TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2013-05-07

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 07. Mai 2013

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • beschlußfähig

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  5/1/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Tim Staupendahl: (ab 12.04.13) Vertretung LV vor dem BSG - Berufungserwiderung, them. Stammtisch "Due Angeli", Demo Bestandsdatenauskunft, Klage gegen eGK, Einladung VoSi, Umzug Kreisgeschäfsstelle, AG KoPoEf
  • Falko Windisch: AG KoPoEF, AG Catering, VoSi TH, 5. Marina TH, 1. MaiDemo, thematischer Stammtisch "Due Angeli" Hohe Lilie Erfurt, ausführlicher Tätigkeitsbericht
  • Andrè Sube: Infostand 1. Mai, Stammtische, Finanzplan
  • Anthony Richter: Infostand, Stammtisch, MarinaTH, AG Parteitage, Aktion Mensch Infostand, Bearbeiten von Anfragen an den Vorstand, AG KoPo, VoSiTH, 1.Mai Demo
  • Philipp Lehmann: Thematischer Stammtisch, Infostand, PMs, Liquid Erfurtli (Link kommt in den Chat), Stadtratswahlvorbereitung (http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Stadtratswahlen2014 )
  • Markus Walloschek: Thematischen Stammtisch über die Gemeinsamkeiten der Kampange von Aktion Mensch "ich bin entscheidend" zum 5. Mai Europaweiter Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und dem Programm der Piraten informiert;
    • 1. Mai Infostand
    • 4. 5. Infostand mit Tonnenweise Infomaterial und leider ebensoviel Regen, deswegen meinen ausdrücklichen Dank/Flausch an die Teilnehmer des Infostandes!
    • 5. 5. 13 Teilnahme der Radio F.R.E.I. Aufzeichnung "Partizipation und Inklusion von Menschen mit Behinderung in Erfurt" Sendetermin am Mittwoch den 15. 5. 2013 9-11 Uhr (es soll noch ein weiterer Termin folgen, manche Beiträge gibt es auch online); unsere Presseerklärung wurde stark gekürzt in dem Allgemeinen Anzeiger 5. 5. 13 abgedruckt - hatte sie als "Bürgerreporter" online, komplett eingestellt http://www.meinanzeiger.de/erfurt/politik/5-mai-der-europaweite-protesttag-fuer-die-gleichstellung-und-gegen-diskriminierung-von-menschen-mit-behinderungen-d28308.html
    • 5. 5. 13 KoPo-Sitzung
    • 6. 5. 13 im Thüringer Landtag mit Klausch beim Ausserparlamentarischen Bündnis für Menschen mit Behinderung (Video wird noch hochgeladen, dann seht/hört Ihr, das wir auch zu Wort kamen und keine stillen Zuschauer waren)Teil1 http://www.youtube.com/watch?v=AOtIqg_WWWY Anwesende waren u. a. der Bundesbeaftragte f. Menschen mit Beh. wie auch der f. Thr. mehrere Landtagsabgeordnete, der Gleichstellungsbeauftragte v. Thr., Thr. Sozaialministerium und Staatssekräter;
    • 6. 6. 13 kommende Lokation für die THR. AV mit besichtigt wegen barrierefrei (leider nicht komplett, wer fragen hat kann sich an mich wenden)

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: Anthony kann sich mal wieder nicht bei SAGE anmelden
  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • Konto: 2672,88 €
    • Kasse: 64,89 €
    • Gesamt: 2737,77 €

TOP 07 - Wiedervorlage

  • keine Umlaufbeschlüsse
  • Finanzplan
    • wurde vor 10 Tagen auf dem Stammtisch besprochen und geändert
      • Fehler behoben (Zahlen)
    • wurde per Mail rumgeschickt
    • Zahlen und Buget soweit i.O.
    • Link zum Finanzplan
    • Fragen vom cBeuster werden beantwortet

Beschluss 016/2013: Finanzplan

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
07.05.2013
Beschlussart
Finanzbeschluss
Beantragt von
Andrè Sube
Betrifft
Finanzplan
Text
Die PIRATEN Erfurt beschließen den Finanzplan in vorliegender Fassung als Grundlage der Finanzplanung für das Fiskaljahr 2013 zu nutzen.
Einzelstimmen
Kommentar
Der Schatzmeister ist umsetzungsverantwortlich für die Einhaltung und berichtet regelmäßig.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "016/2013" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = " Andrè Sube" datum = "07.05.2013" redmine = "" thema = "Finanzplan" antragstext = "Die PIRATEN Erfurt beschließen den Finanzplan in vorliegender Fassung als Grundlage der Finanzplanung für das Fiskaljahr 2013 zu nutzen." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "j" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "j" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "j" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "j" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "j" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "j" vst6k = "" kommentar = "Der Schatzmeister ist umsetzungsverantwortlich für die Einhaltung und berichtet regelmäßig."]


