TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-05-28-Protokoll
https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-05-14-Protokoll Sie sind hier: Landesverband_Thüringen->[[TH:Landesverband Thüringen Vorstand]]->TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2013-05-28-Protokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Informationen
- 2 Tagesordnung
- 2.1 TOP 1 - Begrüßung
- 2.2 TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- 2.3 TOP 3 - TO-Bestätigung
- 2.4 TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls
- 2.5 TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- 2.6 TOP 6 - aktuelle Kennzahlen
- 2.7 TOP 7 - Wiedervorlage
- 2.8 TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand
- 2.9 TOP 9 - Gastbeiträge
- 2.10 TOP 10 - Sonstiges
- 2.11 TOP 11 - nächster Termin
Informationen
- Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 14. Mai 2013
- Beginn: 20:00 Uhr
- Ende:
- Ort: Mumble NRW
- Teilnehmer: Wilm, Lara, Hendrik, Irmgard, Irmgard, Ben, Yves (ab 20:31 Uhr
- Fehlt: keiner
- Gäste: 14
- Moderator: Hendrik
- Protokollführer: Doro
- Beschlussfähigkeit: mit 6 von 7 gegeben
Tagesordnung
TOP 1 - Begrüßung
- Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
- Mod: Hendrik
- Protokoll: Irmgard, Doro
- Hinweis an den Protokollanten:
- Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen ("_Vorlage" entfernen):
{{Vorstandsbeschlussx_Vorlage |Beschlussnummer = fortlaufende Beschlussnummer innerhalb der Amtsperiode |Beschlussart = Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf oder Finanzbeschluss |Antragssteller = Antragssteller oder leer |Datum = 16.04.2013 oder leer |Amtsperiode = 2013-2014 |Redmine = |Thema = Thema des Antrages bzw. Beschlusses |Antragstext = Antrags bzw. Beschlusstext |BeschlussErgebnis= J|N oder leer |VSt1 = Wilm | VSt1S = J|N|E | VSt1K = Kommentar |VSt2 = Lara | VSt2S = J|N|E | VSt2K = Kommentar |VSt3 = Irmgard | VSt3S = J|N|E |VSt3K = Kommentar |VSt4 = Hendrik | VSt4S = J|N|E | VSt4K = Kommentar |VSt5 = Benjamin | VSt5S = J|N|E | VSt5K = Kommentar |VSt6 = Johanna | VSt6S = J|N|E |VSt6K = Kommentar |VSt7 = Yves | VSt7S = J|N|E | VSt7K = Kommentar |Kommentar = Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand }} * J = dafür * N = dagegen * E = Enthaltung
TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit:
- mit 6 von 7 beschlussfähig, Yves entschuldigt
TOP 3 - TO-Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
- fristgerechter Eingang: Ja
Beschluss 49: Bestätigung der TO
- Beantragt am
- 14.05.2013
- Amtsperiode
- 2013-2014
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Betrifft
- Bestätigung der TO
- Text
- Die TO und der fristgerechte Eingang wird bestätigt.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "49" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "14.05.2013" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und der fristgerechte Eingang wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "{{{VSt2S}}}" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Benjamin" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Doro" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]
TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls
Beschluss 50: Bestätigung des Protokolls
- Beantragt am
- 14.05.2013
- Amtsperiode
- 2013-2014
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Betrifft
- Bestätigung des Protokolls
- Text
- Das Protokoll der Sitzung vom 30.04.13 wird bestätigt.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "50" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "14.05.2013" redmine = "" thema = "Bestätigung des Protokolls" antragstext = "Das Protokoll der Sitzung vom 30.04.13 wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Benjamin" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Doro" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]
TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Wilm: BPT (Beauftragung vom Bund), verschiedene Orgadinge im LV/LaVo, Interviews. Pressearbeit, viele Veröffentlichungen geschrieben, Orga Kandidatentreffen Oberfranken/Südthüringen
- Lara:-> Benutzer:Lara/Tätigkeitsbericht BPT
- Ben: BPT131, SG Gestaltungstreffen, Umfrage für Plakatdesigns,
- Irmgard: Unterstützung Buchhaltung LV BB, Kasse und Reisekostenabrechnungen auf BPT131, neue Abfragen für Sage, Grenzgänger-mumble, Treffen in Leinefelde organisiert, TH ist bis 9.5. gebucht
- Hendrik -> Benutzer:HendrikS/Inkrementeller Arbeitsbericht
- Doro: nicht so viel: Infostand 1. Mai, Stammtisch Weimar, BPT mit SKP&Lektorat, paar PMs
- Yves: http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:YvesJandek/taetigkeitsbericht
TOP 6 - aktuelle Kennzahlen
- Anzahl der Mitglieder = 630
- Bezahlquote = 266 Mitglieder sind stimmberechtigt (42,2%)
- Kontostand = 16.194,64
- Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto (Buchungsstand 30.3.)
- Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 1.082,51
- Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 476,94
- Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 709,60
- Verfügbar LV TH: 13.925,59
- Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto (Buchungsstand 30.3.)
- Tagesgeldkonto = 35.410,47
- Barkasse = 196,92
- in Neumarkt gab es SÄ, nach der Mitglieder, die länger als 12 Monate nicht gezahlt haben, gestrichen werden können, das steht jetzt an, sind aktuell ca. 130 Mitglieder. Bei vielen bouncen Mails und Briefe kommen zurück, müssen trotzdem immer wieder eingeladen werden und das kostet auf Dauer. Nützt uns nicht, die dabeizubehalten, wenn sie überhaupt nicht mehr reagieren - trotz Wahlkampf...
- mit Spenden gehts aufwärts...
- Mahnungen haben Ergebnisse zeigt, kommen täglich so 2 - 5 Beiträge rein, Quote wird bis Ende des Jahres noch auf so 80-90% hochgehen
- Umlaufbeschlüsse: (erst mal in Prosa)
- Thomas Sänger wird für die Pressetechnik beauftragt
- 5 große Fahnen, grade auch für Sonneberg bestellt
- haben Joachim Bokor beauftragt, bei AVTH zu helfen
- unterstützen Bundestagswahlkampf mit Anmietung eines Servers für Plakatstandorte in Höhe von 84 EUR, 80 EUR zweckgebundene Spenden dafür eingegangen, kostet LV damit nur 4 €
Beschluss 51: Beauftragung Pressetechnik
- Beantragt am
- 14.05.2013
- Amtsperiode
- 2013-2014
- Beschlussart
- Umlaufbeschluss
- Beantragt von
- Hendrik
- Betrifft
- Beauftragung Pressetechnik
- Text
- Thomas Sänger wird mit der Betreuung der Pressetechnik beauftragt
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "51" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Hendrik" datum = "14.05.2013" redmine = "" thema = "Beauftragung Pressetechnik" antragstext = "Thomas Sänger wird mit der Betreuung der Pressetechnik beauftragt" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Benjamin" vst5s = "E" vst5k = "" vst6 = "Yves" vst6s = "E" vst6k = "" kommentar = ""]
Beschluss 52: Bestellung von Fahnen
- Beantragt am
- 14.05.2013
- Amtsperiode
- 2013-2014
- Beschlussart
- Finanzbeschluss
- Beantragt von
- Hendrik
- Betrifft
- Bestellung von Fahnen
- Text
- Der LVTH kauft 5 große Piraten-Fahnen 2 mal 3 Meter zum Preis von je
24,99 € zzgl. Versand. Das Gesamtbudget beträgt dafür 150 Euro. 2 der Fahnen gehen nach Sonneberg. Umsetzungsverantwortlich ist Hendrik.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "52" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Hendrik" datum = "14.05.2013" redmine = "" thema = "Bestellung von Fahnen" antragstext = "Der LVTH kauft 5 große Piraten-Fahnen 2 mal 3 Meter zum Preis von je
Beschluss 53: Beauftragung Unterstützung AV
- Beantragt am
- 14.05.2013
- Amtsperiode
- 2013-2014
- Beschlussart
- Finanzbeschluss
- Beantragt von
- Hendrik
- Betrifft
- Beauftragung Unterstützung AV
- Text
- Joachim Borkor wird damit beauftragt den Landesvorstand bei der Organisation der AV bzgl.der Wahlleitung und der Wahlordnung und bei juristischen Fragen auf der Aufstellungsversammlung zur Landesliste am 22./23.6. zu unterstützen. Reisekosten werden auf Antrag erstattet.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "53" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Hendrik" datum = "14.05.2013" redmine = "" thema = "Beauftragung Unterstützung AV" antragstext = "Joachim Borkor wird damit beauftragt den Landesvorstand bei der Organisation der AV bzgl.der Wahlleitung und der Wahlordnung und bei juristischen Fragen auf der Aufstellungsversammlung zur Landesliste am 22./23.6. zu unterstützen. Reisekosten werden auf Antrag erstattet." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "E" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Benjamin" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Yves" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]
Beschluss 54: Unterstützung das CAMP
- Beantragt am
- 14.05.2013
- Amtsperiode
- 2013-2014
- Beschlussart
- Finanzbeschluss
- Beantragt von
- Hendrik
- Betrifft
- Unterstützung das CAMP
- Text
- Der Vorstand der PIRATEN Thüringen gibt folgenden Letter of Inent an die
