TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2013-05-07

Aus Wiki der Piraten Thueringen
Wechseln zu: Navigation, Suche

Sie sind hier: Landesverband_Thüringen->TH:Kreisverband Erfurt->TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2013-05-07

Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 07. Mai 2013

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • beschlußfähig

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  5/1/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Tim Staupendahl: (ab 12.04.13) Vertretung LV vor dem BSG - Berufungserwiderung, them. Stammtisch "Due Angeli", Demo Bestandsdatenauskunft, Klage gegen eGK, Einladung VoSi, Umzug Kreisgeschäfsstelle, AG KoPoEf
  • Falko Windisch: AG KoPoEF, AG Catering, VoSi TH, 5. Marina TH, 1. MaiDemo, thematischer Stammtisch "Due Angeli" Hohe Lilie Erfurt, ausführlicher Tätigkeitsbericht
  • Andrè Sube: Infostand 1. Mai, Stammtische, Finanzplan
  • Anthony Richter: Infostand, Stammtisch, MarinaTH, AG Parteitage, Aktion Mensch Infostand, Bearbeiten von Anfragen an den Vorstand, AG KoPo, VoSiTH, 1.Mai Demo
  • Philipp Lehmann: Thematischer Stammtisch, Infostand, PMs, Liquid Erfurtli (Link kommt in den Chat), Stadtratswahlvorbereitung (http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Stadtratswahlen2014 )
  • Markus Walloschek: Thematischen Stammtisch über die Gemeinsamkeiten der Kampange von Aktion Mensch "ich bin entscheidend" zum 5. Mai Europaweiter Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und dem Programm der Piraten informiert;
    • 1. Mai Infostand
    • 4. Mai. Infostand mit Tonnenweise Infomaterial und leider ebensoviel Regen, deswegen meinen ausdrücklichen Dank/Flausch an die Teilnehmer des Infostandes!
    • 5. Mai 13 Teilnahme der Radio F.R.E.I. Aufzeichnung "Partizipation und Inklusion von Menschen mit Behinderung in Erfurt" Sendetermin am Mittwoch den 15. 5. 2013 9-11 Uhr (es soll noch ein weiterer Termin folgen, manche Beiträge gibt es auch online); unsere Presseerklärung wurde stark gekürzt in dem Allgemeinen Anzeiger 5. 5. 13 abgedruckt - hatte sie als "Bürgerreporter" online, komplett eingestellt http://www.meinanzeiger.de/erfurt/politik/5-mai-der-europaweite-protesttag-fuer-die-gleichstellung-und-gegen-diskriminierung-von-menschen-mit-behinderungen-d28308.html
    • 5. Mai 13 KoPo-Sitzung
    • 6. Mai 13 im Thüringer Landtag mit Klausch beim Ausserparlamentarischen Bündnis für Menschen mit Behinderung (Video wird noch hochgeladen, dann seht/hört Ihr, das wir auch zu Wort kamen und keine stillen Zuschauer waren)Teil1 http://www.youtube.com/watch?v=AOtIqg_WWWY Anwesende waren u. a. der Bundesbeaftragte f. Menschen mit Beh. wie auch der f. Thr. mehrere Landtagsabgeordnete, der Gleichstellungsbeauftragte v. Thr., Thr. Sozaialministerium und Staatssekräter;
    • 6. Mai 13 kommende Lokation für die THR. AV mit besichtigt wegen barrierefrei (leider nicht komplett, wer fragen hat kann sich an mich wenden)

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: Anthony kann sich mal wieder nicht bei SAGE anmelden
  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • Konto: 2672,88 €
    • Kasse: 64,89 €
    • Gesamt: 2737,77 €

TOP 07 - Wiedervorlage

  • keine Umlaufbeschlüsse
  • Finanzplan
    • wurde vor 10 Tagen auf dem Stammtisch besprochen und geändert
      • Fehler behoben (Zahlen)
    • wurde per Mail rumgeschickt
    • Zahlen und Buget soweit i.O.
    • Link zum Finanzplan
    • Fragen vom cBeuster werden beantwortet

Beschluss 016/2013: Finanzplan

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
07.05.2013
Beschlussart
Finanzbeschluss
Beantragt von
Andrè Sube
Betrifft
Finanzplan
Text
Die PIRATEN Erfurt beschließen den Finanzplan in vorliegender Fassung als Grundlage der Finanzplanung für das Fiskaljahr 2013 zu nutzen.
Einzelstimmen
Kommentar
Der Schatzmeister ist umsetzungsverantwortlich für die Einhaltung und berichtet regelmäßig.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "016/2013" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = " Andrè Sube" datum = "07.05.2013" redmine = "" thema = "Finanzplan" antragstext = "Die PIRATEN Erfurt beschließen den Finanzplan in vorliegender Fassung als Grundlage der Finanzplanung für das Fiskaljahr 2013 zu nutzen." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = "Der Schatzmeister ist umsetzungsverantwortlich für die Einhaltung und berichtet regelmäßig."]


