TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/Protokoll 22012013

Allgemeines

Ort	Jena, Quergasse Nr. 1
Datum	22.01.2013
Zeit	19:30 Uhr
Anwesende	4 Personen (Heidrun, Martin, Clemens, Frank)
Protokollant	Frank

1. Themensammlung / Aktionen für dieses Jahr

IT-Themen
- IT-Strategie der Stadt / Antwort auf Große Anfrage der Grünen
- Anfrage OpenGovernment im Stadtrat am 11.7.2012 nochmal nachschlagen
- Anfrage von Peisker zu Tabletts im Stadtrat
Bürgerbeteiligungssatzung
- Heidrun schickt BBS von Dresden rum?
- gibt schon zwei Arbeitspads dazu:
  - BBS Diskussion
  - Entwurf
Stadtratsanfrage zur Veröffentlichung einer allgemeinen TO für nichtöffentlicher Sitzungsanteil
Parkraumkonzept
- auf dem Eichplatz fallen 300 Parkplätze durch Bebauung weg
sozialer Wohnungsbau
- recherchieren
- Abruf von Fördergeldern
- Beteiligungsanteil der Stadt
- Fehlbelegungsabgabe vs. Datenschutz
Kita-Problematik
- Kita-Plätze ausreichend?
- Stopp des Kita-Neubaus bzw. der Sanierung / wie gehen wir damit um?
  - eher Einzelfallprüfung erforderlich
  - damit Aufgabe von zukünftigen Piraten-Stadträten
Haushalt der Stadt
- Position zur Entschuldung
- Finanzierung
Gebietsreform
- Jena als gebietsfreie Stadt bewahren?
Nahverkehr

2. Stadion / Multifunktionsarena

Pad zum Thema Stadion
Antragsunterlagen, Förderplan, Kostenschätzung zum Stadionbau
PPP für Technisches Gebäudemanagement vorgesehen?
die schon veröffentlichte Position zum Stadion sollte in ein Positionspapier gegossen und auf dem KPT abgestimmt werden

3. Anträge Positionspapiere für KPT

Pad zum Erarbeiten von Anträgen
die Anträge zu den Themen Bürgerversammlungen, Eichplatz, offene Liste, Bürgerhaushalt und Eigenbetriebe fanden Zustimmung und wurden ins Antragsportal eingestellt
zum Thema Neugestaltung der Kita-Gebühren und evtl. Gebührenfreiheit gab es erheblichen Diskussionsbedarf und kein übereinstimmendes Meinungsbild
- Thema nochmal auf die ML
- Haushaltsbroschüre zu Kita-Ausgaben: [1]

Nächstes Treffen:

(Frank / 23.01.2013)