Organisation des "Camps" hinaus: Wir, der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Thüringen, begrüßen die Anstrengungen der Piraten verschiedenster Landesverbände, die Vernetzung auf allen Ebenen innerhalb der Piratenpartei zu verbessern, in dem sie dasCamp13 als Ort des Austausches und der Kommunikation ausrichten. Wir rufen dazu auf, dies durch Mitarbeit, inhaltliche Beiträge und selbstverständlich durch Besuch zu unterstützen. Auch legen wir allen Mitgliedern des Landesverbandes nahe, selbst Vernetzungs- und Koordinationstreffen zu euren Arbeitsbereichen landesverbandsübergreifend auf dem Camp durchzuführen. Der Landesvorstand freut sich über die Möglichkeit der Vernetzung und auf ein produktives und interessantes Camp. Vorstand der Piratenpartei Deutschland Thüringen
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "54" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Hendrik" datum = "14.05.2013" redmine = "" thema = "Unterstützung das CAMP" antragstext = "Der Vorstand der PIRATEN Thüringen gibt folgenden Letter of Inent an die
Organisation des "Camps" hinaus: Wir, der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Thüringen, begrüßen die Anstrengungen der Piraten verschiedenster Landesverbände, die Vernetzung auf allen Ebenen innerhalb der Piratenpartei zu verbessern, in dem sie dasCamp13 als Ort des Austausches und der Kommunikation ausrichten. Wir rufen dazu auf, dies durch Mitarbeit, inhaltliche Beiträge und selbstverständlich durch Besuch zu unterstützen. Auch legen wir allen Mitgliedern des Landesverbandes nahe, selbst Vernetzungs- und Koordinationstreffen zu euren Arbeitsbereichen landesverbandsübergreifend auf dem Camp durchzuführen. Der Landesvorstand freut sich über die Möglichkeit der Vernetzung und auf ein produktives und interessantes Camp.
Vorstand der Piratenpartei Deutschland Thüringen" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Benjamin" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Yves" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]
TOP 7 - Wiedervorlage
- AV WK 191 -> Doro
- potentieller Kandidat soll Kontakt mit Piraten in SÖM aufnehmen
- ist bis jetzt nichts gekommen
- letzter Einladungstermin wäre 26.5. wegen Fristen
- Doro meldet sich noch mal bei noch mal bei Mensch und Liste, wenn bis zum Wochenende nichts kommt, fällt das flach
- AV WK 189 -> Irmgard
- wegen BPT etwas liegengeblieben. Ich schreib NDH an wegen Termin: Lokal + Kandidat haben wir schon. Termin also in 6 Wochen. In Vorbereitung dazu am 26.5. Stammtisch in Leinefelde für EIC - UH - NDH, um darüber zu reden.
- AV und LPT -> Hendrik
- Einladungen sind raus
- Ben hat an die Antragsfristen erinnert
- am Do gibts die nächste Orgarunde, u.a. Wahlverfahren usw. betrachten
- Bitte Antragsportal nutzen und auch schon Argumente eintragen; die verschwinden nicht, sondern werden dann wieder an die Wand gebeamert
- Jochen wird auch bei der Orgarunde dabei sein
TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand
Beschluss 55: Budget für Mahnungen
- Beantragt am
- 14.05.2013
- Amtsperiode
- 2013-2014
- Beschlussart
- Finanzbeschluss
- Beantragt von
- Hendrik
- Betrifft
- Budget für Mahnungen
- Text
- Für die Briefmahnungen der Mitglieder gemäß SÄA008 vom BPT13.1 wird ein Budget in Höhe von 320 Euro bereitgestellt (500 Plusbriefe, der Rest dann für Einladungen usw.) Umsetzungsverantwortlich ist Hendrik
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "55" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Hendrik" datum = "14.05.2013" redmine = "" thema = "Budget für Mahnungen" antragstext = "Für die Briefmahnungen der Mitglieder gemäß SÄA008 vom BPT13.1 wird ein Budget in Höhe von 320 Euro bereitgestellt (500 Plusbriefe, der Rest dann für Einladungen usw.) Umsetzungsverantwortlich ist Hendrik" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Benjamin" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Doro" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]
Beschluss 56: erstes Budget für die BTW
- Beantragt am
- 14.05.2013
- Amtsperiode
- 2013-2014
- Beschlussart
- Finanzbeschluss
- Beantragt von
- Hendrik
- Betrifft
- erstes Budget für die BTW
- Text
- Die AG Wahlkampf hat in der letzten Sitzung das Mengengerüst für den Bundestagswahlkampf aufgestellt. Das Protokoll dazu ist unter https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Wahlkampf/20130508 zu finden. Einige der Dinge können und müssen bereits jetzt bestellt werden. Daher wird folgendes Budget beantragt:
- 730 Euro für Positionspapiere
- 5000 Grundsatzprogramme TH und Bund: 3750 Euro
- 3000 Hartfaserplatten: 3700 Euro
- davon sind 200 für den KV WAK, die sich an den Kosten 1:1 beteiligen
- 1000 für Direktkandidaten
- 1500 für regionale Themen usw.