  • Änderung der Geschäftsordnung
    • Änderung von Philipp Lehmann bearbeitet und vorgestellt
    • Diskussion
      • Größte Änderung ist das Einbauen des Antrages für das Beschließen von Positionspapieren vom letzten KPT
      • Logische Dinge wurden geändert
      • Falko: Aufzeichnungen sollen nur bis zum nächsten Protokoll Online sein, dass wurde letztes Jahr vom Vorstand so beschlossen. Sollten wir so lassen.
        • Sieht Tim auch so
        • Christian: Merkt an das es uns kein Speicherplatz kostet und findet wir sollten das nen Jahr speichern
        • Falko: Speichert sich das ehh xD
        • Philipp: Kompromiss, Aufnahme soll gespeichert werden, am besten bei Falko
        • Markus: Findet es besser das Protokoll zu lesen, geht ehh schneller
          • Philipp: Nö.
          • Man kann in der Audioaufnahme besser Entscheidungen nachvollziehen
        • Tim klebt irgendwo
        • Tim: findet es doof das Falko das speichern soll, hat aber kein Problem mit der Speicherung
        • Christian: Meint das man jemanden jetzt auch böse Dinge antun kann und braucht dafür keine Aufzeichnung
        • Falko: Hat immer noch kein Problem mit der Speicherrung, mag es aber lieber nur bis zur nächsten VoSi
        • Philipp fragt ob jeder das mit den Positionspapieren durchgelesen und verstanden hat
        • Ist der Wortlaut des Antrages der Basis
        • Die errinert sich nicht, sagt aber das man nicht den genauen Wortlaut übernehmen muss und findet, dass die Idee so übernommen wurde
        • Falko findet das alles wunderbar und hat keine Fragen
      • Tim findet man sollte in die GO das Datum reinschreiben, bevor wir das beschließen
        • Falko will das beides gleichzeitig gemacht wird, sonst ist er traurig
      • Christian fragt ob die Anträge nur über die Mail Adresse eingereicht werden können
        • Tim: Nö. Nur wenn du einen Nachweiß haben willst, dass der Antrag eingereicht wurde. Man kann Anträge trotzdem auch so einreichen
        • Philipp: Anträge über Twitter sind doof. Man kann Anträge auch auf den Sitzungen stellen. Findet er verbindlicher.
    • Link zur GO: https://github.com/Yetiphil/EF_VorstandsGO/blob/master/README.md

Beschluss 017/2013: Änderung der Geschäftsordnung

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
07.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Philipp Lehmann
Betrifft
Änderung der Geschäftsordnung
Text
Die PIRATEN Erfurt beschließen folgende Geschäftsornung: https://github.com/Yetiphil/EF_VorstandsGO/blob/master/README.md vom 07.05.2013.
Einzelstimmen
Kommentar
Umsetzungsverantwortlich (online stellen & publizieren/ Mail) ist Philipp Lehmann
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "017/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = " Philipp Lehmann" datum = "07.05.2013" redmine = "" thema = "Änderung der Geschäftsordnung" antragstext = "Die PIRATEN Erfurt beschließen folgende Geschäftsornung: https://github.com/Yetiphil/EF_VorstandsGO/blob/master/README.md vom 07.05.2013." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = "Umsetzungsverantwortlich (online stellen & publizieren/ Mail) ist Philipp Lehmann"]


  • BPT
    • ist eine Beauftragung für den BPT vorgesehen oder gewünscht?
      • Tim: ja. Kein Nachteil. Fahrtkosten werden eh zurückgegeben
      • Falko: Braucht das eh nicht, macht sich aber um andere Menschen Sorgen
    • gibt es Basis die gern beauftragt werden will?
    • natürlich nur Reisekostenabrechnung als Spende vorgesehen^^
      • Wir lassen das, es fährt eh niemand vom KV beauftragt hin. Ist nur gut für Andre
      • Tim: Wer fährt hin?
        • Falko & Anthony
      • andere Menschen fahren auch.
  • Vorstandspapier
    • in Bearbeitung
      • Briefköpfe sind gemeint
      • ist erledigt
    • brauchen Visitenkarten
      • sollten bestellt werden, wollten aber auf PShop warten.
      • die sollten sich mal beeilen, bis jetzt sieht man nur Blumenbilder als Bild
      • Markus: Meint wir sollten das jetzt Zeitnah bestellen. Guter Zeitpunkt, da wir jetzt ehh ne andere Adresse haben
      • Christian meint das man die Adresse nicht drauf drucken muss, da die sich ehh im Laufe des Jahres ändern wird.
  • Bestellung Papierkram (Flyer, Flaschenpost etc.)
    • https://erfurt.piratenpad.de/shop
      • sollte mit bestellt werden
      • bei Piet liegt noch einiges
      • Inventar
      • Piraten Erfurt KoPo Flyer gehen langsam aus
        • Sollten wir nächstes Jahr bestellen und unter's Volk bringen
        • Tim: Bundespolitik ist in nächster Zeit wichtigert
        • Philipp: Nachfrage ist da. Wir sollten was bestellen.
        • Sieht Falko auch so
        • Christian: Kommunalpolitik ist auch Wahlkampf
        • Philipp: fragt Ben ob er was schönes machen kann
        • Christian: Die AG KoPo wird sich um den Inhalt kümmern
  • Infostandanmeldung für Manfred WK193
    • an AG Wahlkampf wenden
      • Problem: Weimar
        • Die wissen noch nicht wann sie Ihre Infostände machen wollen
        • Das sollte geklärt werden. Aber wir müssen auf Weimar warten. Die haben das Problem, das Infostände in Weimar teuer sind.