  • Änderung der Geschäftsordnung
    • Änderung von Philipp Lehmann bearbeitet und vorgestellt
    • Diskussion
      • Größte Änderung ist das Einbauen des Antrages für das Beschließen von Positionspapieren vom letzten KPT
      • Logische Dinge wurden geändert
      • Falko: Aufzeichnungen sollen nur bis zum nächsten Protokoll Online sein, dass wurde letztes Jahr vom Vorstand so beschlossen. Sollten wir so lassen.
        • Sieht Tim auch so
        • Christian: Merkt an das es uns kein Speicherplatz kostet und findet wir sollten das nen Jahr speichern
        • Falko: Speichert sich das ehh xD
        • Philipp: Kompromiss, Aufnahme soll gespeichert werden, am besten bei Falko
        • Markus: Findet es besser das Protokoll zu lesen, geht ehh schneller
          • Philipp: Nö. Man kann in der Audioaufnahme besser Entscheidungen nachvollziehen
        • Tim klebt irgendwo
        • Tim: findet es doof das Falko das speichern soll, hat aber kein Problem mit der Speicherung
        • Christian: Meint das man jemanden jetzt auch böse Dinge antun kann und braucht dafür keine Aufzeichnung
        • Falko: Hat immer noch kein Problem mit der Speicherrung, mag es aber lieber nur bis zur nächsten VoSi
      • Philipp fragt ob jeder das mit den Positionspapieren durchgelesen und verstanden hat
      • Tim findet man sollte in die GO das Datum reinschreiben, bevor wir das beschließen
        • Falko will das beides gleichzeitig gemacht wird, sonst ist er traurig
      • Christian fragt ob die Anträge nur über die Mail Adresse eingereicht werden können
        • Tim: Nö. Nur wenn du einen Nachweiß haben willst, dass der Antrag eingereicht wurde. Man kann Anträge trotzdem auch so einreichen
        • Philipp: Anträge über Twitter sind doof. Man kann Anträge auch auf den Sitzungen stellen. Findet er verbindlicher.

Beschluss 017/2013: Änderung der Geschäftsordnung

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
07.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Philipp Lehmann
Betrifft
Änderung der Geschäftsordnung
Text
Die PIRATEN Erfurt beschließen folgende Geschäftsornung: LINK mit heutigen Datum.
Einzelstimmen
Kommentar
Umsetzungsverantwortlich (online stellen & publizieren/ Mail) ist Philipp Lehmann
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "017/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = " Philipp Lehmann" datum = "07.05.2013" redmine = "" thema = "Änderung der Geschäftsordnung" antragstext = "Die PIRATEN Erfurt beschließen folgende Geschäftsornung: LINK mit heutigen Datum." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "" vst6k = "" kommentar = "Umsetzungsverantwortlich (online stellen & publizieren/ Mail) ist Philipp Lehmann"]


  • BPT
    • ist eine Beauftragung für den BPT vorgesehen oder gewünscht?
    • gibt es Basis die gern beauftragt werden will?
    • natürlich nur Reisekostenabrechnung als Spende vorgesehen^^
  • Vorstandspapier
    • in Bearbeitung,
  • Infostandanmeldung für Manfred WK193

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

  • 6. MarinaTH
    • wir wurden auserwählt die nächste MarinaTH zur organisieren
    • gewünschter Termin wäre in ca. einem Monat
    • umsetzungsverantwortlich Anthony Richter & Falko Windisch

TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • LaVo
    • BuVo
    • andere Verbände

TOP 10 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
  • AG Presse
  • AG LiquidErfurt
  • AG Wahlkampf
  • HSG Erfurt

TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Infostände:
  • Stammtisch:

TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges

TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung

  • Datum: 23.05.2013
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW /Erfurt
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