- 300 Reserve, ggf. für KVs, die auch selbst kleben wollen, wird dann 1:1 in Rechnung gestellt.
- Umsetzungsverantwortlich ist Hendrik
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "56" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Hendrik" datum = "14.05.2013" redmine = "" thema = "erstes Budget für die BTW" antragstext = "Die AG Wahlkampf hat in der letzten Sitzung das Mengengerüst für den Bundestagswahlkampf aufgestellt. Das Protokoll dazu ist unter https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Wahlkampf/20130508 zu finden. Einige der Dinge können und müssen bereits jetzt bestellt werden. Daher wird folgendes Budget beantragt:
- 730 Euro für Positionspapiere
- 5000 Grundsatzprogramme TH und Bund: 3750 Euro
- 3000 Hartfaserplatten: 3700 Euro
- davon sind 200 für den KV WAK, die sich an den Kosten 1:1 beteiligen
- 1000 für Direktkandidaten
- 1500 für regionale Themen usw.
- 300 Reserve, ggf. für KVs, die auch selbst kleben wollen, wird dann 1:1 in Rechnung gestellt.
- Umsetzungsverantwortlich ist Hendrik" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Benjamin" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Doro" vst6s = "E" vst6k = "" kommentar = ""]
- BPT131. Diskussion um ständige Mitgliederversammlung. Kein richtiger SÄA zur SMV angenommen.
- Es gibt weitere Konzepte: Online-Parteitag, dezentrale Urne, dezentraler Parteitag, Trabanten-Parteitag
- Gestern war erste Verhandlung des LSG zur Klage gegen den TKPT, um das Konzept zu validieren
- Problem bei SMV: Geheime Abstimmungen müssen möglich sein. SMV braucht also ein backend, was so etwas abbilden kann. Dafür bietet sich der TKPT an. Ist eigentlich das einzig mögliche Konzept.
- SMV brodelt in der Presse, wir werden auch danach gefragt
- Piraten Thüringen können sich hier mit dem TKPT positionieren.
- In Th passieren gute Dinge, auch bundesweit relevant.
- Text ging schon herum, etwas länger, weil er alles genau erklärt
- Bitte Diskussion dazu
- Dann Kommunikation über website
Vorlage:Vorstandsbeschlussx Vorlage 20:31 Yves ist da
TOP 9 - Gastbeiträge
- Heute + Morgen in Erfurt Fabcon 3D
- Pfingsten Nazi-Thüringentour
- 15.5. Eisenach
- 18.5. Sonneberg (Doro fährt hin)
- Aktion geplant: Aufsteller + kleine Video-Aufnahmen. Lavo versucht, es bis dahin hinzubekommen
- Klaus will auch mitfahren und bietet Mitfahrgelegenheit und Standmaterial (Zelt) an
TOP 10 - Sonstiges
- Hinweis 1: AG Wahlkampf morgen 15.5. Treffen 20:30 Uhr
- Hinweis 2: AG Parteitage Treffen am Do 16.5. um 20:00 Uhr
- Hinweis 3: Marina mumble am 15.5. um 20:00 Uhr
- Hinweis 4: am 15.5. Bundesweites Treffen für Wahlkampfkoordinatoren
- Hinweis 5: übermorgen (16.6.) das gleiche für die Kandidaten
- Frage zu Programmanträgen (LPT): PA029 steht in Konkurrenz zu PA030
- PA029 enthält Ungereimtheiten, bitte darüber reden
- Können wir in Vosi nicht klären, bitte mit Antragsteller reden und Antrag ggf. ändern
TOP 11 - nächster Termin
Beschluss 58: nächste Vorstandssitzung
- Beantragt am
- 14.05.2013
- Amtsperiode
- 2013-2014
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Wilm
- Betrifft
- nächste Vorstandssitzung
- Text
- Die nächste Vorstandssitzung findet am 28.05.2013 um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "58" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Wilm" datum = "14.05.2013" redmine = "" thema = "nächste Vorstandssitzung" antragstext = "Die nächste Vorstandssitzung findet am 28.05.2013 um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Wilm" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Lara" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Hendrik" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Benjamin" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Johanna" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Yves" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]
- Ende: 20:38 Uhr