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

  • 6. MarinaTH
    • wir wurden auserwählt die nächste MarinaTH zur organisieren
    • gewünschter Termin wäre in ca. einem Monat
    • umsetzungsverantwortlich Anthony Richter & Falko Windisch
  • Hallo lieber Vorstand vom KV Erfurt,
    • wie bereits besprochen beantrage ich hiermit, dem KV Dresden Euren Coleman Event Shelter als Infostand für den diesjährigen CSD Dresden zu leihen. Die Transportkosten werden getragen, wenn ihr ihn herschickt. Ich würde mich umso mehr freuen, wenn ein paar von Euch uns zum Infostand und zum CSD unterstützen würden! Nach dem Event wird er natürlich wieder an euch zurück gegeben!
    • Ich hoffe, das reicht so als Antrag.
    • Beste Grüße aus Dresden nach Erfurt,
    • Nico
      • zu wenig Infos aber wir würden ihn annehmen, wenn Klausch nach DD fährt, den Infostand transportiert und wieder zurück bringt
      • Nico: findet den Infostand in DD nicht angemessen
      • Tim: für Nico würden wir es machen, wenn ein paar Dinge sichergestellt sind
      • Klausch: würde zum CSD Dresden fahren.
      • wird in der nächsten Sitzung beschlossen, wenn Klausch und Transport geklärt ist

TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • LaVo
    • BuVo
    • andere Verbände

TOP 10 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
  • AG Presse
    • Philipp: braucht noch etwas Zeit mit dem Konzept, aber die Presse funktioniert
    • Tim: findet es läuft besser als in der letzten Amtszeit und findet es gut, dass alle PM's zeitnah versendet werden können, obwohl wir als Vorstand immer zustimmen müssen.
  • AG LiquidErfurt
    • läuft.
    • als nächstes folgt die Vereinsgründung
    • Mitte Juli soll die ganze Sache gestartet werden
    • Christian findet Termine sollen auch über die KV Liste verteilt werden(es gibt noch eine externe Liste)
  • AG Wahlkampf
    • wartet auf das Land und auf den Bund bis da was kommt
      • wir sollen nur 200 Plakate für Erfurt und Weimar bekommen
        • vieeeel zu wenig
    • Wahlprüfsteine werden ausgearbeitet
      • mit Vorgaben aus dem Bund, die unkoordiniert sind
    • Tim hofft das nach dem BPT alles besser wird
      • Markus: ist aufgefallen, dass bei Plakaten nix zum Thema Behinderrung/ Kinder/ Migranten/ Senioren usw. steht, also auch nicht bildlich dargestellt sind
        • SG Gestaltung hat entschieden was auf Plakate gedruckt wird.
        • wir haben die Möglichkeit Leerplakate zu bedrucken
        • man kann sich auch direkt an SG Gestaltung wenden, um Bilder von sich, Kindern, Senioren auf die Plakate zu bekommen(Mail Adresse: https://service.piratenpartei.de/listinfo/sg-gestaltung )
          • Markus regelt das
  • HSG Erfurt

TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Infostände:
    • Diesen Samstag wird kein Infostand stattfinden, Grund: BPT
    • sonst jeden Samstag
  • Stammtisch:
    • ist diesen Freitag nicht angemeldet, man darf sich als Pirat trotzdem in den Elefanten setzen
    • wir sollten eine Regelung finden, um festzulegen wo Stammtisch ist
    • Philipp Lehmann ist für Termine auf unserer Homepage verantwortlich
    • Wöchentlich abwechseln
      • fertig.
      • Falko: erster Freitag im Monat ist immer thematisch, dann abwechselnd
      • Philipp: will diesen Freitag mit Elefant beginnen, dann abwechselnd
      • Falko meldet die Stammtische an
  • DerBeuster hat ne Idee:
    • Brandenburg: Veranstaltung zur Bücherverbrennung
      • Diskussion zum Journalismus im 21. Jahrundert, "sind Blogger Journalisten? usw..."
      • Christian hat schon rumgefragt, bei Journalisten, die würden mitmachen ...
      • Radio FREI, würde das bei sich machen
        • Markus: ist nicht barierefrei
    • auf Wiedervorlage

TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges

  • nix

TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung

  • Datum: 23.05.2013
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: RL Am Anger 10

Ende: 21:55 Uhr

Von „https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Vorstandssitzungsprotokoll_Erfurt_2013-05-07&oldid=45634“