TH:KV Jena/Kreisparteitag 2013.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002

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Antragsübersicht

Antragsnummer X002
Einreichungsdatum 22.01.2013
Gliederung Kreisverband Jena
Antragsteller Frank11
Antragstyp Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags Positionspapier
Zusammenfassung des Antrags Der OB lädt einmal im Jahr zu einer öffentlichen Bürgerversammlung ein.
Schlagwörter Bürgerversammlung, Bürgerbeteiligung, Oberbürgermeister, Kommunalpolitik
Datum der letzten Änderung 20.02.2013
Status des Antrags

Help.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Regelmäßige Bürgerversammlungen in Jena

Antragstext

Der Parteitag möge folgendes beschließen: Die PIRATEN Jena setzen sich dafür ein, dass Kommunalpolitik und Stadtverwaltung mindestens einmal im Jahr zu einer öffentlichen Bürgerversammlung einladen. Auf der Versammlung sollten der Oberbürgermeister, die Dezernenten der Fachbereiche, die Werkleiter der Eigenbetriebe und Vertreter aller Parteien des Stadtrats anwesend sein und für Fragen der Bürger zur Verfügung stehen. Die Bürgerversammlung wird ins Internet gestreamt und durch JenaTV übertragen.

Antragsbegründung

Die öffentliche Diskussion über aktuelle kommunalpolitische Themen und Probleme aus dem unmittelbaren Lebensumfeld der Bürger sollte stärker gefördert werden. Öffentliche Bürgerversammlungen bieten dafür einen geeigneten Rahmen. Dabei werden Politik und Stadtverwaltung nicht nur mit öffentlichen Fragen der Bürger konfrontiert, sondern auch auf aktuelle Probleme aufmerksam gemacht und mit Fehlentwicklungen konfrontiert. Rede und Antwort sollten daher nicht nur der Oberbürgermeister, sondern die Dezernenten aus den verschiedenen Fachbereichen und Parteienvertreter aus dem Stadtrat stehen.

Piratenpad

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