TH:KV Weimar Weimarer Land/Protokolle/AG Weimar 2012-11-14

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Protokoll vom 14.11.2012

Ort:            Hotel "Zur Sonne", Rollplatz, Weimar
Anwesend :  Anwesende
Beginn:      19:00 Uhr

TOP 1 STAKKIE und Bildungspolitik

Matthias: Kennenlernen und vorbereitende Koordination für Treffen Bundesweit Suche nach kompetenten Mitglied zur Entwicklung der KITA, Themen von Bildungswegen bis Beitrag, Weiterentwicklung der KITA Terminvereinbarung März 2013

TOP 2 Aktuelles / Aktualisiertes

Jens: Stand Anschreiben OB immer noch nix Tom: Themenkomplex G60+, Stand der Vorbereitung Stefan: will sich schlaumachen, versuchen noch Zahlen von EB/VMT/ProFahrgast zu kriegen

  • Kontakt zum Landesvorsitzenden Pro Bahn Thüringen e.V. hergestellt
  • Info über stattfindende Regionalkonferenzen für den NVP 2013-2017
    • 19.11. 16:00 Uhr Reg.konf. Nord in Sondershausen
    • 20.11. 16:00 Uhr RK Ost in Gera
    • 07.12. 13:00 Uhr RK Mitte in Erfurt
  • noch unklar, ob es eine "Zuhörveranstaltung" ist oder nur für Akkreditierte
  • diesbezüglich Mail von mir an TMBLV raus, bisher noch keine Antwort (Stand: Di, 16:35 )
  • Angaben über Service, Fahrgäste usw. bei STB derzeit nicht vorhanden, Quelle dafür wird aber Pro Bahn sein
  • VMT - jetzt mit offizieller Mailadresse :) - erneut angeschrieben; bisher noch keine Antwort (Stand: Die, 16:35)
  • Vorschlag: wenn möglich und Interesse bei AG/KV, eventuell Vortrag über Schienenverkehr/ÖPNV durch Pro Bahn e.V. ...? (wenn, dann nicht vor Anfang 2013)

Franco: Kommunalprogramm: Kulturpolitik bei Piraten im Vergleich zum Establishment vergleich zu anderen Programmen, auf drei - vier Themen konzentrieren Kultur als wichtigen Punkt eingebracht mehr für freie Kulturentwicklung weniger für "Hochkultur"

TOP 3 Organisatorisches

Twitter-Account

  • hat Stefan am Montag (12.11.12) angelegt -> @AGWeimar
  • Hintergrund s. Mailingliste KV (direkter Kontakt zu anderen KoPos, Mitteilungen ohne "Antrag" an Hauptaccount PIRATEN Weimar möglich)
  • ist als unabhängiger AG-Account gedacht

durch wen geführt? Stefan Stv. Jens Facebook? nein E-Mail-Adresse? AG_Weimar@piraten-weimar.de in eigene Liste oder auf Weimar Liste Zustimmung, Antrag an LV erfolgt

TOP 3 Vorbereitung Treffen mit OB

Einladung zum Stammtisch Inhalt: Termin: Januar

TOP 4 Wohnen und Wohnumfeld

Tom: Vorbereitung von Gesprächen mit Weimarer Wohnstätte (WSW) und GWG Ausarbeitung Fragenkatalog Vorschläge:

  • Situation derzeitiger Wohnungsleerstand in den Gebäuden von WSW und GWG in der Innenstadt(!) und in den Randgebieten?
  • Sanierungspläne für 2013ff.? -> Umlage der Kosten auf die Mieten (geschätzter Mehrbetrag)
  • Pläne für Neubau von Wohnungen durch WSW/GWG? Davon wieviel Sozialwohnungen?
  • Ist ein Verkauf/Teilverkauf von Wohnungen oder Umwandlung in Eigentumswohnungen aus dem derzeitigen Bestand geplant?
  • Pläne für mögliche Senkung der Mietnebenkosten (Wärmedämmung? Strom? Heizung?)
  • Umsetzung der Barrierefreiheit (Fahrstühle, abgesenkte Gehwege, ...)
  • Pläne für eine Aufwertung von Wohngebieten durch Grünanlagen, Spielplätze, Gemeinschaftsanlagen, Stadtteilzentren (mit Angeboten für alle Bevölkerungsschichten, nicht nur für Kinder, Seniorenkaffee und "wir stellen einen Grill für Sie zur Verfügung")
  • Müllverringerung/ -sortierung in den Wohngebieten (Problem der wilden Sperrmüllsammlungen)

TOP 5 Hausaufgaben und Termine

Nächstes Real: 28.11.12 19:00 Uhr , Hotel "Zur Sonne"