text
- Das Protokoll vom 12.04.2013 wird bestätigt.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Diskussionen gehören nicht ins Protokoll. Gerrit entfernt diese bis zur nächsten Vosi.
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "014" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "Protokollbestätigung" antragstext = "Das Protokoll vom 12.04.2013 wird bestätigt." beschlussergebnis= "Das Protokoll wurde abgelehnt." vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "N" vst1k = "N" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "N" vst2k = "N" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "J" vst3k = "J" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "N" vst4k = "N" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "J" vst5k = "J" kommentar = "Diskussionen gehören nicht ins Protokoll. Gerrit entfernt diese bis zur nächsten Vosi."]
TOP 1.5 - Nächste Vorstandssitzung
- 14.06.2013 19:00 in Museumsstuben, Greizer Str. 37, Gera
TOP 1.6 - Kennzahlen
- Anzahl aktuelle Neuaufnahmeanträge:
- aktuelle Mitgliederzahl:
- Finanzen:
TOP 1.7 - Tätigkeitsberichte des Vorstands
- Peter Lengert:
- Jörg Wesp:Anwesend am Infostand 1.Mai
- Gerrit Einert: Infostand+Material gebunkert, Standauf-/abbau/-betreuung 01.Mai,Teilnahme an Marina TH im Mumble(Informationsaustausch der kv,s in Thüringen),Piratenseite des KV Aktualisiert
- Sven Horvath:
- Jana Schüllert:Plakate für 1.Mai gemalt,Anwesend am Infostand 1.Mai,für Sven ein Pad "Runder Tisch " eingerichtet,Protokoll geschrieben
KDU Anschreiben mit Rene ausgearbeitet, sven per email kontaktiert wegen fehlender Infos vom Runden Tisch, Teilnahme an der Demo gegen Bestandsdatenauskunft in Erfurt mit Rene
TOP 2 - ANTRÄGE
Beschluss 015: politischer Jahreskalender
- Beantragt am
- 10.05.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Peter Lengert
- Betrifft
- politischer Jahreskalender
- Text
- Der Vorstand erarbeitet einen voläufigen, politischen Jahreskalender bis zur nächsten Vorstandssitzung und lässt diesen abstimmen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Der Antragsteller zieht den Antrag zurück.
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "015" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Peter Lengert" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "politischer Jahreskalender" antragstext = "Der Vorstand erarbeitet einen voläufigen, politischen Jahreskalender bis zur nächsten Vorstandssitzung und lässt diesen abstimmen." beschlussergebnis= "{{{BeschlussErgebnis}}}" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Der Antragsteller zieht den Antrag zurück."]
Beschluss 016: Aktionen gegen "Rock für Deutschland"
- Beantragt am
- 10.05.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Peter Lengert
- Betrifft
- Aktionen gegen "Rock für Deutschland"
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, dass er sich aktiv an Aktionen gegen die Nazi-Veranstaltung "Rock für Deutschland" (Anfang Juli 2013) beteiligt.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Der Antrag wird mit 3/2/0 Stimmen angenommen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "016" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Peter Lengert" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "Aktionen gegen "Rock für Deutschland"" antragstext = "Der Vorstand möge beschließen, dass er sich aktiv an Aktionen gegen die Nazi-Veranstaltung "Rock für Deutschland" (Anfang Juli 2013) beteiligt." beschlussergebnis= "{{{BeschlussErgebnis}}}" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "N" vst5k = "" kommentar = "Der Antrag wird mit 3/2/0 Stimmen angenommen"]
Beschluss 017: PAV
- Beantragt am
- 10.05.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Peter Lengert
- Betrifft
- PAV
- Text
- Der Vorstand beauftragt das Landes- Schiedsgericht, dass das Partei- Ausschluß- Verfahren gegen ... wegen neuer Fakten und schwieriger Rechtslage eingestellt wird.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Der Antrag wurde zurückgezogen.
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "017" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Peter Lengert" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "PAV" antragstext = "Der Vorstand beauftragt das Landes- Schiedsgericht, dass das Partei- Ausschluß- Verfahren gegen ... wegen neuer Fakten und schwieriger Rechtslage eingestellt wird." beschlussergebnis= "{{{BeschlussErgebnis}}}" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Der Antrag wurde zurückgezogen."]
Beschluss 018: PAV - Bestimmung eines Rechtsanwaltes
- Beantragt am
- 10.05.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Gerrit Einert
- Betrifft
- PAV - Bestimmung eines Rechtsanwaltes
- Text
- Für die Durchführung des beschlossenen PAV (Beschluss 006 vom 12.04.2013) bedürfen wir rechtlichen Beistandes. Dazu muss vom Kreisvorstand ein Rechtsanwalt aus den Reihen der ehrenamtlich für die Partei tätigen RAs (AG Recht) bestimmt werden. Die Daten, welche das PAV betreffen, dürfen nur mit diesem RA ausgetauscht werden. Ich beantrage hiermit, den RA Tim Staupendahl als Anwalt in o.a. Fall zu bestimmen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Der Antrag wurde Einstimmig angenommen.
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "018" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Gerrit Einert" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "PAV - Bestimmung eines Rechtsanwaltes" antragstext = "Für die Durchführung des beschlossenen PAV (Beschluss 006 vom 12.04.2013) bedürfen wir rechtlichen Beistandes. Dazu muss vom Kreisvorstand ein Rechtsanwalt aus den Reihen der ehrenamtlich für die Partei tätigen RAs (AG Recht) bestimmt werden. Die Daten, welche das PAV betreffen, dürfen nur mit diesem RA ausgetauscht werden. Ich beantrage hiermit, den RA Tim Staupendahl als Anwalt in o.a. Fall zu bestimmen." beschlussergebnis= "{{{BeschlussErgebnis}}}" vst1 = " Peter Lengert" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Jörg Wesp" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Gerrit Einert" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Sven Horvath" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Jana Schüllert" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Der Antrag wurde Einstimmig angenommen."]
Beschluss 019: Ämteroffenlegung
- Beantragt am
- 10.05.2013
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Rene Heinz
- Betrifft
- Ämteroffenlegung
- Text
- Ich berantrage eine Offenlegung von jedem Vorstandsmitgliedes über eine Tätigkeit/ Mitwirkung zu anderen Ämtern außerhalb der ehrenamtlichen Mandatsausführung in der Piratenpartei. Der Vorstand richtet dazu ein Pad ein, wo jeder die Möglichkeit hat dies schriftlich nieder zu schreiben.
Begründung: Derzeit herrscht eine Intransparenz innerhalb des KV`s und es kann bei eine Entscheidungsfindung erleichtern sein (z.B. Runder Tisch DGB, und anderen Sachlagen).
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Antrag muss weiter diskutiert werden und wird daher bis zur nächsten VoSi verschoben. Antrag wird als Top 1.3 in die nächste Sitzung übernommen.
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "019" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Rene Heinz" datum = "10.05.2013" redmine = "" thema = "Ämteroffenlegung" antragstext = "Ich berantrage eine Offenlegung von jedem Vorstandsmitgliedes über eine Tätigkeit/ Mitwirkung zu anderen Ämtern außerhalb der ehrenamtlichen Mandatsausführung in der Piratenpartei. Der Vorstand richtet dazu ein Pad ein, wo jeder die Möglichkeit hat dies schriftlich nieder zu schreiben.
TOP 3 - WIEDERVORLAGE
Siehe auch: Vorgänger- Protokoll.
TOP 5 - SONSTIGES
- Info's für die Mitglieder des Vorstands aus den anderen Parteien in unserer Stadt.
- Persönliche Erklärung von Peter Lengert.
- Auswertung: Info - Stand am 01. Mai 2013.--> Thema war positiv, Material lagert bei Gerrit in der Garage Schlüssel haben Gerrit und Peter
--> Peter läd Thomas Elstner für den 14.06.2013 zur Sitzung ein. Herr Elstner soll sich zum Thema Koster der Unterkunft in Gera berichten.
-->Mailverteiler für Vorstand einrichten----- übernimmt Gerrit
